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Was war das denn? Vierte Legida-Runde floppt, Spontandemonstration scheitert

Legida am 9. Februar 2015: Endstation Hauptbahnhof. Foto: Thomas Datt/Twitter.

Trotz Verbots versuchten heute Abend etwa 150 Legida-AnhängerInnen ihr Glück in der Leipziger Innenstadt. Sie hatten Pech.

Ki: 500 Menschen gegen das PKK-Verbot auf der Straße

Am gestrigen Samstag, 7. Februar 2015 beteiligten sich in Kiel zeitweise bis zu 500 Menschen an der Demonstration „Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan – Weg mit dem Verbot der PKK!“ zu der das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel unterstützt von 18 Gruppen und Organisationen aus dem norddeutschen Raum aufgerufen hatte. Die Demonstrant_innen sammelten sich ab 14 Uhr zur Auftaktkundgebung auf dem zentralen Asmus-Bremer-Platz und zogen anschließend durch die Kieler Innenstadt mit einer Zwischenkundgebung auf dem Berliner Platz zum Hauptbahnhof, wo die Demo gegen 16.30 Uhr zu Ende ging.

[B] Reichsbürger rufen für den 8. Mai zum Reichtagssturm auf

 8. Mai BRD Sturm

Für den 8. Mai ruft eine krude Mischung aus christlichen Fundamentalisten, Reichsbürgern und Nazis zu einem Sturm auf den Reichstags und zum gewaltsamen Regierungssturz auf. Bereits am 7. Mai 2015 wollen Reichsideologen im Regierungsviertel demonstrieren. Für den 8. Mai rufen dann Rassisten gleich zur Kundgebung im Plenarsaal des Bundestages und zu dessen gewaltsamen Eroberung auf.

Barack Obama – weißer Rabe oder lahme Ente?

Als die Amerikaner ihre Stimmen für Barack Obama abgaben, setzten sie auf ihn große Hoffnungen. Die Afroamerikaner hofften darauf, dass der schwarze Präsident das Problem der Rassendiskriminierung löst. Die weiße Bevölkerung erwartete von ihm die Verbesserung in Sachen Soziales und Gesundheit. Was hat Obama am Ende (nicht) erreicht?

Faschisten aus der Deckung holen. „COGIDA“ offenlegen.

 

Recherchebericht zu „Cottbuser vereint & friedlich gegen die Islamisierung und Verfremdung unserer Heimat! Für den Erhalt unserer Kultur“ (COGIDA)

 

 

Es gibt immer zu viel Arbeit - Für eine solidarische Gesellschaft kämpfen!

Bei uns bleibt nichts lie­gen. Und der nächste 1. Mai kommt bestimmt! Des­halb und weil wir uns einer durch uns ange­sto­ße­nen Debatte bzw. der an uns geüb­ten Kri­tik nicht ein­fach ent­zie­hen möch­ten, kommt hier für alle Inter­es­sier­ten – bes­ser spät als nie – unsere Fort­füh­rung zur Dis­kus­sion um linke Pra­xis am 1. Mai in Frei­burg und der gene­rel­len Fra­gen, die in die­sem Zusam­men­hang auf­ge­wor­fen wurden.

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Kobanê ist frei! Es lebe Rojava!

Südstaaten Flagge als Deko in den Räumen der Berliner Polizei

Hier eine Aufnahme der Polizeigebäude in der Kruppstraße (Polizeidirektion 3). Das Büro in dem die "Southern Cross" Flagge hängt befindet sich direkt an der Straße und unmittelbar gegenüber der Eingänge zu den Notunterkünften auf dem Gelände des Poststadions.

Natürlich kann man über die Bedeutung der Flagge streiten, darüber dass sie an dieser Stelle absolut falsch und fehl am Platz ist jedoch nicht. Nunja, eventuell ein kleiner Hinweis darauf, was jeder von uns schon längst weiß...

[DO] Ein Zeichen gegen die Brandstifter

Über 200 Menschen haben heute in der Dortmunder Innenstadt ihre Solidarität mit den in Eving untergebrachten Geflüchteten bekundet. Unter dem Motto "Gegen die Brandstifter - Solidarität mit den Geflüchteten" versammelten sie sich ab 18:00 in der Katharinenstraße, nachdem gestern Abend etwa 40 Neonazis mit Fackeln vor das Heim in Eving gezogen waren.

[DO] Hausbesuch bei Sascha Rudloff (Die Rechte Dortmund)

Etwa 60 Antifaschist_innen haben heute Spontan eine Kundgebung bei Sascha Rudloff in Eving abgehalten. Rudloff kandidierte bei der letzten Kommunalwahl für Die Rechte und saß bereits für diese und für die NPD in der Bezirksvertretung Eving. Mit einem Redebeitrag wurde die Nachbarschaft über Rudloffs wirken in der Partei aufgeklärt, die Maßgeblich für die Hetze gegen die Unterkunft für Geflüchtete verantwortlich ist.

Dortmund: Nazifackelmarsch vor Geflüchtetenunterkunft - Kundgebung HEUTE 18.00 Uhr

Kundgebung: Gegen die Brandstifter – Solidarität mit den Geflüchteten

Kommt zur Kundgebung: Samstag, 7. Februar, 18 Uhr, Katharinentreppen, gegenüber dem Hauptbahnhof

Start der 1.Mai-Kampagne im Ruhrgebiet

Logo Mai2015Dortmund

Heraus zum 1.Mai im Ruhrgebiet!

 

Lange genug wurde der 1.Mai im Ruhrgebiet bestimmt von Nazis und staatskonformen Gewerkschaften bestimmt.
Kommt zur 1.Mai-Demonstration nach Dortmund und holen wir uns gemeinsam die Straße zurück!

Es gibt immer zu viel Arbeit - Für eine soli­da­ri­sche Gesell­schaft kämpfen!

Regionen: 
Freiburg
Themen: 
Soziale Kämpfe
Bei uns bleibt nichts lie­gen. Und der nächste 1. Mai kommt bestimmt! Des­halb und weil wir uns einer durch uns ange­sto­ße­nen Debatte bzw. der an uns geüb­ten Kri­tik nicht ein­fach ent­zie­hen möch­ten, kommt hier für alle Inter­es­sier­ten – bes­ser spät als nie – unsere Fort­füh­rung zur Dis­kus­sion um linke Pra­xis am 1. Mai in Frei­burg und der gene­rel­len Fra­gen, die in die­sem Zusam­men­hang auf­ge­wor­fen wurden.

Nügida kommt - Wir auch! Kein Meter Straße den RassistInnen, NationalistInnen und FaschistInnen!

Alle gegen Rassismus und soziale Spaltung! - Internationale Solidarität statt Pegida!

Der lokale Ableger der rassistischen Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) will in Nürnberg aufmarschieren. Am Montag, den 16. Februar und am Montag, den 23. Februar wollen sie ihre Hetze gegen Muslime, solche, die sie dafür halten, Flüchtlinge, AtheistInnen, Linke und eben alle, die nicht in ihr beschränktes Weltbild passen, auf unsere Straßen tragen. Wie in mehreren Städten ist der lokale Ableger der rassistischen Bewegung vor allem im Nazi-Spektrum verortet.

Was kann die heutige Mieter_innenbewegung von den Hausbesetzer_innen lernen?

Zum Roten Abend der Internationalen Kommunist_innen http://interkomm.so36.net/frame.php waren Armin Kuhn und Grischa Dallmer eingeladen über die Frage zu diskutieren, Was kann die Mieter_innenbewegung von den Hausbesetzer_innen lernen?" 

Massenproteste gegen EZB und Schäuble in Griechenland

Die Bevölkerung geht in Athen, Patras, Saloniki, Chaina und Herakleion gegen die neuen Provokationen und Erpressungen von Draghi, Schäuble und EZB auf die Straße.

„Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ – GSD - HoGeSa 2.0 RELOADED!

Am 8. Februar wollen die gewaltbereiten Nazi-Hools zusammen mit
ihren NeonazikameradInnen durch Ludwigshafen marschieren. Am 4. Februar
hat die Stadt Ludwigshafen den Hooligan-Marsch aus Sicherheitsgründen
verboten. Erlaubt ist eine Stationäre Kundgebung wie in Hannover.
Erfurt ist am 15. März als nächste Station der Nazi-Hools geplant.
HoGeSa ist zerbrochen, in GSD mit Vereinssitz Nürnberg wieder
zusammengewachsen und auferstanden. „Gemeinsam-Stark“ mag harmlos
klingen, ist aber brandgefährlich. GSD sind die HoGeSa von Köln! Wir
skizzieren hier den Zerfall der HoGeSa und die Widerauferstehung als GSD
– HoGeSa 2.0 Reloaded.

Smash ECB - Mobivideo

Come to Frankfurt and join the fight against capitalism.
Let´s smash the ecb opening!

https://vimeo.com/118817587

stay tuned:
www.blockupy.org
www.destroika.noblogs.org
www.march18.net

[DO] Abschiebung blockiert - 100 Menschen stellen sich dem Ordnungsamt in den Weg

Etwa 100 Menschen haben am frühen Morgen in Dortmund eine Abschiebung verhindert. Durch die Blockade des Tores und des Seiteneingangs der Unterkunftseinrichtung Grevendicks Feld konnten sie die unfreiwillige Ausreise eines 23-jährigen Geflüchteten aus Pakistan nach Italien verhinden

(A-Radio) Libertärer Januarrückblick 2015

Seit dem 4.2.2015 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Januarrückblick 2015 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit Interviews zur Grünen Woche und zu "Olympia verhindern" in Berlin, Satiren zu Charlie und Pegida, Wo herrscht Anarchie, CrimethInc, G7 u.v.m.

[Kolumbien] Was bedeutet das alles, Herr Präsident?

Ein Kommuniqué der FARC-EP zur aktuellen Situation, den Angriffen von staatlichen Militärs und paramilitärischen Gruppen in Kolumbien.

Jede Räumung hat ihren Preis

Jede Räumung hat ihren Preis

[Kiel] Überregionale Demonstration gegen das PKK-Verbot am Samstag

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

[HH] Stellungnahme des kollektiven Zentrums

Themen: 
Freiräume
Repression
Am Freitag dem 30.01. gegen 14:00 bemerkten wir, dass ein_e Mitarbeiter_in eines Sicherheitsdienst versuchte auf den Schulhof der ehemaligen Gehörlosenschule in der Norderstr. zu gelangen. Dies scheiterte jedoch aus uns nicht bekannten Gründen. Daraufhin kam kurze Zeit später ein Polizeiwagen. Polizei und Sicherheitsdienst betraten gemeinsam den Schulhof und verschafften sich Zugang in das Schulgebäude.

Josephinismus von unten.

Es sind weitgehende und radikale Reformen, die Syriza in ihrem Programm hat (und die zum Teil bereits umgesetzt wurden), ein Umbau der Institutionen wurde auch bereits konzipiert und zum Teil begonnen - dieses letztere Programm zur Reform der Institutionen dürfte hier zum ersten Mal übersetzt sein.

TTIP

Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet:

Hier klicken und Video ansehen...

Radio hören

Dienstag, den 3. Februar, von 18 - 19 Uhr: „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen!“In der Februar-Ausgabe gibt es folgende Beiträge:

 - Beitrag der Roten Hilfe aus der Schweiz zur Kampagne gegen das WEF zu und mit Marco Camenisch.

- Antifaschist „Alfon“ erhält vier Jahre Knast für Generalstreikbeteiligung in Spanien

-  Die niederländischen Behörden wollten ein Konzert der linken türkischen Band Grup Yorum verbieten

- Zum Gefangenenlager Guantánamo

Zu empfangen per Livestream über: www.radioflora.de

 Die Sendung wird wiederholt am Donnerstag, den 5.Februar von 11 - 12 Uhr.

 www.radioflora.de

Heraus zum IX. subversiven Ihrefelder Jeisterzoch!

Bericht vom MDIXFVCKOFFIII. Kongreß der "Ärch afjebützte Blattlüüs".

"Heraus zum IX. subversiven Ihrefelder Jeisterzoch!"

Sicherungsverwahrung und Rückfall

 

Nach Ansicht des Gesetzgebers soll Sicherungsverwahrung die Gesellschaft vor 'gefährlichen Rückfalltätern' schützen; durch deren Verwahrung, bzw. dann Behandlung während des Freiheitsentzugs, so die Vorstellung, werden schwerwiegende neuerliche Straftaten vermieden, zumindest jedoch in geringerem Umfange begangen, als wenn es die SV nicht geben würde.

Das war der dritte Rassistenmarsch: Legida schafft sich ab

Transparent der „Identitären Bewegung“ bei der dritten Legida-Versammlung am 30. Januar 2015. Foto: strassenstriche/flickr.

Was war, ist schnell erzählt. Kurz nach 18.30 Uhr begann die Legida-Kundgebung im Schneegestöber. Im Publikum: Handgezählte 320 Personen. Etwas später stießen zwei hooliganartige Gruppe mit jeweils mehreren hundert Personen hinzu, von der Polizei zum Augustusplatz geleitet, teils durchsucht. Als Anmelder Silvio Rößler gegen 19 Uhr die Auflagen der Stadt vom Band abspielen ließ, war die Bühne von höchstens 1.000 Menschen umringt.

Durch verspätete Kameraden pegelte sich die Zahl auf genau 1.665 ein, wie eine Auszählung ergibt. Legida selbst spricht von 3.500. Aber selbst das wäre noch weit hinter den Erwartungen.

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