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524 Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutige Themen, Gewerkschaften, Mindestlohn, Steuern, Rojava/Kobane.

Pressemeldung Liberale Vereinigung

Köln ist nur die Spitze des Eisbergs

Liberale Vereinigung sieht allgemeine Zunahme der Fremdenfeindlichkeit

Göppingen, 27. Oktober 2014 – „Ich bin entsetzt über die gestrigen Ereignisse in Köln“, erklärt Bouchra Nagla, Vorstandsmitglied der Liberalen Vereinigung. Die religiösen Extremisten seien unbestritten Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sie dürfen auf keinen Fall gesellschaftsfähig werden. Aber was gestern in Köln stattfand, habe nichts mit vernünftigem, richtigem und wichtigem Protest gegen diese Gruppe zu tun gehabt – es sei den Teilnehmern alleine um Gewalt gegen Ausländer gegangen.

„In Köln wurde unter dem Deckmantel eines angeblichen Protests gegen radikale Religiöse rassistische Hetze betrieben. Religion ist Privatsache. Auch wenn der Glaube des einen dem anderen nicht gefällt, darf dies nicht Vorwand für Gewalt sein“, ergänzt Susanne Kablitz, ebenfalls Mitglied des Vorstands der Liberalen Vereinigung. Sie selbst habe für Religion insgesamt wenig übrig, aber Gewalt könne niemals ein angemessenes Mittel der Religionskritik sein. Dies sei aber auch nicht das eigentliche Ziel der Kölner Randalierer gewesen. Ihnen ging es allein um nackte, fremdenfeindlich motivierte Gewalt.

„Köln ist lediglich die Spitze des Eisbergs und steht bildhaft für eine generelle Entwicklung in unserer Republik. Ausländerhass wird wieder gesellschaftsfähig und die politischen Parteien fördern diese Entwicklung sogar noch, da sie so auf Zuwächse bei der nächsten Wahl hoffen“ stellt Franz Niggemann, Vorstands-vorsitzender der Liberalen Vereinigung fest. „Wir werden uns mit aller Macht gegen diesen Trend stemmen. Eine der wichtigsten Grundideen des Liberalismus ist es, die Menschen als Individuen wahrzunehmen. Jede Einteilung von Menschen nach Hautfarbe, Rasse, Klasse oder Weltanschauung fusst auf kollektivistischen Ideen und sind einem echten Liberalen daher fremd. Die Liberale Vereinigung wird Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass niemals hinnehmen“, so Niggemann abschließend.

Die Neonazis mobilisieren für den 15.11.14 massiv nach Hamburg. Alleine jetzt schon gibt es fast 4000 Zusagen bei Facebook.

Dies ist der Journalist und Jailhouse Lawyer Mumia Abu-Jamal, einer von Tausenden Gefangenen im US Bundesstaat #Pennsylvania, der durch den sog. "Revicitimization Relief Act" von den Behörden zum Schweigen gebracht werden soll.

This is the voice of Jailhouse Lawyer and Journalist #Mumia Abu-Jamal who is one of the prisoners that Pennsylvania's General Assembly wants to silence with the recently introduced "Revictimization Relief Act"

Mit dem Relaunch wurde auch die Ergänzungsfunktion umgebaut. Konkret wurde der graue Bereich abgeschafft, sowie Usern die Möglichkeit einberaumt, die Ergänzungsfunktion abzuschalten. Nach einem halben Jahr ist es Zeit für eine Abrechnung, denn wir wollen ja fragend voran schreiten und neue Wege ausprobieren.

Heute bekam ich des mittags eine Mail die mich darüber informierte, dass mein sehnsüchtig erwartetes Konzert am nächsten Wochenende "Mono für Alle! in der Galiläakirche" nicht stattfinden darf, weil... "die Kirchengemeinde Friedrichshain das kurzfristig so beschlossen hat". Als Argumente werden genannt: "Kirche zu klein, Ruhestörung der umliegenden Nachbarhäuser, wildes Plakatieren und angeblich zu erwartende Ausschreitungen mit der Polizei".

N. kam nach Deutschland um Arbeit zu suchen, nachdem sie in der Slowakei wegen Unterernährung mit ihrer Tochter ins Krankenhaus gekommen war und ihr infolgedessen das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen worden war.

Auf der Suche nach Hilfe für sie, haben wir folgendes erlebt.

Zur gemeinsamen Anreise aus Berlin zur Demo “Erinnern heißt kämpfen!“ in Leipzig am kommenden Samstag, den 25.10.2014, gibt es nun einen Zugtreffpunkt. Treff ist 10.45 Uhr am Bahnhof Berlin Alexanderplatz, Gleis 2.

Dieser Text möchte anhand von zusammengetragenen Schilderungen die Missetaten der Coca-Cola Company aufzeigen, um einen Boykott der Firma zu motivieren, besonders an den Universitäten Deutschlands.
Zusammenfassend wurden Coca-Cola und ihre Abfüllanlagenbetreiber Mord, Erpressung, Rassismus, Umweltverschmutzung, Verstoß gegen die Menschenrechte und Verfassungen einzelner Länder vorgeworfen in Kolumbien, Indien, Guatemala, Türkei, Mexiko, Pakistan und Panama.

Palestinian medical sources have reported that a child was killed, after an undetonated explosive dropped by the Israeli army, during the latest aggression on Gaza, went off in Beit Hanoun, in the northern part of the Gaza Strip. The Ministry of Health in Gaza said that the child has been identified as Mohammad Sami Abu Jarad, age 4. The child suffered serious injuries to the head, face, chest and various parts of his body when the explosive went off, as he was playing near it on Zeitoun Street, in Beit Hanoun. More than 2,142 Palestinians have been killed during Israeli’s 52-day aggression on Gaza that officially began on July 8, 2014, one day after the Israeli army assassinated eight resistance fighters for firing missiles at them, in two separate attacks.

Vols, crimes, délits, comme la propriété, nourrissent le capital...

Die Grünen in Berlin-Kreuzberg wollen ihr Versprechen brechen und die verbliebenen Geflüchteten aus der Schule in der Ohlauer räumen. Doch Widerstand ist angekündigt – die Pressekonferenz der Bewohner_innen im Video!

Die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) mobilisiert für Sonntag, den 26. Oktober, zu einer Kundgebung auf der Kölner Domplatte, zu der über 1.000 Personen erwartet werden. Auf der zugehörigen Facebook-Seite haben bereits um die 5.000 User_innen ihr Kommen angekündigt. Die Gruppe, die sich zuerst über Facebook vernetzt hatte, mittlerweile aber eigene Organisationsstrukturen herausgebildet hat, wurde bei Facebook bereits 24.000 mal mit „gefällt mir“ bewertet. Der Zuspruch für die „Hooligans gegen Salafisten“ ist gerade vor dem Hintergrund des barbarischen Krieges des IS in Syrien und im Irak stark. Bei vielen Sympathisant_innen vermischt sich aber die Ablehnung des Salafismus und des IS mit pauschalisierenden Abgrenzungen gegen „den Islam“ und mit zuwanderungsfeindlichen Positionen sowie einem starken Nationalismus. An den bisher stattgefundenen “Treffen” in Köln, Essen und Dortmund nahmen vorwiegend rechte Fußballfans und Hooligans sowie organisierte Neonazis und andere Akteure aus der extremen Rechten teil.

Den Kampf auf Youtube hat er schon verloren: Holger Strohm hat versucht, einen kritischen Zusammenschnitt rechter und verschwörungstheoretischer Passagen seines Filmes "Friedlich in die Katastrophe" verbieten zu lassen. Doch der Macher des kritischen Film setzte sich durch. Das 17-minütige Werk ist unter http://www.youtube.com/watch?v=wLorayDYVIw wieder anzusehen. Jetzt versucht es Strohm mit einer einstweiligen Verfügung über deutsche Gerichte.