Berliner AfD: Recherche-Output (3. Auflage)
Am Höhepunkt des Wahlkampfs zum Europäischen Parlaments Ende Mai 2019 wurde eine Neuauflage der Recherche-Broschüre zur Berliner AfD veröffentlicht. Auf 24 Seiten werden diesmal nicht nur die Berliner AfD und ihre Funktionär*innen auf Landes- und Bezirksebene vorgestellt, sondern auch Einblick in die Dienstleistungsstruktur rund um die AfD gewährt. Schlaglichter fallen außerdem auf die parlamentarischen Mitarbeiter*innen auf Landes- und Bundesebene sowie auf AfD-Mitglieder in Sicherheitsbehörden. Mittig findet sich eine praktische Karte der aktuell von der AfD genutzten Räume. Neu dabei ist auch die Vorstellung der Potsdamer AfD, da auch hier bald gewählt wird. Insgesamt werden rund 600 Einzelpersonen (z.T. mit Bild) und Organisationen.
Die erste Auflage erschien zum Wahlkampf 2016. Dort ist die AfD in das Berliner Abgeordnetenhaus und sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) eingezogen. 2017, zur Bundestagswahl, erschien dann eine komplett überarbeitete Version, in der wir schon zu der Arbeit der AfD in den Parlamenten Stellung nehmen konnten. Das Berliner Ergebnis lag im Bundesdurchschnitt - die Partei konnte einige Berliner*innen in den Bundestag schicken.
Nun knapp zwei Jahre später erscheint wieder eine aktualisierte Ausgabe. Diesmal im Vorfeld der Europawahlen. Auch hier rechnet sich die AfD Chancen aus, ein paar Sitze zu holen. Wir stellen die Spitzenkandidaten vor und informieren, was sich sonst so in den letzten Jahren getan hat. Da sich in der Berliner AfD viel verändert, lohnt sich immer wieder eine Aktualisierung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-Funktionär*innen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben.
Neu ist diesmal der Schwerpunkt auf die „Räume der AfD“, da sich diese in den letzten Jahren als strukturelle Schwäche der Partei herausgestellt haben. Keine Parteiarbeit ohne Treffpunkte, keine Rekrutierung ohne Stammtische, keine Propaganda ohne einen gewissen Resonanzraum. Die Räume der AfD eignen sich zudem auch gut für antifaschistische Interventionen.
Außerdem neu im Heft sind Dienstleister*innen, die für die Partei wichtige Infrastruktur bereitstellen und ohne die sie nicht so arbeiten könnte. Wer arbeitet für die AfD, welche Hoffnungen werden damit verknüpft, wer bleibt dabei, warum verlassen Mitglieder und Strukturgeber*innen die Partei wieder schnell und wie können wir dafür sorgen, dass es noch mehr tun? Denn die AfD ist angewiesen auf Dienstleister*innen, auf Mitglieder, auf viele Aktive, die den Wahlkampf und die Parteiarbeit möglich machen. Wir wollen der AfD das Wasser abgraben. Dazu gehört die Auseinandersetzung mit ihrer Basis, Interventionen gegen knappe Ressourcen und die Unnachgiebigkeit gegen ihre Funktionär*innen.
Wie immer bedanken wir uns bei allen, die ihre Recherchen und Analysen ebenso veröffentlichen. Außerdem bedanken wir uns für alle Einsendungen und Kommentare zu den letzten Ausgaben. Sehr gefreut haben wir uns darüber, dass einige der Informationen auch aktionistisch genutzt wurden. Nur gemeinsam können wir das Wissen aufbauen, das nötig ist um dieser (nicht mehr) neuen rechten Kraft effektiv zu begegnen.
Für Anregungen und Hinweise schreibt uns an noafd@riseup.net
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