[Hessen] Sammlung Antifa-Aktionen im Wahlkampf gegen die AfD
Vor einer Woche wurde in Hessen und Bayern gewählt, die Ergebnisse sind so schlimm wie sie im Vorhinein prognostiziert wurden. Die AfD erreichte in Hessen mit 18,4% den zweiten Platz direkt hinter der CDU. In Bayern kam nur wenige Tage nach den erdrückenden Ergebnissen dort mit Mehrheiten für CDU und die Freien Wähler direkt ein Schlag in die Fresse aller Antifas – mehrere Hausdurchsuchungen und ein Ermittlungsverfahren nach §129 wegen „Graffittiterror“. Solidarität nach Nürnberg, für mehr Antifaverherrlichung! Da Indymedia die letzten Wochen down war, möchten wir eine positive Nachbetrachtung der autonomen Wahlkampfbegleitung vornehmen. Chronikartig haben wir an dieser Stelle alle uns bekannten Aktionen gegen die AfD gesammelt. So eine Sammlung soll wie immer auch Antifas dazu ermutigen, eigenständig aktiv zu werden und unsere politischen GegnerInnen anzugreifen. Werdet Euch Eurer politischen Tragweite bewusst, vernetzt Euch und bleibt oder werdet militant!
Vor einer Woche wurde in Hessen und Bayern gewählt, die Ergebnisse sind so schlimm wie sie im Vorhinein prognostiziert wurden. Die AfD erreichte in Hessen mit 18,4% den zweiten Platz direkt hinter der CDU. In Bayern kam nur wenige Tage nach den erdrückenden Ergebnissen dort mit Mehrheiten für CDU und die Freien Wähler direkt ein Schlag in die Fresse aller Antifas – mehrere Hausdurchsuchungen und ein Ermittlungsverfahren nach §129 wegen „Graffittiterror“. Solidarität nach Nürnberg, für mehr Antifaverherrlichung!
Noch ist die AfD nicht an Regierungen beteiligt, doch Umfragewerte lassen nichts Gutes ahnen. Als Antifaschist*innen dürfen wir deshalb nicht in Unglauben und Schockstarren verharren, sondern müssen gemeinsam überlegen, wie und auf welchen Ebenen der AfD begegnet werden kann. So wird stellenweise über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert. Als autonome Linksradikale sollten wir jedoch auf andere Mittel als Verbote zurückgreifen und den Faschist*innen der AfD militant und konsequent begegnen! Sprecht mit Euren Freund*innen und Genoss*innen darüber, was es bedeutet, wenn die AfD immer stärker und stärker wird. Macht Euch bewusst, welche allumfassenden Konsequenzen die Stärkung auf all unsere verschiedenen Lebensbereiche haben kann und auch haben wird. Überlegt, wie Ihr Genoss*innen unterstützen könnt, die noch frühzeitiger als andere unter einer AfD-Regierung und den damit einhergehenden Lebensumständen leben werden. Der Wahlkampf in Sachsen und Thüringen steht quasi vor der Tür.
Da Indymedia die letzten Wochen down war, möchten wir eine positive Nachbetrachtung der autonomen Wahlkampfbegleitung vornehmen. Chronikartig haben wir an dieser Stelle alle uns bekannten Aktionen gegen die AfD gesammelt. So eine Sammlung soll wie immer auch Antifas dazu ermutigen, eigenständig aktiv zu werden und unsere politischen GegnerInnen anzugreifen. Werdet Euch Eurer politischen Tragweite bewusst, vernetzt Euch und bleibt oder werdet militant!
Chronik
- Den Auftakt der dokumentierten Aktionen gegen die AfD macht der Angriff gegen eine AfD-Druckerei in Fulda. Dort wird Wahlkampfmaterial für die Partei gedruckt. Es wurde ein Schriftzug und großflächig Farbe auf dem Gebäude hinterlassen.
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/09/15/afd-wahlkampf-in-hessen-besuch-bei-druckerei-vogel/
- Eine Geschäftsstelle der AfD in Edermünde wurde am 11. September großflächig mit Bitumen eingedeckt. Hier entstand wohl ein Schaden von 20.000€.
- Zu einem Farbanschlag kam es am 22. September in Waldeck-Sachsenhausen auf das Haus von Stefan Ginder. Der Angriff auf den Direktkandidaten hat einen Schaden von 10.000€ verursacht.
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/09/26/haus-von-afdler-stefan-ginder-angegriffen/
- Am 26. September wurde der Leiter der Landesgeschäftsstelle Hessen, Norbert Schmidt, an seinem Wohnort in Bad Vilbel geoutet. Er ist durch seine Gesellschaft für Medien und Veranstaltungen Mitverantwortlicher für den Wahlkampf der faschistischen AfD.
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/09/27/bad-vilbel-dortelweil-norbert-schmidt-geoutet/
- Die letzte Septemberwoche war für den Frankfurter AfD’ler Andreas Lobenstein keine gute Woche: sein Auto, welches in einer offenen Garage im Frankfurter Nordend stand trug einen Schaden davon aber auch das sich in der Garage befindliche Wahlkampfmaterial. Nicht nur wurden mehrere hundert Plakate unkenntlich gemacht, auch sind tausende AfD-Flyer aus der Garage entschwunden und entsorgt worden.
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/09/29/afd-verliert-sehr-viel-walkampfmaterial/
- In der Nacht auf den 6. Oktober brannte das Auto von Sven R. Dreyer im Kassler Stadtteil Fasanenhof:
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/10/06/auto-von-kasseler-afd-fraktionschef-geht-in-flammen-auf/
- Am 7.10. fand in Wiesbaden eine Demo begleitend zum Wahlkampfabschluss der AfD statt, an der sich etwa 1000 Personen beteiligten. In Frankfurt gab es am Wahlabend eine Demo, an der etwa .. Menschen teilnahmen. Leider hatten diese Demos kaum eine Außenwirkung und sehr wenig Aufmerksamkeit in der linksradikalen Szene im Rhein-Main-Gebiet. Dies liegt unserer Auffassung an wenig Mobilisierung, der Verbannung mehrerer linker Insta Accounts aber auch die fehlende eigene, linke Berichterstattung – beispielsweise über Twitter, Demoticker, Indy, etc.