Nazi-Sprühereien in Salzwedel und Umgebung
In der Nacht zum 24. Mai 2021 sind in Salzwedel Schriftzüge mit Nazi-Symbolen an Hausfassaden, Wahlplakaten und Wänden aufgetaucht. Darunter wurden u.a. Hakenkreuze am Autonomen Zentrum „Kim Hubert“ und am Geflüchtetentreffpunkt „eXchange“ platziert, aber auch Schriftzüge mit „SS“, „Sieg Heil“, Sexistischen Beleidigungen und Davidsternen auf Wahlplakaten oder Wänden. Nicht zuletzt wurde dies durch die Landtagswahlen und den Wahlkampf der AfD befeuert. Klugerweise wird auf einigen Orten auch die Nachricht „06.06. AfD“ hinterlassen. Ob es da wohl einen Zusammenhang gäben könnte?
Erst vergangenes Wochenende mobilisierte die AfD Altmark West nach Seehausen, wo sie die aktuelle Waldbesetzung von Vertreter*innen der Anti-A14-Bewegung für ihren Wahlkampf nutzte. Nun ja, mit dem „besorgten Bürgertum“ hat es nicht wirklich funktioniert. Die Realität zeigte ihr unverfrorenes Gesicht. Der Bahnhofsvorplatz, auf dem die Kundgebung stattfand, war mit ca. 180 Neonazis gefüllt, die sich nicht scheuten, auch im Anschluss Hetzjagden auf Gegenprotestierende zu starten. Der Pöbel schaukelte sich selbst hoch, sodass es aus der Kundgebung heraus zu einem Angriff auf den Lautsprecher-Wagen kam. Auch zweifelhaft, ob das im Anschluss so klug war.
In dieser Nacht fand auch ein erneuter Angriff durch einen selbstgebauten Sprengsatz auf das von den Waldbesetzer*innen genutzte Bahnhofsgebäude statt. Hm… Zufall? Ob hier vielleicht wieder eine Verbindung zur AfD bestände? Die Waldbesetzer*innen kämpfen jeden Tag mit Angriffen auf die Waldbesetzung oder auf den Bahnhof. Verbale Pöbeleien, Drohungen, wie „ihr werdet brennen“, Gesprühtes, Brandstiftung und nun ein Sprengsatz – Genau das ist momentan Alltag in der Altmark.
Dass die AfD der parlamentarische Arm von Nazis, Querdenker*innen und Verschwörungstheoretiker*innen ist, ist nichts Neues. Mittlerweile zeigt die AfD erbarmungslos ihr wahres Gesicht und bestreitet ihren Faschismus schon gar nicht.
Schon 2013 wurde Salzwedel ein Sternchen in der Medienwelt, als ein bekannter Neonazi über 100 Hakenkreuze und andere Nazi-Parolen in der Innenstadt sprühte. Diese konnten nur durch engagierte Aktivist*innen aus dem Stadtbild entfernt werden. Heute noch erkennt man an einigen Orten die Überreste. Die Stadt rührte sich nicht, dem Problem auf den Grund zu gehen, sondern sorgte sich eher durch die mediale Breite um ihr beflecktes Image.
Dieses Desinteresse, diese Verharmlosung und Bagatellisierung der Verbreitung eindeutiger NS-Symbolik impliziert, dass Rassismus, Antisemitismus, Ableismus und Queerfeindlichkeit in der öffentlichen Debatte Raum findet. Auch gerade bei Hakenkreuzen an Orten, die als Treffpunkt für geflüchtete und linke Menschen dienen, kann man nicht einfach nur über „Schmierereien“ reden. Wir verstehen diesen Akt als direkten Angriff auf emanzipatorische und antifaschistische Strukturen.
Am kommenden Donnerstag, den 24.05.2021 veranstaltet die AfD eine Kundgebung auch in Salzwedel vor dem Kulturhaus. Wir nehmen diese Situation nicht tatenlos in Kauf. Wir haben die Schnauze voll und müssen faschistische Strukturen als das benennen, was sie sind. Zur antifaschistischen Arbeit gehört auch mal eine Spraydose in die Hand zu nehmen oder über den eigenen Rand der Bequemlichkeit zu gehen.
Wir holen uns die Straße zurück und machen diesen Tag für die AfD zu einem Desaster.
Wir sind wütend und das werden wir zeigen!
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