Stuttgart

Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP

Am 11. Oktober finden europaweite Aktionen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA statt. Dieses Abkommen stellt einen erheblichen Angriff auf alle Arbeits- und Lebensbedingungen dar und versucht Umweltstandards zu untergraben. Es ist alleine im Interesse der großen Konzerne und Aktiengesellschaften, damit sie noch mehr Profite aus unserer Arbeit für sich herausschlagen. Mit einem gemeinsamen Block auf der Demo in Stuttgart, wollen wir uns nicht nur gegen das aktuelle Abkommen, sondern auch gegen das ihm zugrunde liegende Gesellschaftssystem, von dem nur eine verschwindend kleine Minderheit profitiert, zur Wehr setzten.

From crisis to resistance - Bus aus Stuttgart

Anfang 2015 soll in Frankfurt der Neubau der Europäischen Zentralbank eröffnet werden. Ein Protzbau der symbolisch die Macht des europäischen Kapitals und dessen Krisenpolitik darstellt. Unter dem Motto Blockupy werden hier Proteste stattfinden. Symbolträchtige Institutionen der kapitalistischen Krisenpolitik gibt es aber nicht nur in Frankfurt…

 

Primark sabotieren – Reader zur Kampagne

Am 9. Oktober eröffnet in Stuttgart eine Filiale des Textilkonzerns Primark. Linke und gewerkschaftliche Gruppen möchten die Eröffnung mit Kundgebungen, Aktionen und einer Filmvorführung störend begleiten. Die Initiative Klassenkampf veröffentlicht nun einen Reader zu der Kampagne. In diesem gehen wir auf das Systems Primark, die Arbeitsbedingungen global und in der BRD und die dortigen Arbeitskämpfe ein. Uns geht es hierbei nicht um eine lediglich auf Primark bezogene Kritik. Vielmehr möchten wir das kapitalistische Wirtschaftssystem und die Kämpfe dagegen, eben auch am Beispiel Primark, aufzeigen.

[S] Bericht zur Solidaritätsdemonstration für Palästina!

Am Samstag, den 16.08.2014 gingen ca. 250 Menschen in Stuttgart gegen den Krieg in Palästina auf die Straße. Das Motto „Stoppt den Krieg gegen Palästina! Gegen Zionismus und Antisemitismus, für Klassenkampf und Solidarität!“ sollte deutlich machen, dass Rassisten oder Antisemiten auf der Demonstration nichts verloren haben. Vor allem jedoch, dass es wichtig ist, der Unterdrückung und Vertreibung der PalästinenserInnen nicht schweigend zu zuschauen. Denn die letzten militärischen Auseinandersetzungen waren nicht die ersten und werden nicht die letzten sein.

Solidarität mit Palästina – Für einen klassenkämpferischen Internationalismus gegen Krieg, Repression und Unterdrückung!

Schon seit mehreren Wochen findet eine Offensive der israelischen Armee gegen die palästinensische Bevölkerung statt. Vorwand war die Entführung und Ermordung von drei israelischen Jugendlichen, die auf dem Heimweg von ihrer Schule am 12. Juni in der Westbank verschwanden. Die Westbank wurde abgeriegelt, Grenzübergänge geschlossen und hunderte (mutmaßliche) Hamas-Mitglieder festgenommen und ihre Häuser zerstört. Palästinensische Steuergelder, die über Israel an die PalästinenserInnen zurückgehen sollten, wurden eingefroren. Als am 30. Juni die Leichen der drei Jugendlichen gefunden wurden, beschoss die israelische Luftwaffe den Gazastreifen, von dem sie zuvor mit etwa 20 Kleinraketen angegriffen wurde.

Am 2. Juli wurde ein 16-jähriger Palästinenser aufgefunden, der von israelischen Rechten lebend verbrannt worden war. Als Reaktion wurden aus dem Gazastreifen weitere Raketen in Richtung Israel abgefeuert. Am 8. Juli startete Israel offiziell eine militärische Offensive gegen die PalästinenserInnen mit dem zynischen Namen „Fels in der Brandung“.

Primark Sabotieren

Am Donnerstag, den 9. Oktober eröffnet in Stuttgart das Einkaufszentrum „Milaneo“ und damit auch eine Filiale des Textildiscounters Primark. Primark verkauft Textilien zu extrem niedrigen Preisen. Diese werden auf Kosten der TexilarbeiterInnen unter anderem in Bangladesch realisiert. Trauriger Höhepunkt der hier in Kauf genommenen katastrophalen Arbeitsbedingungen war 2013 der Einsturz der Textilfabrik in Sabhar mit 1127 Toten und tausenden Verletzten.

[S] Daimler klagt gegen SWR

Die Dokumentation „Hungerlohn am Fließband“ wurde im Mai 2013 auf ARD zur besten Sendezeit gezeigt. Der SWR Journalist Jürgen Rose filmte etwa zwei Wochen undercover im Daimler Werk Stuttgart Untertürkheim. Seine Recherchen zeigten, dass bei dem Nobelkarossenhersteller systematisch Tarifverträge mittels sogenannter Werkverträge umgangen werden. Die Dokumentation gab den Anstoß zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über prekäre Beschäftigung.
Im Januar 2014 reichte die Daimler AG Klage vor dem Landgericht Stuttgart ein, mit dem Ziel ein erneutes Senden der Dokumentation zu verhindern. Am heutigen Donnerstag fand die erste Verhandlung in dem Verfahren statt. Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem Landgericht.

[S] Kundgebungsbericht: Kein (Bürger)-Krieg in der Ukraine!

Am Samstag, den 21. Juni fand in Stuttgart die Kundgebung „Kein (Bürger)-Krieg in der Ukraine!“ statt. Um 14 Uhr versammelten sich zwischen 40 und 60 Personen auf der Königstraße, Ecke Marstallstraße, um auf die Situation in der Ukraine aufmerksam zumachen. Die KundgebungsteilnehmerInnen forderten das Ende der Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit den ukrainischen Faschisten, einen sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen, ein Ende der einseitigen und lügenbehafteten Berichterstattung deutscher Medien und PolitikerInnen und betonten die Notwendigkeit von Solidarität mit den Opfern faschistischer Gewalt und dem antifaschistischen Widerstand.

[S] Erste Strafbefehle und Vorladungen wegen Busanreise zur SIKO. Was ist zu tun?

In den vergangenen Tagen erhielten mehrere AktivistInnen im Zusammenhang mit der „Buskontrolle“, die bei der Fahrt zu den jährlichen Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz stattfand, bereits Strafbefehle und Vorladungen.

 

Wir möchten euch hier wichtige Infos zum weiteren Vorgehen mitgeben:

Vielfalt, Solidarität und unsinnige Grenzen

Am 28. Juni planen rechte Kräfte aus Baden-Württemberg und darüber hinaus die Fortsetzung ihrer Demonstrationen gegen sexuelle Vielfalt und für ein mittelalterliches Verständnis von Familie, Sexualität und Geschlechterrollen.

Aufhänger der Demonstrationen in Stuttgart ist der Bildungsplan 2015 der Landesregierung, in dem, zur Empörung der Rechten, auch gleichgeschlechtliche Beziehungen Erwähnung finden.

Während die Rechten unter dem Label „Demo für Alle“ mit Infoständen und Fanartikeln für die Veranstaltung werben, nimmt auch die
Gegenmobilisierung nun langsam an Fahrt auf.
Das erst jüngst gegründete „Netzwerk gegen Rechts Stuttgart“, an dem wir uns aktiv beteiligen, veröffentlichte einen gemeinsamen Bündnisaufruf, um zu Blockaden gegen die selbsternannte „Demo für Alle“ zu mobilisieren. Der Aufruf des Netzwerkes hat die wichtige Aufgabe, eine breite Masse an Menschen zur aktiven Teilnahme an direkten antifaschistischen Protestaktionen in Form von Menschenblockaden zu bewegen. Mit der Vielfalt der dahinterstehenden Strukturen, ist diese gemeinsame Zielsetzung ein nicht zu unterschätzender Schritt nach vorne, lässt sie die zumeist heuchlerischen Konzepte rein symbolischer „Gegenveranstaltungen“ doch weit Rechts liegen.

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