Stuttgart

[S] Stoppt den Staatsterror der Türkei – Solidarität auf die Straße tragen!- Bericht vom 26.11.2016

Am Samstagnachmittag, dem 26.November, versammelten sich rund 500 TeilnehmerInnen zu einer Demonstration gegen den Staatsterror der Türkei und gegen die Kriminalisierung von linken und kurdischen AktivistInnen in Deutschland durch die Bundesregierung in der Lautenschlagerstraße.

Die Demonstration fand am Tag des Betätigungsverbotes gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) statt, welche im Jahre 1993 von der damaligen Bundesregierung auf Druck des türkischen Staates verabschiedet wurde und die Grundlage für die Kriminalisierung von tausenden AktivistInnen zur Folge hatte.

[S] Krieg beginnt hier! Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen

+++ Kampagnen-Website +++ Mobi-Videoclips +++ Aufruf zum Antikapitalistischen Block +++ Aktionstag in Stuttgart +++ Facebook-Seite +++ Demonstration: 10.12.2016, 13 Uhr, Lautenschlagerstr., Stuttgart (HBF) +++

Die Mandate von sechs deutschen Auslandseinsätzen laufen zum Jahreswechsel 2016 aus. Deutschland ist aktuell an Militäroperationen in über 16 Ländern beteiligt und damit am weltweiten Morden. Auch dieses Jahr wird – ohne viel Aufmerksamkeit – kurz vor Weihnachten im Bundestag beschlossen, wie und in welcher Form die Bundeswehr zur Absicherung und Ausweitung von Einflusssphären, Rohstoffquellen und Absatzmärkten eingesetzt wird. Die Zahl der deutschen Kriegseinsätze ist seit dem Kosovokrieg 1999 kontinuierlich gestiegen. Die Bundesregierung plant die Ausgaben für Krieg, Soldaten und neue Waffen von derzeit 34 Milliarden Euro bis 2020 auf 40 Milliarden Euro zu erhöhen. Als einer der fünf führenden Waffenexporteure gießt Deutschland zudem laufend neues Öl in das Feuer bestehender Konflikte.

Call For Action - Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen!

Die Mandate von sechs deutschen Auslandseinsätzen laufen zum Jahreswechsel 2016 aus. Deutschland ist aktuell an Militäroperationen in über 16 Ländern beteiligt und damit am weltweiten Morden. Auch dieses Jahr wird – ohne viel Aufmerksamkeit – kurz vor Weihnachten im Bundestag beschlossen, wie und in welcher Form die Bundeswehr zur Absicherung und Ausweitung von Einflusssphären, Rohstoffquellen und Absatzmärkten eingesetzt wird.

Die Zahl der deutschen Kriegseinsätze ist seit dem Kosovokrieg 1999 kontinuierlich gestiegen. Die Bundesregierung plant die Ausgaben für Krieg, Soldaten und neue Waffen von derzeit 34 Milliarden Euro bis 2020 auf 40 Milliarden Euro zu erhöhen. Als einer der fünf führenden Waffenexporteure gießt Deutschland zudem laufend neues Öl in das Feuer bestehender Konflikte.

PRESSEMITTEILUNG NR. 23 – VORLÄUFIGE VERLETZENZAHLEN BEI DEN GEGENPROTESTEN GEGEN DIE KUNDGEBUNG VON "FELLBACH WEHRT SICH" & "REBELLEN FÜR DEUTSCHLAND"

Fellbach, den 22. Oktober 2016, Die Sanitätsgruppe Süd-West sicherte am heutigen Samstag die Gegenproteste gegen die Kundgebung von "Fellbach wehrt sich" & "Rebellen für Deutschland" ab. Dem Aufruf des Bündnisses folgten über 300 Personen.

[S] Antikapitalistischer Block auf der Großdemo gegen TTIP

Heute fand in Stuttgart eine Anti-TTIP Demo statt, bei der mehrere fortschrittlichen Gruppen zu einem antikapitalistischen Block aufriefen. Dieser fasste etwa 250 Teilnehmende und nahm im Laufe der Demonstration an Größe an. Insgesamt besuchten, laut Veranstalter, ca. 40.000 Menschen die Demonstration. Hauptgrund für unsere Mobilisierung waren die durch und durch isolierte, zu kurz greifende Kritikpunkte des strikt geschlossenen Veranstalterkreises. Dadurch waren wir nicht in der Lage antikapitalistische Positionen in die Mobilisierung zu tragen und beschlossen daher unsere eigene Mobilisierung für die Demonstration zu starten.

[S] Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP

Am 17. September werden in 7 Großstädten zeitgleich Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta stattfinden. Für die Demonstration in Stuttgart rufen linke Gruppen zu einem Antikapitalisitschen Block auf. In dem gemeinsamen Aufruf heisst es: „Wenn wir hier in Deutschland gegen TTIP und Ceta auf die Straße gehen, ist das zwar notwendig aber letztlich nur ein kleiner Baustein in unserem Kampf für eine befreite Gesellschaft, der global geführt werden muss.“ Die Demonstration in der schwäbischen Landeshauptstadt beginnt um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Wanderausstellung zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Mit einem Dutzend Personen schwärmten wir am Samstagmittag des 9.Juli 2016 in das Stuttgarter Straßenbahnnetz aus, um mit einer Wanderausstellung auf Krieg als Fluchtursache aufmerksam zu machen. Aufgeteilt in zwei Gruppen haben wir vielfach Plakate verklebt und Flyer an Mitfahrende verteilt. Eine Durchsage machte die Passagiere auf die Themen der fahrenden Ausstellung aufmerksam.

Video zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Die Spritztour durchs U-Bahnnetz fand im Rahmen des Aktionstages „Fluchtursachen bekämpfen“ statt - von der auch das Offene Treffen gegen Krieg und Militariserung Stuttgart (OTKM) ein Teil ist. Als antimilitaristisches Treffen rückten wir dabei Kriege als Verursacher von Flucht ins Zentrum. Im Kontext der Kampagne wird am 29. Oktober 2016 eine Großdemonstration in Nürnberg stattfinden. Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise organisiert. https://www.youtube.com/watch?v=MUlA2jb0Ah8

[S] Der Putsch fängt jetzt erst an! Auf die Straße gegen die Putschisten und Erdoags Diktatur!

Putschversuch gegen die türkische Regierung und den Päsidenten Erdogan!
Am 15. Juli hat das türkische Militär die Brücke in Istanbul, welche Asien und Europa verbindet gesperrt. Das war der Beginn einer langen Nacht. Flughäfen, Fehrnsehsender wurden besetzt und Staatsgebäude, wie das Parlament, wurden mit Kampfflugzeugen oder Hubschraubern angegriffen. Bislang gibt es über 200 Tote Menschen und über 1000 Verletzte. Mit welchem politischem Hintergrund dieser Putsch versucht wurde ist bislang unklar. Wichtige Personen des Militärs haben sich von diesem Putschversuch distanziert.

 

[S] Filmvorführung in Gedenken an das Suruc Massaker.

Am 20. Juli 2015 wurde vom IS ein Anschlag auf eine Kundgebung verübt, wo der türkische Staat dabei bewusst weg geschaut hatte. Organisiert vom sozialistischen Jugendverband SGDF, waren sie auf dem Weg in Kobanê Spielplätze zu bauen. Sie wurden vom türkischen Staat aufgehalten, um dies zu protestierten hatten sie eine Kundgebung am Amara Kulturzentrum organisiert, in dem sich ein IS Anhänger in die Luft gesprengt hatte. Dabei kamen 32 Menschen ums leben.

 

Anlässlich des ersten Jahrestages, werden wir als Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart eine Doku über das Massaker zeigen.

 

 

 

20. Juli | 18:30 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105 | U1/ U14/ U21 Erwin-Schöttle-Platz)

 

 

Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart

 

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