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SPD-Landesgeschäftsstelle in Magdeburg besetzt - Angriffe auf Rojava stoppen!

Wir haben heute die Landesgeschäftsstelle der SPD besetzt, um ein Zeichen gegen den Angriff des
türkischen Regimes auf die Menschen in Afrin und andere Teile Rojavas zu setzen, für den auch die
SPD verantwortlich ist. Warum, das wollen wir im Folgenden darstellen.

Neoliberaler Aufstand in Nicaragua

Seit vergangenen Mittwoch gehen in #Nicaragua militante Protestierende und die Opposition gegen die sozialdemokratische FSLN-Regierung auf die Straße. Doch was ist der politische Hintergrund der Proteste im mittelamerikanischen Land? Unser Redakteur Jan Schwab erklärt, warum die Proteste im Land genau jetzt ausbrechen. Seine Einschätzung: Der rebellische Schein trügt. Bei den Militanten und den oppositionellen Parteien handelt es sich um AnhängerInnen der US-Anbindung und eines neoliberalen Programms - bei aller berechtigten Kritik an der repressiven Ortega-Regierung.

Die Kraft der gegenseitigen Hilfe

Ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie viel Kraft und positive Wirkung Solidarität und gegenseitige Hilfe entfalten können, wenn sie nicht nur Parolen sind, sondern in die Tat umgesetzt werden.

Die Comunidad la Esperanza ist Spaniens größtes selbstverwaltetes Hausbesetzungsprojekt. In vier Wohnblocks leben etwa 200 Menschen – die Hälfte davon Kinder und Jugendliche – die Zwangsräumung und andere prekäre Lebenssituationen hinter sich haben. Sie organisieren sich basisdemokratisch in Plena und Arbeitsgruppen. Der Alltag ist geprägt von gegenseitiger Hilfe. Ins Leben gerufen wurde dieses Wohnprojekt vor fast 5 Jahren von der Anarchistischen Föderation Gran Canaria (Federación Anarquista de Gran Canaria, FAGC).

Am 22. März 2018 wurde der Esperanza durch den Stromanbieter Unelco (Endesa Canarias) der Strom abgestellt. Die 70 Familien, die dort leben, waren dadurch nicht nur ohne Strom, sondern auch ohne Wasser, da das Wasser mit einer Pumpe in die Häuser befördert wird. Außerdem fürchteten die Bewohnerinnen und Bewohner der Esperanza, dass der abgestellte Strom das Vorzeichen für eine bevorstehende Räumung sein könnte. RTVC berichtete darüber.

Als erste Protest-Reaktion blockierten sie die Straße vor dem Wohnprojekt in Santa María de Guía (Gran Canaria) und machten lauthals und topfschlagend auf die Untragbarkeit ihrer Situation aufmerksam. Die Anarchistische Föderation twitterte ein Foto und postete ein Video davon. A3 brachte ebenfalls einen Bericht.

Gedanken zum Widerstand gegen Schwarz/Türkis-Blau

Die Befürchtung, dass ich der Widerstand gegen die neue Regierung nur auf ein paar Aktionen rund um die Angelobung beschränken wird, bewahrheitete sich nicht. Im Gegenteil, es hat sich eine lebendige Widerstandsbewegung gebildet. So gab es in letzter Zeit mehrere Demos gegen das Überwachungspaket. Neben dem Parlament gab es ein kleines, aber feines dreitägiges Protestcamp gegen Abschiebungen und Kürzungen. Und an der letzten „Großdemo“ nahmen trotz Schlachtwetters und trotz massiven Streitereien innerhalb des Bündnisses (dazu unten mehr) circa 5000 Menschen teil. Und es ist zu erwarten, dass es bald zu mehr Protesten kommen wird. Ein guter Zeitpunkt also, um einen Blick auf den Stand der Bewegung zu werfen.

[MV] 1. und 8. Mai im Überblick

Zum Maibeginn ist viel los in Mecklenburg-Vorpommern. Während der traditionelle Maiaufmarsch der NPD in MV weg fällt, versucht die AfD diese Lücke zu füllen. Antifaschist*innen hingegen besinnen sich darauf mehr als nur Anti-Nazipolitik zu machen und mobilisieren zu einer revolutionären 1. Mai Demonstration in Greifswald. Und schon am 8. Mai wird in Demmin die Befreiung Europas vom Faschismus gefeiert, während Neonazis trauernd durch die Straßen ziehen.

Berlin: Make Amazon Pay!

BILD belobt Jeff Bezos, offiziell der reichste Mann der Welt, in Berlin für sein System der Ausbeutung im Logistiksektor - ein breites Bündnis von ArbeiterInnen aus unterschiedlicher Länder stellt sich quer. Eine super Gelegenheit für die radikale Linke endlich mal tatsächlich einen  grenzüberschreitenden Klassenkampf zu unterstützen.

[S] Internationalistische Stadtverschönerung

 

Im Rahmen der Mobilisierung zum diesjährigen revolutionären ersten Mai haben wir das Straßenbild in Stuttgart mit verschiedenen internationalistischen Parolen verschönert. Der erste Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse und wurde schon immer dazu genutzt Kämpfe weltweit mit einander zu verbinden. Egal ob in Istanbul, in Afrin oder in Stuttgart, wir führen den gleichen Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung und für eine bessere Welt.

 

 

Auch wenn viele Augen zurzeit auf Rojava und Afrin gerichtet sind, so dürfen wir auch den Kampf in Palästina nicht vergessen. Dort werden zurzeit immer wieder friedliche Demonstrationen gegen die Besatzung brutal angegriffen.

 

 

 

Solidarität mit allen unterdrückten Völkern - Hoch die internationale Solidarität!

Heraus zum revolutionären ersten Mai – 11:30 Uhr Schlossplatz

 

 

 

mehr Informationen über den revolutionären ersten Mai in Stuttgart findet ihr unter: www.erstermai-stuttgart.tk

 

Revolutionäre Solidarität mit Rojava und Afrin

Im Rahmen der Mobilisierung zum revolutionären ersten Mai organisierten wir am Ostendplatz vor dem Rewe eine Videokundgebung zum anhaltenden Krieg in Rojava und zur Besatzung Afrins durch die türkische Armee. Dabei wurden Fyler verteilt, Kurzreden gehalten, aktuelle Videos gezeigt und interessierte PassantInnen über die Hintergründe des volkerrechtswidrigen Angriffskrieges aufgeklärt.

Aachen Prozessbeobachtung: Im Westen viel nichts

Am 16. April 2018 wurde der 2. Akt der Tragikomödie um die unangemeldete Demo im Sommer 2015 in Aachen im Aachener Amtstheater aufgeführt.

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