Dortmund: #GrenzenlosSolidarisch - Heraus zum 1. Mai!
Aufruf zur Kundgebung am 1. Mai 2020 in Dortmund, 12:00 Uhr Sonnenplatz.
Die Corona-Krise verändert gerade auf vielfältige Weise unser aller Leben. Trotzdem sind die Auswirkungen nicht für alle gleich: Viele verlieren ihre Jobs und müssen trotzdem weiter ihre Miete zahlen - Menschen im Niedriglohnsektor, in Europa und entlang der gesamten kapitalistischen Wertschöpfungskette, trifft das besonders hart; Für Menschen auf der Flucht, in Massenlagern in Griechenland oder Lybien ist die Situation dramatisch - an "social distancing" ist nicht zu denken. Nicht zu vergessen die zahlreichen isolierten älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen, deren Kontakt zur Außenwelt vollständig einbricht.
Gleichzeitig bekommen Großkonzerne horrende Summen ausgezahlt und wie in jeder Krise gibt es natürlich auch Krisengewinner. Amazon beispielsweise hat seinen weltweiten Gewinn in 7 Tagen um 10 Milliarden gesteigert.
Die Krankheit und die Maßnahmen der Bundesregierung treffen eben nicht alle gleich, sondern vertiefen Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten, die auch vorher schon zum kapitalistischen Normalzustand gehörten. Dies wird besonders deutlich im Gesundheits- und Pflegebereich, wo der Virus auf eine durch neoliberale Politik fast komplett zerstörte Infrastruktur traf. Die Krise führt deutlich vor Augen, dass der Markt kein geeignetes Instrument ist, um die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen zu regeln.
Beteiligt euch deshalb mit kreativen, vielfältigen Aktionen am 01. Mai am Aktionstag #GrenzenlosSolidarisch. Wenn wir uns mit Sicherheitsabstand an der Supermarktkasse anstellen können, dann können wir das auch für unteilbare Solidarität! Ob durch Plakate an öffentlichen Orten, Kundgebungen mit dem notwendigen Abstand, Mal-Aktionen oder Online-Demos. Wir werden uns auch in Zeiten von Corona nicht davon abhalten lassen, unsere Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen!
Komm zur 1. Mai Kundgebung:
1. Mai 2020, 12 Uhr Sonnenplatz (Do-Möllerbrücke)
Hinweise:
- Bitte komm zu Fuß oder mit dem Fahrrad , meide bei der Anreise große Gruppen.
- Bring Masken für dich und andere Demonstrant*innen mit!
- Bring dein Schild, dein Transparent mit deinen Botschaften zum ersten Mai mit.
- Bleibt bei der Kundgebung auf den Markierungen
- Verzichtet bitte auf Parteienwerbung
- Achtet auf weitere Ankündigungen, insbesondere in Bezug auf weitere Auflagen oder ein Verbot / Rechtsstreit darum
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Ergänzungen
Endlich
Die radikale Linke darf die Straße nicht den Verschwörungsidioten und den Nazis überlassen. Jetzt ist es wichtig der "neuen Normalität", die ganz offensichtlich die alte von Arbeitsdrangsale, rassistischer & patriachaler Gewalt ist, entgegenzutreten.
Dortmund: #Grenzenlos Solidarisch - 1. Mai Demo im Rechtsstreit
Die Kundgebung #Grenzenlos Solidarisch zum 1. Mai in Dortmund kann grundsätzlich stattfinden. Über die Details gibt es allerdings Streit zwischen Veranstalter*innen und dem Ordnungsamt, das eine Liste der Teilnehmer*innen verlangt.
https://de.indymedia.org/node/80077
Dortmund: #Grenzenlos Solidarisch - 1. Mai Demo Gewinnt Klage ge
Der Klage des Initiativkreises 1. Mai gegen die Auflagen für die geplante Kundgebung am Sonnenplatz wurde heute morgen vorläufig stattgegeben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass das Ordnungsamt nicht die anlasslose Herausgabe einer Liste mit den persönlichen Daten der Teilnehmenden verlangen darf. Allerdings ist die Initiativkreis verpflichtet, die Daten zu erfassen und im Falle einer Infektion eines*einer Teilnehmenden diese dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen. Die Gerichtsentscheidung kann als Anerkennung der Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die namentlichen Anmeldelisten verstanden werden.
https://de.indymedia.org/node/80132