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Redebeitrag zur Demonstration 'Wohnraum statt Leerstand' 12.12.2015 in Kassel / Speech for demonstration 'Living space, not empty houses!' 12.12.2015 in Kassel

In den Jahren 1940 bis 1945 wurden in die Konzentrationslager Auschwitz mindestens 1,1 Millionen Juden, 140.000 Polen, 20.000 Sinti und Roma sowie mehr als 10.000 sowjetische Kriegsgefangene deportiert. Knapp über 400.000 Häftlinge wurden registriert. Von den registrierten Häftlingen sind mehr als die Hälfte aufgrund der Arbeitsbedingungen, Hunger, Krankheiten, medizinischen Versuchen und Exekutionen gestorben.

Die nicht registrierten 900.000 nach Birkenau Deportierten wurden kurz nach der Ankunft ermordet. Als Obergrenze der Todesopfer im Konzentrationslager- und Vernichtungslagerkomplex Auschwitz wird die Zahl von 1,5 Millionen Opfern angegeben.

In Berlin werden derzeit zwei Demonstrationen zu Frauen*-Knästen am Silvesterabend angekündigt. In Solidarität mit Gefangenen und für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse gehen Menschen Silvester an vielen Orten auf die Straße. In Berlin gibt es dieses Jahr einige Neuerungen. Wir sprachen mit Emma und Erich aus dem Vorbereitungskreis.

Der Schanzenhof im Schanzenviertel  in Hamburg (Altona) ist seit rund 10 Jahren in den Händen von Spekulanten. Jetzt fordern die Mieter die Stadt auf, das ehemalige Fabrikgebäude der Firma Montblanc zurückzukaufen.

Der XX. Parteitag löste eine neue Belebung in der Literatur aus, die als „zweites Tauwetter“ bezeichnet wurde. Aber der ungarische Aufstand im Jahre 1956 und die auf das „zweite Tauwetter“ folgenden Reaktionen der Konservativen, die an die Partei appellierten, eine härtere Linie einzuschlagen, führten schon im Herbst 1956 zu einer neuen Abkühlung. Die Konservativen befürchteten von den nonkonformen Literaten, die die „Wahrheit“ und „Aufrichtigkeit“ zum Kriterium der Literatur machten und demzufolge, wo sie konnten, harte Kritik an Überresten des Stalinismus übten, dass die eines Tages auch Grundprinzipien des Sowjetstaates, z.B. das Machtmonopol der KPdSU in Frage stellen könnten.

Nachdem 1991 in Berlin ein RAA-Büro eingerichtet wurde, entstand ein Jahr später die erste RAA in Brandenburg. Dieser Niederlassung folgten neun weitere Gründungen in Brandenburg, Leipzig, Schwerin und Rostock. Jede RAA bestand aus einem Basisteam aus zwei SozialarbeiterInnen und zwei LehrerInnen.

Anfangs sollte die soziale Isolation von Kriegsflüchtlingen und AsylbewerberInnen durchbrochen werden, dann begannen die Projektwochen gegen Ausgrenzung und Jugendgewalt. Hauptansatzpunkt der 70 angestellten und 150 freien MitarbeiterInnen in Brandenburg war die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Jugendlichen.

Alexander Dubcek und Vaclav Havel prägten die politische Entwicklung nach der samtenen Revolution.

Wenn ein Armer eine andere Arme beklaut, so helfen weder Knast noch "Wiederherstellung", sondern nur der gemeinsame Kampf gegen die Armut...

Bereits im Frühjahr diesen Jahres erblickte eine neue Zeitschrift das Licht des anarchistischen Büchermarktes. „Ne znam“ – das ist kroatisch und steht für „Ich weiß es nicht“, so der Titel der „Zeitschrift für Anarchismusforschung“. Wissenschaft und Anarchismus sind oft zwei unterschiedliche paar Schuhe. Zu zeigen, dass dies aber nicht zwangsläufig so sein muss, gelingt der von Philippe Kellermann herausgegebenen Publikation auf eindrucksvolle Art und Weise. Lobende Erwähnungen in der libertären Netzwelt[1], die Auszeichnung zum „Buch des Jahres 2015“ der Berliner „Bibliothek der Freien“[2] und ähnliche Vorschusslorbeeren weckten die Neugier in mir, welche mich letztendlich dazu bewegte auch gleich noch die kürzlich erschienene Herbstausgabe einzuholen.

Eine Besprechung der beiden Hefte zu schreiben und diese auf Indymedia zu verbreiten verfolgt vor allem den Zweck die kritisch-wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Anarchistischer Theorie und die Meinungsbildung in der „Szene“ (abseits der Hörsäle) zu befördern und ist der Tatsache geschuldet, dass mir die beiden Bände ausgesprochen gut gefallen. Zudem kann eine Plattform wie Indymedia neben all den unterhaltsamen Randalevideos und Protestaufrufen auch andere Akzente vertragen – wie zum Beispiel die Rezension klassischer Holzmedien[3].

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

Für morgen, den 12. Dezember rufen die Neonazis vom Thügida- Ableger dazu auf, mit Fackeln

in Richtung der Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg zu ziehen. Ziel dieser Aktion ist es auch in Eisenberg Rassismus, Menschenverachtung und ein gewalttätiges Klima der Angst zu etablieren.

In Teilen der Bevölkerung ist diese Taktik, der Dauerpräsenz nationalsozialistischer, rassistischer, menschenfeindlicher Propaganda, bereits aufgegangen.

Seit zehn Monaten sitzt Ruslan Kotsaba in der Ukraine in U-Haft - wegen Landesverrat und Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte. Sein "Delikt": Er hat öffentlich zur Kriegsdienstverweigerung aufgerufen und fordert Verhandlungen mit den Separatisten statt weiteres Blutvergießen. In Berlin fand heute eine Kundgebung für seine Freilassung statt.

Seit dem 9.12.2015 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Novemberrückblick 2015 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu Ägypten und zur Stadtteilpolitik im Wedding, einem Interview zur aktuellen Kampagne der FAU in Dresden, einem Beitrag zum Joe Hill-Jubiläum, Wo herrscht Anarchie, Satiren, Musik u.v.m.

Heute, am 9. Dezember 2015 ist der 34. Haftjahrestag von Mumia Abu-Jamal. Der afroamerikanische Journalist wurde 1981 von der Polizei in Philadelphia (USA)  niedergeschossen und 1982 ohne gültige Beweise für den vermeintlichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Über Jahrzehnte anhaltende Proteste gegen diesen Akt staatlicher Repression gegen einen engagierten Journalisten haben die Hinrichtung verhindern können. 2011 bestätigte der US Supreme Court, dass die Verurteilung von Mumia nicht rechtmäßig zustande gekommen sei und hob das Todesurteil auf. Trotzdem ist er bis heute in Haft.

Ein Hoffnungsschimmer

Der folgende Text entstand vorwiegend anhand von Diskussionen die in der Zeit zwischen den beiden türkischen Parlamentswahlen 2015 geführt wurden. Wir zeigen eine Entwicklung des türkischen Staates auf, hin zu einem Präsidialsystem mit diktatorischen Zügen.

Durch die Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 in der Türkei verlor die bisher regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) nach 13 Jahren ihre Alleinherrschaft. Die HDP (Demokratische Partei der Völker), ein Zusammenschluss verschiedener demokratischer und revolutionärer Organisationen, die sich auch aktiv für die Rechte der KurdInnen engagiert, zog erstmals mit 80 Abgeordneten (13,1 %) ins türkische Parlament ein. Sie überwand die 10% Hürde und verhinderte vorläufig die von Erdogan geplante Einführung eines Präsidialsystems, wofür er eine verfassungsändernde Mehrheit von 60% gebraucht hätte.

Durch das Wahlergebnis konnte die AKP formal nicht mehr alleine regieren. Die Bildung einer neuen Regierung wurde jedoch von Erdogan nicht zugelassen. Somit blieb die alte AKP - Regierung als inoffizielle Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen am 01. November bestehen. In dieser Zeit führte die AKP eine militärische Offensive gegen die kurdische Bevölkerung und Repressionsschläge gegen Oppositionelle die bis heute andauern.