Pressespiegel zum 2. Jahrestag des linksunten-Verbotes

Bundesanzeiger vom 25.08.2017

Am 25. August 2017 wurde das Verbot von linksunten.indymedia - im Zuge von mehreren Haussuchungen in Freiburg - bekannt. Während im vergangenen Jahr der erste Jahrestag des Verbotes weitgehend verschlafen wurde, gab es dieses Jahr immerhin eine Soli-Demo für linksunten sowie YPG und Roter Hilfe in Leipzig (Aufruf: https://de.indymedia.org/node/36504; Redebeitrag zu linksunten: https://de.indymedia.org/node/36596) sowie im Vorfeld des Jahrestages Veranstaltungen in Bochum (Vortragsmitschnitte), Hamburg (Ankündigung) und Berlin (Berichte: EmRaWi, Telepolis, de.indymedia) und im unmittelbaren Umfeld des Jahrestages eine etwas breitere - aber weiterhin ziemlich schmale - Medienresonanz (siehe nachfolgenden Pressespiegel).

Einen guten Überblick über die vergangenen zwei Jahre seit dem Verbot gibt eine Sonderseite von labournet.de, die weiterhin aktualisiert: http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/.

Peter Nowak, Rechts oben, in: konkret online vom 26.08.2019

https://konkret-magazin.de/aktuelles/aus-aktuellem-anlass/aus-aktuellem-anlass-beitrag/items/oben-rechts.html

 

Rund 100 Personen demonstrieren in Leipzig gegen Verbot von „Linksunten“, in: Leipziger Volkszeitung vom 23.08.2019

https://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Rund-100-Personen-demonstrieren-in-Leipzig-gegen-Verbot-von-Linksunten

 

Nora Frerichmann, Linksunten.indymedia, in: Das Altpapier vom 23.08.2019

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-1122.html#sprung1

 

Ermittlungen gegen linke Internetplattform „linksunten.indymedia“ eingestellt, in: baden.fm vom 23.08.2019

https://www.baden.fm/nachrichten/ermittlungen-gegen-linke-internetplattform-linksunten-indymedia-eingestellt-554023/

 

Daniel Laufer, Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt – viele Fragen bleiben offen, in Badische Zeitung vom 23.08.2019

https://www.badische-zeitung.de/linksunten-zu-den-akten--176611205.html

 

o. Vf.In, Verfahren gegen linksgerichtete Internetplattform eingestellt, in: swr.de vom 23.08.2019

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/Freiburg-Verfahren-gegen-linksgerichtete-Internetplattform-eingestellt,meldung-37060.html

 

Andrej Reisin, Das Verbot von „linksunten.indymedia“ ist zweifelhafter denn je, in: Über Medien vom 22.08.2019

https://uebermedien.de/41162/das-verbot-von-linksunten-indymedia-ist-zweifelhafter-denn-je/

 

Minh Schredle, Sichere Festplatte. , in: Kontext : Wochenzeitung vom 21.08.2019

https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/438/linksunten-6138.html

 

Jan Greve, »Das Betreiben linker Medien muss legal bleiben«. Verbot von »Linksunten Indymedia« jährt sich zum zweiten Mal. Ehemalige Autorin geht dagegen vor. Gespräch mit Detlef Georgia Schulze, in: junge Welt vom 21.08.2019

https://www.jungewelt.de/artikel/361214.einschr%C3%A4nkung-von-meinungsfreiheit-das-betreiben-linker-medien-muss-legal-bleiben.html

 

lto/mpi , Die juristische Presseschau vom 21. August 2019: Mietpreisbremse rechtens / Wie weiter mit Indymedia? / Unfall am Probetag, in: lto.de vom 21.08.2019

https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-21-08-2019-mietpreisbremse-indymedia-unfall-probetag/

 

Stephanie Lamprecht, „Linksunten.Indymedia" Portal nach G20 verboten: Alle Verfahren eingestellt, in: Hamburger Morgenpost vom 21.08.2019

https://www.mopo.de/hamburg/politik/-linksunten-indymedia--portal-nach-g20-verboten--alle-verfahren-eingestellt-33039874

 

Katharina Schipkowski, „Grund ist politisches Interesse“. 2017 wurde die Website linksunten.indymedia verboten, Klagen gegen das Verbot laufen noch. Die Anwältin Kristin Pietrzyk zum aktuellen Stand, in: taz vom 21.08.2019

https://taz.de/Anwaeltin-ueber-Verbot-von-Linksunten/!5618428/

 

Katharina Schipkowski, Das Verbot muss gekippt werden, in: taz vom 20.08.2019

https://taz.de/Verfahren-gegen-Linksunten-eingestellt/!5619447/

 

Ralf Hutter, Strafverfahren wegen Indymedia eingestellt, in: M. Menschen machen Medien 20.08.2019

https://mmm.verdi.de/recht/strafverfahren-wegen-indymedia-eingestellt-60253

 

Niels Seibert, Verfahren eingestellt, in: neues deutschland vom 19.08.2019

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124528.indymedia-linksunten-verfahren-eingestellt.html

 

Bericht von der Indymedia-Veranstaltung in Berlin (13.8.19), in: EmRaWi vom 18.09.2019

https://emrawi.org/?Bericht-von-der-Indymedia-Veranstaltung-in-Berlin-13-8-19-232

 

Peter Nowak, Indymedia Linksunten als linkspluralistisches Medium verteidigen, in: de.indymedia.org vom 15.08.2019

https://de.indymedia.org/node/36122

 

ders., Indymedia-Verbot: Wenn die „Sturmgeschütze der Demokratie“ schweigen, in: Telepolis vom 15.08.2019

https://www.heise.de/tp/features/Indymedia-Verbot-Wenn-die-Sturmgeschuetze-der-Demokratie-schweigen-4497705.html

 

2 Jahre Verbotsverfügung gegen Indymedia linksunten [Interview mit Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk], in: Radio Corax vom 14.08.2019

https://www.freie-radios.net/96766

 

Redaktion, Angeklagte ohne Unrechtsbewusstsein, in: BeobachterNews. Magazin für politische Bewegung im Südwesten vom 14.08.2019

http://www.beobachternews.de/2019/08/14/angeklagte-ohne-unrechtsbewusstsein/

 

Detlef Georgia Schulze, [Pressemitteilung:] Zum zweiten Jahrestag des Verbotes von linksunten.indymedia. PolitikwissenschaftlerIn und linksunten-AutorIn beantragt beim Innenministerium, das 2017 verfügte Verbot des internet-Mediums zurückzunehmen, in: scharf-links vom 14.08.2019

http://scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[pointer]=3&tx_ttnews[tt_news]=70524&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=7ff13566a6

 

ders/dies., Der zensierende Staat ist ein Monster. Eine leicht erweiterte Zusammenfassung eines Antrages an das Bundesinnenministerium, in: trend. onlinezeitung 8/2019

http://www.trend.infopartisan.net/trd0819/t330819.html

 

Heute vor 2 Jahren: „Vereins“-Verbot gegen linksunten.indymedia – Missbrauch des Vereins(verbots)begriffs und erschreckende Verquickung von Geheimdiensten und Polizeien vom 14.08.2019

https://freiheitsfoo.de/2019/08/14/2-jahre-linksunten-verbot/

 

Niels Seibert, Verbote und Zensur. Unbequeme linke Stimmen werden staatlich verfolgt, in: neues deutschland vom 13.08.2019

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124260.indymedia-linksunten-verbote-und-zensur.html

 

ders., Was wurde eigentlich verboten? Die staatlich beanstandeten Beiträge von »Indymedia linksunten« sind Teil eines kontroversen Meinungsaustauschs innerhalb der radikalen Linken, in: ebd. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124258.indymedia-linksunten-was-wurde-eigentlich-verboten.html

 

ders., Eingriff in die Pressefreiheit. Das Verbot des linken Medienportals «Indymedia linksunten» wird 2020 gerichtlich geprüft, in: ebd.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124259.indymedia-linksunten-eingriff-in-die-pressefreiheit.html

 

Alexander Nabert, Plattform oder Zeitung? Seit zwei Jahren ist „linksunten.indymedia“ verboten. Eine ehemalige Autorin hat nun beantragt, das Verbot aufzuheben, in: taz vom 12.08.2019 https://taz.de/indymedia-fordert-Pressefreiheit/!5614659/

Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien: 
Creative Commons by-sa: Weitergabe unter gleichen Bedingungen