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Die Unabhängige Arbeiter-Partei (UAP)

Die UAP war dem „nationalrevolutionären“ Flügel der extrem rechten Parteienlandschaft in der Bundesrepublik zuzuordnen. Die UAP, die sich als Wahlpartei auf Nordrhein-Westfalen konzentrierte, vertrat das Selbstverständnis einer nationalistischen und sozialistischen Arbeiterpartei, die andere Rechtsparteien als „nationalkapitalistisch“ bezeichnete und sich auf diesem Wege von ihnen abgrenzte. Die UAP wollte innerhalb der deutschen Arbeiterbewegung die Tradition von Ferdinand Lasalle fortführen, der zu einem „nationalen Sozialrevolutionär“ umgedeutet wurde. Die Teilnahme an Wahlen verlief ergebnislos, die UAP blieb eine Splitterpartei im nordrhein-westfälischen Parteienspektrum. Die UAP übte innerhalb des westdeutschen Parteiensystems keine erkennbare Funktion aus, sie repräsentierte keine besonderen sozialen Gruppen und sie indizierte keine Legitimationsdefizite, die andere rechtsextreme Parteien nicht auch und originärer repräsentierten.

ARD und IP-Spitzelei

Kleine IT-Lovestory in Bildern die zeigt dass u.a. die ARD-Mediathek verschiedene SpyCookies oder Scripte integriert hat.

Braune Ökologie - Das Beispiel AUD

Die AUD war eine rechte Partei zwischen 1965 und 1980 mit national-neutralistischer Ausrichtung und einem völkischen Nationalismus. In der Partei war ein rigider Antiamerikanismus und die Ablehnung der Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der NATO und in der westlichen Wertegemeinschaft vorherrschend. Die AUD gliederte sich in Orts-, Kreis- und Landesverbände sowie den Gesamtverband. Die Organe des Gesamtverbandes waren der Parteitag, der Hauptausschuss sowie der Gesamtvorstand der AUD. Die Person August Haußleiter prägte die AUD als Vorsitzender maßgeblich und bestimmte in weiten Teilen auch den politischen Kurs der Partei. Die AUD versuchte 1967/68, eine Bindung an die Außerparlamentarische Opposition (APO) herzustellen, um als ihr parlamentarischer Arm zu fungieren. Diese Hinwendung zur außerparlamentarischen Bewegung als potentielle Wählerbasis für die eigene Partei führte zu erheblichen Mitgliederverlusten. Im Zuge der Ökologiebewegung nahm sie deren Inhalte immer mehr auf und löste sich dann 1980 nach der Gründung der Grünen auf. Zur Europawahl 1979 bildeten die AUD, die Grüne Liste Umweltschutz, die Grüne Aktion Zukunft, die Grüne Liste-Schleswig-Holstein und kleinere Gruppen die „Sonstige politische Vereinigung Die Grünen“. Haußleiter wurde am 23. März 1980 als Vertreter des „wertkonservativen Flügels“ auf einem Kongress der Grünen in Saarbrücken zu einem der Sprecher der neuen Partei gewählt.

Rassistische Ausschreitungen in Frankfurt/Oder 1991

Am 8.4.1991 trat das deutsch-polnische Abkommen für eine visafreie Einreise für Touristen in Kraft. Nachdem die alte Kontrollratsbestimmung mit der „Wiedervereinigung“ und der völkerrechtlichen Souveränität der BRD weggefallen war, hatte es Monate gedauert, bis polnischen Staatsangehörigen eine freie Einreise erlaubt wurde.

 

Neonazis kündigten für den Fall der Schlagbäume an der Grenze zwischen der BRD und Polen am 8.4.1991 Null Uhr eine Aktion „Kein Pole kommt nach Deutschland“ in Frankfurt/Oder an, was zu stundenlangen rassistischen Ausschreitungen in der Oderstadt führte.

Das Aktionsprogramm gegen Aggression und Gewalt (AgAG)

 

Das auf die fünf neuen Bundesländer begrenzte Aktionsprogramm gegen Aggression und Gewalt (AgAG) war in seinem finanziellen Volumen und in seiner wissenschaftlichen Begleitung, Dokumentation und Auswertung das bedeutendste aller Aktions- und Sonderprogramme. Gebracht hat es allerdings sehr wenig.

AKtion Noteingang

Entstanden ist die Aktion Anfang der 1990er Jahre in Berlin als Reaktion auf zunehmende rassistische Übergriffe. Verschiedene antirassistische und antifaschistische Initiativen haben ausgehend von der kurzzeitig in Berlin bestehenden Gruppe von SOS Rassismus sich an entsprechende Einrichtungen gewandt und für den Aushang der Aufkleber geworben.

Solidarity with Eidomeni

We are currently setting up an Infopoint for the people who are pushed back at the Greek-Macedonian Border in Idomeni.
In order to show the people who are protesting that their calls are being heard and their struggle is recognised in Europe and across the world, we are asking for individuals and groups to send statements of solidarity: small moments of support for those fighting for their freedom of movement. Declarations of unity to those struggling against Fortress Europe.

Hoyerswerda 1991-ein Rückblick

Die sächsische Stadt Hoyerswerda erhielt durch die pogromartigen Ausschreitungen extrem rechter Jugendlicher gegen ausländische Vertragsarbeiter und die örtliche Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAST) zwischen dem 17. und dem 23.9.1991  bundes- und weltweit traurige Berühmtheit.

Extreme Rechte nach 1945 (DKP/DRP)

Die Gründung der DKP/DRP stellte den Versuch dar, kurz nach dem Ende der NS-Herrschaft eine einheitliche große Rechtspartei zu schaffen. Die DKP/DRP wandte sich gegen die Entnazifizierung und verlangte die Wahrung aller Rechte der ehemaligen Mitglieder der NSDAP und aller Soldaten der deutschen Wehrmacht. Auseinandersetzungen um die politische Strategie führten schon ein Jahr nach der Gründung zu zahlreichen Desintegrationsprozessen. Diese unterschiedlichen politischen Konzepte von einer Annäherung an die bürgerlichen Parteien bis zu neonationalsozialistischen Positionen waren letztlich für den Niedergang und den Zerfall der DKP-DRP verantwortlich. Der Landesverband NRW trat kaum öffentlich in Erscheinung, bei der NRW-Landtagswahl 1950 wurden 1,7% der Stimmen erreicht.

Antimuslimischer Rassismus in Österreich

Rezension

John Bunzl / Farid Hafez, (Hg.) Islamophobie in Österreich 2009 Innsbruck: Studien Verlag, ISBN 978-3-7065-4785-7, 224 S., 24,90 €

Bund der Heimatvertriebenen und Entrechten (BHE)

Rechte Tendenzen waren im BHE unübersehbar. Der BHE engagierte sich für eine materielle und soziale Eingliederung der „Heimatvertriebenen“ sowohl an den lokalen Wohnsitzen als auch in die gesellschaftlichen Strukturen der BRD. Außerdem wurde in revisionistischer Weise eine Rückkehr in die jeweiligen „Vertreibungsgebiete“ gefordert. Der Einfluss ehemaliger Nationalsozialisten im BHE war unübersehbar, zahlreiche Schlüsselpositionen wurden von ihnen besetzt. Seit dem Jahre 1955 entwickelte sich der BHE mit der Forderung nach „Heimatrecht im Osten“ immer mehr zu einer Partei mit rechtsextremen Tendenzen. Die antidemokratischen Kräfte innerhalb der Partei bestimmten den Kurs der Partei, es häuften sich die Fälle der Zusammenarbeit mit anderen extrem rechten Gruppierungen. Das Programm der BHE strebte eine Revitalisierung des „Deutschen Reiches“ an und wandte sich auch gegen die Entnazifizierungspolitik der Alliierten. Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl 1954 scheiterte der BHE mit 4,6% der gültigen Stimmen nur relativ knapp an der 5% Hürde. Dieses Ergebnis war angesichts noch mangelnder Verankerung in Nordrhein-Westfalen ein Achtungserfolg.

 

Individualisierung als Erklärung für extrem rechte Denkmuster?

Weil sih soziokulturelle Milieus und traditionelle Bindungen familiärer Art auflösten, fehlte den Betroffenen ein fester Halt. Handlungsunsicherheit führte zu Gewißheitssuche, an die extrem echte Konzepte mit ihren Vorurteilen und Stabilisierungsversprechen anknüpften. Eine kritische Betrachtung der Individualisierungsthese von Heitmeyer und anderen.

Akzeptierende Jugendarbeit

Die akzeptierende Jugendarbeit mit rechten Jugendlichen baute auf den Konzepten der Arbeit mit DrogenbenutzerInnen und gewaltbereiten FußballanhängerInnen zu Beginn der 80er Jahre auf. Der Hauptansatzpunkt dieses Konzepts bestand darin, sich auf die Betroffenen einzulassen ohne Vorbedingungen an eine Zusammenarbeit zu stellen.

Heinz Buschkowsky, die SPD und der Rassismus

Nicht nur das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin fiel in der Vergangenheit durch seine rassistische Weltsicht auf. Mit seinen rassistischen Äußerungen zur Migrations- und Integrationspolitik sorgte auch der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), für mediales Aufsehen. Nun bekam er für sein „Engagement für die Integration von Einwanderern und für bessere Schul- und Ausbildungsbedingungen“ am 19.4.2010 in Berlin den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis verliehen.

Fundamentalistische Christen

Fundamentalistische Christen und ihre Organe richten sich gegen den "linken Zeitgeist", pc und andere Themen. Vor allem der "Linkskatholizismus" wird attackiert

Antiziganismus bei der Pro-Bewegung

Für die Pro-Bewegung gehört im Gegensatz zu anderen extrem rechten Parteien oder Organisationen antiziganistische Stimmungsmache und Hetze schon seit Jahrzehnten zum festen Bestandteil ihres politischen Programms. Dort wird ein rassistischer Dualismus zwischen „Einheimischen“ und Migrant_innen vertreten und eine angebliche Bevorzugung von Migrant_innen gegenüber der „inländischen Bevölkerung“ konstruiert.

NS-Wissenschaftler_innen in der BRD

Viele NS-Wissenschaftler_innen erlangten in der BRD entweder ihre früheren Posten zurück oder prägten auf anderer Weise die neue Republik. Hier ein paar Beispiele:

Literatur in der frühen DDR

Berthold Brecht und andere aus dem Exil heimgekehrte Autoren waren wichtige Personen in der Literaturszene der DDR. Sie wurde bald von der SED vereinnahmt, erst in den 80er Jahren gab es wieder bestimmte Freiheiten.

Nation Europa

Nation und Europa (NE) - Deutsche Monatshefte (Untertitel) war eine extrem rechte Monatszeitschrift. Nation&Europa gehört mit einer Auflage zwischen 15.000 und 25.000 Exemplaren zu auflagenstärksten kontinuierlichen Publikationen der rechten Szene.

Rezension "Das hat doch nicht mit uns zu tun"

Wamper, R./Jadtschenko, E./Jakobsen, M. (Hrsg.): „Das hat doch nichts mit uns zu tun!“. Die Anschläge in deutschsprachigen Medien, Unrast-Verlag, Münster 2011, ISBN 978-3-89771-759-6

Schule in der DDR

Die Schulpolitik in der DDR solle sich am Antifaschismus orientieren. In der gerade gegründeten SBZ stand zunächst der Austausch großer Teile der Lehrer, die Teil der nationalsozialistischen Bildungspolitik waren. Neben den etwa 71 % ehemaligen NSDAP-Mitgliedern, die als größtes Problem angesehen wurden, konnte auch ein Großteil der Lernmittel wegen ihrer anhaftenden Nazi-Ideologie nicht weiter verwendet werden. Vielerorts ruhte der Unterricht und wurde erst im September 1945 wieder aufgenommen.

Die Freie Deutsche Jugend

Die Freie Deutsche Jugend (FDJ) wurde von Jugendlichen im Exil (Paris, Prag, Großbritannien) gegründet, die vor dem Nationalsozialismus fliehen mussten, mit dem Ziel, den deutschen Faschismus zu bekämpfen. Am 1. September 1945 trafen sich KPD- und SPD-Vertreter, um einen Ausschuss zur Schaffung des Jugendausschusses für die gesamte sowjetische Besatzungszone zu errichten.

Rechtspopulismus

Der Begriff des Populismus verzeichnet gegenwärtig eine rasante Karriere als politisches Kampfwort, es ist eher ein ideologischer als wissenschaftlich-analytischer Begriff. Hier sollen die gegenwärtigen Merkmale und Definitionsversuche vorgestellt werden.

Die Deutsche Partei (DP)

Die DP, die von 1949 bis 1960 verschiedene Ministerposten innerhalb der Bundesregierung stellte, ergab, dass es sich um eine nationalkonservative Partei handelte, die in ihren Reihen rechtsextreme Tendenzen duldete. Die DP leugnete die Schuld Deutschlands am Ausbruch des 2. Weltkrieges und forderte ein Deutschland in den Grenzen von 1937. Sowohl innerhalb der Bundespartei wie auch im nordrhein-westfälischen Landesverband waren viele der leitenden Kader ehemalige Nationalsozialisten, die autoritäre und antidemokratische Staatsvorstellungen verfolgten.

Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)

Die Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) war vor allem in den 1990er Jahren im Rheinland aktiv und verbreitete dort rassistische Hetze gegen Roma und andere Migranten. Als Partei und auch Verein blieb die DLVH relativ bedeutungslos. Das angestrebte Ziel, eine neue alternative Partei zu den bisherigen rechtsextremistischen Parteien zu etablieren, schlug fehl.

[S] Infopost & Mobilisierungs-Aktionen zum Rojava-Aktionstag am 5.12

Am 5. Dezember ist der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens. In Rojava werden seit 2012 in nahezu permanentem Kriegszustand demokratische Gesellschafts- und Verwaltungsstrukturen geschaffen. Von Anfang an bilden dabei die Gleichstellung der Frau sowie eine demokratische Ausrichtung durch den Aufbau von Rätestrukturen prinzipielle Bestandteile des Kampfes. Die dort lebenden Menschen sind dabei, eine lebenswerte und solidarische Gesellschaft aufzubauen, unabhängig von Religion und Herkunft.

 

Um die Kämpfe und Geschehnisse in Rojava in die Öffentlichkeit zu rücken und auf die dortigen Kämpfe aufmerksam zu machen, gab es im Raum Stuttgart mehrere Wandbilder. Die Slogans „Support Rojava“, „Solidarität mit Rojava“ und „Vorwärts Internationales Bataillon“ sowie „Stop AKP“ wurden an mehreren Stellen in Stuttgart gesehen, wie untenstehende Fotos zeigen.

Die Unterstützung der politischen, gesellschaftlichen und militärischen Kämpfe in Rojava haben eine große Bedeutung für InternationalistInnen vieler Länder. Im Internationalen Freiheitsbataillon kämpfen Linke und KommunistInnen unterschiedlicher Länder – auch aus Deutschland – Seite an Seite mit den Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ. Darüber hinaus gibt es aber auch andere Anknüpfungsmöglichkeiten für die Solidarität aus anderen Ländern. Beispiele dafür sind diverse Spendenkampagnen und die Unterstützung für einzelne Projekte.

Pro NRW und Sarrazin

Die Pro-Bewegung will den Erfolg des Buches von Sarrazin agitatorisch ausschlachten. Der seit Jahrzehnten in der extrem rechten Szene verankerte Vorsitzende von Pro Deutschland, Manfred Rouhs, bot Sarrazin im Falle eines Parteieintritts den Vorsitz von Pro Deutschland an.

Bildungspolitik Pro NRW

Pro NRW verbindet die Schul- und Bildungspolitik mit der Zuwanderung. In ihren Aussagen wird durchgängig die These vertreten, dass der hohe Anteil von Migrantenkindern mit schlechten Deutschkenntnissen für die Bildungsmisere in Nordrhein-Westfalen verantwortlich sei.

Antiisemitismus in der DDR

Antisemitismus und Antizionismus existierten auch in der DDR. Ein Bespiel für antisemitische Tendenzen innerhalb der SED-Führung in der frühen DDR war der Umgang mit dem Juden Paul Merker.

Paris und die Linke

Bild: Erstellt von Benh LIEU SONG; Lizenz CC 3.0

Die Attentate vom 13. November 2015 in Paris mit über 100 Todesopfern waren in den letzten Wochen eines der medial meistverhandelten Themen in der BRD. An der Thematisierung der Terror-Akte war in den sozialen Medien kein Vorbeikommen und so äußerten sich auch einige, wenn gar nicht alle relevanten, Linken Organisationen und Publikationsorgane zu den Vorgängen. Freilich sind derartige Terrorakte nichts neues. Weder in Europa und schon gar nicht im globalen Maßstab. Und faktisch fügen sie der Realität nichts so entscheidendes oder gar transformierendes hinzu, dass auf ihrer Basis eine Neubewertung der gesellschaftlichen Situation oder gar der Verhältnnisse erfolgen müsste oder könnte. Dennoch ist es in verschiedenen Hinsichten spannend, sich anzusehen, wie die (radikale) Linke in der BRD auf die terroristischen Attentate reagiert. Denn trotz der Bekanntheit des Phänomens ist ihre Relevanz sowohl als politisch-soziales als auch als mediales Ereigniss unbestritten. Ein Ereignis, von dem zu befürchten ist, dass es Wasser auf die Mühlen von Rassist_innen, Konservativen und Kulturalist_innen ist und somit die Linke objektiv vor eine Herausforderung stellt.

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