Kampagne gegen AfD-Aufmärsche, Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen

Grenzen Abschaffen

Gegen deutsche Zustände und Festung Europa!

Nach mehreren Aufmärschen tausender bürgerlicher Rassist*innen, Rechtspopulist*innen und Nazis sowie gewalttätigen Übergriffen auf Gegendemonstrant*innen ist Erfurt in den Schlagzeilen. Während in der ganzen Republik Brandanschläge auf bestehende oder künftige Flüchtlingsunterkünfte verübt werden, rassistische Wutbürger*innen und Nazis aufmarschieren, Geflüchtete, Migrant*innen und Antifa­schist*innen eingeschüchtert und angegriffen werden, hat die Thü­ringer AfD es geschafft einen der größten regelmäßig stattfindenden Rassist*innenaufmärsche bundesweit zu organisieren. Die AfD in Thüringen um Björn Höcke zeichnet sich durch rassistische, nationa­listische und völkische Inhalte aus – von neonazistischer Argumenta­tion und Rhetorik lässt sich das nicht mehr trennen. Gleichzeitig erfüllt die Bundesregierung mit einer erneuten Asyl­rechtsverschärfung einen Großteil der Forderungen der Rassist*in­nen und Nazis.

Willkommen auf Deutsch

Am Weltflüchtlingstag im Juni 2014 sprach Bundesinnenminister Thomas de Maizière von einer besonderen historischen und humani­tären Verantwortung gegenüber Flüchtlingen, welche sich aus der deutschen Geschichte und dem Leid, welches die Deutschen über Millionen von Menschen gebracht haben, ableiten lasse. Noch im September 2015 war wahlweise von einem Sommermärchen der So­lidarität oder Septembermärchen mit Flüchtlingen die Rede. Dazu passt, dass Märchen frei erfunden sind. Das, was in Deutschland von oben als „Willkommenskultur“ gefeiert wird, bedeutet im Alltag nichts anderes als Ordnung, strenge Reglementierung und Gehor­sam. Thomas de Maizière forderte Anfang Oktober dieses Jahres Ge­flüchtete zu einer Ankommenskultur auf. Von den Geflüchteten wird erwartet dankbar zu sein, dankbar für überfüllte Sammelunter­künfte, eine schlechte Gesundheitsversorgung und rassistische Über­griffe. Die deutsche Gründlichkeit lässt kein Chaos und keine un­kontrollierten Bewegungen bei der Einreise zu. Disziplin muss auch unter völliger Erschöpfung und größtem psychischen Druck gewahrt werden. Die Registrierung aller ankommenden Geflüchteten ist un­ablässig für die spätere Selektion in Willkommene und Nicht-Will­kommene. Die staatlich gefeierte Willkommenskultur dient der In­szenierung eines anderen, geläuterten Deutschlands, welches für die Aufnahme von Geflüchteten damit argumentiert, aus der Geschichte gelernt zu haben. Vergessen wird dabei, dass es schlicht selbstver­ständlich sein sollte, die Ankommenden mit dem Nötigsten zu ver­sorgen. Dass der Staat nicht in der Lage ist, diese Versorgung zu or­ganisieren und die Geflüchteten würdig unterzubringen, ist selbst­verschuldet. Ohne die Hilfe aus der Zivilgesellschaft und der sonstig Aktiven könnte diese Aufgabe nicht annähernd bewältigt werden. Dem Staat kommt das Engagement der freiwilligen Helfer*innen ge­legen, um einerseits die weitere Abschottung der Geflüchteten zu or­ganisieren und auf der anderen Seite zugleich sein – letztlich insze­niertes – humanistisches Selbstbild zu wahren. Nicht ganz nebenbei wird damit eine Neoliberalisierung der Flüchtlingshilfe vorangetrie­ben. Das deutsche Kollektiv ist damit nicht mehr nur Fußballwelt­meister, Erinnerungsweltmeister und Ex-Papst, sondern auch Will­kommensweltmeister. So rückt der Fokus weg von den ankommen­den Geflüchteten und ihren Bedürfnissen. Die Nation, die hilft, zün­delt, protestiert, Gesetze diskutiert, abschiebt, kann sich moralisch überlegen fühlen. Im selben Moment kann man feststellen, dass die deutsche Großzügigkeit Grenzen kennt. Mit Verweis auf die deut­sche Großzügigkeit, scheint es den Deutschen notwendig zu sein, für den Stopp des Zustroms von Geflüchteten zu argumentieren. Passen­derweise ist von Rassismus in dieser Logik nicht die Rede. Wenn die Geflüchteten, die es bis nach Deutschland geschafft haben, mit ihren sogenannten Willkommenstüten in einem Bus mit unbekanntem Ziel abfahren, wird schnell klar, wie ausgeliefert sie der staatlichen Re­glementierung sind und wie wenig das mit einem guten sicheren Le­ben zu tun hat, auf welches sie in ihrer Not hoffen und dafür kämp­fen. Dass die propagierte Humanität nur eine vorgeschobene ist, lässt sich an dem Umgang mit Griechenland erkennen. Dort wur­den Millionen Menschen unter deutschem Spardiktat in Armut und Obdachlosigkeit sowie Hunderte in den Suizid getrieben. Der Ver­weis auf den unmenschlichen Umgang Ungarns mit Geflüchteten dient nur dazu, sich als moralisch besser darzustellen und den hege­monialen Führungsanspruch Deutschlands innerhalb der EU zu festi­gen. Um im gleichen Atemzug zu betonen, dass es sich bei der Auf­nahme der Geflüchteten aus Ungarn um eine „humanitäre Ausnah­me“ (Merkel) handelt. Deutschland profiliert sich auf dem Rücken der Flüchtlinge, prangert die unzumutbaren Zustände in Griechen­land, Italien und Ungarn an, um dann die Geflüchteten hier in Zelten und überfüllten Massenunterkünften dem brandschatzenden Volks­mob auszuliefern.

Nationalismus: konstruierte Zwangsgemeinschaft

Rassismus und Nationalismus sind die grundlegenden Ideologien, die die Demonstrant*innen der AfD-Demonstrationen in Erfurt eint. Beide Ideologien sind kein Alleinstellungsmerkmal der Teilnehmen­den, sondern Bestandteil der bürgerlichen Gesellschaft: Für beide ist Voraussetzung, dass sich die Menschen in einer auf Warentausch ba­sierenden Gesellschaft als Arbeitskraftbehälter auffassen und sich in Konkurrenz zueinander stellen müssen. Diese Konkurrenz einerseits und der ökonomische Fortschritt andererseits führt bei den Men­schen zu einem Gefühl einer potentiellen Überflüssigkeit. Um diese Einsicht von sich fernzuhalten, wird die Konkurrenz auf ein Außen projiziert. Gleichzeitig wird damit eine scheinbar konkurrenzfreie ei­gene Gemeinschaft geschaffen. Der positive Bezug auf die eigene Nation schafft etwas Einendes, Gleiches für Alle. In der Abgrenzung nach außen wird ein gemeinsamer Feind konstruiert, der das eigene Kollektiv bedroht. Der Nationalismus wirkt sinnstiftend, für den na­tionalen Wohlstand quälen sich die Menschen Tag für Tag auf Arbeit mit den immer gleichen Tätigkeiten. Auf der anderen Seite scheinen Nationalstaaten auf Grund der Globalisierung und einer zunehmen­den Weltökonomie unwichtiger zu werden, auch, weil dem Kapital eigentlich keine Grenzen gesetzt sind, um sich zu vermehren. Um so vehementer halten die Menschen an ihrem Nationalismus fest, wol­len sie nicht an der Einsicht kaputt gehen, dass sie auch auf interna­tionaler Ebene genauso überflüssig sind, wie in der nationalen Kon­kurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Diese Entwicklung hat nicht zur Fol­ge, dass Grenzen endlich abgeschafft werden. Im Gegenteil, derzeit werden in Deutschland wieder Grenzkontrollen durchgeführt und die europäischen Außengrenzen verstärkt. In der kapitalistischen Logik gilt freier Fluss für Waren und Dienstleistungen, aber nicht für Men­schen. Die Industrienationen bleiben als Volkswirtschaften bestehen auf Kosten der Länder der sogenannten „Dritten Welt“, was Armut und Instabilität in den jeweiligen Gebieten zur Folge hat.

Ich bin kein*e Rassist*in, aber…

In Deutschland scheint sich ein neuer Volkssport zu etablieren. Die­ser besteht darin gegen Geflüchtete auf die Straße zu gehen und sich gleichzeitig von Rassismus zu distanzieren, zugespitzt in den For­meln: „Ich bin ja kein*e Rassist*in, aber…“ oder „Ich habe ja nichts gegen die Flüchtlinge, aber…“. Hierbei wird von den rechten Wut­bürger*innen, die in Erfurt (fast) jeden Mittwoch auf die Straße ge­hen, die gleiche Unterscheidung von Geflüchteten getroffen, wie von der AfD, Pegidist*nnen, CDU/CSU, Teile von SPD und Grünen, usw.: Wer dem Standort nützt – Bürgerkriegsflüchtlinge, ausländi­sche Investoren, … – ist willkommen, sogenannte Wirtschaftsflücht­linge oder Kriminelle sollen möglichst schnell wieder abgeschoben werden. Dabei wird nicht gesehen, dass zum einen die Unterschei­dung schon rassistisch ist und zum anderen aus Sicht der Rassist*in­nen kaum jemand als Kriegsflüchtling gilt. So verschieden die Fluchtursachen sind, so vielfältig sind die Gründe, warum Menschen fliehen. Es ist menschenfeindlich Fluchtgründe gegeneinander aus­zuspielen.
Der Hass auf alles Fremde ist auf den AfD-Demonstrationen das zu­sammenschweißende Element. Sie hassen die Ausländer*innen nicht zuallererst für ihre vermeintlich fremde Kultur, für ihr Verschieden­sein; was die Deutschen am meisten hassen, ist, dass die Ausländer*innen mit ihnen um Arbeitsplätze, Sozialhilfe und Aner­kennung konkurrieren und dass Teile ihrer Communities zum Aus­hängeschild für soziale Deklassierung geworden sind. Das macht den Rassismus von AfD und Pegida aus. Er ist ein notwendiges Pro­dukt einer Gesellschaft, in der jeder einzelne seine Nützlichkeit für ein Produktionsverhältnis erweisen muss, in dem Hunger kein Grund für Produktion ist. Die vermeintlichen Ängste sogenannter besorgter Bürger*innen, die angeblich in der Bevölkerung zu spüren sind, sind im Kern rassistisch. Sie erweisen sich als Projektionsleistungen der eigenen Angst vor dem gesellschaftlichen und ökonomischen Ab­stieg und der potentiellen Überflüssigkeit. Wie wirkmächtig diese Ideologien sind, verdeutlicht eine Zahl aus einer Studie der Univer­sität Jena: 42% der Thüringer*innen fühlen sich durch 2,3% Nicht­deutsche „überfremdet“.

Abschottung nach außen – Die Festung Europa

Noch gefährlicher als der rassistische Mob in Deutschland sind für die fliehenden Menschen die europäischen Außengrenzen, vor/an denen täglich Menschen im Mittelmeer ertrinken.
Mindestens 30.000 Menschen sind in den letzten 25 Jahren beim Versuch gestorben, die EU-Außengrenzen zu überwinden. Schon seit 2004 existiert mit Frontex eine paramilitärische Organisation, deren Aufgabe es ist, die EU-Außengrenzen zu sichern. Frontex ist mitver­antwortlich für die 30.000 Toten. Seit dem 30. Juni beteiligen sich zwei Kriegsschiffe der Bundeswehr im Rahmen einer EU-Mission an der Überwachung des Mittelmeeres. Ging es bisher nur darum, Informationen über Fluchtwege zu sammeln, soll bald auch geschos­sen werden. Der bewaffnete Kampf gegen Geflüchtete und die Zer­störung von Booten durch deutsche Soldaten wurde 2015 vom Bun­deskabinett beschlossen.

Die Festung Europa wurde, von Deutschland vorangetrieben, in Kern­europa beschlossen. Und sich auf dem Rücken von Geflüchte­ten interessant zu machen können nicht nur Nazis und AfD, das schaffen auch Politiker von CDU, CSU oder SPD. Zum Beispiel wenn sich der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt (SPD) auf Kosten geflüchteter Kinder zu profilieren sucht, indem er unter anderem for­dert, ihnen den Schulbesuch zu verweigern. Gegen Rassismus und Nationalismus vorgehen heißt genauso gegen den deutschen Staat und die Festung Europa zu kämpfen, wie Nazis und Rechtspopulis­ten entgegenzutreten. Nicht nur mit Frontex und Grenzsicherung sol­len die Geflüchteten von Europa ferngehalten werden. Die europäi­schen Staaten, allen voran Deutschland, haben ein Interesse daran, dass Geflüchtete in den europäischen Nachbarländern, wie der Tür­kei oder noch weiter weg, dem Libanon, bleiben. Dafür finanzieren sie autoritäre Staaten, anstatt den fliehenden Menschen die freie Wahl über ihren Aufenthaltsort zu lassen.

AfD und Nazis – Hand in Hand

Die AfD-Demonstrationen in Erfurt können nicht als ein isoliertes Phänomen unabhängig von der rassistischen Stimmung und den auf­kommenden Bewegungen betrachtet werden. Mit den PEGIDA/Thü­GIDA-Aufmärschen reihen sich die AfD-Demonstrationen in ein ge­sellschaftliches Klima ein, in dem besonders in Ostdeutschland im­mer mehr Menschen gegen Geflüchtete auf die Straßen gehen, be­wohnte und unbewohnte Flüchtlingsheime angezündet und angegrif­fen werden und die Gewalt gegen Geflüchtete und Gegendemons­trant*innen zunimmt. Die Bedrohung durch Nazis und Rassist*innen konnte man in den letzten Wochen immer wieder beobachten, als es im Anschluss an die AfD-Demonstrationen in Erfurt zu Angriffen auf Linke und Antifaschist*innen kam. Bei den AfD-Aufmärschen von mehreren tausend Menschen versammeln sich neben AfD-Par­teimitgliedern zahlreiche Rassist*innen jeglicher Couleur: rechte Hooligans, die Identitäre Bewegung, ThüGIDA-Anhänger*innen, NPD, Die Rechte. Die Teilnahme von szenebekannten Nazis und Rassist*innen hat seine Gründe. Mit dem von der AfD propagierten Sozialchauvinismus und Rassismus können sich viele identifizieren, die den Grund der eigenen Überflüssigkeit und Deklassierung bei den Migrant*innen suchen und nicht in den kapitalistischen Verhält­nissen. Das Problem stellen aber nicht nur die Nazis und Rassist*in­nen von AfD, ThüGIDA und Co. dar, sondern auch der deutsche Staat. Während noch die Mär der deutschen Willkommenskultur nachhallt, macht die Bundesregierung mit der aktuellen Asylrechts­verschärfung einen weiteren Schritt in Richtung Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird erweitert, Abschiebungen werden erleichtert und sollen schneller durchgeführt werden, was unter anderem bedeutet, dass Abschiebun­gen den Betroffenen nicht mehr angekündigt werden müssen. Die Möglichkeiten der Inhaftierung von Geflüchteten werden massiv ausgeweitet, zudem sollen die Menschen von vornherein nach poten­tiellen Aussichten auf Bleiberecht untergebracht werden. In Bayern gibt es bereits Sonderlager für Rom*nja, um Abschiebungen zu be­schleunigen. Getreu dem Motto, wie es schon einmal in den 90er Jahren funktionierte: Der rassistische Mob hetzt auf der Straße, die Bundesregierung reagiert mit der Verschärfung des Asylgesetzes. Damit wird den Rassist*innen Recht gegeben und gleichzeitig die eigenen, rein wirtschaftlichen Interessen verschleiert zum vermeint­lichen Wohl aller Geflüchteten, wobei die Unterscheidung in nützli­che und überflüssige gesetzlich legitimiert und verankert wird.

Solidarität muss politisch werden!

Wir setzen dem Rassismus von Mob, Elite und Behörden, dem er­starkenden Nationalismus und der Festung Europa die Idee einer so­lidarischen Gemeinschaft ohne Grenzen entgegen. Die Menschen, die gerade die Grenzen der Festung Europa in Massen überschreiten, schaffen in diesem Sinne Fakten. Es wird deutlich, dass die ausgren­zende Logik von Grenzen sich am Ende nur mit Gewalt aufrecht er­halten lässt. Wir hoffen auf eine Zukunft, in der die Grenzüber­schreitungen weder eingehegt noch militärisch verhindert werden. Dem Kapitalismus und seiner auf Verwertungslogik und Konkurrenz basierenden Vergesellschaftung, welche zwangsläufig Widerlichkei­ten wir Krieg, Elend und Vertreibung produziert, erteilen wir eine klare Absage. Dieser steht einem Leben, welches die Bedürfnisse der Einzelnen und die Freiheit aller zur Bedingung macht, entgegen. Wir rufen dazu auf, der vielfältigen Solidarität mit Geflüchteten – neben der humanistischen Perspektive – auch einen politischen Anspruch zu geben. Geld- und Sachspenden allein, so notwendig diese sind, werden Rassismus nicht verhindern, seien es rassistische Ausschrei­tungen, Abschiebungen oder Asylrechtsverschärfungen. Antifaschis­tische „Strafexpeditionen“ in Dunkeldeutschland und Großdemons­trationen in urbanen Zentren können nur ein Teil einer solidarischen Praxis sein. Es gilt, gemeinsam aufeinander zuzugehen, uns in den Kämpfen für ein besseres Leben zu unterstützen und im persönli­chen Austausch die Überwindung von Ängsten, Unsicherheiten und Sprachbarrieren zu ermöglichen. Genauso müssen wir uns gegensei­tig bei Ämter-, Bullen- und Nazistress unterstützen. Der weit ver­breitete Paternalismus muss zugunsten einer Begegnung auf Augen­höhe weichen. Die Geflüchteten wollen nicht unsere abgetragenen Klamotten, sie wollen als Menschen mit eigenen Bedürfnissen und Forderungen ernst genommen werden. Unsere politischen Ansprü­che können nicht verallgemeinert, sondern müssen gemeinsam re­flektieren werden, um eine emanzipatorische und kämpferische Per­spektive zu entwickeln. Hierfür stellen wir uns gemeinsam den Auf­märschen von AfD und Rassist*innen genauso entgegen wie Ab­schiebungen und Asylrechtsverschärfungen.

Gegen deutsche Zustände und Festung Europa – kollektiv und solidarisch – auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!