Heraus zum 1.Mai! Kapitalismus - immer noch scheiße! (Hamburg)

Der 1.Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen, Werktätigen und Lohnabhängigen weltweit. Er geht zurück auf den 1.Mai 1886, an dem der 8 Stunden Tag beim sogenannten „haymarket riot“ erkämpft wurde. Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung. Lasst uns unsere Solidarität mit allen Streikenden, mit allen Ausgebeutenden lautstark auf die Straße tragen!

Die soziale Frage konkret stellen!
In Deutschland leben rund 16 Mio. Menschen in Angst vor Armut und sozialer Ausgrenzung, in der EU trifft das sogar auf ca. ein Viertel der Menschen zu. Die Lage der lohnabhängig Beschäftigten in der Bundesrepublik Deutschland verschlechtert sich zunehmend. Wer noch eine Erwerbsarbeit hat, muss befürchten, mit deutlichen Lohneinbußen zurechtkommen oder sie zu verlieren. Viele gehen aus Furcht vor der Kündigung sogar trotz Erkrankung in ihren Betrieb. Zahlreiche Belegschaften sind durch ungerechte Lohnpolitik und Arbeitsbedingungen gespalten. Viele leben und arbeiten vereinzelt und ohne soziale Beziehung zu ihren Mitmenschen. In den Chefetagen der Unternehmen wird nach dem Prinzip „teile und herrsche“ versucht, entlang der innerbetrieblichen Arbeitsteilung die ArbeiterInnen in „Stammbelegschaft“, LeiharbeiterInnen und Aushilfen oder nach Herkunft und Geschlecht auseinander zu spalten. Auf die Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse der einen folgt, früher oder später, die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse der anderen. Mit der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen geht auch Altersarmut einher, unter der ein Großteil der RentnerInnen zu leiden haben. Wer keine Arbeit hat, kommt in den Teufelskreis der durch die SPD eingeführten Agenda2010: HartzIV. Aktuell werden Kämpfe im Pflegebereich geführt, da Krankenhäuser und andere Pflegeeinrichtungen privatisiert werden und am Personal gespart wird. Wir solidarisieren uns mit diesem Kampf und sind auch ein Teil davon! Gegen ihre Ausbeutung müssen wir mit entschlossener Solidarität antworten.

Waffenexporte stoppen!
Krieg beginnt hier ist nicht nur eine Parole von Linken sondern auch Wahrheit: allein über den Hamburger Hafen werden im Schnitt täglich mindestens 25 Tonnen Munition verschifft. Ob in die Türkei, Saudi Arabien oder Mexiko - deutsche Waffen morden mit in aller Welt. Besonders deutlich wurde das mit dem Angriffskrieg der Türkei auf Afrin in Nordsyrien. Deutsche Kampfpanzer waren dort an vorderster Front mit türkischen Faschisten bemannt zu finden. Aber schon vorher existierten Bilder der Peshmerga, die mit deutschen Militärfahrzeugen und G36Gewehren ausgestattet Krieg gegen Jesiden im Irak führten. Die Waffenlieferungen aber bleiben undurchsichtig, Munition fällt nur deshalb auf, weil sie Gefahrengut gekennzeichnet werden muss. So kann die BRD ungeniert den Deals mit der Türkei zustimmen. Deutsche Soldaten sind auch in mindestens 15 Gebieten und Ländern weltweit im Einsatz, aber sicherlich wird man mit Gewehren keine Brunnen bauen. Auch nebenan kriselt es, wenn in der Ukraine Krieg geführt wird, in den die BRD verstrickt ist. Währenddessen probt die Nato den Ernstfall für Krieg gegen Russland. Also Schluss mit Waffenexporten! Für eine Welt ohne Krieg und Krise!

Wohnungsnot beenden!
In Hamburg, der Stadt mit den meisten Millionären Deutschlands, haben zur Zeit ca. 8.000 Menschen keine Wohnung. Mit offiziell ca. 2.500 leerstehenden Wohneinheiten, nicht benutzten Büroflächen von 580.000 m² und einer noch höheren Dunkelziffer wäre genug Wohnraum für alle vorhanden. Die Situation wird durch eine weitere Schweinerei der Hamburger Wohnungspolitik verschärft: Der Bestand an Sozialwohnungen ist in der Hansestadt seit Mitte der 70er Jahre um das Vierfache zurückgegangen. Dieser verheerende Notstand verläuft parallel zu Milliardeninvestitionen in Städtebauprojekte, wie der Neuen Mitte Altona und der Hafen City, bei denen Wohnraum für reiche Familien und zugezogene Yuppies geschaffen wird. Zeitgleich werden viele Betroffene durch steigende Mieten aus dem Stadtkern in die Randbezirke vertrieben. Lange Anfahrtswege und der Verlust sozialer Strukturen sind die Folge. Bei steigendem Bedürfnis nach bezahlbaren Wohnungen durch Prekarisierung sowie Zuzug Geflüchteter sind die Planungsziele des Hamburger Senats nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Dieser Zustand befeuert die Konkurrenzsituation unter den Menschen und lenkt vom gemeinsamen Feind ab. SPD, CDU und den Grünen geht es nicht um die Bedürfnisse der Betroffenen, sondern um Profite, Denkmäler und Eigenbereicherung. So drücken sich Immobilienspekulanten im Hamburger Rathaus die Klinke in die Hand. Wir lassen uns nicht spalten, sondern Kämpfen gemeinsam für eine Stadt im Interesse aller!

Kapitalismus und Patriarchat überwinden!
Das Patriarchat stellt eine Grundlage der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung dar. Die Einteilung der Menschen in zwei Geschlechter hat die Basis geschaffen für die Trennung in Produktions- und Reproduktionssphäre, in privat und politisch und in sichtbar und unsichtbar. Die Funktion, die diese Einteilungen für das kapitalistische System hat, wird verschleiert, indem geschlechtsspezifische Sozialisation, Rollenbilder und Arbeitsteilung als naturgegeben dargestellt werden. Hierdurch wird nicht nur die Grundlage für die Ausbeutung von Frauen* geebnet, die einen Großteil der unbezahlten Reproduktionsarbeit leisten, sondern das weibliche Geschlecht wird durch sexistische Werbung der kapitalistischen Verwertungslogik unterworfen und zur Ware erklärt. Gleichzeitig wird die Vielfalt der Geschlechter verleugnet und Menschen, die sich außerhalb der binären Geschlechterordnung befinden, unterdrückt. Die Gewalt, die durch das kapitalistische Patriarchat systematisiert, legitimiert und produziert wird ist vielfältig und sie richtet sich tagtäglich gegen Frauen*, Trans-, Inter und nicht-binäre Personen. Der Kampf für Befreiung bedeutet immer auch ein Kampf gegen das Patriarchat!

Rassismus und Rechtsruck verhindern!
Wenn das kapitalistische Ausbeutungssystem kriselt, blühen historisch sowie gegenwärtig rassistische Hetze, Nationalismus und das Rückbeziehen auf konservative und faschistische Werte auf. Die Gefahr von Faschismus und rechter Hetze, von der man in Europa angenommen hatte, sie gehöre der Vergangenheit an, wächst von Tag zu Tag. Rechte Bewegungen weisen dabei von Land zu Land Unterschiede auf, gleichen sich aber in ihren rassistischen und nationalistischen Grundlagen.Diese Ideologien legen besonderen Wert darauf, die unterschiedlichen Kategorien des Proletariats gegeneinander d.h. den Arbeitslosen gegen den Arbeiter, den einheimischen Arbeiter gegen den aus einem anderen Land gekommenen Arbeiter, die Massen gegen die anderen Staaten zu hetzen und somit nationale Gefühle zu schüren, die Gedanken des Nationalismus und die eigene Überlegenheit mächtig werden zu lassen. Auch in Deutschland erleben rassistische und rechte Bewegungen einen Aufschwung. Alleine 2017 gab es 2219 Angriffe auf Geflüchtete und Geflüchtetenunterkünfte, immer mehr rechte Aufmärsche und Kundgebungen finden in ganz Deutschland statt, die AFD stellte mit 12,6% die drittstärkste Kraft bei der Bundestagswahl dar.

Umweltzerstörung aufhalten!
Das kapitalistische System ist für die Zerstörung unserer Umwelt verantwortlich. Es wird uns aber weiß gemacht, das die BürgerInnen lieber Strom sparen sollen und dadurch alles besser wird. Aber Konzerne und nicht wir holzen den Regenwald ab, verpesten Meere und Länder, verdrängen indigene Bevölkerung und vieles mehr. Die Auswirkungen des Klimawandels kommen auch langsam hier an und auch 90% der Seen und Flüsse in Deutschland haben jede Grenzwerte überschritten. Neben der ansässigen Schwerindustrie ist in Deutschland die größte Fleischindustrie Europas mit dem stärksten Niedriglohnsektor zu finden. Die Unmengen an Tiere geben nicht nur eine Menge Methangas ab sondern müssen auch gefüttert werden. Dafür werden enorme Flächen des Regenwalds abgeholzt, damit in Monokulturen Soja angebaut werden kann. Dabei reicht die produzierte Nahrungsmenge aus um die Weltbevölkerung zu ernähren. Um die Vernichtung unserer Lebensräume zu stoppen müssen wir also dieses System überwinden!

1. Mai - 18 Uhr - Hauptbahnhof (Hamburg)