Kultur

Als internationalistische Delegation senden wir unsere Grüße aus den Bergen von Chiapas an alle Genoss:innen, die zur Zeit im Knast sitzen oder abgetaucht sind, um sich der politischen Repression zu entziehen. Ihr seid nicht allein und wir möchten dies mit den folgenden Zeilen deutlich machen:

Am Amtsgericht Braunschweig startete am 12.02.24 ein Prozess wegen Beleidigung der an Brisanz kaum zu überbieten ist. Angeklagt ist eine Person, weil sie – selber angeklagt in einem anderen Strafprozess – angeblich eine Richterin am Landgericht Braunschweig beleidigt haben soll. (Die Person nennen wir im Folgenden „Rudi“). Hört sich erst mal nicht so spektakulär an, doch der Prozess wird in diesem Fall nicht Rudi, sondern der Richterin gemacht, denn aus Sicht der Verteidigung gilt es zu beweisen, dass die vermeidliche Aussage „elendige Rechtsbeugerin“ eine wahre Tatsachenbehauptung ist. Gründe für eine solche Annahme hat die Richterin Petra Bock-Hamel in ihren Prozessen zu genüge geliefert. Diese werden in der von Justizbehörden bekämpften Doku „Unter Paragraphen II“ enthüllt.
Das große Showdown findet am 05.03.2024 um 10 Uhr im Saal A 107 statt (an der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig). Kommt gern vorbei und bringt etwas Popcorn mit, denn es wird sicher eine filmreife Vorführung.

Arbeitsverweigerung als Politische Waffe macht keinen Sinn, wenn ich nicht hin und wieder erkläre, warum ich das tue. Ich spreche hier zunächst für mich. Bin aber sicher, dass meine Worte auch vielen anderen Menschen aus der Seele sprechen. Dass es viele Überschneidungen in unseren Gedanken und Erfahrungen gibt.

Im Oktober haben wir uns einem Solidaritätsaufruf von Vio.Me angeschlossen und eine kleine Aktion in Karlsruhe durchgeführt. Es gab die Befürchtung, dass die besetzte Fabrik in Thessaloniki geräumt werden könnte.

Wir haben bei Vio.Me nachgefragt, was genau passiert ist. Leider hat es etwas gedauert, bis wir dieses Statement jetzt veröffentlichen können.