Berlin: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021 am 10.01. findet statt – Aktuelle Infos

„Die Revolution sagt: ich war, ich bin, ich werde sein“, schrieb Rosa Luxemburg nach der Niederschlagung des Januaraufstands 1919 in ihrem letzten Artikel vor ihrer Ermordung.

Und so ist es auch mit der Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in diesem Jahr. Die Demo wird sein.

+++ Demonstration findet statt, morgendliches organisiertes stilles Gedenken wird verschoben +++

Nachdem die Linkspartei in der Presse vermelden ließ, dass das stille Gedenken am Gedenkstein im Zentralfriedhof Friedrichsfelde auf März verschoben wird, gab es bei manchen Irritationen über die Demonstration.

Die Demonstration wird jedoch wie geplant am Sonntag 10.01. ab 10:00 vom Frankfurter Tor in Friedrichshain zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde laufen (www.ll-demo.de). Dies wurde vom gemeinsamen Bündnis/Vorbereitungskreis der LL-Demo vermeldet und auch von den verschiedenen aufrufenden Demoblöcken, wie unter anderem vom antifaschistisch-internationlistischen Block (lldemo.fightandremember.org).

Und aus Kreisen der Linkspartei wurde nochmal richtig gestellt, dass sie in ihrer Mitteilung an die Medien nur das von der Linkspartei organisierte morgendliche stille Gedenken meinten.

+++ Hygienekonzept der Demonstration +++

Alle aufrufenden Gruppen und Organisationen betonen, dass auf der Demonstration Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona ergriffen werden, wie das Tragen von Masken und Mindestabstände.

Die Polizei ist daher aufgefordert, dass Hygienekonzept nicht zu sabotieren, sondern sich von der Demonstration fern zu halten - bzw. sich ihrer ureigensten Aufgabe zu widmen, nämlich den Verkehr zu regeln. Hierzu sagte das antifaschistisch-internationalistische Bündnis »Fight & Remember«: „Um die Demonstration in der aktuellen Pandemie vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus zu schützen, ist es notwendig, dass die Polizei sich von den Teilnehmenden fernhält. Schmitz dazu: ›Wir schützen uns und andere. Daher ist die Polizei nicht erwünscht!‹“ (Pressemitteilung vom 04.01.2020)

+++ Demonstrationsrecht in Zeiten der Pandemie +++

Bei Beginn der Corona-Eindämmungs-Maßnahmen im März bis Mai 2020 missbrauchte die Polizei wie auch einige Innenminister:innen massiv die Hygiene- und Schutzregelungen um Kundgebungen und Demonstrationen der Linken zu untersagen, zu attackieren oder zu zerschlagen. Bundesweit gab es brutale Festnahme- und Prügeleinsätze oder gar Einkesselung von Protestierenden auf engstem Raum durch die Polizei, selbst gegen eher bürgerlichere antirassistische Protestkundgebungen oder Menschenketten. Daher setzte ein Großteil der linken Szene vermehrt auf unangemeldete Spondandemos, -kundgebungen oder Flash-Mobs.

Nach Gerichtsklagen eines linken Aktivisten Mitte April 2020 gegen Versammlungsverbote in Gießen (Hessen) musste jedoch vom Bundesverfassungsgericht festgestellt werden, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut ist, und dass dies in den Corona-Maßnahmen auch explizit so Eingang finden muss. Auch in Berlin musste daher im Regelwerk nachgebessert werden und bis dato sind daher in Berlin Demonstrationen ohne Begrenzung der Teilnehmer:innenzahl möglich. Hieraus ergibt sich, dass die Hinfahrt zur Demonstration mit dem Ziel der Teilnahme, die Teilnahme an der Demonstration, sowie nach Ende der Demonstration die Rückfahrt nach Hause eine „Notwendigkeit“ darstellt, im Sinne der derzeitigen Diskussion was denn „notwendige“ Handlungen in Zeiten von Corona sind, die nicht etwaigen Bewegungseinschränkungen unterliegen.

+++ Individuelle Friedhofsbesuche und Gedenken an Karl und Rosa +++

Es ist davon auszugehen, dass es auch Bürger:innen geben wird, die individuell die Gedenkstätte besuchen werden, denn der Friedhof sei immer offen und habe mehrere Zugänge, hieß es in der linken Tageszeitung »Neues Deutschland«.

Hierzu ein Tipp des Lichtenberger Bürgermeisters Michael Grunst (Linkspartei):
„Friedrichsfelde gehört zum Bezirk Lichtenberg – und Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) geht fest davon aus, dass so oder so am 10. Januar Menschen individuell die Gedenkstätte aufsuchen werden. Er weiß beispielsweise von Bürgern, die es gewohnt sind, am zweiten Sonntag im Januar zu den Grabstätten von Angehörigen zu gehen und bei dieser Gelegenheit auch Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg die Ehre zu erweisen. Dafür rote Nelken zu kaufen, ist nicht ganz einfach, da die Blumenläden im Lockdown geschlossen sind. Es sind aber in einigen Supermärkten Blumen im Angebot, und sie lassen sich auch beim Versandhandel bestellen.“

+++ Keine Stände auf Friedhofsvorplatz, aber Volxküche / Küche Für Alle - To Go - in Friedrichshain +++

In diesem Jahr wird es auf dem Gelände vor dem Friedhof keine Polit- und Verpflegungstände geben. Trotzdem gibt es natürlich nach der Demonstration individuell die Gelegenheit auf dem Nachhause-Weg durch Friedrichshain solidarisch linke Strukturen im Kiez - sozusagen ‚To Go‘ - zu unterstützen, die an diesem Sonntag »Volxküche« oder »Küche für alle« anbieten:

★ LLDemo Vokü Extra (vegan) To Go ~ 12:00 to 16:00
Stadtteilladen Zielona Góra, Grünbergerstr. 73
Anlässlich der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration gibt es eine Vokü Extra mit Kaffee, Tee, Kuchen + eine warme Mahlzeit — To Go.

★ Küfa To Go ~ ab 19:00 bis ---
Fischladen, Rigaerstr. 83
Wenn möglich bringt Behältnisse mit. Rigaer bleibt kochend!

(Foto Quellennachweis: Umbruch-Bildarchiv Berlin, Verbotene Liebknecht-Luxemburg-Demo am 09.01.2000, Protestversammlungen mit tausenden Teilnehmer:innen)