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"Flüchtlingskrise", PEGIDA, AFD und die Renaissance des Antifaschismus

 

Die „Flüchtlingskrise“ und der zum „Kampf der Kulturen“ aufgeblasene „Kampf gegen den Terror“ sind die dominierenden politischen Themen am Anfang des Jahres 2016 nicht nur in Deutschland. Auf der einen Seite formieren sich die Verteidiger der demokratischen Zivilgesellschaft, auf der anderen die nationalistischen Anhänger eines starken Staates. Aber sind das tatsächlich zwei unversöhnliche Positionen?

"Die da unten"

Heute erschien die 40. Ausgabe von kritisch-lesen.de. Diesmal geht es mit "Die da unten" um Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse, die sich entlang ökonomischer Verteilungskämpfe und Klassenverhältnisse entspinnen.

 

Hier gehts zur gesamten Ausgabe: http://kritisch-lesen.de/ausgabe/die-da-unten

Moderne Wege für Gentri-Großprojekte in „schwierigen Lagen“ am Beispiel des Feldstr-Bunkers in Hamburg

In Hamburg können wir gerade staunend betrachten wie schwer durchsetzbare Bauprojekte sogar in Vierteln mit tendenziell aktiver gentrifizierungskritischer Bevölkerungsstruktur verwirklichbar sind.

 

Man nehme das großstädtische Verlangen nach „grün“, spicke es mit basisdemokratischen/ aktivistischen Begriffen und startet unter Nutzung der guten Medienkontakte eine fette Werbekampagne. (Betrachtungswinkel eines Anwohners)

Vertrauen in den Rechtsstaat?Strafanzeige gegen JVALeiterin

Die Gefangenen-Gruppierung KollektivKnastschaden hat gegen die Leiterin der JVA Wuppertal-Ronsdorf Anzeige erstattet. Wie die Staatsanwaltschaft auf Anfrage der WZ bestätigte,wird Katja Grafweg der fahrlässigen Tötung bezichtigt.Sie habe Mitschuld am “Freitod"eines 17.-Jährigen-Untersuchungsgefangenen am 11.Juni 2016! (....)„dass der Tod des jungen Menschen vermeidbar gewesen sei. Daher fordert er die komplette Aufklärung dieses Falls.”

Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff

Der Reader zur Konferenz in Köln (30.9.-2.19.2016) ist raus. Bei Euch im Infoladen oder hier als pdf. Mit diesem Heft möchten wir euch zur Konferenz „Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff “ einladen und euch auffordern, eigene Ideen einzubringen.

New book about the Amsterdam Squatters Movement in the 2000's published

New book about the Amsterdam Squatters Movement in the 2000's published

Gǎi Dào Nr. 67 – Juli 2016

Ein großes Hallo an alle (zukünftigen) Gefährt*innen, es liegt eine Menge in der Luft und in dieser Ausgabe ist wieder ein schwarz-buntes Potpourri zu entdecken, das euch hoffentlich neugierig macht.

Naziaufmarsch Bielefeld 09.07.16

Am 09.07.16 findet in Bielefeld mal wieder ein Naziaufmarsch statt. Die Gruppierung „Bielefelder Bürgerwille“ hat unter dem Motto „Bürgerwille achten – Asylchaos jetzt stoppen! Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ eine Demonstration angemeldet.

Anmelderin der Demonstration ist Ester Seitz, eine seit längerem bekannte Person innerhalb der rechten Szene. Sie ist Organisatiorin von „Widerstand Ost/West“ und „Karlsruhe wehrt sich“. Darüber hinaus ist sie immer häufiger auch bei Veranstaltungen der Partei „Die Rechte“ anzutreffen, sei es bei deren Demonstrationen oder als Gastrednerin beim Bundesparteitag am 15.05.16 in Dortmund.

Als weiterer Redner soll Holm Teichert auftreten. Dieser erklärte erst kürzlich auf einer Demonstration am 14.05.16 in Bonn anschaulich, dass er ein Nazi ist und wurde dort im Kreise seiner braunen Kamerad*innen für seine deutlichen Worte gefeiert. Weitere Redner*innen sind angekündigt, aber bis jetzt nicht namentlich bekannt.

Auffällig ist, dass mit der Demonstration versucht wird in den verschiedensten nationalistischen Lagern zu moblisieren. So haben diverse lokale Gruppen den Aufruf geteilt, wie z.B. die „Identitäre Aktion“, „Widerstand NRW“, „Biegida“, „OWL wehrt sich“ „Bielefeld gegen Asylmissbrauch“ etc. Auszugehen ist auch davon, dass die lokele Gruppe um Sascha Krolzig und Tim Sauer von „Die Rechte“ an der Demonstration teilnehmen oder sich vielleicht auch mit einem Redebeitrag beteiligen wird.

Der Start der Nazidemonstration soll um 14h am Hauptbahnhof sein. Von da aus wollen sie zum Rathaus laufen. Die genaue Route ist: Hauptbahnhof → Willy-Brandt-Platz → Paulusstr. → Kavalleriestr. → Turnerstr. → Brunnenstr. → Theater (Niederwall, neben dem Rathaus)

 

Es wird an dem Tag auch eine Demostration des Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ geben, welche um 12.30h starten soll und ebenfalls das Ziel Rathaus hat. Die Route hierfür ist folgende: Hauptbahnhof → Feilenstraße → Willy-Brandt-Platz → Herforder Straße → Jahnplatz → Niederwall (Neues Rathaus).

 

 

 

Die Bündnis-Demonstration hat aber nichts mit linksradikalen + autonomen Vorstellungen gemeinsam und es wird auch keinen eigenen Block im Rahmen dieser Demonstration geben. Praktischer Antifaschismus sieht anders aus. Dieser muss erkämpft werden und das mit allen möglichen zur Verfügung stehenden Mitteln. Also, bildet Banden, schließt euch mit euren Genoss*innen zusammen und tretet den Nazis offensiv entgegen.

 

 

 

 

 

 

 

Experimente von Westinghouse in der Ukraine führen zur Katastrophe!

Das Unternehmen NNEGC Energoatom und das Ministerium für Energie und Kohleindustrie der Ukraine nehmen den Zustand in den Kernkraftwerken in den letzten Jahren nicht für ernst. Viele Reaktorblöcke wurden nicht modernisiert, aber ihre Nutzungsdauer wurde trotz aller Gefahr verlängert. Die wichtigsten Energoatom-Divisionen wurden beseitigt und es kam dazu, dass die Leistungsfähigkeit der Reaktoren täglich mal reduziert, mal erhöht wird. Solche Haltung zu den gefährlichsten Objekten im Land kann schlimme Folgen nach sich ziehen. Die Störungsfähigkeit in den Atomkraftwerken hat sich bis zu fünffach erhöht. Der Minister für Energie und Kohleindustrie, Ihor Nasalik, hat Ende Mai die Situation in der Atomindustrie für kritisch erklärt. Die wirtschaftliche Krise und energetische Probleme zwingen leider die Politiker dazu, die Sicherheit in der Atomindustrie unberücksichtigt zu lassen.

Zensur aus Linksunten / Dissonanz zwischen KTS und Linksunten Strukturen

Die Linksunten-Strukturen haben scheinbar ein Problem mit KTS-kritischen Beiträgen aus den eigen Reihen... 

 

 

 

Neuer Lehm im Schanzenhof

Der Schanzenhof ist öd und leer, die Brüder gucken blöd umher, das lässt der Nachbar etwas krachen, so kann man auch dem Hotelier eine Freude machen.

[S] Kundgebungsbericht: Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung

Seit Sommer 2015 führt der türkische Präsident Erdogan Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Beinahe täglich massakriert die türkische Armee ZivilistInnen und zerstört ganze Wohngebiete. Mit dieser Strategie möchte Erdogan seine Alleinherrschaft weiter ausbauen und eine Präsidialdiktatur errichten.

 

Am Samstag, den 25. Juni 2016, versammelten sich kurdische und linke Aktivistinnen zu einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart – organisiert durch die Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart. Thematisiert wurden der Krieg Erdogans gegen die kurdische Selbstverwaltung, die Repressionsschläge gegen kurdische und linke AktivistInnen und das Wiedererstarken türkischer Faschisten hier in Deutschland.

Brandanschlag auf Burgenlandbahn

Mord an Salvador Olmo, Mitarbeiter des Radio comunitaria Tu un Ñuu Savi

Bild: 

Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts - Teil 38 - STAND: 27. Juni 2016

Neue Demonstration am morgigen Dienstag: zur Abwechslung genehmigt * Attacke auf den Sitz des Dachverbands CGT in Montreuil: zwei unidentifizierte Individuen * Vorübergehende Besetzung eines Kraftstofflagers in Fos-sur-Mer * Platzbesetzerbewegung geht weiter, ruft zu internationaler Beteiligung auf und plant 14. Juli in Clichy-sous-Bois

M99 soll am 9.8 zwangsgeräumt werden. jeden Donnerstag Protestkundgebung vor dem Laden

Jetzt steht der Termin fest. Am 9.August soll um 9 Uhr der Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99 in der Mantfeuffelstraße 99 mit Polizeiunterstützung zwangsgeräumt werden. Der  auf den Rollstuhl angewiesene Ladenbetreiber Hans Georg Lindenau (HG) würde damit nicht nur seinen Arbeits- und Lebensmittelpunkt sondern auch eine Wohnung verlieren. 

[Werl] 2. Juli: Gegen den AfD-Landesparteitag NRW

Nationalismus ist keine Alternative!

Die NRW AfD kann mit umfangreichem Protest an ihren Landesparteitag in Werl (bei Soest & Unna) rechnen. Der 02. Juli beginnt mit einer Kundgebung an der Stadthalle ab 08:00 Uhr. Ab 10:00 Uhr beginnt der AfD-Parteitag. Um 11:45 Uhr läuft die Demonstration durch die Werler Innenstadt. Es lohnt sich also schon früh in der Stadt zu sein um die AfD bei ihrer Ankunft angemessen zu begrüßen. Es gibt eine gemeinsame Anreise aus zahlreichen Städten (Köln | Düsseldorf | Duisburg | Herford | Bielefeld |Dortmund | Unna | Münster).

Materialien zum Referat: Wie der Maoismus nach Westberlin kam.

 Das Referat konzentriert sich in seinem Rückblick auf die Darstellung der Situation in Westberlin zwischen 1966 und 1970. Denn für das Verständnis der Rezeption der MaoTse-tung-Ideen in der BRD durch eine in Aufruhr geratene, vornehmlich studentische Jugend ist Westberlin exemplarisch.

 

[FR] ANARCHIE - Ordnung ohne Herrschaft

Warum wir die KTS verlassen und warum es jetzt zwei RoR-Gruppen in Freiburg gibt.

 

Ukraine will Polen der Kriegsverbrechen beschuldigen

Die Revision der Geschichte ist bekanntlich eine wirksame Methode für die Manipulation des gesellschaftlichen Bewusstseins. Wenn man das historische Gedächtnis vernichtet, kann man das Weltbild bilden, die die Machthabenden für ihre politischen Zwecke brauchen. Die Verbrechen der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) im Zweiten Weltkrieg sind ein Schandfleck in der Geschichte der Ukraine. Nun will sie ihn durch die gefälschten mit Hilfe von Kanada Beschuldigen gegenüber Polen beseitigen will.

Fotos: Tag X - Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94 geräumt

Unterstützt von einem Großaufgebot von Polizei und privaten Security-Mitarbeitern haben am Mittwoch Morgen Bauarbeiter den Dachboden und die Hauskneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt. Seit langem waren als Reaktion auf diesen "Tag X" Aktionen angekündigt. Am Abend gab es eine Spontandemo von 200 Menschen am Mariannenplatz in Kreuzberg, Barrikaden auf der Schlesischen Straße und etliche andere dezentrale Aktionen. Mehrere Autos gingen in Flammen auf, an Bankfilialen in der Beusselstraße, am Hallesches Tor und in der Heinrich-Heine-Straße wurden Scheiben eingeworfen und in Pankow standen Baumaschinen in Brand.

[KI] 350 Antimilitarist*innen auf der Straße gegen die “Kiel Conference” 2016

Am Dienstag, 21. Juni sind in der Schleswig-Holsteinischen Landeshauptstadt etwa 350 Antimilitarist*innen gegen die “Kiel Conference” 2016 auf die Straße gegangen. Bei der NATO-Veranstaltung Mal im Düsternbrooker Maritim Hotel Bellevue, die in diesem Jahr zum zweiten stattfand, handelt es sich um ein hochrangiges Treffen von Militär, Wissenschaft und Politik, auf dem die Kriegsstrategien von morgen geplant werden.

Pfeffi statt Deutschland- Eine Verkostungsaktion mit politischen Inhalten in der Görlitzer Innenstadt

Likörverkostung der Alternative für Pfeffi in der Görlitzer Innenstadt.

Pfeffi statt Deutschland- Eine Verkostungsaktion mit politischen Inhalten in der Görlitzer Innenstadt

Likörverkostung der Alternative für Pfeffi in der Görlitzer Innenstadt.

Das Problem heißt Islam

Das folgende Flugblatt verteilten wir am 15.06. auf der Mahnwache für die Opfer von Orlando

[S]: Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart in eigener Sache: Neue Homepage und Mail-Adresse

Unser Anspruch war und ist seit unserer Gründung im Jahr 2007 nicht nur den Faschisten und Reaktionären wo es nur geht Dampf zu machen, sondern uns und die antifaschistische Bewegung weiter zu entwickeln und Organisierungs-Ansätze voran zu treiben – mit dem Ziel der Schaffung einer starken, und perspektivisch bundesweiten antifaschistischen Kampforganisation.

 

So haben wir den verregneten Frühling nicht nur dazu genutzt, dem reaktionären Pack der AfD bei ihrem Bundesprogrammparteitag am 30. April 2016 in Stuttgart einen gebührenden Empfang zu bereiten, sondern auch uns daran in vielerlei Hinsicht zu entwickeln und gestärkt daraus hervor zu gehen.

[S]: "Das war erst der Anfang." Der AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart: Nachbereitung und Ausblick

Der 30. April 2016 ist vorbei. Was bleibt von den Protesten gegen die AfD? Ein Statement für das vorantreiben antifaschistischer Organisierungsbemühungen.

(Einleitung/Ausgangsbedingungen)

Im Januar wurde bekannt, dass die rechtspopulistische AfD plante, ihren Bundesprogrammparteitag am 30.04. und 01.05.2016 in Stuttgart abzuhalten. Dieser Parteitag markierte für die AfD einen wichtigen Punkt in ihrer Geschichte: Hier wurden inhaltliche und programmatische Fragen der zwar noch vergleichsweise jungen, aber dennoch aktuell bedeutsamsten rechten Organisation in der BRD diskutiert und in Form eines Programms verabschiedet. Dass die rechten Tendenzen der Partei sich nun auch in einem allgemeingültigen Programm niederschlagen, war schon Monate im Voraus absehbar.
Nach den Wahlerfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März 2016, unter anderem in Baden-Württemberg, deutet vieles darauf hin, dass es kein Zufall war, dass die Wahl des Ortes auf Stuttgart fiel.
Gerade angesichts der jüngsten Erfolge der AfD, aber auch im Hinblick auf die Entwicklung einer breiten gesellschaftlichen Gegentendenz und Polarisierung, betrachteten wir es als wichtig, bei diesem Event einen breiten und entschlossenen Widerstand zu organisieren. Dabei war es uns wichtig, bei aller Aktualität des antifaschistischen Abwehrkampfs, nicht die gesamtgesellschaftliche Perspektive aus den Augen zu verlieren. Es sollte Raum für klassenkämpferische Aktivitäten am 1. Mai bleiben, auch für uns stand eine starke Beteilgung daran außer Frage. Deshalb fokussierten wir uns in der Organisation der Gegenaktivitäten auf den 30.04., um unsere Kräfte auch dem Kampftag der ArbeiterInnenklasse widmen zu können.

Zum Prozessbeginn: Solidarität mit ATIK!

"Türkische Kommunisten bei Terrorprozess bejubelt"

Am 17. Juni begann in München der größte "Terrorprozess" seit vielen Jahren. Das Ziel dieses bürgerlichen Schauspiels ist die demokratische Migrantenorganisation ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa).

Carré Sama Riga im Friedrichshainer Nordkiez stoppen

In dem Stadtteil  hat die Verdrängung von einkommensschwachen Menschen nicht erst mit  dem Carré Sama Riga begonnen. Doch das Bauvorhaben  hat bewirkt, dass Mieter_innen sich dagegen zu wehren beginnen. HIer ein kurzer Überblick der letzten  Tage und der Ausblick auf weitere Aktonen. 

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