Statement des Schwarz-Roten 1. Mai bezüglich des Austrittes aus dem Bündnis "Solidarisch aus der Krise"

Zunächst einmal möchten wir einräumen das im Vorfeld unseres spontanen Austritts aus dem Bündnis Fehler gemacht wurden. Wir haben es leider versäumt alle unseren Genoss*innen ausführlich genug über potentielle Unvereinbarkeiten unsererseits zu informieren, deswegen wurden diese auf den Vorbereitungsplena der Bündnisdemo nicht früher geäußert. Auf den Vortreffen selbst, wurde das Hamburger Forum aber auch nie als problematische Gruppe, welche sie unserer Sichtweise nach bewiesenermaßen ist, klassifiziert. Beides zeigt leider, dass es in der Hamburger Linken ein zu geringes Bewusstsein und Interesse, gibt sich mit der Szene Rund um Querdenken auseinander zu setzen.

Das führte zu unserer spontanen Entscheidung nicht zusammen mit dem Hamburger Forum auf der Demo zu laufen. Da von der Demo-Orga nicht auf unsere Forderung eingegangen wurde, und stattdessen Respekt für das Forum und deren in der Vergangenheit antifaschistischen Arbeit eingefordert wurde, haben wir es für nötig gesehen dieses Bündnis zumindest temporär zu verlassen und nicht mehr an der Demonstration teilzunehmen. 

Durch den dadurch angestoßenen öffentlichen Diskurs wurde das Hamburger Forum mehrfach entlarvt als das, was es ist: Eine Gruppierung welche sich nicht davor scheut Schulter an Schulter mit Menschen, welche faschistoides und antisemitisches Gedankengut auf die Straße tragen, zu stehen. Wir wurden kritisiert das Hamburger Forum in Gänze als Faschist*innen und Antisemit*inen zu bezeichnen, dies hat aber so nicht statt gefunden. Bei unserem Austritt wurde lediglich darauf hingewiesen das wir nicht zusammen mit Faschist*innen und Antisemit*innen demonstrieren, und dies trifft, zumindest was den Antisemitismusvorwurf angeht, auf das Hamburger Forum teilweise zu! Belege hierfür sind beispielsweise auf Twitter massenhaft vorhanden. Einige Genoss*innen haben unter dem #hh2910 Threads mit Sammlungen von Belegen für die Rechtsoffenheit des „Forums“ angelegt.

Deswegen ist es für uns unerklärlich wie das öffentliche Auftreten des Hamburger Forums immer noch auf den "Solidarisch aus der Krise"-Demonstration geduldet werden kann, ohne das es zumindest eine Distanzierung und Rauswurf von den führenden Querfront-Initiatoren des Hamburger Forum gab. Stattdessen werden die Querfrontbestrebungen des Hamburger Forum verharmlost und heruntergespielt. Dadurch sehen wir uns in unserem Austritt bekräftigt und erklären diesen als endgültig.

Bevor wir uns zu diesem endgültigen Schritt entschlossen haben, waren Delegierte von uns auf dem Nachtreffen des Demo-Bündnisses. Wir haben dort unseren Standpunkt noch einmal erläutert. Unsere Forderung nach Distanzierung vom Hamburger Forum und einem Unterbinden jeglicher Querfront, die wir in unserem offenen Brief formulierten, haben wir wiederholt. Auf unsere Argumente wurde nicht eingegangen, eine Distanzierung vom „Forum“ fand nicht statt. Vielmehr wurden unsere Delegierte abgekanzelt und durften auf gegen uns erhobene Vorwürfe nicht antworten. Mit schlechter Diskussionskultur können wir umgehen. Damit, dass sich das Bündnis nicht in der Lage sieht, sich gegen rechtsoffene Querfrontakteure zu stellen nicht.

Wir können es nicht vereinbaren auf einer Demonstration Schulter an Schulter mit den gleichen Menschen zu laufen, welche wir nur kurz darauf versuchen werden zu blockieren & zu stören. Auch empfinden wir es als gefährlich rechtsoffene Tendenzen in einer linken und solidarischen Bewegung zu verharmlosen. Eine Lösung für die Krisen müssen immer antikapitalistisch und konsequent antifaschistisch sein.

Deswegen rufen wir zu unseren eigenen Kundgebungen in Hamburg, Flensburg und Lübeck auf. Dort wollen wir solidarisches Handeln in die Praxis umsetzen. Hierzu laden wir gerne alle Gruppen ein, die sich daran beteiligen wollen. Dies soll keine Konkurrenzveranstaltung zu dem Bündnis"Solidarisch aus der Krise darstellen. Wir können, aus den oben genannten Gründen, es jedoch nicht mit unserer Überzeugung vereinbaren uns dort zu beteiligen. Aber wir können auch in dieser Krise nicht tatenlos zusehen. Deswegen wird es auf jeder dieser Kundgebungen praktisch, solidarisch gehandelt. Wir werden unter anderem Tauschbörsen für Kleidung, KüfAs* (Kücher für Alle, Essen gegen Spende) und Sammelstellen für Schlafsäcke & Isomatten anbieten. Zudem sammeln wir Geld für die KüfA in Wilhelmsburg, welche im Winter täglich geöffnet sein soll!

Weitere Infos zu unseren geplanten Veranstaltungen folgen bald, stay tuned, stay rebel!

Für ein gemeinsames solidarisches Leben in Freiheit - euer Schwarz-Roter-1.Mai-Bündnis