Antirassismus

Wer will und kann nach den Wahlen überhaupt regieren? Was bedeutet der deutliche Einzug der AfD in den deutschen Bundestag? Und was wird sich dadurch für uns ändern?

Die Ergebnisse der Bundestagswahlen zeigen es deutlich: Die Krise der „etablierten Parteien“, der bürgerlichen Parteien ist unübersehbar. Die beiden „großen Parteien“ haben bei diesen Bundestagswahlen deutlich verloren und sind für ihre vergangene Politik „abgestraft“ worden. Die SPD hat ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 eingefahren und verzichtet pauschal auf eine Regierungsbeteiligung. Die CDU ihr zweitschlechtestes. Auch die CSU ist in Bayern um 10,8 Prozentpunkte auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 gefallen.

Gut 10 Wochen ist es her, dass am Hamburger Fischmarkt eine Straßenschlacht tobte, deren Urheber bis heute nicht eindeutig feststehen. Polizei gegen Vermummte oder umgekehrt? Für viele unabhängige Beobachter ist das bislang nicht so klar und es bedarf weiterer Aufarbeitung, um sich auch diesem düsteren Kapitel Hamburger Protest-Geschichte zu widmen.

Etwas zum Nachdenken für euch.

Am letzten Donnerstag vor der Bundestagswahl 2017 zogen ca. 150 Menschen unter der Parole "Feministische Kämpfe gehen uns alle an!"durch den Berliner Bezirk Kreuzberg. Ziel der Demo war es, die Solidarität mit Geflüchteten und Papierlosen auszudrücken, und alle Wähler*innen daran zu erinnern, keine Stimme an Parteien zu geben, die die Abschottung Europas, Abschiebungen und zwangsweise Lagerunterbringung einfordern. Aus dem Aufruf: "Die Politiker_innen ändern die Asylgesetze wöchentlich und machen es immer schwerer, Europa zu erreichen. Gleichzeitig versuchen sie, so viele wie möglich von uns abzuschieben. Dabei riskieren Sie Verletzungen und sogar den Tod von Flüchtlingen (...) " und weiter: "wir (...) bitten euch, mit uns auf die Straße zu kommen und laut und klar herauszuschreien, dass keine Grenze hoch, tief, lang oder massiv genug sein wird, um uns zu stoppen, wenn wir sie gemeinsam durchbrechen!"