[B] Video: § 23! Bleiberecht für Alle! Große Bündnis-Demo nach der Schul-Räumung (Impressionen)

>> Videolink: http://youtu.be/SjSINTDZtpk

Bis zu 5.000 Menschen gingen am Samstag den 5. Juli 2014 in Berlin auf die Straße. Der Protestzug durch Neukölln und Kreuzberg war eine direkte Reaktion auf die Ereignisse an der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in den Wochen zuvor. Dort hatte die grüne Bezirksregierung von Kreuzberg-Friedrichshain versucht, die Geflüchteten besetzte Schule komplett räumen zu lassen. Das Vorhaben von Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann und ihrem Stadtrat Hans Panhoff scheiterte am entschiedenen Widerstand der Flüchtlinge und deren Unterstützung durch zahlreiche Supporter. Gleichzeitig wurden die Refugees zum politischen Spielball zwischen und dem Bezirk und dem Berliner Senat mit Innensenator Frank Henkel von der CDU. Die langen Verhandlungen führten am Ende zu einem vorläufigen Kompromiss.

Die Demo rückte den Einsatz der Berliner Polizei mit zahlreichen Fällen von Polizeigewalt ins Licht der Öffentlichkeit. Auf der Demonstration kam es ebenfalls zu Ausschreitungen, nachdem Teilnehmer am Oranienplatz auf einen Baum geklettert waren. In Redebeträgen wurde die Verschärfung Asylgesetzgebung (Ausweitung des Lagersystems und der Residenzpflicht, Erleichterung der Abschiebung) kritisiert. Auch die besondere Situation geflüchteter Roma wurde beleuchtet.

Die Rednerinnen und Redner betonten, dass der Kampf gegen Rassismus, das europäische Asyl-System weitergehe. Auch die besondere Situation der Flüchtlinge aus Lampedusa ist weiterhin ungelöst. In Berlin ist weiterhin mit Repression gegen die Aktivisten vom Oplatz und aus der #ohlauer zu rechnen.

Weitere Infos zur Demo:
http://ohlauer0507.wordpress.com/

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