Keine Nazikundgebung am 07. März in Wuppertal-Vohwinkel!
7. März // 12:30 Uhr: Nazikundgebung gegen Flüchtlinge in Wuppertal-Vohwinkel verhindern!
14. März // 15:00 Uhr: Pegida NRW ihren Wuppertal-Spaziergang versauen!
Bereits am 07. Februar 2015 hielten die Wuppertaler Nazis eine Kundgebung in Wuppertal-Vohwinkel ab. Die Kundgebung fand in unmittelbarer Nähe des noch nicht bewohnten Übergangsheimes für Geflüchtete in der Edith-Stein-Straße statt.
Die zweite Kundgebung der Nazis am 07. März ist im Gegensatz zur Ersten länger im Voraus angekündigt. Bei der ersten Kundgebung hatten die Nazis sich offensichtlich erhofft, von antifaschistischer Gegenwehr unbehelligt hetzen zu können. Aussagen auf der Facebook-Seite der Nazis von „Die Rechte“ Wuppertal deuten darauf hin, dass sie versuchten mit der Polizei eine Absprache zu treffen, damit diese die Nazikundgebung geheim hielt. Dieses Vorhaben ging nicht ganz auf, denn der Termin der Nazikundgebung wurde zumindest kurz vorher noch bekannt.
Im Vorfeld hatten sich die Nazis bis Ende Januar überraschenderweise gar nicht zu der geplanten Unterkunft in Wuppertal–Vohwinkel zu Wort gemeldet. Erst recht kurzfristig zu einer einberufenen Bürger*innen-Versammlung tauchte eine mutmaßlich von den Nazis erstellte Facebook-Seite auf. Unter dem Motto „Nein zum Asylheim in Vohwinkel“ forderten sie auf, die Bürger*innen-Versammlung zu stören. Dieser Beitrag wurde dann wiederrum auf der offiziellen Facebook-Seite von „Die Rechte“ geteilt. Bei der am Dienstag den 03. Februar 2015 stattfindenden Bürger*innen-Versammlung erschien dann tatsächlich auch eine Handvoll Nazis, denen es aber - auch dank antifaschistischer Gegenwehr - nicht gelang, die Versammlung zu stören. Außerdem kann erfreulicherweise festgestellt werden, dass der Grundtenor der gut besuchten Versammlung recht solidarisch gegenüber den Geflüchteten war.
Bei der ersten Kundegebung gegen die Flüchtlingsunterkunft kamen etwa 25-30 Nazis zusammen. Aufgrund der längeren Mobilisierungsphase der Nazis und der aktuellen Ankündigung von Pegida NRW am 14. März durch Wuppertal zu spazieren, ist es möglich, dass sich diesmal etwas mehr braune Hetzer*innen einfinden werden. Immer offensichtlicher ist auch, dass die Wuppertaler Nazis ohne die tatkräftige Unterstützung, besonders der Dortmunder Nazis nichts zustande bringen würden. Wieder wurde die Lautsprecheranlage aus Dortmund geliefert und ca. 15 der Nazis reisten mit dem Zug an. Den Dortmunder Nazis, die sich massiv um eine Kampagne gegen Geflüchtete in Dortmund bemühen, scheint es sehr wichtig zu sein, die geschwächten Nazi-Strukturen in Wuppertal wieder aufzupäppeln. Ein seltsames Spiel wird auch wieder von der Wuppertaler Polizei betrieben. So hielt sie die Veranstalter*innen der Bürger*innenversammlung am 03. Februar davon ab, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und den Nazis den Zutritt zur Bürger*innenversammlung zu untersagen. Laut Polizei dürfe auf einer öffentlich angekündigten Versammlung niemandem der Zutritt untersagt werden, auch wenn diese privat veranstaltet wird. So musste durch die Veranstalter*innen letzlich auf den Trick, die Versammlung für überfüllt zu erklären, zurückgegriffen werden, um den Nazis die Teilnahme an der Versammlung nicht zu ermöglichen. Später nahm die Polizei auf Zuruf von frustrierten Nazis die Personalien einzelner Antifaschst*innen auf, nachdem diese wieder einmal wahlos von den Nazis ausgewählt und angezeigt worden waren. Beim Einsatz rund um die Nazikundgebung war die Wuppertaler Polizei dann so professionell (wie zuvor in ihrer eigenen Pressemitteilung angekündigt) vorbereitet, dass auch stadtbekannte Nazischläger wie z.B. Mike Dasberg fröhlich Naziordner spielen durften.
Die Nazis kündigen bereits an, so lange demonstrieren zu wollen, bis das Übergangsheim für Geflüchtete geschlossen wird. Es ist also sehr zu befürchten, dass die Nazis ab den Moment, ab dem die Flüchtlingsunterkunft bewohnt ist, ihre Hetze noch intensivieren werden. Da weitere Unterkünfte in Wuppertal geplant sind, erhoffen sich die Nazis rassistische Stimmung schüren zu können.
Für den 14. März ist außerdem ein Pegida "Spaziergang" in Wuppertal-Elberfeld angekündigt. Pegida NRW mobilisiert bundesweit, es soll laut der Rassist*innen die bisher größte Pegida-Veranstaltung im Westen der Republik werden. Pegida NRW war zuletzt nur noch mit ca. 50 Rassist*innen in Düsseldorf auf der Strasse und erhofft sich durch das neue Format, nun an einem Samstag und zum ersten Mal als konkrete Reaktion auf eine Versammlung von Salafist*innen wieder neuen Schwung zu bekommen.
„Die Rechte“ mobilisiert bereits auf ihrer Facebookseite für den 14. März. Es ist also davon auszugehen, dass unter anderem dieselben Nazis, die am 07. März in Vohwinkel demonstrieren, eine Woche später versuchen als "Patriotische Europäer" durch Elberfeld zu ziehen, um dort unter dem Vorwand einer vermeintlichen Islamisierung des Abendlandes ihre rassistische Hetze zu verbreiten.
Aus antifaschistischer Sicht gilt es, sich jeder Art von reaktionärer Propagada entgegen zu stellen. Ob rassistische Hetze gegen Menschen muslimischen Glaubens und Flüchtlinge oder eine mörderische Auslegung von Religion, in diesem Falle der islamischen!
Am 07. März in Vohwinkel und eine Woche später am 14. März in Elberfeld!
Sammelpunkt für antifaschistischen Gegenprotest ist unter anderem am 07. März um 12:30 Uhr, falls nicht anders bekannt gegeben, die Ecke Gräfrather Straße/Gustavstraße.