[B] Bericht zur Fahrraddemo zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare Rheinmetall Entwaffnen Berlin
Am 19. Mai zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare gab es in Berlin eine antimilitaristische Fahrraddemo unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare – Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für eine Gesundheitsversorgung für alle!“ Anlass war die Online-Hauptversammlung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall. Der 19. Mai war ein bundesweiter Aktionstag, an dem an vielen Orten Proteste gegen Rheinmetall stattfanden. Die Fahrraddemo begann am Potsdamer Platz und fuhr an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbei. Die Berliner Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und schikanierte den Protest immer wieder.
Die Polizei ließ die Demo erst losfahren, als nicht mehr als exakt 50 Demonstrierende dabei waren. Außerdem wurden am Rande der Demo Menschen festgehalten und bedrängt. Mit dem Verweis auf die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden in der letzten Zeit immer wieder linke Proteste verboten, eingeschränkt oder von der Polizei schikaniert.
Es gab mehrere Zwischenkundgebungen, unter anderem am Kriegsministerium. Dort wurde auch ein Redebeitrag des Büros für antimilitaristische Maßnahmen verlesen zur Traditionspolitik der Bundeswehr. Noch immer gibt es zwei Kasernen, die nach dem Nazi-Generalfeldmarschall Erwin Rommel, benannt sind. Eine weitere Station war die türkische Botschaft. Dort untersagte es die Polizei, dass die Demonstrant*innen auf der Straße vor der Botschaft stehen, sondern nötigte uns hinter Hamburger Gitter hinter dem Gehweg, was bezogen auf den Infektionsschutz völlig absurd war. An der türkischen Botschaft gab es eine Rede der feministischen Kampagne Gemeinsam Kämpfen in der es hieß: „Wir legen unser Vertrauen nicht in einen Staat, der die Kriegsindustrie über die Gesundheit stellt, Profite über Menschen. Wir arbeiten an unserer eigenen, selbstbestimmten und freiheitlichen Gesellschaft. Wir organisieren den feministischen Widerstand!“ Außerdem gab es dort einen Redebeitrag vom Cafe Rojava zu den deutschen Waffenexporten an die Türkei.
Bei den Büros von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann am Pariser Platz 6a gab es einen kurzen Halt. Die letzte Station war der Sitz des Förderkreises Deutsches Heer, einem Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie. Bei der Abschlusskundgebung gab es verschiedene Redebeiträge, unter anderem von der VVN-BdA zur Rolle von Unternehmen im Faschismus, wie zum Beispiel dem Konzern Rheinmetall, welcher Zwangsarbeiter*innen in der Rüstungsindustrie einsetzte. Eine Vertreterin von Borderline Europe ging auf die menschenverachtende Abschottungspolitik der EU ein. Außerdem gab es einen Beitrag der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht zur Profitorientierung im Gesundheitswesen. Zum Abschluss gab es einen Beitrag von NoWar Berlin, in dem das Offene Treffen am 20. Mai um 19 Uhr angekündigt wurde, welches in Form einer angemeldeten Versammlung vor der Meuterei stattfindet.
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