Halbzeit: In knapp zwei Wochen ist Europawahl!

In weniger als zwei Wochen soll die neue Zusammensetzung des Europaparlaments in Brüssel gewählt werden. In ganz Europa stehen derweil rechtspopulistische Parteien vor dem Einzug in eben jenes Europaparlament. So unterschiedlich die einzelnen rechtspopulistischen bis rechte Parteien im Detail auch sein mögen: grundliegend für den rechtspopulistischen Aufschwung ist eine autoritäre und nationalistische Kritik an Europa sowie reaktionäre Antworten auf die Krise.

Ein zentraler Akteur rechtspopulistischer Stimmungsmache in Deutschland ist derzeit die Partei „Alternative für Deutschland“. Mit einem massiven Wahlkampf versucht sie sich indes als wählbare Alternative rechts der CDU zu präsentieren – und das mit wachsendem Erfolg. Wir haben Anfang April die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ ins Leben gerufen und seitdem versucht, den Wahlkampf der „Alternative für Deutschland“ kritisch zu begleiten und zu stören. Ziel der Kampagne ist es, die Agenda der sich oftmals als harmlos darstellenden AfD als das darzustellen, was es ist: nationalistisch, rassistisch, sexistisch, sozialchauvinistisch – eben reaktionär. Gleichwohl geht es darum, den reaktionären Antworten der AfD auf die Krise emanzipatorische Politik entgegenzustellen und die Perspektive auf eine gute Gesellschaft für Alle stark zu machen. Die Kampagne wird bis jetzt von bis zu 27 Gruppen und Organisationen unterstützt und ist zusätzlich von diversen Aktionen, Statements und Aufrufen anderer Gruppen ergänzt worden.

Bisher fanden im Rahmen der Kampagne weit über 20 Aktionen in über einem Dutzend verschiedener Städte gegen die AfD und ihren Wahlkampf statt. In den kommenden Tagen wird es darüber hinaus, nicht zuletzt im Rahmen der europaweiten Blockupy-Aktionstage, noch weitere Aktionen geben. Hier findet ihr eine Übersicht über bereits vergangene Aktionen und solche, die noch folgen werden.

Damit diese Kampagne weiterhin erfolgreich gegen den Wahlkampf der AfD vorgehen kann, sind wir auf eure Aktionen angewiesen. Deshalb nochmal der Aufruf: Organisiert Aktionen gegen die AfD und ihren Rechtspopulismus!

Beteiligt Euch an den Blockupy-Aktionstagen vom 15.-17. Mai! Am 16. Mai wird es bundesweit dezentrale Aktionen, u.a. mit dem Schwerpunkt Rechtspopulismus, geben. Am Samstag den 17. Mai wird es dann in Berlin und Stuttgart antifaschistische bzw. antinationale Blöcke auf den Blockupy-Demonstrationen geben. In Düsseldorf gibt es die zweite Auflage von "Blockupy Deportation Airport".