Solidarisch handelnNicht einen Tag den deutschen Patrioten!
Für den 12. September 2015 planen Nazis, Rechtspopulisten und rechte Hooligans einen „Tag der deutschen Patrioten“, zu dem sie bundesweit nach Hamburg mobilisieren. Damit knüpfen sie an die rassistischen Aufmärsche der vergangenen Monate von HoGeSa und Pegida an und wollen auch hier ihre rassistische und nationalistische Hetze auf die Straße tragen. Doch wir sagen gemeinsam mit vielen antifaschistischen Kräften: No Pasaran – sie kommen nicht durch!
Hamburger Neonazi-Hooligans rufen auf zum „Tag der deutschen Patrioten" - auch PEGIDA-Hamburg will aktiv werden. Wie dem Hamburg Büdnis gegen Rechts vor kurzen bekannt wurde, wollen am 12.9.2015 Hamburger Neonazis unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Sie wollen ihre Veranstaltung unter dem Label „Gemeinsam sind wir stark“ durchführen - also jenem HoGeSa-Label, unter dem im letzten Jahr bereits gewalttätige Neonazi-Hooligans in Köln und Hannover randaliert haben.
Am Sonnabend, 28. März 2015 jährt sich der rechte Mord an Thomas Schulz in Dortmund zum 10. Mal. Für diesen Tag haben Neonazis in der Stadt einen Aufmarsch mit Rechtsrockkonzert angekündigt. Das Bündnis BlockaDO ruft zu Aktionen gegen die Neonazis auf.
Mit 1.000 Nazis ist zu rechnen – Treffpunkt für Gegenaktivitäten
Für den kommenden Samstag muss Dortmund mit dem größten neonazistischen Aufmarsch seit Jahren rechnen. Via Facebook haben sich mittlerweile über 1.000 Rechte angekündigt. Auch das Hooligan-Netzwerk “HoGeSa” (Hooligans gegen Salafisten) ruft zur Teilnahme an der Neonazi-Demonstration auf. “Was passiert, wenn ‘HoGeSa’ demonstrieren will, konnten wir in Köln und kürzlich in Wuppertal sehen.”, erklärt BlockaDO-Sprecherin Iris Bernert-Leushacke.
Am 28. März 2015 jährt sich der Mord an Thomas »Schmuddel« Schulz zum zehnten Mal. Der Punk wurde am Ostersonntag 2005 durch den Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße erstochen, nachdem Thomas ihn aufgrund seiner rechten Bekleidung zur Rede gestellt hatte. Er verstarb wenige Zeit später.“
Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015 ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag hier in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die weltoffene Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht.
Am Rosenmontag pausierte die extrem rechte Gruppierung „DÜGIDA – Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“ einmal. Die aktionistische Anmelderin und Organisatorin der montäglichen Demonstrationen in Düsseldorf, Melanie Dittmer, zog es stattdessen mit ein paar Wegbegleiter*innen in die sächsische Landeshauptstadt, um dort an einer Veranstaltung der „PEGIDA – Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“–“Bewegung“ teilzunehmen. Als Gastredner*in trat Dittmers DÜGIDA-Anhang in Dresden nicht in Erscheinung – Für ein Foto in der Rechtsaußen-Wochenzeitung „Junge Freiheit“ reichte es dennoch.
Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds. Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau. Zusammen mit zahlreichen bundesweiten und auch internationalen linken Initiativen und Gruppen mobilisieren wir deshalb zu massenhaften Protesten und einer Blockade der EZB anlässlich der Feierlichkeiten ihrer Neueröffnung am 18. März 2015
