Open-Posting

Frequenz A – Nr. 8 ist am Start!

Diesmal ist wieder viel Schönes mit dabei: Wie immer News, ein Interview zu Rape Culture, ein Beitrag über das besetzte Sportamt in Bremen, eine kleine Reportage über das Lager Horst und ein brandaktuelles Interview (geführt am FR 17.4.2015) zu dem Hungerstreik und den Protesten in Griechenland. Die Sendung ist wieder 80 Minuten lang - und keine Langeweile dabei ;)

Rund 50 Refugee-Aktivistinnen und Unterstützerinnen fanden sich am 16. April 2015 auf dem Marktplatz in Lutherstadt Wittenberg zu einer Kundgebung zusammen. 

Wir leben in einer Welt, die aus den Fugen gerät: Krieg, Armut, Zerstörung der Umwelt und aufkommende rassistische Hetze bestimmen die Lebensbedingungen von immer mehr Menschen. Wesentliche Ursache ist der weltweite Kapitalismus, in dem die Profitinteressen einer kleinen Minderheit bestimmend sind. Am 1.Mai – dem traditionellen Kampftag der Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter – gehen rund um den Globus Millionen Menschen gegen diese Verhältnisse auf die Straße. Zugleich wollen wir an diesem Tag die Forderung nach einer anderen, einer solidarischen Gesellschaft auf die Tagesordnung setzen. Diese Zeitung ist Teil einer Kampagne mehrerer revolutionärer Gruppen, die in verschiedenen Städten am 1.Mai antikapitalistische Aktivitäten organisieren.

„Organize!“ ist das Motto der antikapitalistische Demonstration am 30.04 in Berlin-Wedding. Wir wollen gemeinsam mit euch im Vorfeld der Demo und dem 1.Mai über Selbstorganisierung diskutieren, über Rassismus und Verdrängung im Kiez informieren, Widerstandsformen austesten und unsere Wut über die bestehenden Verhältnisse auf die Straße tragen. Die Aktionswoche und das Demo-Motto sind gleichzeitig ein Aufruf an jede*n eigene Aktionen zu organisieren! Lasst uns eine Stadt für alle erkämpfen: selbstorganisert. solidarisch. antikapitalistisch!

Am 15. April wurden in einer koordinierten Aktion in Deutschland, Österreich und der Schweiz 10 Mitglieder von ATIK und Yeni Kadin (Neue Frau) festgenommen, davon 7 in der BRD.

Mit SEK und GSG9-Überfallkommandos stürmten die "Staatsschützer" die Wohnungen der Genossen in NRW, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg...

Scharfer Angriff des Sprechers der Syriza-Linken gegen "das Deutschland Merkels und Schäubles". Ein Interview von Panajotis Lafazanis mit einem Kommentar von Aug und Ohr.

Aufruf: Spontandemonstration – Heute 20:00 Brandenburger Tor – EA:030/692 2222

Wir wollen mit euch diskutieren! Über Protest, über Hoffnungen und über die Zukunft. Wieso macht mensch politisches Theater? Wieso demonstriert, wieso blockiert mensch?
Diese Fragen stellen wir uns bei einem Diskussionsabend am 15. April 2015, 19 Uhr: Unter dem Titel „Auf nach Elmau? –Agitation und Aktivismus“ treffen politische Theatermacher*innen auf politische Aktivist*innen und diskutieren über den Stand der Bewegung, Formen des Protestes und die (Un-)Möglichkeiten von Theater aktuelle politische Geschehnisse aktiv mit gestalten zu können.

the Clintons, a ghastly pair in almost every respect, America's contemporary version of the Borgias

DEMO | Do. 16.4. | 17.30 Uhr | Plärrer |
Den politisch Verantwortlichen gemeinsam zeigen, dass wir die Duldung der FaschistInnen und ihrer Aufmärsche nicht akzeptieren!
Mittlerweile kommt es fast wöchentlich zu Aufmärschen von Neonazis und RassistInnen in Nürnberg. Zum idealen Aufmarschgebiet wird Nürnberg für die rechten DauermarschiererInnen durch die Servicementalität der Polizei, der Nürnberger Stadtspitze, der Versammlungsbehörden und auch der Nürnberger Verkehrsbetriebe, der VAG, ihnen gegenüber.

Offener Brief an Michail Gorbatschow

Die Kriegsgefahr wächst. Kriege werden konkret vorbereitet. Kriege werden geübt. Sie werden geführt, wenn wir sie nicht verhindern. Das Menschenmaterial wird trainiert, für das Schlachten und das Geschlachtet werden. ..... Die Bundeswehr spielt eine Schlüsselrolle bei der gegenwärtigen Umstrukturierung der NATO-Eingreiftruppe. Integraler Bestandteil dieses Prozesses ist die Implementierung einer 5.000 bis 7.000 Mann starken “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF), die als “Speerspitze” künftiger Angriffsoperationen fungieren und zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen soll. Federführend beim Aufbau der VJTF ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der als NATO-Oberbefehlshaber für Nord- und Osteuropa fungiert. Seiner Aussage nach geht es darum, das westliche Militärbündnis “fit zu machen” für die “Kriegsführung im 21. Jahrhundert”, was sich insbesondere in der Fähigkeit ausdrücke, “eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren”. Den Kern der VJTF bildet das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371, das zur Zeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird. Bei zwei im vergangenen Jahr abgehaltenen Manövern hat der Verband bereits seine Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Trainiert wurde jeweils die Bekämpfung von aufständischen Separatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr “im aktuellen politischen Umfeld sehr real” ist.
Höchste Relevanz ..... Wie die Bundeswehr erklärt, hat der Aufbau einer “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) innerhalb der NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force/NRF) “höchste politische Relevanz”.[1] Die 5.000 bis 7.000 Mann starke Einheit soll zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen für weltweite Angriffsoperationen verfügbar sein: “Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten des NATO-Bündnisgebiets, aber auch die Krisen in Nordafrika, Syrien und dem Irak haben gezeigt, dass militärische Reaktionszeiten deutlich verkürzt werden müssen.” Angestrebt wird letztlich die Kontrolle über die NRF, als deren “Speerspitze” die VJTF fungieren soll: “Durch das frühzeitige Einbringen Deutschlands besteht … die Chance, maßgeblichen Einfluss auf die endgültige Ausgestaltung der NATO-Konzepte zu nehmen.”[2] ....... Porsche unter den Porsches ........ Maßgeblich für den Aufbau der VJTF verantwortlich ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der den Oberbefehl über das “Allied Joint Force Command” der NATO im niederländischen Brunssum innehat. Wie Domröse der deutschen Presse sagte, müsse sich das westliche Militärbündnis “fit machen für eine mögliche Kriegsführung im 21. Jahrhundert”: “Dazu gehört die Abwehr von konventionellen Angriffen, aber auch die Fähigkeit, Cyberangriffe abzuwehren oder eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren.” An der VJTF zu beteiligen seien daher nur diejenigen Staaten, “die über die notwendige Hightech-Ausrüstung und entsprechend ausgebildete Soldaten verfügen”: “Die Truppe muss bestens ausgerüstet und trainiert sein, und sie muss in Dauerbereitschaft sein, auch an den Wochenenden.” Das wiederum erfordere “hohe Investitionen”, zumal die VJTF auf eine “riesige Luftflotte” angewiesen sei, um “schnell am Einsatzort” zu sein.[3] Insgesamt werde die Truppe nicht nur über Heeressoldaten verfügen, sondern auch auf Marine- und Luftwaffenkontingente sowie “Spezialkräfte” zurückgreifen können, erklärte Domröse: “Die VJTF ist der Porsche unter den Porsches, so schnell und so gut.”[4] ........... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/bundeswehr-und-nato-ueben-fu... ..............

Schon sind wieder vier Jahre rum. Es sind wieder Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und schon wieder (immer noch!) sind rassistische und chauvinistische Parteien am Start: die Bürger in Wut und die Alternative für Deutschland. Die altbekannte NPD, aktuell eher ein Randphänomen, welches zunehmend auch für hartgesottene Neonazis unattraktiv wird, tritt dieses mal nur in Bremerhaven an. Das ist das Ergebnis ihrer bundesweiten organisatorischen Schwäche und des Fehlens lokaler Verantwortungsträger_innen. Und vielleicht auch ein bisschen das Resultat jahrzehntelangen antifaschistischen Aufklärens und Bekämpfens. Das heißt aber nicht, daß es in Bremen und umzu keine Nazis mehr gäbe. Ganz zu schweigen von ihrem menschenverachtenden Gedankengut, welches bis weit in die gesellschaftliche und politische Mitte reicht - auch im linksliberalen Bremen. Wie sonst lässt sich erklären, daß es bis dato um fast jede Unterbringung für Geflüchtete massive Auseinandersetzungen vor Ort gab. Auch in Bremen gibt es keine bedingungslos weltoffene Willkommenskultur. Vermehrt offenbaren massenhaft Bürger_innen, und das vor allem und gerne im Mob, unverhohlen ihren sonst nur privat gepflegten Rassismus und Chauvinismus. „Serienkriminelle Ausländer abschieben“ oder „Keine Einwanderung ins deutsche Sozialsystem“ sind nur verfeinerte Varianten der ebenso platten wie falschen aber leider weit verbreiteten Ansicht, dass Nicht-Deutsche eben grundsätzlich anders und eigentlich auszuweisen seien. Dabei geben sich neue und alte Feindbildkonstruktionen die Klinke in die Hand. Seit Jahren gewinnen antimuslimische Ressentiments an gesellschaftlicher Akzeptanz, steigen die Zahlen antisemitischer Übergriffe wieder an. Es wird also nicht damit getan sein, die Grass', Sarrazins, Luckes dieser Welt sowie den Nazi aus der Nachbarschaft zu entlarven. Es gilt auch, eine Gesellschaft zu kritisieren, die systematisch Unterdrückung und Ausbeutung hervorbringt und zur Erklärung und Legitimation ihrer eigenen Politik beständig Narrative der Ungleichwertigkeit bemüht.

Samstagmorgen um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit Hogesa-Sprüchen AZ-Besucher*innen provoziert. Nach dem Messerangriff flüchteten die Männer unerkannt.