Berlin: Proteste gegen Gefängnisse und Solidarität mit Gefangenen Silvester 2023
Am 31. Dezember 2023 fanden zwei Proteste in Solidarität mit Gefangenen und für die Abschaffung von Gefängnissen in Berlin statt: einmal nachmittags vor JVA Tegel und einmal nachts vor der JVA Moabit.
Erstausstrahlung Mi. 3. Januar 2024 in der Sendung Radio Aktiv Berlin auf den Freien Radios Berlin Brandenburg - Sendung hier hören
In Tegel kamen ca. 60 Teilnehmer*innen. Allerdings erhielten ihre Rufe keine Antwort von drinnen. Es schien, als ob sich keine Gefangenen in dem Bereich der JVA aufhielten, der zur Straße zeigte. Trotzdem gab es sehr detaillierte Berichte über das (Über-) Leben in der JVA am Beispiel des an Krebs erkrankten Gefangenen Andreas Krebs. Weitere Beiträge behandelten ähnlich harsche Bedingungen für den Gefangenen Ishan Cibelik in Düsseldorf, in denen der Staat den politischen Gesinnungspargraphen 129b nutzt und erfolglos versucht, ihn durch vorenthaltende Gesundheitsversorgung zu Einlassungen zu erpressen.
Die Repression gegen Angeklagte in den aktuellen Hamburger G20 Verfahren und Kämpfe von Gefangenen wie Leonard Peltier oder Mumia Abu-Jamal in den USA waren weitere Themen, ebenso wie der Mord an Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam 2005, wozu am kommenden Sonntag (7. Januar 2024) um 14 Uhr erneut eine Gedenkdemonstration vom Dessauer Hauptbahnhof aus startet. Auf die Rolle der deutschen Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung von antifaschistischer Gegenwehr gegen rechten Terror wurde ebenfalls eingegangen, wie sich bei der Amtshilfe für die ungarischen Machtahber zeigt, die regelmässig europaweite Naziaufmärsche in Budapest erlauben und fördern.
Am Abend in Moabit kamen ca. 300 Teilnehmer*innen. Manche Gefangene an den Gitterfenstern beteiligten sich rege an dem Protest, riefen über die Mauer und schlugen Metallteile an die Stäbe. Die Teilnehmer*innen umrundeten einmal den Knast- und Gerichtskomplex und blieben anschliessend ca. 1 Stunde vor der JVA. Dort gab es auch viele Redebeiträge, so z.B. über Repression und Antiknastarbeit in Russland oder Queeren und Transwiderstand in Gefängnissen.
Alle erwähnten Beiträge könnt ihr in Auszügen oder komplett in dieser Sendung hören.
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