Antirassismus

In den gestrigen frühen Morgenstunden wurden mehrere Werbevitrinen in der Stuttgarter Haupteinkaufsstraße mit einem - dem/ der ein oder andere(n) eventuell bereits bekannten - Motiv von Horst Seehofer abgeändert.
Auf diesem macht Horsti, ausgestattet mit einer Augenklappe auf dem rechten Auge, auf rassistische Übergriffe durch Polizisten und das Nichtstun der Behörden dagegen aufmerksam.

"Anlass ist neben des schrecklichen Vorfalls von Polizeigewalt in Pforzheim letztens vor allem die Verdrängung einer größeren Community von vor allem jungen Menschen mit größtenteils migrantischem Hintergrund aus dem öffentlichen Raum in Stuttgart", so die Pressesprecher*in.

Wir sind in uneingeschränkter Solidarität mit den Menschen, die so mutig das Erlebte geteilt haben. Und vor allem möchten wir unsereBeteiligung im kollektiven Prozess anbietenund in dem wir die strukturellen Gewaltverhältnisse, die weiterhin unsere emanzipatorischen Praktiken unterwandern, neu zusammen bekämpfen können. Es geht uns hier nicht darum, unsere Ideen zum Ausdruck zu bringen, sondern vor allem uns zu positionieren und uns wirklich die Hände schmutzig zu machen mit der Arbeit, die notwendig ist, um Alternativen zu schaffen. Niemand ist frei davon zu Unterdrücken, niemand geht durch diese Welt, ohne anderen Gewalt anzutun. Der erste Schritt zu einer solidarischen Haltung besteht darin, nicht in Arroganz zu verfallen und niemals zu vergessen, sich selbst zu kritisieren.
 
 
 
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Kundgebung am 04.11.2021 ab 18 Uhr auf den Stuttgarter Schlossplatz!

Gestern Abend hat das Verwaltungsgericht Leipzig das ersatzlose Verbot aller drei Alle zusammen! Demonstrationen für den 23.10. in Leipzig bestätigt.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1030010?version=2

Außerdem hat das sächsische Innenministerium  einen weiträumigen Kontrollbereich von  Freitag, den 22. Oktober 2021, 20:00 Uhr bis Sonntag, den 24. Oktober 2021, 4:00 Uhr eingerichtet.

https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1029775

https://www.polizei.sachsen.de/de/bilder/PDL/KontrollbereichXgesamt.jpg

 
Gestern Abend hat das Verwaltunggericht Leipzig das ersatzlose Verbot der drei geplanten "Alle Zusammen!" Demonstrationen bestätigt.
Auch im Beschluss des VG wird mit einer Gefahrenprognose argumentiert: Es sei zu erwarten, dass die Demonstration im Ganzen einen gewalttätigen oder aufrührerischen Verlauf nehme. Als "Beleg" dafür dienen u.a. die bundesweit erschienenden Aufrufe zur Demo. Nach Auffassung des VG stünden keine milderen Mittel zur Verfügung. Sonst übliche Auflagen und Beschränkungen seien nicht geeignet, die Gefahr für die öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu verhindern.

Nach vorliegender Begründung des VG Leipzig haben wir uns entschieden, keine Beschwerde beim OVG Bautzen einzulegen. Wir schätzen unsere Erfolgsaussichten aktuell als gering ein, stattdessen birgt ein Eilverfahren vor dem OVG die Gefahr einer Zementierung des Verbot, was sich auch auf in der Zukunft liegende Versammlungen negativ auswirken könnte.

An uns als Organisator*innen der verbotenen Demonstationen liegt es nun nicht mehr, wie sich das Wochenende weiterhin entwickelt.