Globalisierung

Anlässlich der Bundestagsabstimmung zum Syrien-Mandat der Bundeswehr versammelten sich heute Dutzende von Friedensaktivist/inn/en vor dem Reichstag, um gegen die Verlängerung und Ausweitung dieses Mandats zu protestieren.

Als Gastredner forderte der frühere CIA-Analyst Ray McGovern die deutsche Bundesregierung auf, die beabsichtigte Ausweitung des Syrienkriegs zu einem NATO-Krieg (u.a. durch die Einbeziehung von AWACS-Flugzeugen, deren Besatzung zu einem Drittel von Bundeswehrsoldaten gestellt werden soll) zu verhindern. Statt die Falken im Weißen Haus zu unterstützen, solle sie dem neuen US-Präsidenten Trump bei einer vernünftigeren Ostpolitik zur Seite stehen; das könne zur Entspannung (statt zur Schaffung immer neuer Spannungen) führen.

Demonstration: Keine Abschiebung nach Afghanistan
Samstag 22.10. | 12 Uhr | Hachmannplatz (Hamburg HBF)

 Aufruf des Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers!” zur Demonstration gegen Abschiebungen am 22.10.2016:

Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava demonstrierten in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen CETA und TTIP. Allein in Berlin waren 70.000 Menschen gekommen, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu protestieren.
Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/170916ceta_stoppen....

Heute fand in Stuttgart eine Anti-TTIP Demo statt, bei der mehrere fortschrittlichen Gruppen zu einem antikapitalistischen Block aufriefen. Dieser fasste etwa 250 Teilnehmende und nahm im Laufe der Demonstration an Größe an. Insgesamt besuchten, laut Veranstalter, ca. 40.000 Menschen die Demonstration. Hauptgrund für unsere Mobilisierung waren die durch und durch isolierte, zu kurz greifende Kritikpunkte des strikt geschlossenen Veranstalterkreises. Dadurch waren wir nicht in der Lage antikapitalistische Positionen in die Mobilisierung zu tragen und beschlossen daher unsere eigene Mobilisierung für die Demonstration zu starten.