[KA] Kundgebungsbericht: Wahlen gehen vorbei – die Probleme werden bleiben!
Am Wahlabend zur Bundestagswahl versammelten wir uns mit knapp 50 Personen auf dem Karlsruher Friedichsplatz. Als Aktive in unterschiedlichen Themen- und Kampffeldern der antikapitalistischen Widerstandsbewegung in unserer Stadt und Region haben wir die Wahl zum bürgerlichen Parlament als Anlass genommen zusammen zukommen, um unserem Verhältnis zu den Wahlen Ausdruck zu verleihen und uns selbst zu vergegenwärtigen auf was es wirklich ankommt: Nämlich für unsere eigenen Interessen einzustehen, in tatsächlichen politischen Kämpfen und Auseinandersetzungen aktiv zu sein, uns zu organisieren und so eine Gegenmacht von unten aufzubauen. Unsere Zukunft müssen wir nämlich schon selbst in die Hand nehmen!
Auch viele von uns haben zur Wahl ihre Stimme abgegeben, da es in der aktuellen historischen Situation durchaus Sinn ergibt linke Parteien und Kanidat:innen zu wählen, die sich gegen den Kurs der herrschenden bürgerlichen Parteien richten, vor allem im Hinblick auf die Ausgangspunkte und Bedienungen, die sich dadurch für unsere verschiedenen Kämpfe ergeben. Die Wahlen und ihre Ergebnisse sind für uns dabei keinesfalls zentraler strategischer Bezugspunkt, sondern vielmehr ein politisches Ereignis, das vor allem angesichts der sich weiter entwickelnden kapitalistischen Krise uns als Teil der Gesellschaft, als Teil unserer Klasse und auch als politische Bewegung betrifft und mit der wir uns konfrontiert sehen.
Wahlkampfzeiten sind auch immer hoch politisierte Zeiten und auch hinter uns liegen anstrengende Wochen in denen wir kontinuierlich rechte Parteien im Wahlkampf gestört, Arbeitskämpfe solidarisch begleitet, Protest und Widerstand gegen das greenwashing-Event IAA und das Autokapital geleistet und uns gemeinsam und solidarisch gegen Repression gestellt haben – und wir haben mit den Aktivitäten rund um den Safe Abortion Day und den Forderungen für den flächendeckenden, kostenlosen Zugang zu selbstbestimmten und sicheren Schwangerschaftsabbrüchen auch noch einiges vor. Dies haben wir in kurzen Redebeiträgen von Aktiven aus genau diesen Themenfeldern zusammengetragen (Offenes Antifaschistisches Treffen, Offenes feministisches Treffen, Smash IAA Karlsruhe, Perspektive aus der Krise).
Vor dem Hintergrund der kapitalistischen Krise stellt sich nicht die Frage, ob es Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedienungen geben wird, sondern nur wie sie verschleiert werden sollen. Daher muss es uns in allen unseren Kämpfen darum gehen, uns selbst auf die kommenden Angriffe vorzubereiten und den Klassencharakter der Politik der Herrschenden zu entlarven. Uns muss es darum gehen unsere Seite weiter aufzubauen und letzten Endes den Kapitalismus zu überwinden!
Während sich die verschiedenen Parteienmitglieder, an diesem Abend über mehr oder wenige, erfolgreiche Ergebnisse beglückwünscht oder bemitleidet haben, haben wir uns als Bewegung genau diese Aspekte noch einmal vor Augen geführt und gehen gestärkt in die kommenden Monate. Unser Kampf für eine besser Zukunft jenseits des Kapitalismus findet nämlich nicht nur einige Wochen vor bürgerlichen Wahlen, sondern 365 Tage im Jahr statt.
Diese Krise hat System – Unser Widerstand hat Perspektive.
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