Antirassismus

10 Jahre sind eine Frage der Perspektive – Aufruf zur Demo gegen Rechte Gewalt am 28.03.

Am 04. April 2006 wurde Mehmet Kubaşık in seinem Kiosk an der Mallinckrodtstraße in Dortmund ermordet. Die Schüsse auf ihn waren Teil einer Mordserie, die über mehrere Jahre 9 Opfer zählte, und, wie wir heute wissen, von Neonazis verübt wurde, die sich selber „Nationalsozialistische Untergrund“ nannten.

Die Ermittlungsbehörden erkannten den Hintergrund des Mordes nicht, schlossen einen Zusammenhang mit der Dortmunder Naziszene gar aus. Stattdessen ermittelten sie im Umfeld der Opfer und verdächtigten sie der Verstrickung in kriminelle Machenschaften.

Dabei gab es Grund genug, eine Beteiligung von Neonazis zu vermuten. In den 6 Jahren vor der Tat hatte es in Dortmund bereits 4 Morde durch Neonazis gegeben. Gut ein Jahr vor der Tat war der Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz in der U-Bahn Haltestelle Kampstraße erstochen worden.

Wir wollen anlässlich der Demonstration zum 10. Jahrestag des Mordes an Schmuddel auch Mehmet Kubaşık gedenken. Wir nehmen die Jahrestage der beiden Morde zum Anlass, gegen Rechte Gewalt zu demonstrieren und allen Opfern der Neonazis – 184 seit dem Jahr 2000 – zu gedenken.

STOP RACISM - Kletteraktion in Würzburg am 15.03.2015

Heute, am Sonntag den 15. März, wurde von Kletteraktivist_innen der Gruppe "Mehr als § 16a - Asylpolitische Diskussion und Aktion"  in Würzburg ein 19m x 3,20m großes Transparent mit der Aufschrift „STOP RACISM“  an der Außenmauer der Festung Marienberg angebracht. Das Transparent hing zwischen 14:30 Uhr und 17:00 Uhr an der Festungsmauer und war von vielen verschieden Orten aus der Stadt gut sichtbar. Wir machen mit dieser Aktion darauf aufmerksam, dass Rassismus nach wie vor in weiten Teilen der Gesellschaft verbreitet ist. Obwohl rassistische Positionen als Konsequenz aus dem Nationalsozialismus tabuisiert sind, findet immer wieder eine kalkulierte Überschreitung dieses Tabus statt. Eine solche Überschreitung stellen aktuell zum Beispiel die seit November wöchentlich stattfindenden Demonstrationen von WÜGIDA in Würzburg da. Doch Stimmungsmache mit anknüpfungsfähigen rassistischen Positionen ist keine Ausnahme und beschränkt sich keinesfalls nur auf die WÜGIDA Demonstrationen. Ein Beispiel von vielen aus der Politik: Kurz vor der Einweihung des Denkmals am 24.Oktober 2012 für die 500.000 ermordeten Sinti und Roma im Nationalsozialismus hetzte der damalige Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gegen  vermeintliche  "Armutsflüchtlinge" aus Osteuropa, die angeblich die deutschen Sozialleistungen ausnutzen wollen, um auf Kosten der Steuerzahler_innen zu leben. Wie keine andere Gruppe in Europa werden Roma von vielen in der Mehrheitsbevölkerung abgelehnt und benachteiligt. Statt die rassistische Diskriminierung der Roma in ihren Herkunftsstaaten anzuerkennen, wird diese in Deutschland einfach fortgesetzt. So werden die Vorurteile gegen Roma und Sinti hierzulande einmal mehr verstärkt. Diese Tatschen zeigen, dass Antiziganismus nach wie vor in Deutschland nicht geächtet wird.  Auch wenn die Bundesregierung(CDU/ SPD) von Weltoffenheit redet, während gleichzeitig eine Mauer um Europa gegen Einwanderung gebaut wird, ist die Heuchelei dahinter mehr als offensichtlich.  Die europäische  Grenzpolitik, welche maßgeblich von der deutschen Regierung  mitbestimmt wird, setzt auf immer mehr Überwachung und noch mehr Stacheldraht und ist damit alles andere als "offen". Wir sagen: "Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall !" Die herrschenden politischen Kräfte bedienen sich systematisch selbst an Rassismen. Eine Antirassistische Politik sieht anders aus! Denn die aktuelle Politik trägt dazu bei, dass  rassistische Thesen eine echte Option in den Köpfen vieler Menschen bleiben, was dazu führt, dass Rassismus nach wie vor eine mehrheitsfähige Position in Deutschland ist. Gleichzeitig setzen wir mit unserer Aktion ein symbolisches Zeichen  gegen die Nazis, die heute, am Sonntag den 15.3 ab 16:00 Uhr, vom Hauptbahnhof aus unter dem Titel "Gegen das Vergessen – 16. März 1945. Gedenkt Eurer Toten"  durch Würzburg marschieren wollen.Aufhänger bietet ihnen dafür der 70. Jahrestag der Bombardierung Würzburgs. Dabei inszenieren sich die Nazis, in grotesker Umkehrung der historischen Tatsachen, als Opfer der Geschichte. Über diesen Weg versuchen sie die deutsche Kriegsschuld und das singuläre Menschheitsverbrechen Auschwitz zu relativieren und umzudeuten. Dieser Versuchzeigt, dass Nazis in Deutschland für die demokratische Gesellschaft nach wie vor eine Herausforderung sind. In den letzten Monaten gab es übereinstimmenden Medienberichten zufolge, einen extremen Anstieg rassistisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtete und Migrant_innen. Überall dort wo versucht wirdmit rassistischen, antiziganistischen, islamophoben oder antisemitischen Thesen Stimmung zu machen, steht Jede_r einzelne in der Pflicht, diesen mit aller Deutlichkeit zu widersprechen. Nicht zuletzt haben die Morde des NSU-Komplex diese Verantwortung auf eine skandalöse Weise aktualisiert.  Wir sagen: "Rassismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen - Stop Racism NOW !"

[FFM] Blockupy - gegen die Eröffnung der EZB. Letzte Infos und Übersicht. Our time to act has come!

++ Hintergrund & Mobilisierungen 

Passend zum Blockupy-Festival 2014 und der erstmaligen Überwindung des EZB-Zaunes stand nun auch der Tag der EZB-Eröffnung fest: 18.03.2015 - #18m. Dieses Datum steht nun wenige Tage bevor und in allen Ecken Europas wird über Staats- und Spektrengrenzen hinweg vorbereitet, geplant und mobilisiert. Wir haben versprochen: "Das war erst der Anfang - wir kommen wieder" und wie immer gilt: "Wir sagen was wir tun und wir tun was wir sagen!"

Und: der 18. März hat Geschichte: 1848 - Barrikadenkämpfe in Berlin, 1871 - Beginn der Pariser Commune, 1923 + wieder seit 1994 Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, 2015: EZB geht baden...

Im Artikel gibts die alle Informationen, letzte Updates und eine Übersicht zum geschehen am 18.03. in Frankfurt.

[Vorfeld und Vorbereitung | Infrastruktur | Blockade der EZBKundgebung | Demonstration]

Alle nach Frankfurt!

Nur noch wenige Tage bis am 18. März 2015 tausende Aktivist*innen aus Frankfurt einen Melting Pot des Widerstands gegen die autoritäre Austeritätspolitik der Troika machen werden.
Sie kommen aus ganz Europa und darüber hinaus, um ihrer Wut über die Zerstörung der Lebensentwürfe einer ganzen Generation Ausdruck zu verleihen. Sie kommen, weil die EZB als Teil der Troika eine der Verursacherinnen des Elends ist, das über weite Teile Europas gebracht wird und das in noch größeren Teilen der Welt schon so lange Alltag ist.

Teilerfolg gegen Gefangenen-Knebel-Gesetz in Pennsylvania: Gefangenenklage zugelassen

aus Philadelphia

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Juristischer Teilerfolg gegen Gefangenen-Knebel-Gesetz in Pennsylvania: Gefangenenklage zugelassen

 

 

Entgegen ernsthaften Bemühungen von Pennsylvanias Generalstaatsanwältin Kathleen Kane und DA Seth Williams aus Philadelphia, eine Klage gegen das Gefangenen-Knebel-Gesetz bereits in den Voranhörungen abzuweisen ( http://pennrecord.com/news/15870-attorney-general-da-argue-for-dismissal-of-prisoners-free-speech-suit ), gibt es einen ersten juristischen Teilerfolg.

 

 

Interviews mit Geflüchteten zur Einführung des neuen Asylunrechtgesetzes

Wir dokumentieren hier drei Interviews, welche wir mit Geflüchteten zur Einführung des neuen Asylgesetzes im Juni 2015 geführt haben.

Gemeinsam gegen die Einführung des neuen Asylunrechtgesetzes!

Usman frei! Erfolgreiche Aktionen in Memmingen

(by: flickr.com/fromoutback2)

Usman G. geriet am 21.01.2015 in eine rassistische Polizeikontrolle am Münchner Hauptbahnhof und wurde wegen Verstößen gegen die Residenzpflicht festgenommen. Der Asylsuchende, der sich aktiv für seine Rechte einsetzt, wartete in Untersuchungshaft 7 Wochen auf seinen Prozess am 10. März vor dem Amtsgericht Memmingerberg. Etwa 30 Personen zeigten sich vor und teils im Gericht solidarisch. Nach der Einstellung des Verfahrens entschlossen sich einige der Unterstützenden zu einer spontanen Demonstration durch die Memminger Innenstadt.

VIDEO: PEGIDA Frankfurt Rassisten demonstrieren – Polizei knüppelt den Weg frei

PEGIDA Frankfurt demonstriert von Hauptwache bis Willy-Brandt-Platz. Dank eines Prügelpolizeieinsatzes an der Hauptwache Frankfurt konnte PEGIDA heute zu ersten Mal einige Hundert Meter demonstrieren. Zwar waren rund um die Katharinenkirche alle Ausgänge in die Stadt blockiert. Aber mindestens eine Hundertschaft Polizei prügelte den etwa 50 PEGIDA-Rassisten den Weg an der Hauptwache durch die an einer Stelle zu schwache Gegendemo. Dabei sollen nach Augenzeugenberichten PEGIA-Demonstrant_innen Steine und Flaschen geworfen haben.

[W]Gegen die rassistische, antisemitische, sexistische und homophobe Hetze von Pegida und Salafisten / Islamisten Am Samstag 14.03.15 gemeinsam auf die Straße für ein gleichberechtigtes, respektvolles und menschenwürdiges Zusammenleben!

Pegida, das rechte Sammelbecken für Nazis, Rassist*innen, Rechts-Populist*innen, National-Konservative, Fussballschlägern und Stammtischparolendreschern, die seit Monaten gegen eine herbei fantasierte und zusammengelogenen „Islamisierung des Abendlands“ auf die Straße gehen und dabei gegen, eine vermeintliche Lügenpresse, den Islam sowie Muslime/Muslimas im allgemeinen und Geflüchtete hetzen, wollen am Samstag ab 15.00 Uhr rund um den Elberfelder Neumarkt in Wuppertal demonstrieren. Angemeldet wurde das ganze von Pegida NRW.

Warum der Aufstieg des Faschismus wieder Thema ist

Der kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie zu vergessen, wird die sich beschleunigende Gefahr einer modernen Art des Faschismus unterdrückt; denn es ist ihr Faschismus.
„Einen Aggressionskrieg zu beginnen ...“ sagten 1946 die Richter des Nürnberger Tribunals , „ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schlimmste internationale Verbrechen, es unterscheidet sich von anderen Kriegsverbrechen darin, dass es in sich das angehäufte Böse des Ganzen enthält.“
Hätten die Nazis nicht Europa überfallen, Auschwitz und der Holocaust wären nicht geschehen. Hätten die Vereinigten Staaten und ihre Satelliten 2003 nicht ihren Aggressionskrieg im Irak begonnen, dann wären annähernd eine Million Menschen heute noch am Leben; ein Islamischer Staat, oder ISIS hätten uns nicht in der Knechtschaft ihrer Barbarei. Sie sind die Abkömmlinge des modernen Faschismus, aufgewachsen durch die Bomben, die Blutbäder und die Lügen in dem surrealen Theater, bekannt als News.
Wie im Faschismus der 1930er und 1940er Jahre werden die großen Lügen mit der Präzision eines Metronoms geliefert: dank der allgegenwärtigen, sich ständig wiederholenden Medien und ihrer grassierenden Zensur durch Auslassung. Die Katastrophe von Libyen diene als Beispiel.
Im Jahre 2011 flog die Nato 9.700 Kampfeinsätze gegen Libyen, wovon mehr als ein Drittel gegen zivile Ziele gerichtet waren. Uran-Sprengköpfe wurden verwendet; die Städte Misurata und Sirte wurden mit Bomben-Teppichen belegt. Das Rote Kreuz identifizierte Massengräber und Unicef berichtet, „die meisten getöteten [Kinder] waren jünger als 10 Jahre“. ......... http://antikrieg.com/aktuell/2015_03_07_warum.htm .............

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