TagX; Erdogan Besuch in Berlin

Video der Internationalist Commune: Wir haben die Bevölkerung Rojavas nach ihrer Meinung zu Deutschen Waffenexporten und der Firma Rheinmetall gefragt. Die Menschen wenden sich dabei direkt an die Arbeiter*innen von Rheinmetall und fordern diese auf ihre Arbeit niederzulegen „bis niemand mehr in diesen Fabriken arbeitet.“ So Baran aus Derik. Weiter führt er aus: „Wir verurteilen dies zutiefst. Warum? Weil der Türkische Staat diese Waffen gegen die Kurdische Zivilbevölkerung, gegen Kinder, alte Männer, Großmütter, Mütter einsetzt. Darüber hinaus benutzen sie die Waffen um Wälder und Felder hier ab zu brennen. Die Bomben verseuchen die ganzen Seen und andere Wasserquellen. Wir verurteilen diese Praktiken.“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 28.09 und 29.08. als offizieller Staatsgast nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundesregierung zu treffen. Hierzu wird eine breite Protestbewegung mobilisiert. Auch wir als Anarcha-queer-feminist*innen begreifen uns als Teil dieser Bewegung. Wir verurteilen Erdoğans Werte und Politik. Wir begreifen diese auf verschiedenen Ebenen als Angriff auf emanzipatorische, antipatriarchale, ökologische und demokratische Werte. Wir verurteilen die deutsche Bundesregierung einen Diktator willkommen zu heißen und sich darüber hinaus -unter der Prämisse der Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen- zu seiner Handlangerin zu machen. Der Erfahrung nach können wir durch das Treffen mit nicht mehr als einer Ausweitung der Repression gegenüber in Deutschland lebenden kurdischen, türkischen Oppositionellen und solidarischen Menschen sowie mit weiteren Waffendeals rechnen.

Am 28. und 29. September 2018 wird der türkische StaatsPräsident Erdogan nach Berlin kommen um sich durch seine Gesinnungsgenossen mit allen militärischen Ehren begrüßen zu lassen. Wir müssen uns Erdogan und der verlogenen, blutigen Kumpanei mit dem deutschen Staat entegegenstellen!

Ein Diktator kommt nach Berlin – und wird mit allen Ehren empfangen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wird Ende September erneut um deutsche Unterstützung für seine Kriegspolitik bitten. Es ist abzusehen, dass auch dieses Mal Waffenverkäufe abgesegnet, Kredite zugesagt und Investitionen in der Türkei vereinbart werden. Der Besuch des deutschen Wirtschaftsministers samt 80-köpfiger Entourage Ende Oktober in der Türkei passt da ins Bild. Der Besuch Erdoğans in Berlin wird Anlass zum Protest für all diejenigen sein, die sich in Deutschland und der Türkei für Demokratie, Freiheit und Frieden einsetzen.