Krieg, Klima, Krise – Wie es ist, darf es nicht bleiben!

Auch in den reichen Ländern Europas klafft die Schere zwischen Arm und Reich weit auseinander. Deutschlands Niedriglohnsektor wächst und somit erhält ein Teil der Arbeiter:innenklasse weniger Lohn, als sie zur Reproduktion ihrer eigenen Arbeitskraft benötigt. Forderungen nach höheren Löhnen werden ausgeschlagen, geschlichtet oder im Hinterzimmer verhandelt. Die zumeist ernüchternden Ergebnisse dieser Verhandlungen werden als Erfolge verbucht, obwohl sie noch nicht einmal die gestiegenen Lebenshaltungskosten infolge der hohen Inflation ausgleichen. Nach 50 Jahren Vollzeitarbeit müssen Menschen Pfandflaschen sammeln gehen, weil ihre Rente kaum zum Überleben reicht.

Besonders Frauen sind von Altersarmut betroffen und das, obwohl sie meist ihr Leben lang doppelt ausgebeutet werden: durch die unbezahlte Haus- und Sorgearbeit auf der einen und die unterbezahlte Lohnarbeit auf der anderen Seite. Noch dazu sind sie alltäglich sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Die patriarchale Kultur spielt dem Kapital in die Hände: Frauen sollen klein gehalten werden und weiterhin gratis die Ware Arbeitskraft wiederherstellen.

Im Jahr 2022 sind die Reallöhne der Beschäftigten in der BRD so stark gefallen, wie noch nie in der Geschichte zuvor. Gleichzeitig erreichten die Dividenden der größten deutschen Konzerne ihr Rekordhoch. Waren es in der Corona Pandemie noch die Pharmakonzerne und Onlineversandhäuser, die sich die Taschen voll machten, so sind es nun die internationalen Rüstungs- und Energiekonzerne, die von dem Krieg in der Ukraine profitieren. Von Krise zu Krise lässt sich ausnahmslos eine Gesetzmäßigkeit feststellen: Die Bonzen werden fetter und die Armen werden ärmer oder gehen sogar drauf. Während die Arbeiter:innenklasse in Deutschland kampfbereit ist, wie schon lange nicht mehr, die Beteiligung an Streiks wächst, Kämpfe miteinander verbunden werden und wirkliche Solidarität entsteht, werden Streikdemos wie hier in Hamburg von den Bullen angegriffen. Gleichzeitig werden die Lohnauseinandersetzungen durch den sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaftsapparat abgewürgt. So wird selbst für „Angebote“, die einen Reallohnverlust bedeuten, geworben, um einen unbefristeten Streik zu verhindern. Gleichzeitig hetzen die Schmierblätter der Bonzen im Kanon gegen unsere Klasse.

Bei seinem Streben nach Einfluss macht das deutsche Kapital auch nicht mehr an seinen eigenen Grenzen halt. Die BRD befindet sich in einem imperialistischen Wettkampf mit den anderen Großmächten. Der deutsche Imperialismus rüstet sich erneut für zukünftige militärische Auseinandersetzungen, das Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr ist nur ein Anzeichen dafür. Ebenso ist der Krieg in der Ukraine nur die aktuellste Äußerung eines Tauziehens zwischen der NATO und Russland um die Macht. Wenn Olaf Scholz von einer “Zeitenwende” spricht, hat er die letzten Jahrzehnte wohl verpennt. Ab 1991 tobte über zehn Jahre lang ein Krieg auf dem Balkan. Auch verschließt er seine Augen vor all den anderen Kriegen auf der Welt, an denen nicht selten die NATO beteiligt ist und Deutschland ganz nebenbei selbst durch Waffenlieferungen profitiert.

Menschen, die vor deutschen Waffen flüchten, ertrinken weiterhin im Mittelmeer, werden von hier aus zurück in Kriegsgebiete abgeschoben oder, wenn sie einmal bleiben dürfen, Opfer von rassistischer Gewalt und im Niedriglohnsektor überausgebeutet. Auch in ihren Heimatländern werden die Arbeitenden durch deutsche „Auslandsinvestitionen“ geknechtet. Hier versprechen sich die Bonzen besonders hohe Profite. Grund dafür sind “Standortvorteile”, wie zum Beispiel fehlende Arbeitsrechte.

Die Klimakrise wird diese Verhältnisse noch weiter verschärfen. Während viele Orte schon jetzt nicht mehr bewohnt werden können, gibt es kein Einlenken. Die Herrschenden sichern nicht das Überleben der Menschen, sondern versuchen sogar aus dieser Misere noch Profit zu schlagen.  

Weltweit gewinnen die Rechten an Macht! Aktuell wird dies besonders in Italien und Israel deutlich. Aber auch in Deutschland schaut der Staat bei Faschisten gerne mal weg.

Wie es ist, darf es nicht bleiben!

Weltweit regen sich derzeit Aufstände gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Kriege und Krisen, Patriarchat und Kapital. Auch wir begreifen uns als einen Teil dieser Bewegungen.

Vor 100 Jahren wagten Arbeiter:innen in Hamburg den Aufstand. Damals waren ganze Stadtteile für mehrere Tage unter der Kontrolle der Kämpfenden. An ihren Erfolgen und ihrem Mut gilt es anzuknüpfen und aus ihren Fehlern zu lernen. Und auch heute, in Zeiten der sich zuspitzenden Krisen, ist eine Zunahme der Kampfbereitschaft der Lohnabhängigen zu beobachten.

Der Kapitalismus ist kein Naturgesetz und er wird sich auch nicht reformieren lassen. Alle Zugeständnisse der Herrschenden wie der 8-Stunden-Tag, waren immer Errungenschaften der kämpfenden Arbeiter:innenklasse. Sie sind wichtig für unser Leben im Hier und Jetzt.

Aber noch wichtiger ist es zu erkennen, dass sie nicht das Ende der Fahnenstange sind. Unsere Klasse kann im Kapitalismus nicht frei sein. Es ist an ihr, sich organisiert und mit aller Entschlossenheit vereint gegen die Herrschenden zu erheben und ihre Fesseln zu sprengen.

Eine andere Welt ist möglich.

Heraus zum revolutionären 1.Mai!