Zwei der Demonstrierenden haben soebend den Baum verlassen. Die Aktivistin Napuli ist jetzt allein auf dem Baum und will ihren Protest nicht abbrechen. Sie fordert weiterhin, dass Frau Kohlat zum Gespräch zum Oranienplatz kommt und ruft für morgen 8 Uhr zu einer Demonstration zum Innensenat / Kolat auf. Treffpunkt 8 Uhr auf dem Oranienplatz.
Die Polizei setzte heute brutal eine Zwangsräumung in der Reichenberger Straße 73 durch. 120 solidarische Nachbar*innen und Aktivist*innen protestierten mit Sitzblockade.
“Wechselgeld?! – gibt’s nicht!” so der Titel der 25-minütigen Filmpiraten-Doku über das Gutscheinsystem für Flüchtlinge. 1993 schuf die damalige Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz, ein diskriminierendes Sondergesetz für asylsuchende Menschen in Deutschland. Seitdem erhalten Flüchtlinge in vielen Landkreisen und freien Städten Gutscheine, um sich damit Lebensmittel zu kaufen. In Thüringen, wo der Film entstanden ist, wurde das ohnehin einschränkende Asylbewerberleistungsgesetzim Vergleich zu einigen anderen Bundesländern in den letzten Jahre besonders restriktiv auslegt.
Am Freitag, den 4. April 2014, versuchten 250 Demonstrant*innen die Zwangsräumung einer Neuköllner Wohnung durch Polizei und Gerichtsvollzieherin zu verhindern. Wir zeigen Protest, Blockade und die Spontan-Demo im Anschluss.
Die Ausgangsituation…
…des Verfahrens war die Festnahme eines Menschen zur Identitätsfeststellung. Da dieser jedoch die selbige Identitätsfeststellung dem Grunde nach ablehnte, eskalierte die Folgesituation im Beschluss der vollziehenden Polizeibeamten zur Festnahme. Zur Realisierung dieser Festnahme wiederum entschieden sich die festnehmenden Beamten dazu, den Widerstand des festzunehmenden Menschen durch Fixierung am Boden zu brechen, um so eine Immobilisierung mittels Fesselung erreichen zu können…
Während der Proteste rund um Flüchtlinge in Lampedusa, den Esso-Häusern, die Flora und den Gefahrengebieten in Hamburg kommt es immer wieder zu Falschmeldungen in der kommerziellen Presse. Nur eine aktive Medienarbeit kann dem etwas entgegenhalten.
Wie schon die Wochen vorher demonstrierte am 23. November 2013 die „Bürgerinitiative gegen das Asylbewerberheim” in Greiz. Dafür hatten sie bundesweit zu einem Fackelmarsch aufgerufen. Dem Aufruf folgen ca. 180 „Wutbürger”, darunter auch Nazis aus Weimar und Jena.
Impressionen und Interviews von der bundesweiten Demonstration zum Frauen*kampftag am 8. März 2014. Am Internationalen Weltfrauentag 2014 sind in Berlin über 4.000 Menschen auf die Straße gegangen. Für den Tag hatte sich ein breites Bündnis aus über 70 Organisationen und Initiativen gegründet, das am 8. März zu einer bundesweiten Demonstration aufrief. Nach dem Demonstrationszug wurde am Rosa-Luxemburg-Platz eine Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen und Konzert veranstaltet.
Studierendenproteste breiten sich seit dem Sommersemester 2005, dem Summer of Resistance, immer weiter aus. 2006 schwappt die gelbe Welle von Hamburg über NRW auch nach Hessen. Inspiriert von den Kämpfen gegen das CPE in Frankreich, aber auch durch das Einsehen der Hoffnungslosigkeit der bisherigen Protestformen, wird 2006 der Summer of Resistance reloaded ausgerufen, mit neuen Kugeln sprich neuen Aktionsformen versuchen die Studierenden mittels begrenzter Regelverletzung das zu erreichen, was ihnen seit Jahren verwehrt wird: Partizipation in der Bildungspolitik.
