Warum rotzfreche Öffentlichkeitsarbeit hilft
Am Beispiel der Solidaritätskampagne der Soligruppe plakativ anlässlich von Strafverfahren wegen des Veränderns von Werbeplakaten zeigt sich, was für ein mächtiges Werkzeug eine strategische Öffentlichkeitsarbeit sein kann, wenn es darum geht, den kapitalistischen Staat und seine Herrschaftsorgane zu diskreditieren. Mit dem Aufzeigen der Wirkung der Öffentlichkeitsarbeit zu Bundeswehr-Adbustings, die das LKA 521 auf DNA-Spuren untersuchen ließ, sei das hier kurz beispielhaft aufgezeigt.
In der linken Szene sind wir ja größtenteils mit uns selbst beschäftigt. Strategische Öffentlichkeitsarbeit gibt es kaum, dieses Feld überlassen wir in der Regel komplett der Reaktion. Warum auch? Wenn der Mainstream unsere Inhalte teilt, dann ist unsere Subkultur in Arsch. Außerdem ist zentraler Bestandteil unserer Subkultur immer möglichst cool rüber zu kommen, weil wir ja alles schon kennen und alles schon gesehen haben und wir uns in einer Welt, die immer schlechter wird, eigentlich ganz gut eingerichtet haben. Warum sollten wir da zu unseren politischen Anliegen strategische Öffentlichkeitsarbeit machen?
Diskursiver Druck ändert Dinge schon vor der Revolution
Ganz einfach: Weil es Dinge ändern könnte. Politischer Wandel (wollen wir den überhaupt eigentlich wirklich?) entsteht, wenn das bisherige Regime nachhaltige Legitimationsverluste erlitten hat und eine glaubhafte Alternative im Raum steht. Für die glaubhafte Alternative haben wir vorerst auch keine Lösung, aber bei der De-Legitimation von Staat und Kapital könnte strategische Öffentlichkeitsarbeit helfen.
Sagt auch der Feind:
Das findet übrigens auch das Bundesamt für Verfassungsschmutz. Im Jahresbericht 2018 opferten die Geheimen über veränderte Werbeplakate von Verunsicherungsbehörden rum und erklärten Adbusting zu einer ernsthaften Gefahr für die Innere Sicherheit der Bundesrepublik D-Land. Der Grund: „Neben physischen Angriffen auf Polizeikräfte versuchen Linksextremisten gezielt, die Polizeibehörden allgemein in der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Dazu bedienen sie sich neben den klassischen Verbreitungsformen wie Printmedien auch der Aktionsform des „Adbustings“ (Bundesverfassungsschutzbericht 2018, S. 127). Was die Geheimen also stört, ist, wenn sie in der Öffentlichkeit diskreditiert werden. Wenn sie das so stört, warum geben wir ihnen mehr davon?
Die DNA-Poster
Wie strategische Öffentlichkeitsarbeit im Detail funktioniert, lässt sich an einem Beispiel mit dem LKA und den DNA-Spuren auf Adbusting-Postern zeigen. Die Staatsschutz-Abteilung 521 des LKA ist in Berlin berühmt-berüchtigt. Die Beamt*innen ließen sich dabei erwischen, wie sie zu Weihnachten Nazi-Grüße in ihre Chatgruppe posteten, den islamistischen Attentäter Anis Amri von der Observationsliste strichen, um Hausbesetzer*innen überwachen zu können, Daten von Linken an Nazis weitergaben oder „privat“ Drohbriefe mit „dienstlichen“ Informationen an Aktivist*innen schickten, ohne dass dies ernsthafte Folgen für die Beamt*innen gehabt hätte. Dieser Skandalliste fügten die Adbusting-Kommissar*innen um KOK*in Köhnke, KK Bähmisch und KHK Habedank einen weiteren hinzu, als sie veränderte Bundeswehr-Poster auf DNA-Spuren untersuchen ließen. Die Begründung der Polizei: Adbusting mache das Militär „gar lächerlich.“ Mehr dazu und alles ganz genau erklärt:
Dokumentieren
Nachdem die Soligruppe plakativ durch Zufall an die entsprechende Akte gekommen und die entsprechende Stelle gefunden hatte, war guter Rat teuer. Wie bekommt man diesen Skandal in die Öffentlichkeit? Zwar dürfen die Cops mittlerweile de facto von allem und jeden DNA einsammeln, weil die Hürden hierfür nach und nach bis zur Unkenntlichkeit geschliffen wurden, doch in der Öffentlichkeit gibt es nach wie vor ein Bewusstsein dafür, dass DNA-Analysen kein Kindergarten sind und ursprünglich nur bei „erheblichen Straftaten“ erlaubt waren.
Als ersten Schritt verfasste die Gruppe eine Dokumentation zu dem Fall. Mit dieser Dokumentation gelang es, die linken Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm dazu zu bewegen, im Berliner Abgeordnetenhaus eine parlamentarische Anfrage zu stellen (wer jetzt „Verrat!“ und „Früher hätte es sowas nicht gegeben!“ ruft, möge sich bitte das Buch „Autonome in Bewegung“ zu Gemüte führen (ja, genau: Bücher sind diese schweren Dinger aus Papier mit den vielen kleinen Buchstaben drinne von denen man immer so Kopfschmerzen bekommt wenn man sie zu lange anschaut...). Das Buch zeigt u.a. wie erschreckend eng und selbstverständlich die alten „echten“ Autonomen früher mit Abgeordneten kooperierten. Wenn man dem Buch glauben darf, saßen nach dem legendären „NOlympia!“- Riot in Lausanne Abgeordnete sogar mit in den Kerkern der dortigen Stadtpolizei…).
Ein Politikum schaffen
Aus der Sicht einer strategischen Öffentlichkeitsarbeit liefern parlamentarische Anfragen gesellschaftliche Legitimation. Wenn da im Parlament drüber geredet wird und die Regierung sogar antwortet, muss das Anliegen ja wichtig sein. Außerdem gibt es nach einer parlamentarischen Anfrage ein öffentlich zugängliches Papier. Der Inhalt aus der Akte ist also in keinster Weise mehr geheim, sonder öffentlich. Und das Papier hat auch noch einen wichtigen Briefkopf, einen Stempel und ne Unterschrift: Das mögen Deutsche. Und auch deutsche Journalist*innen.
Öffentlichkeitsarbeit
Erwartungsgemäß lief die Pressearbeit zu dem Anliegen auch recht gut. Es geschah sogar ein kleines Wunder. Der Polizeireporter Andreas Kopitz vom Berliner Verlag biss an. Das offenkundig unverhältnismäßige Handeln der Polizei erschreckte sogar Herrn Kopietz, und da die Story ja Brief und Siegel von Regierung und Parlament trug, beschloss er, sich der Sache anzunehmen. Kein Selbstverständlichkeit, denn Kopietz ist folgender Meinung: „Offener Diskurs: Mit Linksextremisten nicht möglich“.
Herr Kopitz ist in weiten Teilen der linken Szene verhasst, weil er wie viele Polizeireporter*innen oft als Behörden-Papagei agiert und die PR der Cops einfach kritiklos nachplappert. Auch an der Einladung der Berliner Polizei, an der unsäglichen „Besichtigung“ des geräumten queer-femistischen Hausprojektes in der Liebigstraße teilzunehmen, konnte Kopietz offensichtlich auch nichts problematisches entdecken (das Video ist sehr interessant: Es zeigt, wie gestellt und aus dem Zusammenhang gerissen die bei Spiegel-TV gesendeten Aufnahmen derselben Situation sind).
Darüber hinaus ist Herr Kopietz eng verbandelt mit der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP). Deren Pressesprecher*in Benjamin Jendro re-twittet regelmäßig die Artikel von Andreas Kopietz und sie treten regelmäßig gemeinsam z.B. bei Propaganda-Events des selbsternannten „Behörden Spiegel“ (nur echt mit Deppen-Lehrzeichen) auf.
Schweres Geschütz
Doch ausgerechnet am 15.1.2012 re-twietete der GdP-Pressesprecher den täglichen Text von Andreas Kopietz nicht. Denn Herr Kopietz kritisiert das Handeln der Polizei mit sehr deutlichen Worten: „ Bei der Verfolgung von Personen, die die Bundeswehr oder die Polizei lächerlich machen, fahren die Sicherheitsbehörden mitunter schweres Geschütz auf.“
Wie diskreditierend und lächerlich machend es wirkt, wenn es gelingt, den ganz normalen Repressionswahnsinn in Medien wie z.B. der Berliner Zeitung oder dem Berliner Kurier unterzubringen, zeigt ein anschließender Blick in die sozialen Medien. In der selbsternannten „Military Community“ wird der Kurier-Artikel breit diskutiert. Der Marine-Leutnant Simonas Vollmer teilt den Text und kommentiert: „Ja, Adbusting ist ätzend. Aber ich halte diese Gegenwehr für ungerechtfertigt. Da setzt man falsche Prioritäten.“
https://twitter.com/SimonasVollmer/status/1356204755283025922
Der Ex-Offizier Sascha Stoltenow ironisch weißt auf den Kontrast zur Werbeaussage der Bundeswehr hin: „"Wir kämpfen auch dafür, dass Du gegen uns sein kannst. Außer, Du bist wirklich gegen uns. Dann kämpfen wir gegen Dich.“
Ein Nutzer namens K F Paschen, der sich auf Twitter als „Neptuns Drill Master Sargeant“(sic!) vorstellt, schreibt: „Fragwürdiger Ressourceneinsatz, fraglos.“
Die Nutzer*in KGRKA sagt: „Wirkt auch etwas inkonsequent, wenn man vorherige Werbebotschaften bedenkt.“
Widerworte gibt es hingegen von KOIKO, einem angeblichen Ex-Oberstleutnant, der in der deutsch-niederländischen Brigade gedient haben will: „Die Missachung d. Sicherheits/Schutzbehörden + ihrer Dienststelllen wie POL, Fw, Bw, RK ist so schon bedroht im Übermaß. Wir sollten das nicht duldend weiter hinnehmen, besonders nicht in der Nachwuchsgewinnung. Letztlich staatl Funktionsfähigkeit +Vertrauen der Bürger gefährdet.“
Leutnant Vollmer entgegnet: „Nun, erstens ist Missachtung ein bürgerliches Recht - daher auch der Werbeslogan: "Wir kämpfen auch dafür, dass Du gegen uns sein kannst“, zweitens machen wir uns mit übermäßiger Härte bei der Verfolgung von Bagatelldelikten nur lächerlich.“ In den Augen des Leutnants Vollmer hat die Repression also genau das erreicht, was das LKA 521 verhindern wollte: Die Bundeswehr und die Polizei sehen gar lächerlich aus.
Adbustings mit Mampfi und Dampfi
Wie stakt delegitimierend das Skandalisieren der Repression wirkt, zeigt auch der Podcast „Ohne Gewehr“ von „Mampfi“, „Dampfi“ und Sarah. Auf twitter stellen sich die drei folgendermaßen vor: „Der haarige Fette, oder der fette Haarige von @BundiTalk| Artillerist und Oberstabsgefreiter | Liebt Grundgesetz, Innere Führung und soziale Gerechtigkeit“, „Der blonde Stecher, oder der stechende Blonde von @BundiTalk, Panzergrenadier und Oberstabsgefreiter d.R. | Hat Tinder durchgespielt“ und „Chefredakteurin, HR & Einzige mit Schulabschluss bei @BundiTalk| Studentin und leidenschaftliche Misanthropin | Hasst den Krieg, vom Frieden gelangweilt.“ In der Folge „Herzchen Wasserpistole“ vom 7.2.2021 beschäftigen die drei sich auch mit dem Kurier-Artikel über Adbusting und DNA-Proben von Andreas Kopietz (ab 33:20).
https://anchor.fm/ohne-gewehr/episodes/Herzchen-Wasserpistole-eq0g1f
Wir erfahren von Dampfi folgendes: „In Berlin (…) gibt’s wohl Leute, die verändern Bundeswehrplakate. Ich versuch mal, hier ein Bild zu zitieren: „(…) Bundeswehr macht den Franco A. Die Bundeswehr wurde von Nazi-Generälen gegründet.“ Mampfi zitiert weiter aus dem Kurier-Artikel: „Aus der Bundeswehr-Kampagne Gas, Wasser, Schießen (hörbares schmunzeln) wurde Gas, Shoa, Schießen (kein Schmunzeln)“ um dann festzustellen: „Ich kenn mich da nicht aus, aber für mich ist dass ne ganz normale Art von Zivilem Ungehorsam.“ Dampfi ließt derweil weiter: „Die Bundeswehr wurde von Nazi-Generälen gegründet. Weiterhin entwickeln viele Soldat*innen ein rechtes Weltbild.“
Die inhaltliche Aussage des Posters führt dazu, dass die beiden nachgrübeln, wer denn damals so alles an „Oldschooltypen aus der Wehrmacht“ mit dabei war: „Der erste Generalinspekteur (...)“ „Und sogar der erste Verteidigungsminister, der Blank, da war auch irgendwas! Der war da auch ein bisschen verstrickt.“ Unter Aufbietung all des beschaulichen Wissens, dass ihnen über die Geschichte ihrer Arbeitgeber*in zu Verfügung steht, kommen sie zu dem beunruhigenden Schluss, dass die Aussage des Adbustings stimmen könnte: „Aber gut: Komm anderes Thema.“
Mampfi weiter: „DNA-Spuren? Hausdurchsuchungen? Voila… als ob wir nicht andere Probleme hätten.“ Daraufhin erinnern sie sich an den Werbeslogan der Bundeswehr „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst.“: „Das sollte man halt einfach einhalten, oder es nur ne leere Worthülse.“ Mampfi, Dampfi und Sarah haben sich mittlerweile mit Fotoshop ein eigenes Bushaltestellen-Adbusting, dass ihren Kanal bewirbt, gebastelt: https://twitter.com/BundiTalk/header_photo
Mit diesen Strategien der rotzfrechen Öffentlichkeit (und der Unterstützung durch die Berliner Kommunikationsguerilla-Szene, die sich mit vielen vielen Adbustings die Polizei, das Militär und die Geheimdienste vorknöpfte) gelang es der Soligruppe plakativ, die Repression gegen Adbusting deutlich zurück zu drängen.
Überlegungen
Die Soligruppe gründete sich anlässlich eines Gerichtsprozess gegen eine Adbuster*in im Oktober 2019. Nach dem erfolgreichen Prozess machte eine Journalist*in die Gruppe auf obige Stelle im Bundesverfassungsschutzbericht aufmerksam. Die Gruppe recherchierte daraufhin weitere von Strafverfahren wegen des Veränderns von Werbung Betroffene, organisierte Akteneinsichten und kontaktierte Abgeordnete für parlamentarische Anfragen. Zusammen mit Adbuster*innen, die in letzten Jahr bevorzugt die Werbekampagnen von Polizei und Geheimdiensten attackierten, erzeugte die Soligruppe plakativ mit rotzfrecher Öffentlichkeitsarbeit sehr viel mediale Aufmerksamkeit.
Das Ergebnis der Kampagnen kann sich sehen lassen. Das BfV strich Adbusting aus dem Geheimdienstbericht, weil Horst Seehofers Innenministerium doch aufgefallen war, dass das Bekleben von Werbung nicht gewalttätig ist. In 2020 beschäftigte sich das Terrorabwehrzentrum GETZ nicht mehr mit Adbusting. In 2018/19 war dies noch viermal der Fall gewesen. Das LKA Berlin veranstaltete keine Hausdurchsuchungen mehr und stoppte die Praxis, auf veränderten Werbepostern nach DNA-Spuren zu suchen. Die Staatsanwaltschaft Berlin stellte in mehreren Beschlüssen klar, dass es es nicht strafbar ist, eigene Poster in Werbevitrinen zu hängen, wenn nichts beschädigt oder gestohlen wird.
Selbst bei der Berliner Gewerkschaft der Polizei ist angekommen, dass durch die Arbeit der Soligruppe plakativ Adbusting de facto entkriminalisiert wurde. Benjamin Jendro, Pressesprecher*in der GdP heulte anlässlich einer die Polizei wegen Gewalt und Rassismus kritsierenden Adbusting-Aktion auf Twitter: „ Das ist keine Meinungsäußerung, sondern perfide, menschenverachtend und armselig – Kann nicht sein, dass das stärkste Mittel des Rechtsstaats gegen solche Perversion das Kunsturheberrecht ist.” https://twitter.com/Djeron7/status/1311296266463318019
Durch so eine Kampagne werden Cops nicht netter oder besser. Denn statt abenteuerlichen Konstruktionen wie „Schwerer Diebstahl“ probieren es die Cops nun eher mit Klassikern wie dem Vorwurf der Beleidigung (und wenn man dabei mehrmals lacht, ist das na klar mindestens strafverschärfend: https://abschaffen.noblogs.org/beleidigt-cops-zeigen-polizeikritisches-p...
Und klar: Adbusting ist ein nettes freundliches Thema wo der Gewalt-Vorwurf absurd ist und das gut ankommt, weil so ziemlich niemand Werbung gerne hat. Außerdem sind die Bilder lustig und das mögen die Menschen. Aber das mit §129 bedrohte Umfeld der Bibliothek Kalabal!k, die Öffentlichkeitsarbeit zum Gerichtsprozess gegen die Rüpelkontrolleure und auch die Öffentlichkeitsarbeit der R94, die sich im Vergleich zu vor 6 Jahren deutlich verbessert hat, zeigt, dass man auch bei für die gemeine deutsche Bürger*in schwer zu konsumierenden Themen mit einer guten strategischen Öffentlichkeitsarbeit punkten und die Gegenseite diskursiv unter Druck setzen kann.
Eine Empfehlung am Ende: Wer mehr so der visuelle Typ ist und lieber Bilder schaut, dem sei das Buch „Unerhört: Adbusting gegen die Gesamtscheiße“ vom Berlin Busters Social Club empfohlen (einschließlich einer Anleitung wie man bei sich zuhause seine eigene Werbevitrine mit Sachen aus dem Baumarkt öffnet, falls man den Schlüssel mal wieder verloren hat). Das Buch gibt’s hier:
https://www.unrast-verlag.de/neuerscheinungen/unerhoert-adbusting-gegen-die-gesamtscheisse-detail
und hier:
https://black-mosquito.org/de/unerhort-adbusting-gegen-die-gesamtscheisse.html
Und Entschuldigung, dass wir das mit dem „kurz“ nicht eingehalten haben… Sorry.
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