Militarismus

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ... in die Ukraine!

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ohne OSZE Anforderung in die Ukraine ... Von der Leyen nutzt OSZE als Vorwand, um Truppen und Drohnen in die Ukraine zu verlegen ..... „Weder die Verlegung von Drohnen der Bundeswehr noch der Einsatz deutscher Fallschirmjäger in der Ukraine erfolgt auf Anforderung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies wurde mir von der Organisation auf zweimalige Nachfrage bestätigt. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vorgang so dargestellt, dass sie auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert. Dies wurde auch von den Medien so übernommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.
Andrej Hunko weiter: „Die OSZE hat keine direkten Anfragen an die Staaten gestellt, sondern unkonkret um Ausrüstung und Personal gebeten. Es wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung, dass ihr auf diese Bitte nur militärische Unterstützung einfällt.
Deutschland und Frankreich hatten im September eine fünftägige Erkundungsmission in die Ukraine entsandt. Schon vorher war berichtet worden, dass Drohnen des Typs LUNA zum Einsatz kommen sollen. Dies wurde mir heute vom Verteidigungsministerium bestätigt. Auch Frankreich erwägt, unbemannte Systeme zu entsenden.
Meine Frage zur Anzahl der Drohnen und technischen Details zur Steuerung sowie Auswertung der Aufklärungsdaten wird aber nicht beantwortet. Allerdings müssen mehrere LUNA erst durch den Hersteller repariert werden. Frühere Anfragen hatten ergeben, dass die LUNA signifikant häufig abstürzt. Schon dies spricht meines Erachtens gegen den Einsatz der Drohnen der bayerischen Firma EMT. ......... http://internetz-zeitung.eu/index.php/2537-kriegsministerin-von-der-leye... .........

[S] Kundgebung | Stoppt den IS – Solidarität mit Kobane/Rojava

An die 100 Menschen beteiligten sich heute an einer Kundgebung in Solidarität mit Rojava in der Stuttgarter Innenstadt. Mit einer Ausstellung, Redebeiträgen, Transparenten und Flugblättern wurde auf die aktuelle Situation in der Grenzstadt Kobane in Rojava/ Westkurdistan aufmerksam gemacht. Auch AktivistInnen der Dauermahnwache, die seit einigen Tagen auf dem Schlossplatz ihr Pavillon aufgeschlagen haben und seit dem und rund um die Uhr besetzt ist, beteiligten sich an der Kundgebung.

Kobanê-Solidarität:500 Menschen demonstrieren durch Heilbronn

Am Freitag, den 10. Oktober 2014, gingen in Heilbronn rund 500 Menschen auf die Straße, um sich mit den Menschen in der eingeschlossenen westkurdischen Stadt Kobanê zu solidarisieren.
An einer Kundgebung in der Unteren Neckarstraße vor dem Hallenbad beteiligten sich zunächst über 300 Personen - darunter vor allem Kurdinnen und Kurden und internationalistische Linke aus der Region.

Pakistan: US-Drohnenattacken töten 23 Menschen ......

Drohnenattacken der Vereinigten Staaten von Amerika in Pakistan töten 23 Menschen in vier Tagen ...... Mit fünf Attacken in vier Tagen eskaliert die Kampagne von neuem .......... Die Administration Obama hatte ihren Drohnenkrieg gegen Pakistans Stammesgebiete früher in diesem Jahr so gut wie eingestellt, und zeitweise vergingen Wochen oder sogar Monate zwischen den Attacken. Das wurde als Zugeständnis gegenüber der Regierung Sharif gesehen, nachdem der pakistanische Premierminister in seiner Wahlkampagne versprochen hatte, die Attacken zu beenden.
Diese Zeiten scheinen jetzt vorbei zu sein, als ein weiterer Drohnenangriff der Vereinigten Staaten von Amerika in Datta Khel in Nordwaziristan heute weitere zwei Menschen tötete. Es handelte sich um den fünften eindeutigen Schlag der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Waziristan in gerade einmal vier Tagen.
Die fünf Angriffe haben mindestens 23 Menschen getötet, wobei von keinem der Namen bekannt ist, aber jeder einzelne von pakistanischen Behörden als „verdächtiger Milizangehöriger” bezeichnet wurde. Einer, der am Wochenende getötet wurde, wurde als usbekischer „Milizkommandant“ bezeichnet, obwohl er in gleicher Weise nie namentlich in Berichten an die Presse identifiziert wurde. .......... http://antikrieg.com/aktuell/2014_10_09_drohnenattacken.htm ............

Kobane in Trümmern, Türkei in Flammen

Der Kampf um die Stadt Kobane und um die politische Zukunft der Türkei tritt in eine entscheidende Phase ...... Der Kampf um die kurdische Grenzstadt Kobane, die seit drei Wochen wütenden Angriffen des Islamischen Staates (IS) ausgesetzt ist, steht auf Messers Schneide. Im Laufe des Tages tobten in nahezu allen Stadtteilen heftige Häuserkämpfe, die immer wieder von Explosionen begleitet wurden. Zugleich entflammten in vielen Städten der Türkei Proteste gegen den Islamischen Staat, bei denen etliche Demonstranten von Sicherheitskräften und Islamisten erschossen wurden.
Nach dem IS hat "Bruder Abu Talha al-Ansari" den Selbstmordanschlag mit dem LKW ausgeführt
Seit gut 48 Stunden werden die Verteidiger der Stadt durch gezielte und indirekt koordinierte Luftschläge der US-Flutwaffe unterstützt, doch bleibt die Blockade der Türkei gegenüber der umkämpften Stadt weiterhin bestehen. Offensichtlich hat der internationale Aufschrei über die kaltblütige Taktiererei der Antiterrorkoalition gegenüber den syrischen Kurden (Massakerpolitik) zu einem Umdenken innerhalb der US-Regierung geführt, die nun den hohen symbolischen Wert Kobanes erkannt hat.
Zum ersten Mal hätten die US-Luftschläge "einen gewissen Effekt" gezeitigt, zitierten US-Medien einen Sprecher der Volksverteidigungskräfte (YPG) der Stadt. Sie hätten geholfen, die IS-Kämpfer aus dem Osten Kobanes zu vertreiben, aber die Kämpfe dauern weiterhin an.
Dabei kommt die US-Luftunterstützung offensichtlich zu spät, da sie erst nach dem Einsetzen des Häuserkampfes intensiviert wurde, wo sie nicht dieselbe Wirkung erzielen kann, wie es in den Wochen zuvor der Fall gewesen wäre, als der IS den Ring um die belagerte Stadt immer enger zog und in der umliegenden Geröllwüste ein leichtes Ziel abgab. ........... http://www.heise.de/tp/artikel/43/43004/1.html ..........

[Kolumbien] Die Waffe als Sicherheitsgarantie

Staatliche Repression

Während in Havanna die Friedensgespräche zwischen den Aufständischen der FARC-EP und der kolumbianischen Regierung geführt werden und wie zuletzt die Vereinbarungen, auch zur politischen Teilhabe, veröffentlicht werden, sind die Garantien für politische oppositionelle Arbeit immer noch prekär im Land.

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen: Radioaktive-Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen ... Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga .... Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen - ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den IS werden an die kurdische Regionalregierung geliefert. Die kurdischen Peschmerga üben zurzeit in Hammelburg die Handhabung der Waffe.
Doch die Milanrakete hat gefährliche Langzeitfolgen für die Gesundheit der Bevölkerung. Jede Milanrakete enthält in ihrem Infrarotstrahler des Lenkflugkörpers radioaktives Material: 2,4 Gramm Thorium 232 mit einer extrem langen Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. Bei 500 Raketen summiert sich das Thorium also auf 1,2 Kilogramm. Beim Einschlag der Rakete wird der Infrarotstrahler zerstört und das Thorium tritt aus. Thorium ist besonders durch die in seiner Zerfallsreihe gebildeten Radionuklide gefährlich. Thorium ist ein Alphastrahler und ein Gammastrahler. Es wurde früher als Röntgenkontrastmittel Thorotrast angewandt, aber wegen seiner Radiotoxizität verboten. Ähnlich wie bei Munition aus abgereichertem Uran entsteht nach dem Aufprall der Rakete ein feiner, radioaktiv und toxisch wirkender Staub, der über Nahrung, Atmung und Trinkwasser in den menschlichen Körper gelangt. Die Folgen sind schwere Gesundheitsschäden wie z.B. Lungenkrebs oder Schädigung des Erbguts.
Schon der damalige Verteidigungsminister Scharping wurde mit der radiotoxischen Gefährlichkeit konfrontiert, aber die Bundeswehr ist bis heute nicht bereit auf den Einsatz zu verzichten. Zuletzt setzten Bundeswehreinheiten MILAN-Raketen 2010 in einem Gefecht mit Taliban-Kämpfern in Afghanistan ein.

Soli-Demo in Offenburg zu Kobane

Am heutigen Dienstag Abend demonstrierten gegen 18:30Uhr mehr als 100 Personen in Offenburg für die Solidarität mit den Kämpfer*innen von Kobane. Die Linksjugend Ortenau hatte gestern in den späten Abendstunden spontan dazu aufgerufen.  

(A-Radio) Libertärer Septemberrückblick 2014

Seit dem 7.10.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Septemberrückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit Infos zu Anarchist*innen im Iran, einem Interview zur historisch-kartographischen Website "Berlin besetzt", Satire u.v.m.

Desinformationsdirektor Jörg Schönenborn ist stolz auf seine WDR-Kampftruppe

Sie können einem schon fast leidtun. Die Desinformanten http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/ukraine-internet-aktivisten-we... der staats- und konzerntragenden "freien Presse". Krampfhaft versuchen sie vergessen zu machen wie ihre Berichterstattung über den Ukrainekonflikt betrieben wurde und immer noch wird. Das gleiche kann man auch von der Berichterstattung über den Nato-Krieg gegen Libyen 2011 sagen. Ebenso die vergangene und aktuelle Berichterstattung über den nichterklärten aber de facto stattfindenden, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der gegen Syrien vom Westen geführt wird. Mit freundlicher Unterstützung von GCC-Finanziers http://de.wikipedia.org/wiki/Golf-Kooperationsrat samt Geheimdienst-Know-how und CIA-Management der eingesetzten Terrorbanden, die heute Obama als Vorwand dienen, Syrien aus der Luft anzugreifen.
Kein normaler Mainstreamkonsument kann sich an alle Lügen und Desinformationen im Detail erinnern, denen er ausgesetzt wird, falls er nicht penibel darüber Buch führt. Aber dann hätte er nichts anderes mehr zu tun. Zum Glück haben viele Menschen ein feineres Gespür dafür wenn sie belogen werden, als für das Geschäft professioneller Wahrheitsfälscher gut ist. Im Augenblick schlägt sich das schwindende Vertrauen von Zuschauern, Abonnenten und zwangsverpfichteten Gebührenzahlern in stetig sinkenden Auflage- und Zuschauerquoten nieder.

Das altehrwürdige Lei(d)medium FAZ sieht sich gezwungen bis zu 200 Stellen zu streichen. Von insgesamt 900. Die FAZ ist nicht einsam. Die meisten Blätter verlieren an Auflage. Im zweiten Quartal 2013 wurden pro Erscheinungstag 20,64 Millionen Tageszeitungen verkauft, wie der Statistik von IVW http://www.ivw.eu/index.php?menuid=37 zu entnehmen ist. Ein Minus von rund 4 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. .............. http://principiis-obsta.blogspot.se/2014/10/desinformationsdirektor-jorg... ...........

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