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52 Jahre Kampf für Frieden in Kolumbien

Erklärung des Sekretariat des Zentralen Generalstabs der FARC-EP zum 52jährigen Bestehen

[K] Fähren statt Frontex - Aktion auf dem Rhein

Soli-Aktion gegen die Festung Europa auf dem Rhein

"Wir sind fixiert aufs Strafen!" Alternativen zum Knast…..

BAUT WOHNUNGEN FUR MENSCHEN STATT KNÄSTE!!

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Keine Bühne für Patrioten!

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Kultur
Militarismus
Weltweit
Sie sind eine Band. Sie wollen eine paramilitärische Gruppe sein. Sie singen patriotische Lieder. Sie verherrlichen den Krieg. Sie lieben Runen. Sie sind Hooligans. Ihre Freunde sind Hooligans. Sie unterstützen patriotische Milizen, die im Osten der Ukraine für die Freiheit kämpfen wollen, gegen andere nationalistische Milizen, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen. Ihre Freiheit ist die Vernichtung der Anderen. Ihre Demokratie ist monarchistisch und sehnt sich nach dem alten mythischen Reich. Sie hassen Kommunisten. So wie ihre patriotischen Freunde der Band Dcieciuki. Sie verabscheuen alles, was aus Russland kommt. Sie hintergehen ihre Partner. Einschüchterung und Bedrohungen sind die Mittel gegen Kritiker. Sie wollen friedliebende und tolerante Schäfchen sein. Dabei sind sie vernarrt in die Gewalt und den Krieg. Sie sind patriotische Wölfe im weißrussisch ukrainischen Schafspelz. Sie nennen sich Brutto.

Erinnern heißt kämpfen! Freundschaft statt Vaterland!

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Kultur
Militarismus
Weltweit
Seit dem Ende des kalten Krieges eskaliert in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion ein Konflikt nach dem anderen. Über ist Krieg und werden Menschen gewaltsam vertrieben – nicht nur im Kaukasus oder im Osten der Ukraine. Das multiethnische Imperium Russland schürt diese Konflikte und besetzte völkerrechtswidrig zum Beispiel die Krim. Nationale Mythen, Patriotismus und Fremdenfeindlichkeit ist nicht nur in Russland sondern auch in der Ukraine sowie Belarus längst zum Mainstream geworden und entzweit Familien, Nachbarn, Freunde und Genossen. Statt gemeinsam und friedlich für eine andere Welt ohne Hass und Diskriminierung zu kämpfen, werden nationale Mythen hervorgekramt und die Gräben vertieft. Diese Entwicklung ist für uns unerträglich und wir wollen alles dafür tun, dass der Bürgerkrieg zwischen den Menschen endlich ein Ende hat.

Zu den Vorfällen auf dem Fantifa-Kongress in HH: Spiegellabyrinthe der radikalen Linken schleifen! Für antifaschistische Orientierung!

Am Wochenende vom 20.05.2016 bis zum 22.05.2016 fand in Hamburg in den Räumen der ehemaligen Hochschule für Wirtschaft und Politik ein „Feministischer Antifa Kongress“ (im Folgenden FAK genannt) statt.

Der über den Inhalt eines einzelnen Workshops entstandene Unmut war Anlass, den Kongress zu sprengen.

Zu den Ereignissen am Kongress

Am Samstag fand in einem AntiRa-Workshop eine Abwandlung des Rollenspiels „Fast wie im richtigen Leben statt“. Einige Teilnehmende des Workshops forderten den sofortigen Abbruch des Workshops und die Möglichkeit den Raum als Safespace nutzen zu können. Diesen Forderungen wurde nachgekommen.

Nach einiger Zeit wurden die Personen gefragt, ob auch ein anderer Raum ihren Bedürfnissen gerecht werden würde. Es wurde ihnen erklärt, dass der von ihnen bisher genutzte Raum für weitere Workshops benötigt werden würde. Dieses Verhalten bezeichneten die Personen ebenfalls als strukturell rassistisch.

Anschließend wurde dazu aufgerufen, die Situation mit allen Teilnehmenden des Kongresses gemeinsam im Hörsaal zu diskutieren. Es wurde von diversen Personen artikuliert, dass das Orga - Plenum in dieser Situation auf ganzer Linie versagt hätte und ein Abbruch des Kongresses folglich die einzig richtige Entscheidung wäre. Ebenfalls wurde gefordert, dass alle Teilnehmenden des Kongresses an der großen Reflektionsrunde teilnehmen sollten.

Das Org -Plenum entschied sich der Forderung in Teilen nachzukommen. Zum einen sollte die Möglichkeit geboten werden über die Vorkommnisse zu diskutieren, zum anderen sollte die Möglichkeit geboten werden an den geplanten Workshops teilzunehmen.

Es wurde also angekündigt, dass der Hörsaal am Sonntag für eine Reflektionsveranstaltung geöffnet werden sollte und parallel dazu die Workshops regulär stattfinden sollten.

Am Sonntag wurde versucht diesen Plan umzusetzen.

Im Zuge der Diskussionen im Hörsaal wurden Leute aus dem Orga-Plenum aufs Schärfste persönlich angegriffen und von diversen Trolls mit absurden Rassismus-Anschuldigungen überhäuft.

Entgegen des Plans der Orga konnten die Meisten Workshops am Vormittag jedoch nicht stattfinden. Der Grund dafür war, dass diverse Personen behaupteten, dass eine Teilnahme an den Workshops und das damit verbundene Fernbleiben von der Reflektionsrunde rassistisch seien. Ein Klüngel von Kongressteilnehmer*innen war sich nicht zu blöd, von Workshop zu Workshop zu tingeln, um in den Workshops deren Abbruch zu fordern, was eine derartige sprengende Wirkung entfaltete, dass bis aus einen Workshop (Danke für eure aufrichtige Haltung!) sämtliche Workshops abgeblasen wurden, weil wiederum große Teile der Workshopteilnehmer*innen treudoof genug waren sich auf den bescheuerten Vorschlag einer aufgenötigten „großen Reflexionsrunde“ einzulassen.

Zur angewandten Methode im Workshop

Die Referent*innen führten mit den Teilnehmenden eine Abwandlung des Spiels „Wie im richtigen Leben“ durch. Wir waren nicht im entsprechenden Workshop anwesend, können aber ausgehend von den Erzählungen über den Workshop feststellen, dass die Methode nicht korrekt durchgeführt wurde.

(Eine Methodenbeschreibung findet sich hier: http://www.baustein.dgb-bwt.de/PDF/B3-ImRichtigenLeben.pdf)

Wir denken, dass sich die Workshopleitung in ihren pädagogischen Kompetenzen überschätzt hat und dabei, wen wunderts, ziemlich auf die Nase gefallen ist. Dennoch möchten wir aufrufen, nicht von den Methoden der Arbeier*innenbildung abzukehren, die so viel mehr emanzipatorische Potentiale bieten, als der vor moralischem Überlegenheitsgebaren triefende Diskurs jener wild gewordenen Kleinbürger*innen, deren mimen antifaschistischer „Praxis“ sich auf verbalradikale Distinktion von wirklichen sozialen und politischen Kämpfen beschränkt.

In der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit wird diese Methode von erfahrenen Bildungsarbeiter*innen durchgeführt. In der Zielgruppe junger (ca. 18 bis 25 Jahre alt), in ihrer ethnischen Herkunft unterschiedlich zusammengesetzter Industriearbeiter*innen konnten mit dieser Methode stets gute Erfahrungen gemacht werden. Die Methode bietet die Möglichkeit, sich in intersubjektivem Denken zu üben – eine wichtige Voraussetzung, um überhaupt an politischen Auseinandersetzungen partizipieren zu können, somit eine subalternität sprengende Stimme zu bilden. Subalternität darf übrigens, wie es oft falsch dargestellt wird, nicht als „marginalisierte Minderheit“ gelesen werden. Subalternität ist die durch Hegemonie und Zwang beherrschte Masse, deren Ausdruck der Beherrschbarkeit im neoliberalen Kapitalismus zunehmend in der Zerstreuung empfundener Widersprüche äußert.

Für die antirassistische Auseinandersetzung im politischen Kampffeld von Betrieb und Arbeit, immer noch eines der zentralen Themen linker Politik, ist die Möglichkeit, solche Übungen durchzuführen, äußerst wertvoll und trägt dabei, die Zerstreutheit empfundener Widersprüche wieder auf einen antikapitalistischen Kampf zu fokussieren.

Um einer schlecht informierten Kritik der Methode zuvorzukommen sei folgendes erwähnt: Anders als es in der pädagogischen Zielformulierung der Methodenbeschreibung heißt, trägt die Methode nicht dazu bei, dass Teilnehmende „Erfahren, wie Rassismus und Diskriminierung die Entfaltungsmöglichkeiten eines Menschen beschneiden“. Rassistische Diskriminierung kann nicht nachempfunden werden.

Dies kann und soll nicht Ziel der emanzipatorischen Bildungsarbeit sein. Das in der Methodenbeschreibung formulierte Bildungsziel der Methode, der Erfahrbarmachung von Diskriminierung, ist sowohl politisch als auch inhaltlich falsch.

Zur Ehrenrettung gewerkschaftlicher Bildungsarbeit muss gesagt werden: Diese bescheuerte Zielformulierung entspricht nicht der tatsächlichen Praxis. Wir vermuten, dass die Schreiber*innen dieses Konzepts im Eifer der Konzeptarbeit in ihrer Formulierung unachtsam waren. Wer schon einmal in einem demokratischen Arbeitsprozess an Konzepten politischer Bildungsarbeit mitgeschrieben hat, kann nachvollziehen wovon wir hier sprechen.

Auch wenn man die Frage, inwieweit das Spiel tatsächlich eine tiefgreifende Analyse für gesellschaftliche Probleme ermöglicht, oder doch nur anhand allgemeiner Vorurteile verläuft durchaus kritisch diskutiert werden kann, so können wir die absolute Kritik der Methode von Seiten einiger Teilnehmer*innen NICHT teilen. Rollenspiele in der politischen Bildungsarbeit haben nicht den Anspruch, wasserdichte Analysen zu liefern, sondern sollen viel mehr, ausgehend von eigener Lebensrealität Anstoß zum Nachdenken und eigenständigem Verstehen über sozialer Verhältnisse und Zusammenhänge, die über die individuell erlebte Umwelt hinausgehen.

Die theoretischen Grundlagen der Methoden von Arbeiter*innenbildung sind unter anderem Paolo Freires „Pädagogik der Unterdrückten“ entlehnt, darin heißt es: „Die problemformulierende Bildungsarbeit geht von der grundlegenden These aus, dass Menschen, die der Herrschaft unterworfen sind, für ihre Emanzipation kämpfen müssen. Für dieses Ziel befähigt sie Lehrer und Schüler, Subjekte des Erziehungsprozesses zu werden, indem sie Autoritarismus und entfremdeten Intellektualismus überwinden. Die Welt – etwas, dass man nicht länger mit täuschenden Worten beschreiben muss – wird zum Gegenstand jener verwandelnden Aktion durch Menschen, die in ihrer Humanisierung resultiert.“

In der Praxis der Arbeiter*innenbildung, diese Erfahrung wurde in jahrelanger politischer Jugendbildungsarbeit gemacht, ist ein wirkungsvoller Hebel, um die neoliberale Isolation unterschiedlicher proletarischer Lebensrealitäten aufzubrechen. Wir gehen davon aus, dass uns als Arbeiter*innenklasse wenig eint, außer unserem Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit. Dass wir uns als Arbeiter*innenklasse derart auseinanderdividiert sehen, ist die Reaktion der herrschenden Klasse, kapitalistischen Direktive auf erfolgreiche Klassenkämpfe der letzten Jahrzehnte.

Dies sind die im Klassenkampf gewonnenen theoretischen Erkenntnisse dissident-marxistischer Gruppen wie z.B. der „Autonomia“ aus Italien .Sie beschrieben bereits Mitte der 1970er Jahre unter dem Eindruck der zuvorgegangenen militanten, stark migrantisch geprägten Fabrikarbeiter*innenkämpfe die Voraussetzungen antikapitalistischer Kämpfe in einer neuen Episode kapitalistischer Vergesellschaftung. Die Aktivist*innen der „Autonomia“ erkannten eine neue Episode, in der das Kapital, konfrontiert mit militanten Fabrikarbeiter*innenkämpfen in den 1960er und 1970er Jahren und der sich immer mehr abzeichnenden Unregierbarkeit einer Klasse von fordistischen Massenarbeiter*innen den Modus kapitalistischer Vergesellschaftung an die in Veränderung begriffenen Machtverhältnissen anzupassen genötigt war.

Reaktion des Kapitals, schrieb die „Autonomia“, wäre es nun die inhaltliche und räumliche Zerstückelung von Arbeit. Seit den 1970ern haben sich Form und Inhaltsänderungen von Arbeit auf eine Weise gewandelt, die zu beschreiben immer noch eine große Herausforderung darstellt. Ausgehend von der Arbeit hat diese Zerstückelung längst auf sämtliche Lebensbereiche, auch die Kommunikationskultur innerhalb linker Zusammenhänge, übergriff genommen: In der neoliberalen Hegemonie, der wir unterworfen sind, sind wir tagtäglich der Zuspitzung dieser Verhältnisse ausgesetzt. Um die Hegemonie des kapitalistischen Staates zu durchbrechen, müssen wir uns im Klaren sein, dass der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit uns eint, dieser Grundwiderspruch aber ausgehend von unseren vielfältigen proletarisierten Existenzweisen unterschiedlich empfunden wird. Nur wenn wir uns in diesem Sinne unserer Pluralität bewusst werden, kann sie zur Waffe gegen den Nexus Kapital, Krieg und Faschismus werden.

Die neoliberale Isolation äußert sich nun auch in der politischen Auseinandersetzung, zum Beispiel im Unken nach „Safespaces“ oder anderen politischer Sackgassen. Wem die Isoliertheit des Spiegellabyrinths ins Unerträgliche steigert, wird oftmals keinen anderen Ausweg aus der selbstverschuldet festgefahrenen Situation finden, als in einem Ausbruch affektiertem Handelns auch nicht davor zurückschrecken, einen antifaschistischen Kongress zu sprengen, der trotz inhaltlich teils berechtigten Kritik gerade in Zeiten der wieder erstarkenden faschistischen Gefahr eine so wichtige Chance überregionaler Vernetzung zur dringenden Wiederherstellung antifaschistischer Schlagfähigkeit darstellen hätte können.

Vorschlag zum Umgang mit kritischen Situationen

Wir erachten nicht nur den Inhalt der Auseinandersetzung als politisch, sondern auch die Frage um die Wahrung demokratischer Debattenkultur. Eine Debattenkultur, in der aufgebrachte Kleinbürger*innen einen gesamten Kongress mit vorgeschobener moralischer Überlegenheit und der anmaßenden Drohung , als „strukturelle Rassist*innen“ geltend gemacht zu werden, sollte man der Aufforderung einer Reflexionsrunde im Kreise von 300 Kongressteilnehmer*innen (seid ihr völlig irre?!) nicht nachkommen, dazu bringen, sich mit einem ihnen aufgepfropften Problem zu beschäftigen ist ungeheuerlich.

Die wahnwitzige Idee, dass ein, wie auch immer gearteter, Erkenntnisgewinn bei einer „Diskussion“ mit 300 Leuten in einem Hörsaal erzielt werden sollte erscheint uns unerklärlich. Schwarmintelligenz ist ein Oxymoron! Das kann nur zu einer Belehrung durch jene, die am lautesten krakeelen können, ausarten. In der radikalen Linken wurde sich nicht seit Jahrzehnten Gedanken über eine emanzipatorische Praxis des gemeinsamen Austausches und des Erkenntnisgewinns gemacht, um jetzt den sich in moralischer Überlegenheit wähnenden Marktschreier*innen neoliberaler Lebensführung Gehör zu geben.

Wer sich auf diese Art der Auseinandersetzung einlässt, beugt sich, wie Freire es nannte, dem „Bankiers-Konzept der Erziehung“. „Im Bankierskonzept der Erziehung“, schrieb Freire, ist Erkenntnis eine Gabe, die von denen, die sich selbst als Wissend betrachten, an die ausgeteilt wird, die sie als solche betrachten, die nichts wissen. Wo man anderen aber absolute Unwissenheit anlastet - charakteristische für die Ideologie der Unterdrückung – leugnet man, dass Erziehung und Erkenntnis Forschungsprozesse sind.“ In diesem Sinne wäre es richtig gewesen, der Vorfall wäre innerhalb des Workshops thematisiert worden, diese Auseinandersetzung hätte für alle Teilnehmenden des Workshops einen Gewinn an Erkenntnis darstellen können. Wenn man, wie Freire, Erziehung und Erkenntnisgewinn als individuelle Forschungsprozesse betrachtet, muss es auch Raum für Fehler und Irrtümer geben, selbst wenn sie verletzend sind. Aus diesem Grund gilt im Normalfall als Grundsatz emanzipatorischer Bildungsarbeit: „Was im Workshop passiert, bleibt im Workshop.“ Mit dem Schrei nach einer Kongressumfassenden Reflexionsrunde wurde dieser Grundsatz mit Füßen getreten und sich der Arsch abgewischt.

Wer auf Antifakongressen lediglich seine individuellen Befindlichkeiten diskutiert haben will, wollen mir mitnichten pro-faschistische Absichten unterstellen. Wir stellen lediglich fest, dass wo eine solche Art der Auseinandersetzung zu antifaschistischer Politik verklärt wird, ein Beitrag zur Erosion antifaschistischer Strukturen zu verantworten ist. Die Kultur demokratischer Auseinandersetzung gilt es (gegen critical whackness) zu verteidigen. Wenn wir uns Diskussionsweisen zu Eigen machen, die in den sozialen Netzwerken des Web-2.0 erlernt wurden, zeigt dass, wie weit neoliberale Vergesellschaftung auch in die radikale Linke vorgedrungen ist.

Die Spitze der Sache sehen wir nicht in dem Verhalten der Orga Gruppe, oder in dem vielleicht verpatzten Spiel der Referent*innen, sondern vielmehr in dem Verhalten der Personen, welche all denen Rassismus unterstellt haben die sich in Workshops über weitere politische Themen austauschen wollten.

Trauriger Höhepunkt des Kongresses war der ins Real-Life Schwappende Shitstorm, der sich in Sprengung der Workshops entlud. Diese Art der Auseinandersetzung kennen wir bisher als ein Phänomen der Netzkultur, die wir als „trollen“ bezeichnen. Im Netz gilt: „don't feed the trolls“, ignoriert sie oder blockt sie; im Real-Life muss die Kosequenz lauten: Kongressausschluss oder Schellen.

...den sie wissen nicht, was sie tun

Über das Einfügen moralisierender Kritik ohne klassenkämpferischen Standpunkt war sich auch schon Antonio Gramsi bewusst, der in seinen in faschistischer Kerkerhaft geschriebenen Gefängnisheften seine Analysen über die Niederlage der Arbeiter*innenbewegung Europas gegenüber der faschistischen Reaktion zu Blatt brachte:

„Jeder Staat ist ethisch, insofern eine seiner wichtigsten Funktionen darin besteht, die breite Masse der Bevölkerung auf ein bestimmtes kulturelles moralisches Niveau zu heben, dass den Entwicklungsbedürfnissen der Produktivkräfte entspricht und damit den Interessen der herrschenden Klassen. Die wichtigsten Staatstätigkeiten in diesem Sinne sind die Schule als eine positive erzieherische Funktion; in Wirklichkeit jedoch verfolgen eine Vielzahl von sogenannten privaten Initiativen und Aktivitäten dasselbe Ziel – Initiativen und Aktivitäten, welche die Apparate der politischen und kulturellen Hegemonie der herrschenden Klasse bilden.“

Diejenigen, die den Kongress zum Platzen gebracht haben, mögen sich vielleicht für besonders radikal halten, in dem Sinne „ich kritisier' sogar die radikale Linke“. Für uns sind sie, ob es ihnen bewusst ist oder nicht, Büttel jener herrschenden Verhältnisse, die zu bekämpfen sie vorgeben. Mit ihrem Vorgehen, das einen breiten Schlag gegen die weitgefächerten politischen Kampffelder autonomer Antifa bewirkt und gleichzeitig die gegen Hegemonie ringende Subalterne zu einer marginalisierten Gruppe verklärt hat, fügen sie sich voll in die Strukturen neoliberaler Herrschaft, wo es auch mal in Ordnung ist, Cupcakes gegen Sexismus zu backen, Bildchen mit pupsenden Einhörnern gegen Nazis zu verkleben und stundenlang in geschissener Reflektiertheit über die Leiden seiner privilegierten CIS-männlichkeit zu palavern, solange dadurch bloß nicht Staat und Kapital angegriffen wird.

Rebells with a cause!

Wir hatten uns mit unserer Bezugsgruppe dazu entschieden an dem Workshop „Antifa auf dem Land“ teilzunehmen. Zu diesem Entschluss sind wir zum einen gekommen, weil wir selbst seit vielen Jahren kontinuierliche politische Arbeit auf diesem Feld leisten und gehofft hatten, bundesweit mit anderen Gruppen und Strukturen in Austausch über unsere und ihre Arbeit kommen zu können. Zum anderen fanden wir gerade diesen Workshop für unbedingt notwendig, weil wir, weit über das von rosa Küfa Wohlfühlbläschen geprägte Lifestyle-Antifa-Gehabe so mancher Großstadt-Struktur hinaus, auf die besondere Relevanz konsequenter antifaschistischer Arbeit insistieren. Die gesellschaftliche Realität lässt es nicht zu, dass wir uns gegenüber immer weiter erstarkenden und sich festigenden Neonazistrukturen passiv verhalten!

Besonders in ländlichen Regionen, aber auch in vielen Kleinstädten gibt es kaum eine antifaschistische Mobilisierung. Oftmals sind hierfür vor allem fehlende finanzielle Mittel, ein Mangel an nutzbaren Räumen und vor Allem eine nicht vorhandene Unterstützung durch die Strukturen aus den Großstädten die Ursache.

Vor diesem Hintergrund finden wir es erschreckend, dass beim FAK eine Möglichkeit zur Vernetzung, eine Möglichkeit, die sich uns in den nächsten Jahren nicht mehr so schnell bieten wird, zerstört wurde. Danke an die Trolle, ihr seid scheiße.

11 Thesen über Kritik an linksradikaler Politik, Organisierung und revolutionäre Praxis

Neben einer stillen Ohnmacht, die viele von uns derzeit vor dem Hintergrund der sich rasant verschärfenden Angriffe des kapitalistischen Systems, der fehlenden Stärke linker und dem Erstarken rechter und rassistischer Bewegungen befällt, nehmen wir in den letzten Jahren aber auch hoffnungsvoll eine neue Suchbewegung unter Linken und Linksradikalen wahr. Die Frage nach einer möglichen tatsächlichen Alternative zum Kapitalismus wird wieder stärker diskutiert – oder die Diskussion darüber zumindest stärker eingefordert - ebenso wie die Diskussion über die Frage, mit welchen konkreten Mitteln und Methoden eine tatsächliche Überwindung des kapitalistischen Systems denkbar sein könnte. Diese Suchbewegungen zeigen sich in den zahlreichen Diskussionen, die wir - egal wohin wir kommen - mit Genoss_innen führen, den zahlreichen Strategiepapieren, die in den letzten Jahren veröffentlicht wurden und der in ihnen geäußerten Kritik an unserer bisherigen Politik sowie der Suche nach Strategien, die den aktuellen Entwicklungen entsprechen. Mit dem hier von uns veröffentlichten Thesenpapier möchten wir uns dieser Debatte anschließen und die Diskussion um Organisierung und Perspektiven und Strategien revolutionärer Praxis in der BRD intensivieren. Wir freuen uns entsprechend über eure Antworten, Gedanken, Kommentare & Kritik. Kollektiv aus Bremen

Broschüre zur Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) erschienen

Die am 10.04.2016 veröffentlichte Broschüre "How to BFE - Die Beweissicherungs- und Festnahmeinheit zwischen Männlichkeitsritualen, Korpsgeist und Anonymität" ist jetzt auch in gedruckter Form erhältlich! Der Release startet auf der Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht am 25.5. um 19:30 Uhr in der Alten Mensa am Wilhelmsplatz in Göttingen: http://gj-goettingen.de/25-5-podiumsdiskussion-zu-kennzeichnungspflicht-fuer-polizistinnen/

 

Auch Online steht die Broschüre weiterhin zum Download zur Verfügung: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/04/HowtoBFE_100416_o.pdf

 

Auszug aus der Einleitung der Broschüre, in der einiges an Göttingen-spezifischer, aber noch viel mehr generelle, Kritik an der BFE zusammengefasst ist: 

 

"Wir hoffen, unsere grundsätzliche Kritik an der BFE verständlich zu machen und unsere Forderung, die Göttinger BFE abzuschaffen, unterstreichen zu können. Gleichzeitig möchten wir Kritiker*innen von Polizeigewalt das notwendige argumentative Rüstzeug geben, um unserem gemeinsamen Ziel, der konsequenten Ächtung und Bekämpfung von Polizeigewalt, näherzukommen. Gerade in diesen Zeiten, wo als "Schwächung" diffamierte Kritik an der Polizei nicht gerade en vogue ist, ist es umso wichtiger dafür zu kämpfen, wofür der liberale Rechtsstaat eigentlich stehen will und sollte: Die Wahrung von Menschenrechten. Um nichts anderes geht es bei der Bekämpfung von Polizeigewalt."

 

Für die Abschaffung der Göttinger BFE.

 

Für die Einführung der Kennzeichnungspflicht.

[PK] 1. Mai 2016 – Aktivitäten am Internationalen Kampftag

Rund um den Globus beteiligten sich am 1. Mai 2016 Menschen an Aktivitäten zum internationalen Kampftag der lohnabhängigen Klasse. In Seattle, Santiago, Bogota, Istanbul, Paris, London und vielen weiteren Städten zogen AktivistInnen mit Demonstrationen durch die Städte um gegen die Auswüchse des globalen Kapitalismus und für eine revolutionäre Perspektive einzutreten.

In zahlreichen deutschen Städten ließen es sich ebenfalls tausendeMenschen nicht nehmen am 1. Mai für eine solidarische Gesellschaft und gegen Sozialabbau, Aufrüstung, Rechtsruck und imperialistische Kriege auf die Straße zu gehen.

Naziaufmarsch am 28.05. in Halle -

Die Sufftruppe der Brigade Halle (Saale) hat es nicht nur geschafft ihren Netto zu verlassen, um eine Demonstration anzumelden, sondern auch ein schlechtgemaltes Transparent in Halle-Neustadt aufzuhängen. Antifas aus Halle haben sich deshalb kurzerhand nach Halle-Neustadt begeben und das Transparent wieder mitgenommen.
Weitere Souvenirs der Sufftruppe sind am 28.05.2016 in Halle erhältlich. Eine handfeste Ansprache an die Neonazis aus der Silberhöhe genügt.

Wir sehen uns in Halle-Neustadt

Eure Antifas aus Halle

Frankr. / Stand vom 20.05.16 zum Kampf gegen die regressive "Reform" des Arbeitsrechts / Teil 27

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 27

 

Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2016

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Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf /  Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots / Platzbesetzerbewegung bringt sich bei den Blockaden mit ein / Demobeteiligung am Donnerstag hat sich gegenüber Dienstag wieder verdoppelt / Polizei-Demo am Mittwoch, den 18. Mai: Front National-Abgeordnete als Hätschelkinder / Kommende Termine: Abendprogramm vor dem Sitz des Arbeit„geber“verbands Merdef, pardon: MEDEF; Aktionstag am 26. Mai; frankreichweite Demo am 16. Juni 16 geplant

 

Frankreich / Kampf gegen die regressive ,Reform' im Arbeitsrecht / Teil 26 * Aktueller Stand vom 18.05.16

Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts - Teil 26

Artikel von Bernard Schmid vom 18. Mai 2016

Mancherorts zieht die französische Sozialprotestbewegung nun andere Saiten auf: Blockaden in der Normanie, in der Bretagne..., Fernfahrerstreik hat seit gestern begonnen * Die Regierung spielt in Rennes und Nantes Bürgerkrieg, unter Mitwirkung der autonomen Szene; Entsendung der polizeilichen Elite- Einheit RAID (vergleichbar mit der deutschen GSG9) zur Räumung in Rennes * Zum wiederholten Male: gewaltförmige Reibereien zwischen gewerkschaftlichen Ordnerdiensten und Autonomen-Umfeld in Paris, mittlerweile auch in Bordeaux * Eisenbahner/innen der CGT nehmen nun doch den Rückzug des geplanten „Arbeitsgesetzes“ in ihren Forderungskatalog auf, wollen aber noch immer einen planlosen Stop-and-Go-Streik zwei Tage pro Woche * Polizei-Demo in Paris am heutigen Mittwoch lässt die Spannung steigen * Polizeiliche Aufenthaltsverbote am gestrigen Tag (gegen Menschen aus dem Autonomen-Umfeld und einen Fotojournalisten) wurden überwiegend gerichtlich aufgehoben * 

Linke Spaltung im Baskenland

Seit Monaten hat es sich angedeutet, bei der heutigen Pressekonferenz (21.5.2016) wurde es öffentlich bekannt gegeben: ein Teil der baskischen Linken geht den Weg in die Institutionen nicht mit und organisiert sich auf eigene Weise. „Askatasunaren Bidean“ – Auf dem Weg zur Freiheit – ist der Name, der in Zukunft mit in Betracht gezogen werden muss im politischen Panorama der baskischen Linken. Aktivist/innen aller Altersgruppen stellten die neue Organisation vor, die schon seit Wochen für Schlagzeilen sorgt in der baskischen Medienlandschaft.

 

Häufig wird spekuliert, die neue Bewegung könnte den Schritt zurück machen zum bewaffneten Kampf. Eigentlich eine ziemlich unsinnige Vermutung, denn wer solches vor hat, stellt sich nicht in einer Pressekonferenz den Medien aller Couleur (die tatsächlich in großer Zahl vertreten waren). So gesehen ist der gerne hergestellte Bezug zur Gewalt ein Teil einer medialen Strategie, das neue Projekt ins Abseits zu stellen, bevor es seine politischen Konturen überhaupt entfalten kann. 

Aktivist*innen machen Grünfläche wieder zugänglich! Keine Privatisierung öffentlichen Raums durch das Phoenix-Center!

In der Nacht von 19.5. auf den 20.5. haben Aktivist*innen einen, vom Management des Einkaufstempels Phoenix-Center in Hamburg-Harburg, abgesperrten öffentlichen Grünbereich, durch die Entfernung eines großen Zaunteiles wieder zugänglich gemacht.

Bandera Scum in Kiev - Ukrainische Faschisten marschieren zu tausenden in Kiev am 20. Mai 2016

Aufmarsch ukrainischer Nazis in Kiev

Iv.I.-Rundbrief wirft Funktionär_innen von Rote Hilfe und anderen Rechtshilfegruppen Unterstützung staatlicher Repression vor!

Peter (Pit) Scherzl erhebt harte Vorwürfe in einem aktuellen Rundbrief der Interessenvertretung Inhaftierte: Paktieren Rechtshilfe-Funktionär_innen mit Polizei und Justiz, um missliebige Kritiker oder vermeintliche Konkurrenz wegsperren zu lassen?

[GÖ] Kundgebung des rechten "Freundeskreis Thüringen-Niedersachen" am Sa., 21. 5. 2016

Am Samstag, 21. Mai 2016, will der rechte "Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen" (FKTN) in Göttingen auf dem Bahnhofsvorplatz eine Kundgebung abhalten.

Von Knast zu Knast: Sozialhilfe für U Haft

Sozialhilfe für Untersuchungsgefangene ist jeh nach Stadt erhältlich oder wird abgelehnt! Was natürlich gegen die Gesetzesauslegungen und derzeitigen Urteile ein Verstoss gegen diese Urteile sind, daher der Tip, so sie dir Sozialhilfe ablehnen- lege Widerspruchein und auch wenn sie diesen ablehnen, geh zum Sozialgericht und lege Einspruch gegen die Entscheidung ein,(vgl.Az.:S 28 SO 643/13 Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.Dezember 2015).

Klagegesang gegen die Drogenpolitik

Andre Borris M.A Moussa Schmitz,Simonshofchen-26,42327 Wuppertal, 1.Mai 2016

 

 

Ich klage an DEN DEUTSCHEN STRAFVOLLZUG-

Am 16. Mai 1966 begann die große proletarische Kulturrevolution

 Im Mai 1966 begann in der VR China die Kulturrevolution. Die Demonstrationen und Kundgebungen von Millionen Rotgardisten im Sommer und Herbst in der Hauptstadt Peking trugen dazu bei, die Mehrheit des ZK der KPCh zur Unterstützung der Kulturrevolution zu bewegen. Die Ereignisse um die Kulturrevolution, die heute von der KPCh als die "zehn finsteren Jahre" oder gar als quasi faschistische Diktatur etikettiert werden, fanden ihren Widerhall unter revolutionär gesinnten Menschen in der ganzen Welt. Schon das spricht dafür, daß den Ereignissen in China objektive Entwicklungen zugrundelagen, die sich auch anderswo - wenn auch in anderer Form — vollzogen, und daß deswegen die Diskussion und die Klärung der Entwicklungen vor und in der Kulturrevolution in China nützlich sind u.a. für die Bündnispolitik des Proletariats nicht erst nach der erfolgreichen Revolution. (*)

 

Shortcut to Justice

Shortcut to Justice erzählt die Geschichte der couragierten "Frauen für Gerechtigkeit", die in Indien kreativ und solidarisch gegen Gewalt kämpfen. 

 

Anruf zur Solidarität mit den verhafteten Aktivist_innen vom Critical Mass in Belarus

Am 29. April wurden während der Critical Mass in Minsk 6 Leute verhaftet und Strafverfahren gegen einen Teilnehmer eröffnet. Dmitry Polienko wird Gewalt gegen Polizisten vorgeworfen und vier Teilnehmer_innen der Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Dmitry befindet sich jetz in U-Haft und wartet auf den Prozess – die maximal zu erwartende Strafe für diesen Paragraph sind 6 Jahre. Dmitry braucht die Solidaritäts-Aktionen aber auch Geld für Lebensmittelpakete ins Gefängnis.

Mehr Chancen für Obdachlose

Interview mit dem ehemaligen Obdachlosen Max Bryan

Caritas alarmiert: Kaum Sozialhilfe für EU-Ausländer - Rechte beschnitten

Caritas erhebt schwere Vorwürfe gegen Sozialbehörden

Ay Carmela - Viva la República!

Soziale Revolution und Musik - Revolución Social y Música - Social Revolution and Music

„Autonome reißen Bauzäune ein“

Über die Rotzfreche Asphaltkultur in Hannover und unzulängliche Recherche durch HAZ und Polizei Nach dem recht motivierenden Auftakt am Freitag (https://linksunten.indymedia.org/en/node/178368) tauchte die RAK (Rotzfreche Asphaltkultur) wie angekündigt am Samstag in der Lister Meile, einer Einkaufszone in der Innenstadt Hannovers auf. Nach ein wenig Straßenmusik ereignete sich etwas, worüber sich die HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) online entblödete, den folgenden Artikel zu schreiben:

Arbeitsverweigerung in US Gefängnissen

In den USA haben Gefangene einen Streik- und Aktionstag zur endgültigen Abschaffung der Sklaverei ausgerufen.  Am 9. September 2016 (Jahrestag des Attica-Aufstands) werden sie gegen ihre Ausbeutung in der Gefängnisindustrie und die Masseninhhaftierung generell demonstrieren. Derzeit finden bereits dezentrale Arbeitsverweigerungen statt. Im vergangenen Monat kämpften Gefangene in Texas gegen eine gerade in Kraft getretene Knebel-Verordnung, die jegliche öffentliche Kommunikation über die Zustände in den dortigen Gefängnissen verbietet. Nun verweigern Gefangene in Alabama die Arbeit.

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