Neonazistischer Fackelmarsch zur Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg/Thüringen

Nachttanzdemo am 12.12.2015 in Eisenberg

Den rassistischen Konsens brechen - Solidarität mit allen Geflüchteten!

Nazis und RassistInnen den Raum entziehen!

Für den 12. Dezember ruft die von Neonazis gegründete Bürgerinitiative „Wir lieben Ostthüringen“ dazu auf, nach Eisenberg zu kommen, um hier Hass und rassistische Hetze gegen geflüchtete Menschen auf die Straßen zu tragen. Diese ist ein Ableger der „Thügida“-Bewegung, welche vom Thüringer Innenministerium als rechtsextremistisch eingestuft wird. Zum mittlerweile dritten Mal in diesem Jahr soll der öffentliche Raum dazu genutzt werden, um mit menschenfeindlicher Propaganda rassistische Ressentiments dahin zurückzutragen, wo sie ihren Ursprung haben - nämlich in die Mitte der Gesellschaft.

Zu diesem Zweck kündigt die rassistische Initiative „Wir lieben Ostthüringen“ unter dem Motto „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!!!“ einen Fackelmarsch bis vor die Tore der Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete an. Eine Demonstrationsform, die bei Neonazis sehr beliebt ist, da sie auch historische Tradition hat. Nicht ohne Grund erinnert diese Art der Demonstration an die Aufmärsche im Dritten Reich. Neben dem Einschwören so genannter „besorgter Bürger“ auf die deutsche „Volksgemeinschaft“ wird ein Gewöhnungseffekt an nationalsozialistische Agitation bezweckt. Ein Ergebnis ist eine pogromartige Stimmung auf den Straßen. Dieses von der Gesellschaft getragene Klima der Gewalt ermöglicht es, menschenverachtende Ideologien in die Tat umzusetzen.

Der pseudo-revolutionäre Demonstrationszirkus von „Wir lieben Ostthüringen“, „Wir lieben Gera“, „Wir lieben den SHK“ oder einfach „Thügida“ trägt wie überall in Deutschland auch im thüringischen Eisenberg bittere Früchte. Brutale Angriffe so genannter „besorgter Bürger“ auf geflüchtete Menschen, angestachelt durch rassistische Hetze und Gerüchte über „kriminelle Machenschaften“, gehören leider auch hier zu den alltäglichen Widerwärtigkeiten, denen Schutzsuchende ausgesetzt sind. Hinzu kommen menschenunwürdige Lebensbedingungen in der Landeserstaufnahmestelle, welche Menschen dazu zwingen, auf viel zu engem Raum, teils auch in Zelten und ohne ausreichende medizinische Versorgung auszuharren. Eine rigide deutsche Abschiebepraxis trägt dazu bei, die Handlungsfähigkeit der Betroffenen auf ein Minimum zu begrenzen. Selbstorganisierte Streiks und Proteste von Geflüchteten vermochten auch hier wenig an diesen Zuständen zu verändern. Zudem wurden sie in der Eisenberger Bevölkerung und bei Behörden zumeist nur mit Spott und Ablehnung bedacht.

Diese Zustände sind eingebettet in eine Europäische Flüchtlingspolitik, welche sich durch Abschreckung, Abschottung und Gewalt gegenüber schutzbedürftigen Menschen auszeichnet, statt sich an humanitären Werten zu orientieren. Geflüchtete, die es nach Europa schaffen, werden pauschal kriminalisiert und in Gefängnisse und Erstaufnahmeeinrichtungen gezwungen.

Schuld an den vielen toten Geflüchteten, die es aufgrund der Repressionen des Grenzregimes EU gar nicht erst schaffen, einzureisen, sollen dann die „Schlepper“ haben. Deren Vermarktung von Flucht existiert allein aus dem Grund, weil Europa sich mit tödlicher Gewalt dagegen wehrt, legale Einreisewege zu schaffen.

Wie zynisch und verlogen ist es, dass die EU als Friedensnobelpreisträgerin den Tod und das Elend tausender Menschen an ihren Grenzen verursacht und hinnimmt!

Wir haben es satt, diese Zustände mitzutragen.

Wir haben es satt, dass sich Deutschland und seine BürgerInnen als weltoffen und humanistisch bezeichnen, obwohl Asylgesetze scharf eingeschränkt , Geflüchtete auch körperlich angegangen werden und nahezu wöchentlich Unterkünfte für Geflüchtete in Flammen aufgehen.

Wir haben es satt, dass neonazistische Mörderbanden jahrelang von Behörden „unentdeckt“ Menschen ermorden konnten und heute Neonazis sowie rassistische WutbürgerInnen national befreite Zonen schaffen!

Mit unserer Demonstration wollen wir antifaschistische und antirassistische Politik wieder aus der Defensive holen. Viel zu lange haben wir uns in ritualisierten Antinazi-Aktionenaufgerieben und uns an diesen abgearbeitet. Selbst wenn sie hier und da erfolgreich waren, haben sie an den gesamtgesellschaftlichen Zuständen wenig geändert.

Lasst uns antifaschistische und antirassistische Kämpfe miteinander vernetzen, um den Neonazis, aber auch der alltäglichen rassistischen Gewalt in der Politik, in Behörden, an der Supermarktkasse und am Stammtisch den ideologischen Boden zu entziehen. Unsere Demonstration soll dazu beitragen einen Raum zu schaffen, in dem Nationalismus und Rassismus keinen Platz haben. Einen Raum, bestimmt von vielfältigen Aktionsformen, Kreativität und Solidarität.

Lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die herrschenden Zustände auf die Straße tragen.

Lasst uns gemeinsam und solidarisch unsere Kämpfe vernetzen.

Lasst uns aber auch gemeinsam unsere Ideen von einer befreiten Welt ohne Ausgrenzung und Unterdrückung feiern.

Die Straße gehört uns!

Kommt alle am 12. Dezember um 16.00 Uhr vor die Landeserstaufnahmestelle nach Eisenberg zur Nachttanzdemo.

Nazis und RassistInnen den Raum nehmen, für eine befreite und solidarische Gesellschaft.

Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall!

Aktuelle Infos auf: www.rakobre.blogsport.de

Außerdem findet am 11. Dezember 2015 eine antirassistische Demonstration mit anschließender Diskusionsveranstaltung in Jena statt.

Informationen hierzu findet ihr auf www.deutlichwerden.blogsport.de