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+++ Kranzniederlegung am Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus in Burg +++ Etwa 30 Menschen gedenken den sowjetischen Helden und machen deutlich, dass der Kampf gegen den Faschismus auch 69 Jahre nach der Befreiung nicht an Bedeutung verloren hat +++ Redebeiträge u.a. zur derzeitigen Situation in der Ukraine und der Aufruf zur Solidarität mit den dortigen Antifaschist_innen +++

Neben der rechtsoffenen Montagsquerfront sollen sich diesen Samstag u.a. ukrainische Neonazis zu einer Kundgebung in Berlin angekündigt. haben. Motto der Demonstration “Marsch der Demokratie (Berlin) pro-ukrainische Großdemonstration”. Dieses Jahr machte die Maiden-Bewegung unter Einbeziehung ukrainischer Neonazis schon in München anlässlich der „Sicherheitskonferenz“ mobil. Regelmäßig finden in Frankfurt pro Ukraine Demonstrationen statt. Auch in Köln wurde Ende April mobil gemacht. Wenn es sein muss, will ein Teil von ihnen „auch mit Waffen in der Hand“ kämpfen. Sie nennen sich analog zu den paramilitärischen Hundertschaften des Maidan „Deutsche Hundertschaft“. Am Maidan wurden sie zu einem bedeutenden Anteil vom faschistischen „Rechten Sektor“ gestellt.

Am Freitag, 9. Mai 2014, rufen wir alle Unterstützer_innen der Asylum Rights Evolution auf, sich um 14 Uhr vor dem Bundesinnenminister des Inneren (BMI), Alt-Moabit 101, Nähe U9 Turmstraße, zu versammeln.

Verschärfte Ausbeutung, sozialer Kahlschlag und gezielte Spaltungsversuche - die Krisenpolitik der Herrschenden ist unmissverständlich. Die Krisenlasten sollen auf Kosten der lohnabhängig Beschäftigten und der öffentlichen Einrichtungen, wie Krankenhäusern und kommunalen Verwaltungen, beglichen werden. Banken und Konzerne hingegen sollen weitgehend verschont bleiben. Die Ursachen der Krise und ihre Verursacher werden mehr und mehr uminterpretiert. Bundespräsident Gauck preschte Anfang April ganz nach vorne und verkündigte vor dem Deutschen Bankentag: „Da war viel fehlgeleitete Kreativität im Spiel“. Nicht etwa die kapitalistische Profitlogik soll Ursache der Krise sein, sondern wenn überhaupt die „kriminelle Energie“ einzelner Bänker.

Um den Protest und Widerstand gegen diese Politik sichtbar zu machen, ruft das bundesweite Blockupy-Bündnis, ein Zusammenschluss verschiedener linker Organisationen, Parteien und Gewerkschaften im Mai zu Aktionstagen auf. Auf der Demonstration in Stuttgart am 17. Mai soll mit einem revolutionären Block die Notwendigkeit eigenständiger antikapitalistischer Organisierung thematisiert werden.

Im März machten Antirepressions-Initiativen aus Leipzig und Umgebung darauf aufmerksam, dass der sächsische Verfassungsschutz Briefe verschickt. In diesen wurde den Betroffenen mitgeteilt, dass ihr Telekommunikations-, sowie ihr Post- und Briefverkehr in verschiedenen Zeiträumen zwischen 1996 und 2001 abgehört und überwacht wurde. Hier handelt es sich im Behördenjargon um so genannte “G10-Maßnahmen”. Sie heißen so, weil sie das im Grundgesetz-Artikel 10 verankerte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis einschränken, manchmal über Monate oder Jahre hinweg.

SOLIDARITÄT MIT DEN DURSTSTREIKENDEN VOM ALEXANDERPLATZ!
FREITAG 09.08.2014 14:00 BUNDESINNENMINISTERIUM

Die 1. Mai-Feierlichkeiten begannen dieses Jahr mit einer gut besuchten Vorabend-Tanz-Demo auf der fröhlich in den Mai getanzt und demonstriert wurde.

In den letzten zwei Jahren wurden in Frankfurt für den Mai die Blockaden und Belagerungen der EZB angekündigt. In diesem Mai wärmen wir uns auf, für die Eröffnung der EZB im Herbst – mit transnationalen Aktionstagen. Neben Brüssel, Madrid, Rom, Tessaloniki und vielen anderen europäischen Städten werden auch in Deutschland ab dem 15.5. bis zur Europawahl in etlichen Städten Proteste, Veranstaltungen und Kundgebungen organisiert. Am 17.5. wird es zentral in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen und ungehorsame Aktionen breiter Bündnisse geben. Im Vordergrund steht dabei die Verbindungen unserer alltäglichen Kämpfe – um Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingen und Anerkennung, gegen rechte Propaganda und sexistischen Blacklash, für wirkliche Demokratie – mit der Krisenpolitik der Troika, der autoriätren Sparpolitik in Europa. Unsere Aktionen greifen diese Konflikte auf, greifen ein, markieren und machen sichtbar.


Dieser Mai wird für uns ein “May of Solidarity” – ein Mai der Solidarität. Seid mit dabei, kommt zu den Aktionstagen in Freiburg!

Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) organisiert am 14. Mai im Restaurant „Schönholzer Heide“ (Heinrich-Mann-Str. 31) in Pankow-Niederschönhausen eine Veranstaltung mit Jürgen Elsässer, dem Herausgeber des neurechten Magazins COMPACT. Die Diskussion soll sich um die Frage “Wie wird Deutschland wieder souverän?” drehen. Hier kommtzusammen was zusammengehört: Neurechte Partei trifft auf neurechte Verschwörungs-Szene und einen ihrer ideologischen Köpfe.

Gemeinsames Statement von Kräften der radikalen Linken zu 'Blockupy' 2014 und den Anti-G7/G8-Protesten 2015

Jahrzehntelang waren und sind die geschlossenen Psychiatrien völlig aus der Gesellschaft herausgedachte Inseln, in die Menschen abgeschoben werden. Die meisten sind schnell vergessen. Sie unterliegen der vollständigen Willkür ihrer "Betreuer_innen" und "Pfleger_innen". Nur selten kamen einzelne Berichte der brutalen Verhältnisse ans Licht der Öffentlichkeit - meist nicht beachtet von Medien, Politik, Justiz oder Menschenrechtsorganisationen. Erst der Fall Gustl Mollath änderte das - hervorgerufen nicht durch die brutalen Regimes des Einsperrens und Folterns, sondern durch engagierte Menschen, die eingriffen. Ein zweiter Fall, diesmal in Gießen, gelangte wenig später an die Öffentlichkeit: Vier Monate wurde der Linkenpolitiker Dennis Stephan in der geschlossenen Psychiatrie weggesperrt. Er immer noch angeklagt - Urteilsverkündung am 13. Mai.

Heute, Donnerstag, der 08.05.2014, soll um 9.00 Uhr die Familie Mohamed S. und Ngo B. mit ihrem 4-jährigen Kind zwangsgeräumt werden. Die Vermieterin der Wohnung in der Hofackerzeile 2A in Charlottenburg ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG.

Die Wohnung ist bereits seit 07.10 Uhr von der Polizei massiv abgesperrt. Am Tag zuvor wurden Hamburger-Gitter von der Polizei vorort aufgestellt. Zahlreiche NachbarInnen sind überrascht und schockiert über den überdimensionierten Polizeieinsatz und die Praxis der GEWOBAG die Familie zwangszuräumen. Es gibt viele positive Rückmeldungen zu unseren Protesten aus der Nachbarschaft.
Der Polizeiaufwand steht in keinem Verhältnis - es ist als ob ein Schwerverbrecher abgeführt würde. Die Firma "Tiefenbach Zehlendorf" ist mit zwei LKW's am Ort.

shift from paddy to other crops

Vor 20 Jahren wurde Halim Dener von einem deutschen Polizisten in Hannover erschossen.
Wir erinnern an die Ereignisse der Jahre 1993/94 und stellen sie in einen Kontext mit der heutigen Situation in Kurdistan und der BRD.

Kommt zur bundesweiten Demonstration!

21.06.2014 | 14.00 Uhr
Hannover | Steintor

Seit dem 6.5.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats.

William, Cynic, Natürlich, Glaskammer, Handstreich, … – Portrait des Potsdamer Neonazimusikers Martin Rollberg
Martin Rollberg gehört spätestens seit dem Jahr 2006 zu den kontinuierlich arbeitenden Akteur_innen der Potsdamer Neonazimusikszene. Mit seinen verschiedenen Bandprojekten hat er sich in den vergangenen Jahren in der Szene etabliert, sich einen (bzw. mehrere) Namen gemacht und der Brandenburger Landeshauptstadt somit mit zu ihrem heutigen Ruf innerhalb der deutschen RechtsRockszene verholfen. Ende 2012 heißt es diesbezüglich beim Neonazilabel Rebel-Records: „Ganz Deutschland hört Rechtsrock aus Potsdam“. [1]

Das am 11. März 1985 geborene "Multitalent" begann im Jahr 2004 seine musikalische Karriere und orientierte sich dabei, bis heute, inhaltlich fast ausschließlich am Nationalsozialismus und seinen Ausprägungen nach 1945. Die von ihm besungenen Themen reichen von Liedern über Kameradschaft und Soldatentum, der Verherrlichung und Verharmlosung des NS, Feindbilder von politischen Gegner_innen, antisemitischen und rassistischen Projektionen, bis hin zu emotionaleren und persönlicheren Themen wie Beziehungen und Vaterschaft. Er begann sein Musikprojekt als Einzelperson. Dabei sang er und spielte alle Instrumente für seine Songs selbst ein. Seit 2008 ist er auch mit (s)einer Band auf Konzerten unterwegs. In letzter Zeit versucht er sich auch in Fotografie und Bildbearbeitung.

Hier folgt nun ein Bericht der Roten Szene Hamburg zu dem Block "HAMBURG SIEHT ROT"

Mobivideo
RSH-Seite

www.1-mai-org

Am Tag X, wenn die ersten Bagger rollen und die Bayerische Hausbau mit dem Abriss beginnen will, soll es laut werden auf St. Pauli. „St. Pauli selber machen!“ ruft für den Tag X um 19 Uhr zu einer spontanen Lärmdemonstration um 19 Uhr an den ESSO-Häusern auf.

Die neue Rechtspartei ¨Alternative für Deutschland¨ führte am 6. Mai eine Saalveranstaltung im Henkelsaal in der Düsseldorfer Altstadt durch. Es erschienen ca. fünfzig Teilnehmer*innen und der Europa-Spitzenkandidat der AfD Hans-Olaf Henkel. Spontan versammelten sich hiergegen 15 Antifaschist*innen und hielten vor dem Eingang des Henkel-Saals eine Gegenkundgebung ab.

In den letzten Wochen wurden mehrere Radio- und Fernsehsender in Berlin, die Werbung von der Bundeswehr geschaltet haben, markiert. Mit einer großen Sprühschablone mit dem Spruch „Bundeswehr ausschalten – Kein Werben fürs Sterben“ wurde bei den Berliner Radiosendern Kiss FM, FluxFM und 94,3 rs2 sowie bei dem Fernsehsender RTL auf ihre Rolle innerhalb der Werbeoffensive der Bundeswehr hingewiesen.