Antirassismus

[NRW] Oury Jalloh - Mehrere Infoveranstaltungen und Mobi nach Dessau! Oury Jalloh - das war Mord!

Solidarität aus NRW mit der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“
Infoveranstaltungen und gemeinsame Fahrt nach Dessau am 07.01.2015

Zum zehnten Todestag des in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh rufen die Karawane Wuppertal und Unterstützer_innen zur verstärkten Solidarität mit der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ auf. Infoveranstaltungen werden in Mülheim a.d. Ruhr, Bonn, Wuppertal, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund und evtl. Bielefeld durchgeführt. Dort wird über die Hintergründe des immer noch unaufgeklärten Mordes an Oury Jalloh berichtet; vergangene Erfahrungen, aktuelle Entwicklungen und zukünftige Schritte sollen besprochen werden. Zudem wird/werden eine oder mehrere gemeinsame Fahrt/en aus NRW nach Dessau am 07.01.2015 organisiert.

Mitglieder der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ werden am 15.12. in Bonn, am 16.12. in Wuppertal, am 17.12. in Duisburg und am 18.12. in Düsseldorf (evtl. auch am 27.12. in Dortmund) anwesend sein.

HoGeSa – Politically Incorrect’s SA? – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – TEIL 2

Hogesa Pi Titel

Teil 2 unseres Grundsatzartikels zur neuen
nationalrassistischen Massenbewegung in Deutschland. Wir behandeln die
Herausbildung von HoGeSa und die Rolle des Islamhassblogs Politically
Incorrect. Welche Beziehung besteht zwischen den Hooligans und den
radikalisierten, den Islam hassenden Teilen der Gesellschaft, die
versuchen, sich selbst als „bürgerlich“ dazustellen? Wir beschreiben die
Herausbildung einer Vereinigung der verschiedenen rechten Spektren
durch HoGeSa und Pegida. Abschließend werfen wir einen Blick auf interne
Differenzen bei HoGeSa und den weiteren Planungen der
NationalrassistInnen.

In Teil 1
ging es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus,
der Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, der Herausbildung von
rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien.
Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit?
Einbezogen wurde die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und
Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

HoGeSa, Pegida, Legida: Rassistische Mobilisierungen neuen Typs

Pegida-Auflauf am 1. Dezember 2014 in Dresden. Foto: caruso.pinguin, flickr.

Nach dem Vorbild von HoGeSa in Köln und Hannover sowie Pegida in Dresden soll voraussichtlich am 12. Januar ein ähnlicher Aufmarsch in Leipzig stattfinden. Er reiht sich ein in eine rassistische Serienmobilisierung, die unerwartete Ausmaße angenommen hat.

[DESSAU] Bundesweite Demonstration am 07.01.2015 - 10 Jahre Mord an Oury Jalloh

Wir mobilisieren zur Gedenkdemonstration am 10. Todestag von Oury Jalloh, dem 7. Januar 2015 in Dessau. Demonstriert mit uns gemeinsam gegen dieses Staatsverbrechen!

Totgesagte leben länger! Die Antifaschistische Aktion lebt!

Hinein in den Antifa-Block!

Gemeinsam gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg!
Hiermit rufen wir Euch auf, am 11. Januar 2015, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken.

Hedonismus Welcome

Refugees Welcome Rave - In Solidarity We Trust (and Dance)

Raven gegen die rassistische Flüchtlingspolitik

Die Situation von Menschen ohne Papiere, die rassistischen Gesetze in Deutschland und der Protest gegen die europäische Asylpolitik. All diese Gründe wurden in Kiel am Abend des 5. Dezember zum Anlass für einen „Refugees Welcome Rave“ genommen. Im Mittelpunkt stand dabei jedoch etwas ganz anderes: der Hedonismus der vornehmlich weißen und gesellschaftlich privilegierten Teilnehmer*innen.

HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?

Unser Grundsatzartikel – Versuch einer Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung mit den aktuellen Höhepunkten HoGeSa, Pegida & Co sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten. In Teil 1 geht es um die historische Entwicklung des antimuslimischen Rassismus, die Begriffsdefinition von „Nationalrassismus“, die Herausbildung von rechtspopulistischen und antiislamischen Bewegungen, Blogs und Parteien. Welche Rolle spielt dabei die AfD, wo liegt ihre Gefährlichkeit? Einbezogen wird die Entwicklung extrem rechter Einstellungen und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland.

Neben dem Antisemitismus zieht sich ein weiterer rassistischer Strang durch die deutsche Geschichte: Der antimuslimische Rassismus. Seine historisch gesehen aktuellen Höhepunkte erfuhr dieser in den Brandmorden an türkischstämmigen MitbürgerInnen in Mölln, Solingen und weiteren Städten in den 90er Jahren sowie den 9 vom NSU hingerichteten Menschen mit tatsächlichen oder vermeintlichen türkischen Wurzeln. Er zeigt sich ebenso in den Aktivitäten der Polizei, die in ihren Ermittlungen die Opfer des NSU quasi zu Tätern wandelte.

Seit vielen Jahren entstehen islamfeindliche, rechtspopulistische Parteien und Blogs wie Politically Incorrect (PI) oder blu-news. Das Bindeglied zwischen Neonazis, neonazistischen MörderInnen, IslamhasserInnen und RechtspopulistInnen ist der antimuslimische Rassismus. Mit HoGeSa und Pegida sind diese Spektren vorerst vereint. Die „Gewaltfrage“, ein entscheidendes Kriterium bei der Differenzierung zwischen „RechtspopulistInnen“ und „Neonazis“, ist gefallen. Gewaltsamer Widerstand ist salonfähig geworden. Der von PI verbreitete antimuslimische Rassismus stellt den zentralen ideologischen Überbau der „Hooligans gegen Salafisten“ dar. HoGeSa kann als eine sich entwickelnde Sturmabteilung der radikalisierten „bürgerlichen“ IslamhasserInnen der PI-Gemeinschaft gesehen werden.

Die AfD – innerparteilich schon vor HoGeSa & Co im Flügelstreit verharkt – seht vor einer Zerreißprobe. Ist sie von ihrer inhaltlichen Ausrichtung schon fast der parlamentarische Arm von HoGeSa und Pegida, würde eine offizielle bundesweite Kooperation mit diesen den Charakter der Partei tiefgreifend weiter nach rechts verschieben. Es könnte ihr Ende oder aber auch ein Erstarken als extrem rechte Partei und Teil einer nationalrassistischen Massenbewegung bedeuten. Anders als bei klassischen Neonazidemonstrationen war der Widerstand gegen den antiislamischen Protest anfangs relativ schwach. Inzwischen sind deutliche Fortschritte zu erkennen. Am 1. Dezember wurde der Aufmarsch in Dresden blockiert. Aufgrund eines zivilgesellschaftlich organisierten Sternlaufes sagten die „Patriotischen Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) ihren nationalrassistischen Marsch durch Dresden für den 8. Dezember ab. Sie wollen nur eine stationäre Kundgebung durchführen. Wir versuchen mit diesem Artikel eine Einschätzung der nationalrassistischen Gesellschaftsentwicklung sowie den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dieser Bewegung Einhalt zu gebieten.

Nach „HoGeSa“ und „Pegida“: Rassisten-Marsch am 12. Januar in Leipzig

„Pegida“-Aufmarsch am 24. November in Dresden. Foto: Johannes Grunert/flickr

Voraussichtlich am 12. Januar will ein Bündnis namens „Legida“ in Leipzig aufmarschieren. Angelehnt ist die rassistische Aktion an die wöchentlichen Dresdner „Pegida“-Märsche, ausgeschrieben: „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Zuletzt versammelten sich dafür am vergangenen Montag in der Landeshauptstadt bis zu 7.500 Personen, darunter etliche Neonazis.

[改道] Gǎi Dào Nr. 48 – Dezember 2014 erschienen

Hohoho, alle Jahre wieder geht selbiges zu Ende. Während die meisten unserer geschätzten Leser*innen entweder aus freien Stücken oder aufgrund gesellschaftlicher Konventionen das Jahr gemütlich und relativ sorgenfrei im Kreise der Liebsten ausklingen lassen – ganz gleich ob mit der Familie zu Hause, mit den besten Freund*innen in der nächstgelegenen Anti-Weihnachts-Trutzburg oder mit temporär besten Freund*innen an irgendeiner anonymen Theke – gibt es viele, denen dieser Luxus nicht gegeben ist.

Den Erstgenannten sei es gegönnt, den Letztgenannten ist dieses letzte Editorial des Jahres 2014 gewidmet:
Den kämpfenden Refugees in Berlin, die trotz 3 Jahren Hinhaltetaktik, Repression, Ablehnung, Verarschung und unzähliger anderer kleiner und großer Schweinereien weiter Senat & Staat auf Trab halten. Ebenso wie ihre Gefährt*innen, die in München, Hamburg, Essen, Italien, Spanien, Frankreich, Nordafrika und an tausend anderen Orten immer wieder und immer vehementer zeigen: Es reicht. Wohlstand und Luxus der westlichen Welt und einiger anderer Staaten sind nicht gottgegeben, sondern menschengemacht und gewaltsam genommen.
Den kämpfenden Kurd*innen in Rojava, im Nordirak, in der Türkei und insbesondere in Kobanê, die sich gegen den Terror des Islamischen Staates ebenso wie den schleichenden Terror der Erdogan-Regimes in Ankara stellen, um ihres Lebens willen, aber auch – zumindest in Rojava – für den Erhalt ihrer lange Zeit unbemerkten Errungenschaft: eine Gesellschaft, die weit progressiver ist als alles, was vermeintliche politische Prophet*innen jeder Colour in den letzten Jahren bieten konnten.
Den verbliebenen Genoss*innen im Kampfgebiet der Ukraine, die sich nicht haben aufreiben lassen zwischen Nationaltaumel pro Ukraine und pro Russland. Die nicht das vermeintlich kleinere Übel wählen, um sich irgendwann auf derselben Seite der Barrikade wiederzufinden wie Faschisten, Nationalisten und andere Ekeligkeiten verschiedenster Colour.
Und all denen, die hier keinen Platz mehr finden, die sich aber Tag für Tag – unter Einsatz ihrer Gesundheit, ihrer Sicherheit, oder gar ihres Lebens – für eine Gesellschaft einsetzen, die all die Gesamtscheisse auf den Müllhaufen der Geschichte wirft.

Euch allen Kraft, Mut und Stärke. Und ein hoffnungsvolles 2015.
Venceremos.

cln für die Redaktion

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