Antirassismus

Die Administrator*innen der Telegramgruppe VeranstaltungsTERMINE Berlin löschen undifferenziert und pauschal alle Posts und Veranstaltungen mit Palästinabezug. Dabei werfen sie allen Veranstaltungen Antisemitismus vor. Von Demonstrationen über Soliabenden zu Theaterstücken, unabhängig der organisierenden Gruppen. Menschen die das oder allgemein das intransparente Verhalten der Admin*as kritisieren, werden gecancelt, indem ihnen das Recht Beiträge zu schreiben entzogen wird. Die Gruppe ist Teil der linken Infrastruktur und bedarf basisdemokratischer Kontrolle.

Am 24. Oktober wurde bekannt, dass zwei Scheiben der „Bäckerei“, also die öffentlichen Räume des Casas, einem Hausprojekt in Leipziger Westen, eingeworfen worden waren. Nach einer gewissen Unklarheit, wer dafür verantwortlich sein könnte, tauchte ein Bekenner:innenschreiben bei indymedia auf, in welchem sich eine linke Gruppe zum Einwerfen der Scheiben bekannte und dies damit begründete, dass sich unter anderem dort die Gruppen Zora und Handala treffen würden. Beide waren durch krude Verharmlosungen oder Befürwortungen des Überfalls der Hamas auf Israel vom 7.10.2023 aufgefallen und waren auch davor schon bekannt dafür, hier eine Position zu vertreten, die die Existenz Israels als illegitim betrachtet und für die Abschaffung Israels eintritt.

Eine aktuelle parlamentarische Anfrage zeigt: Für den Eintrag im Geheimdienstbericht reicht offenbar die Veröffentlichung von Texten auf dem Internetportal „Indymedia“. Mit der satirischen Ablage von Leichensäcken vor der russischen Botschaft und dem symbolischen Zersägen einer Papp-Pipeline vor der Gazprom-Zentrale protestierte die Antimilitaristische Aktion Berlin gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Diese Aktionen landeten im Berliner Geheimdienst-Bericht. Denn der Berliner Verfassungsschutzschutz ist der Meinung, dass das die Demokratie bedroht. „Wir sollten die hahnebüchenen Passagen aus dem Geheimdienst-Bericht kopieren und auf Indymedia posten“ sagt Jan Hansen, Sprecher*in der Antimilitaristischen Aktion Berlin. „Vielleicht beobachtet der VS ja dann endlich mal die Demokratiefeinde in seinen eigenen Reihen?“

[LEIPZIG] III. Weg Training interveniert

Vergangenes Wochenende versammelte sich der Leipziger Ableger der rechtsextremen und völkischen Kleinstpartei der III. Weg erneut zum gemeinsamen, öffentlichen Training im Stadtteil Schönefeld. Uniformiert mit T-Shirts ihrer „AG Körper und Geist“ trainierten sie ungestört über eine Stunde inmitten der Plattenbauten nahe der Haltestelle Volksgartenstraße. Im Zuge des Trainings wurde demonstrativ ein Gruppenfoto mit einer Fahne des dritten Weg sowie eines Transparents gegen einen Moscheebau in Dresden, erstellt. Vermutlich hatte die sonst eher versprengte Gruppe an diesem Tag Unterstützung von anderen „Stützpunkten“, jedenfalls kamen über 15 Personen zusammen. Im zugehörigen Social Media Post propagierten sie zudem: „Hol dir dein Land zurück“.