#ZeroCovid und Anti-Covid effektiv – eine Synopse

1. Beide Texte stimmen in der Forderung, „Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen“ (so die Worte von Zero Covid), überein.

2. „ZeroCovid“ beteuert abstrakt: „Es gibt keinen Gegensatz zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung ei­nerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaats andererseits.“

„Anti-Covid effektiv“ fordert konkret: „14. wo bestehend, die Aufhebung nicht pandemie-bekämpfungs-dienlicher Vorschrif­ten, wie Verbote nachts alleine oder mit Angehörigen des ei­genen Haushalts Joggen oder Spazieren zu gehen; 15. die realistische Formulierung von Regelungen, die zwar pande­mie-bekämpfungs-geeignet sind, aber sich eh nicht effektiv kontrollieren und durchsetzen lassen, als das, was sie sind: als Empfehlungen und Bitten – statt mit der (in dem Fall: lee­ren) obrigkeitsstaatlichen Geste des Ge- oder Verbotes.“

3. Der Schwachpunkt beider Texte betrifft die Frage, wie die Forderungen durchgesetzt werden sollen.

„ZeroCovid“ bekundet zwar vollmundig, „Wichtig ist, dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestal­ten und gemeinsam durchsetzen“ – ohne sich aber damit aus­einanderzusetzen, dass die Belegschaften in der BRD auch schon vor Covid-19 nicht sonderlich kämpferisch waren.

In einem Begleittext zu „Anti-Covid effektiv“ wird die Ratlosig­keit in Bezug auf diese Frage ziemlich offen eingestanden: „Die Frage, wie allgemein eine politische Kampagne unter den Bedingungen der Pandemie und speziell mit den in Rede stehenden Inhalten aussehen kann, haben die InitiatorInnen von Covid-19 nicht beantworten können. […]. In irgendeinem Tweet hatte ich gelesen, daß an den Vorbereitungsdiskussio­nen für ZeroCovid der Wissenschaftliche Beirat von ATTAC sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung beteiligt waren. Was die akademische Creme der Linken in der BRD nicht lösen konn­te, konnte ich jetzt auch nicht in weniger als einer Woche (seit Veröffentlichung von ZeroCovid) lösen. Daher erschien mir sinnvoll, aus dem ZeroCovid-Aufruf die Forderungen zu ex­zerpieren, die den Infektionsschutz verbessern, dem Kapital zwar wehtun würden, aber nicht von vornherein in einem (lo­gischen / zwangsläufigen) Widerspruch zur kapitalistischen Produktionsweise stehen – und die Bewegungs-Lyrik drum­herum wegzulassen. Dies beantwortet zwar noch nicht die Frage, wie diese Forderungen durchgesetzt werden kön­nen. Aber die Frage nach der Durchsetzung wissen Linke heutzutage in Bezug auf meisten ihrer Forderungen nicht zu beantworten. Aber Forderungen stellen Linke – stellt auch die autonome Linke – ständig: Dieses Hausprojekt soll nicht ge­räumt werden; jene Kneipe soll nicht geräumt werden; die Bullen soll sich aus der Demo zurückzuziehen; dieses Ermitt­lungsverfahren soll eingestellt oder jene Zwangsräumung un­terlassen werden. Daran ist auch gar nichts auszusetzen: […].“ (http://www.trend.infopartisan.net/trd0121/FAQ_zu_Anti-Covid-Effekt_effektiv.pdf, Seite 2)

Könnte unterzeichnen deshalb „Sünde sein“?