de.indymedia.org

In Italien fanden dieses Jahr mehrere Wahlen statt. Die Regierung von „bella italia“ wird seitdem von dem Popolo della Libertà (PdL-der Vereinigung von Forza Italia und Alleanza Nazionale) und der Lega Nord gestellt.

Folgende Tatsachen aus Italien wollen wir Dir hier schlaglichtartig zum Besten geben:

Kennst Du das Land, in dem die Zitronen blühen?
In Italien fanden dieses Jahr mehrere Wahlen statt. Die Regierung von „bella italia“ wird seitdem von dem Popolo della Libertà (PdL-der Vereinigung von Forza Italia und Alleanza Nazionale) und der Lega Nord gestellt.
Folgende Tatsachen aus Italien wollen wir Dir hier schlaglichtartig zum Besten geben:

He says the biggest obstacle to Brazil overcome the crisis and get strengthened out of it is the Central Bank’s President Henrique Meirelles, formed by the Bank of Boston, and that will do nothing that would undermine the private banks.

Wie es kaum anders zu erwarten war, ging der Versuch des spanischen Ermittlungsrichters Baltasar Garzon in die Hose, die Verbrechen im Franquismus auch nur ein wenig zu untersuchen ( http://de.indymedia.org/2008/10/229824.shtml). Wegen des Drucks der Regierung, gab er nun die Ermittlungen an die Provinzgerichte ab und will keine Verantwortlichen der Verbrechen der Franco-Diktatur mehr ermitteln. Er will plötzlich auch nicht mehr für die Aushebung der Massengräber zuständig sein. Es ist wie in vielen Verfahrem von Garzón, die sich zum Rohrkrepierer entwickeln, wie im Fall der Anklage gegen den chilenischen Diktator Pinochet ( http://www.heise.de/tp/r4/artikel/9/9052/1.html).

Leider hatte mein Forums-Hoster carookee am 12. November einen Total-Serverausfall und sämtliche, bis dahin im November geschriebenen Beiträge meiner beiden Foren, unter anderem auch der erste Fotobericht der bundesweiten Herbstdemo gegen Hartz IV, sind unrettbar im www-Nirvana verloren gegangen. Deshalb funktionieren die Links in meinem indy-Demo-Fotobericht unter  http://de.indymedia.org/2008/11/232147.shtml auch nicht mehr. Das heißt, Interessierte konnten seither auf die 166 Demofotos nicht mehr zugreifen, dabei sind in den 3 Tagen bis zum carookee-Super-GAU schon mehrere hundert Zugriffe erfolgt. Mittlerweile habe ich den Fotobericht wiederhergestellt und alle 166 Fotos sind wieder abrufbar unter:
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/3/23069647.0.30115.html
und
 http://www.carookee.com/forum/WISP/4/23069630.0.30115.html

Jedes Jahr wieder lädt die NPD-Karlsruhe Land zum "Heldengedenken" am "Eherenmal Panzergraben" bei Rheinau-Memprechtshofen ein. Auch dieses Jahr folgten um die 100 Nazis der Einladung und demaskierten sich selbst.

Heute wurden in verschiedenen Gebäuden der Universität Rostock Flugblätter mit Informationen über den Neonazi-Aktivisten und Studenten Michael F. verteilt.

feature // deutsch // 10:30 min // 18.11.2008
Am 13. November 2008 begann pünktlich um 9h der 12. Verhandlungstag im §129-Verfahren gegen Axel, Florian und Olliver. Wir zeigen Bilder vom Innenleben des Kriminalgerichts Berlin-Moabit, um Interessierte zu ermutigen, den Prozess auch vor Ort solidarisch und kritisch zu begleiten. Solidarität statt Paranoia!
http://freundeskreis-videoclips.de/2008/tatortinspektion.php

Zum heutigen Buß- und Bettag wurde in Weende (nördlicher Stadtteil Göttingens) das Soldaten-"Ehrenmal" umgewidmet. Unbekannte nahmen rote Sprühflaschen zur Hand und gaben dem Soldaten-"Ehrenmal" mit Sprüchen wie, "Weender Soldaten sind Mörder" und "tuet Buße" der Gedenkunkultur ein neues Gesicht.

Der Protestmarsch der Indígenas in Kolumbien, die sich aus Protest gegen die Politik der Regierung in der Minga de Resistencia Social y Comunitaria zusammengeschlossen haben, kommt weiter voran.

Wie schon heute die taz-bremen und der Weser-Kurier berichteten, habe unbekannte scheinbar am Wochenende Bremens größstes Soldaten-Denkmal von innen fast komplett pink angemalt. Bis heute Abend war die Farbe zumindest noch am ansonsten finsteren Backsteinbau, den die Nazis in den 30er Jahren errichten ließen. Laut taz, bei der scheinbar ein BekennerInnenschreiben eingegangen ist, sollte damit wohl ein Zeichen gegen Militarismus gesetzt werden. Auf dem Boden im hinteren Bereich des Bau steht auch "Soldaten sind Mörder" und "NATO versenken", was wohl eine Anspielung auf den NATO-Gipfel am 3./4. April in Strassbourg ist.

Unter dem Motto "Bundeswehr wegtreten!" protestierten etwa 20 AntimilitaristInnen in Göttingen heute (18.11.) gegen einen Auftritt des Heeresmusikkorps 2 in der Stadthalle.

Nachdem Bayern als erstes Bundesland von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, nach Inkrafttre­ten der Föderalismusreform 2006 ein eigenes Versammlungsgesetz zu verabschieden, will jetzt auch die niedersächsische CDU-FDP-Landesregierung ein neues Versammlungsgesetz vom Knie zu bre­chen. Die ersten ReferentInnen-Entwürfe werden bereits intern diskutiert und ähneln in Aufbau und Inhalt relativ stark dem Bayrischen Versammlungsgesetz. Innenminister Schünemann kündigte an, im Januar 2009 einen entsprechenden Gesetzesentwurf im niedersächsischen Landtag zu präsentie­ren.

Hier kommt das Protokoll der letzten Autonomen Vollversammlung in Berlin vom 13.11.08.

nächste VV: Samstag 13.12.08, 19:30 wahrscheinlich Bethanien (Stressi beachten).

Am 13. Dezember soll die zweite sogenannte "Mahnwache" von pro Köln vor der DITIB-Moschee in Ehrenfeld stattfinden. Nach Angaben der Rechtspopulisten will diesmal auch der parteilose Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche daran teilnehmen. Damit solle der "gute und intensive Kontakt" zwischen Nitzsche und den pro-Leuten ausgebaut und vertieft werden. Außerdem erwarten sich die Nasen davon eine "Aufwertung" ihres Protestes.

Im Eingangstor des jüdischen Friedhofs in Gotha steckt ein blutiger Schweinekopf.
Mitten im Davidstern.
Daneben ein Laken mit der verschmierten Aufschrift „6 Millionen Lüge“.

Für den 15.11. Hatten Nazis um die so genannten “Freien Nationalisten” und der NPD zu einem “Heldengedenken” in München aufgerufen. Nachdem der bayerische Verwaltungsgerichtshof nach längerem juristischem Hickhack den Marsch in letzter Minute noch erlaubt hatte, konnten letzten Samstag etwa 150 Nazis durch die Münchner Innenstadt marschieren. Geschützt wurden sie dabei von einem martialischen Großaufgebot der Polizei, dass selbst für Münchner Verhältnisse äußerst brutal und willkürlich gegen Antifaschist_innen vorging. Gegen den Naziaufmarsch protestierten etwa 1000 Menschen, darunter ca. 400 Autonome. Es kam dabei zu 80 Festnahmen und 7 Ingewahrsamnahmen.

In Frankreich kam es laut Berichten bürgerlicher Medien und Presseagenturen am Donnerstag, den 12. November in drei Städten zu Verhaftungen in Zusammenhang mit Hakenkrallenangriffen auf Zugstrecken am vergangenen Wochenende. Den Berichten zufolge wurden 10 Personen verhaftet, die wahlweise als Angehörige einer "anarchistischen" oder "anarcho-autonomen" Gruppe oder "Zelle" mit internationalen Kontakten zu gleichgesinnten Gruppen beschrieben werden. Politiker und Medien stricken in ihren ersten Kommentierungen am Konstrukt eines internationalen "Terrornetzwerks" und einer Wiederkehr "linken Terrorismus" im Stile der 70er Jahre. Solche Deutungen stehen im auffälligen Wiederspruch zu Stellungnahmen der Polizei, die bestätigen, daß die Hakenkrallen offenbar umsichtig angebracht wurden, um eine Verletzung von Menschen auszuschließen. Inzwischen wird einzelnen Verdächtigen auch unterstellt, für einen Anschlag in den USA verantwortlich zu sein.

Update zum Artikel  http://de.indymedia.org/2008/11/232793.shtml