Militarismus

Im folgenden wollen wir euch einen kurzen und aktuellen Überblick zur Route, dem Konzept, der Mobilisierung und der Demo an sich ermöglichen. Nicht erst, seitdem Politiker*innen von Eigenverantwortung und Solidarität reden, organisieren wir unser Leben in den Kiezen, Projekten und Arbeitsplätzen dieser Stadt so gut es geht und nach unseren jeweiligen Bedingungen, selbstorganisiert, kollektiv und solidarisch. Dies gilt nicht zuletzt auch für den eigenen Anspruch und Ausdruck unserer jeweiligen Aktionsformen. Für den Tag der Demo am 23.01. bedeutet das konkret: Die Demo ist das, was wir alle daraus machen!

In einer parlamentarischen Anfrage stellten die Abgeordneten Helm und Schrader (Die Linke) dem Berliner Senat Fragen zur Analyse von DNA-Spuren, welche das Berliner Staatsschutz-LKA 521 in Ermittlungen zu veränderten Werbepostern der Bundeswehr durchführte. In seiner Antwort hält Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) diese Vorgehensweise für gerechtfertigt. „Dass die Strafverfolgungsbehörden in solchen Fällen zur Aufklärung dieser Bagatellen zum Mittel der DNA-Analyse greifen, geht eindeutig zu weit“ sagt hingegen Prof. Dr. El-Ghazi von der Uni Trier. „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.“

Die Regierungen begegnen der Corona-Pandemie mit Einschränkungen, Lockdowns, Ausgangssperren, sozialer Isolation und dem Slogan „stay home, stay safe“. Der Staat macht deutlich, dass es wichtiger ist, den Kapitalismus am Laufen zu halten, als uns zu schützen und zu unterstützen. Profit zuerst.

Wir sehen unsere Verantwortung in zwei Dingen, die nicht voneinander zu trennen sind:
Uns gegenseitig schützen – und dafür auch auf die Straße gehen, um uns auszutauschen, zu organisieren und zu kämpfen – für ein besseres Morgen.

Hinein in den antifaschistischen und internationalistischen Block auf der LLL-Demo!

10.01. um 10 Uhr U-Frankfurter Tor (Berlin)