G8: Das war der Gipfel
Für die globalisierungskritische Bewegung war es ein voller Erfolg: Zehntausenden Menschen gelang es, den Gipfel der Gruppe der Acht, der vom 6. bis zum 8. Juni in Heiligendamm stattfand, praktisch zu delegitimieren. Trotz massiver Polizeirepression, Einschränkungen von Grundrechten und des Einsatzes von mehr als 16.000 PolizistInnen schafften sie es in einem Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen, die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren und so den reibungslosen Ablauf des Treffens zu stören. Die Tage zuvor waren geprägt von Aktionen zu den Themen Landwirtschaft, Migration und Krieg. Auf einem Alternativgipfel wurde während der Gipfelzeit über Alternativen zur G8-Politik debattiert. Am Freitag, dem offiziellen Ende des Gipfels, schallten dann Sprechchöre durch die Rostocker Innenstadt, die die Gipfelproteste als einen Sieg feierten.Auf der anderen Seite des 12-Millionen-Zauns, hinter dem sich die Regierungschefs einiger der wirtschaftlich und militärisch stärksten Länder des Nordens verschanzten, passierte wie erwartet nicht viel. Die Präsidenten verkauften ihre Lippenbekenntnisse als großen Erfolg, während sie ihre Politik fortführen, die für die Mehrheit der Menschheit ein unerträgliches Leben bedeutet und den Planeten in eine Klimakatastrophe treibt. Am Ende blieb - wie erwartet - nichts als Phrasen, Absichtserklärungen und leere Versprechungen übrig. So will man nun tatsächlich die Halbierung der CO²-Emissionen bis 2050 "ernsthaft in Betracht ziehen".
Proteste: Kriminalisierung im Vorfeld | ASEM-Gipfel in HH | FR: Besiedelung Bombodrom | SA: Auftaktdemo | SA: Naziaufmarsch | SO: Aktionstag Landwirtschaft | MO: Aktionstag Migration | DI: Aktionstag Krieg | DI-DO: Alternativgipfel | MI+DO: Blockaden | FR: Abschluss
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COBAS zum Skandalurteil von Genua
In einer Presseerklärung vom 14.11.2008, verbreitet u.a. über ihre Website www.cobas.it, nahm der Sprecher der linken Basisgewerkschaft Confederazione COBAS, Piero Bernocchi zu dem Skandalurteil in Sachen Bullenüberfall auf die Diaz-Schule in Genua im Juli 2001 Stellung. Bernocchi (61) war einer der Organisatoren der Anti-G8-Proteste in Genua 2001 und ist bis heute im Koordinationsgremium des Europäischen Sozialforums (ESF) aktiv.
G8 2001 / Urteile – Ein Überblick in Zahlen
Mit dem Diaz-Urteil sind die drei Hauptverfahren, die in Verbindung mit dem G8 2001 in Genua eröffnet wurden zumindest in der 1. Instanz abgeschlossen. Wegen der Erschießung von Carlo Giuliani fand ein Gerichtsverfahren gar nicht erst statt, weil die Vorverhandlung mit einem Freispruch des Beschuldigten Carabiniere endete. Die Zahlen sprächen für sich.
Barak Obama - ein Quantum Trost
Der neue US-Präsident heißt Barack Obama. Welche Hoffnungen darf man haben? Welche Hoffnungen sollte man schnellsten begraben? Auf Letzteres muß man nicht warten, bis er das Präsentschaftsamt antritt.
G8 2001 Genua: Urteile im Diaz-Verfahren
13 Personen wurden insgesamt zu 35 Jahren und 7 Monaten Haft verurteilt. Alle im Diaz-Verfahren angeklagten Polizisten aus den Abteilungen der Kriminalpolizei und Verbrechensbekämpfung, also die aus den hohen Rängen, wurden frei gesprochen, weil sie die Taten, die ihnen vorgeworfen wurden, nicht begangen haben sollen. Es hat, auch hier jedoch höchst glimpflich, die Bereitschaftspolizei getroffen, der Chef der 1. Abteilung der römischen Bereitschaftspolizei Vincenzo Canterini erhielt vier Jahre, von denen ihm drei gleich erlassen wurden, 7 Zugführer der Sondereinheit VII Celere erhielten drei Jahre und der Kommandant der Einheit Fournier kam mit zwei davon. Die Überbringer der Molotovs Pietro Troiani und Michele Burgio erhielten jeweils drei und zwei Jahre. Die meisten Strafen wurden auf Bewährung verhängt. Das Gericht beriet dafür 11 Stunden. BBC hat eine Bilderserie veröffentlicht, die die Anwesenheit und Verantwortung ranghoher Polizeiangehöriger belegt.Siehe dazu z.B. La Repubblica, auch in höherer Auflösung
Bericht: Gerichtsprozess ASEM 2007 in Hamburg
Am 28.05.2007 kam es im Hamburger Schanzenviertel nach einer Demonstration gegen den ASEM-Gipfel (Asian European Meeting) zu Ausschreitungen. Es gab Verletzte, es entstand Sachschaden und viele Menschen wurden von de Polizei in Gewahrsam gesperrt. Die Staatsanwaltschaft Hamburg klagte anschließend unter anderem eine in Hamburg jahrelang auffallende Person wegen Verstoß gegen das Waffengesetz (Besitz eines Brandsatzes) und Diebstahl (Feuerlöscher, "Diesel"-Treibstoff) an.
2009: Kampagne gegen EU Innenpolitik
Im November 2009 wollen europäische InnenministerInnen den neuen 5-Jahresplan für die "Innere Sicherheit" der EU beschließen. Zum dritten Mal (nach dem "Tampere-Programm 1999 und dem "Haager Programm" 2004) wird damit eine Richtlinie europäischer Innenpolitik verabschiedet. Das Treffen findet unter schwedischer Präsidentschaft, vermutlich in Stockholm statt. In den letzten Programmen wurden teilweise Prozesse standardisiert, die seit längerem in einigen Mitgliedsländern eingeführt worden waren: Erweiterung der Terrorismusparagraphen, Vorratsdatenspeicherung, neue Datenbanken und ihre Zusammenlegung, operative Polizeizusammenarbeit etc. Aber auch neue, gemeinsame Verschärfungen wurden verabredet; etwa die Einrichtung der "Grenzschutzagentur" Frontex, gemeinsame Forschungsprogramme zum Einsatz von Drohnen und Satelliten, Systeme zur "Interoperabilität" (Zusammenarbeit) von Datenbanken etc.
Ein Jahr nach G8-Razzien: Informant enttarnt
* Aussagen tauchen in Ermittlungsakten auf * Einstellung der Verfahren nach §129a vermutet
Der einzige bisher benannte „Belastungszeuge“ der Ermittlungen nach §129a, die in den Razzien gegen die Anti-G8-Bewegung am 9. Mai 2007 gipfelten, ist enttarnt. Damals hatte die Bundesanwaltschaft rund 40 Objekte in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen durchsuchen lassen. 900 Beamte beschlagnahmten Computer, Unterlagen und erzwangen Geruchsproben einiger Beschuldigter. Wohnungen wurden zuvor akustisch überwacht, Peilsender an Autos angebracht und umfangreiche Observationen per Video dokumentiert.
Für die Ermittlungen hatte die Polizei die zwei größten Treffen des damaligen „dissent“-Netzwerkes in Berlin und Hamburg überwacht und jedes Handy der rund 250 TeilnehmerInnen, das sich in der betreffenden Funkzelle einbuchte, protokolliert.
Bereits 2006 war das Berliner Sozialforum von drei Informanten infiltriert, die unter anderem Einblick in die G8-Vorbereitungen erlangen wollten.
Genova 2008: City of riots
Heute fand in Genua die jährliche Gedenkdemonstration für die Ermordung von Carlo Giuliani statt. Die Demonstration war dieses Jahr eingebettet in zahlreiche Veranstaltungen rund um die Urteile im „Bolzaneto-Verfahren“. Letzte Woche wurden Urteile gegen 15 Cops wegen der Mißhandlungen in der Polizeikaserne Bolzaneto verhängt. 30 wurden mangels Beweisen freigesprochen.
Genua: Neue Haftstrafen gefordert
[Media G8way | Gipfelsoli Infogruppe] * Genua: Staatsanwaltschaft fordert neue Haftstrafen gegen weitere 29 Polizisten
* Aktionswoche mit Veranstaltungen und Protest
* Bürgermeisterin in der Kritik
Gestern hat die genuesische Staatsanwaltschaft in einem weiteren Verfahren gegen 28 Polizisten Haftstrafen wegen Körperverletzung und willkürlicher Hausdurchsuchung von insgesamt 128 Jahren gefordert. Am 21. Juli 2001 hatte die Polizei die Diaz- und Pascoli-Schule gestürmt und 93 teils schlafende AktivistInnen schwer mißhandelt. Mit einer Urteilsverkündung wird im Herbst gerechnet.
Am Dienstag begann in Genua eine Aktionswoche anläßlich des Todestages von Carlo Giuliani und den Urteilen im "Bolzaneto-Verfahren". Ebenfalls am Dienstag waren 15 Polizisten wegen Mißhandlungen im temporären Gefängis der Polizeikaserne Bolzaneto verurteilt worden. Die Urteile, die unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft und Nebenklage blieben, sorgten für heftige Kritik.
gefangenge von nog8 wieder frei
ein kurze nachricht:
Anti-G8-Demo vom 12.7. in Hamburg
Am 12.7. fand eine Demonstration gegen den G8 Gipfel in Japan statt.Mehr als 180 Menschen nahmen teil.
G8 Genua: Niedrige Urteile gegen Polizei
[Media G8way | Gipfelsoli Infogruppe] * AnwältInnen kritisieren Justiz
* Aktionswoche in Genua
Nach neunstündiger Verhandlung endete gestern Abend in Genua das "Bolzaneto-Verfahren" gegen 45 Angehörige der Polizei, Vollzugsbeamte und ärztliches Personal. Gegen die Angeklagten wurde wegen Autoritätsmißbrauch, Nötigung, Mißhandlung, Drohung und Fälschung ermittelt. 300 DemonstrantInnen wurden während der Proteste gegen den G8 festgenommen, die meisten von ihnen in die zum tempörären Gefängnis umfunktionierte Polizeikaserne gebracht.
Betroffene dokumentierten im Verfahren Schläge, Beleidigungen, faschistische Parolen und systematischen Demütigungen. Weil die Polizei behauptete dass die meisten eingesetzten Beamten nicht identifiziert werden könnten wurde nur gegen leitende Kräfte verhandelt. 30 Angeklagte wurden dennoch aus "Mangel an Beweisen" freigesprochen. Die höchste Strafe erhielt mit 5 Jahren und 8 Monaten der Sicherheitschef des Gefängnisses, Antonio Biagio Gugliotta. Der für seine Brutalität heftig kritisierte Gefängisarzt Giacomo Toccafondi erhielt lediglich 1 Jahr und 2 Monate Haft.
Breaking: Polizisten wegen Genua verurteilt
Bei den Demonstrationen gegen den G8-Gipfel in Genua 2001 war es zu Ausschreitungen gekommen. Der erste Anti-G8-Protest mit einem Todesopfer. Jetzt wurden 15 Verantwortliche wegen falscher Behandlung der Protestler verurteilt.
G8 Genua: Urteile im Bolzaneto-Verfahren
Im sog. "Bolzaneto-Verfahren" in Genua sind heute Urteile gefällt worden. Angeklagt waren 45 Angehörige der Polizei sowie ärztliches Personal wegen Amtsmißbrauch und Mißhandlung. Sieben Jahre später sind 15 nach neunstündiger Beratung zu Gefängnisstrafen von fünf Monaten bis fünf Jahren verurteilt worden. 30 wurden freigesprochen. Die höchste Strafe von fünf Jahren Haft erhielt der für die Sicherheit in dem Gefängnis verantwortliche Antonio Biagio Gugliotta.
Tokyo: NoG8 geht weiter: Freiheit für die 3
Am 12.Juli fand in Tokyo eine Demonstration in Solidarität mit den 3 politischen Gefangenen vom NoG8-Protest in Sapporo statt. Es haben fast soviele Leute teilgenommen, wie bei der No-G8 Demo vor einer Woche in Tokyo. Diesmal war die Stimmung jedoch um einiges aufgeweckter.
G8 - Japan - Soli - Demo in Berlin
Demo um die japanische Botschaft für die Freilassung der Gefangenen der G8 Proteste in Japan am 12.07.08
Solidarity action in Berlin
On 12 July at 17:00 a demonstration was held in front of the Japanese Embassy in Berlin to protest against police violence and arrests during the Japanese G8 Summit. A number of "Kamikaze" paper airplanes dutifully served their one-time mission by flying over the Embassy fence to deliver the clear message onto Japanese soil (all Embassies are considered soveriegn land) that we demand immediate release of all those imprisoned during the G8 protests. Banners were also there to say "Send Prisons to Hell! Freedom for Political Prisons", and demading an end also to German's repressive paragraph 129a "Anti-Terrorist" law. Another banner called for an end to repression in Japan.
The Japanese police have used very strange laws such as "illegally registered as living with parents" or "mobile phone registered under different name than person in possesion of phone" in order to imprison people for up to 23 days. People are urged to put pressure on Japan by calling their national Japanese Embassy to demand the release of all G8 related prisoners.
Global action day on July 12
[Media G8way | Gipfelsoli Infogroup] Press Release July 12th 2008
* “G8 are the problem, not the solution”
* Solidarity with the prisoners
On Saturday July 12th, there will be global action day “J12” in solidarity with the anti-G8-resistance in Japan. Rallies are planned at Japanese embassies worldwide to strengthen the dissent against neoliberal politics.
Groups and individuals in Japan held conferences, camps, action days and demonstrations to express their dissent against neoliberal globalization which creates war, discrimination, poverty, surveillance and control. “Faced with heavy obstacles we came to Japan to protest against the G8”, says Mary Brookes, one of the international activists. “The G8 are the problem, not the solution”. Demonstrations were held in many other countries worldwide in support of protests in northern Japan.
"Eat the G8! "in Iceland
The G8 summit will be held from July 7 to 9 of this year, at Toya-ko lake in Hokkaido (Japan). In solidarity with the worldwide plan of actions held against the kind of globalization promoted by G8 and the repression of Japanese police against activists, an action also took place in Reykjavik Saturday July 5.
Anti G8 Demonstration in Minsk (Belarus)
In der ganzen Welt waren Solidaritaetskundgebungen und Demonstrationen gegen den G8 Gipfel, vom 7 bis zum 9 Juli. Die letzte Solidemo fand gestern den 9 Juli in Minsk (Belarus) in der Innenstadt auf dem Hauptmarkt statt, wo die meisten Menschenmengen anzutreffen sind.
An der Demonstration nahmen leider nur ca.20 Leute teil, die gegen den G8 Gipfel demonstrierten und damit auch in kleiner Anzahl ihre Solidaritaet allen Aktivisten die in Japan waren ausdruecken wollten.
Hokkaido - das war der Gipfel
Vom 7. bis zum 9. Juli 2008 fand im am Toya-See liegenden Hokkaido in Japan das diesjährige Treffen der "Group Of Eight", dem sog. G8 statt. Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Japan waren aus Sicht der Veranstalter ein Erfolg (eng). An der Demonstration am 5. Juli hatten sich 5000 Personen aus Japan und etwa anderen 50 Ländern beteiligt. Die Die Einschränkungen des Versammlungsrechts gelten als beispiellos in der Geschichte der G8.
Solidarisch zeigten sich AktivistInnen in Magdeburg, Lindau, Stuttgart und Berlin; mehr dazu im Ticker
Indymedia vor Ort, Gipfelsoli, Aufruf, No-G8-Action Japan, tv.g8medianetworks (mehr: 1, 2), Weitere Indys: Österreich und Japan, Bilder auf Flickr, Zoomer und jinbo.net, Anti-G8-Blog, No-G8-Forum, NGO- und Attac-Statements (auf Entwicklungspolitik Online)
Final statement by international activists
[Media G8way] * Hundreds join Ainu march
* International Activists Call for Support for Japanese Prisoners
* Final statement by international activists
Today, in the concluding event of ten days of G8 protests, hundreds of activists
from three protest camps marched in a demonstration organized by the Ainu, a
disenfranchised indigenous population of Hokkaido, the island where the G8
summit is being held. The march was surrounded by several rows of police the
entire time. Protesters were holding signs in English and Japanese saying "No
G8", and "Japan is a police state".
"The Japanese government's policies towards the Ainu are symbolic of the G8's
policies of dominance and oppression throughout the world", said Japanese
organizers.
Krieg den Palästen! Fight G8!
Anlässlich des G8 Gipfels in Japan, dem größten Treffen der imperialistischen Staaten der Welt, fand in Magdeburg gestern Abend (08. Juli 2008) eine kämpferische Spontandemo mit 30 Menschen durch den linken Bezirk Stadtfeld statt.
G8 Japón: Cientos de personas protestan contr
12.05: Actualización permanente :: Al final de la marcha la actitud prepotente de la policía provocó que se produjeran algunos enfrentamientos :: Se desata el pánico por el terrorismo en el metro de Tokio :: Comunicado de prensa de Vía Campesina
G8 - Luftsprung in Japan
Die offizielle Pressemappe der US-Regierung für den G8-Gipfel in Japan enthält eine Kurzbiografie des italienischen Regierungschefs, die wortwörtlich der "Encyclopedia of World Biography" entnommen ist. Darin wird Berlusconi als Vertreter eines Landes dargestellt, "das bekannt ist für Korruption und Lasterhaftigkeit". Der Regierungschef werde von vielen in seinem Land gehasst und als "politischer Dilettant" angesehen. Schon als Kind habe er eine "Leidenschaft fürs Geld" entwickelt und für Puppenspiele Eintritt genommen. Später habe er als Student gegen eine Gebühr für andere Studenten Seminararbeiten geschrieben, Staubsauger verkauft und als Sänger auf einem Kreuzfahrtschiff gejobbt.
G8: Gericht verlängert Haft für Festgenommene
[Toyoura Camp Press Group | Gipfelsoli Infogruppe] * Heute Demonstrationen von den Camps
* Gericht verlängert Haft für Festgenommene von Großdemonstration
* Anti-G8-AktivistInnen: Protest wird unterdrückt
Heute morgen starteten wieder Demonstrationen von den Camps rund um den Lake Toya. Die Anti-G8-AktivistInnen haben sich in 3 Camps versammelt: Toyoura, Soubetsu und Da-te. Ungefähr 400 zelten in Toyoura. Dort sind auch die meisten AusländerInnen untergekommen.
Gestern startete eine Gruppe von 50 DemonstrantInnen vom Toyoura-Camp, um gegen den G8-Gipfel zu protestieren und Solidarität für die drei Verhafteten vom 5. Juli in Sapporo auszudrücken. Einen Kilometer vor dem Camp wurden sie von 100 Polizisten gestoppt. Die DemonstrantInnen bestanden auf ihr Demonstrationsrecht, mussten jedoch zum Camp zurückkehren.
Indes hat das Gericht in Sapporo die Haft der drei in Sapporo Festgenommenen um 10 Tage verlängert. Der ebenfalls festgenommene Reuters-Journalist wurde gestern entlassen.
Lindau gegen G8
Der Lindauer Beitrag zum internationalen Aktionstag gegen G8.
Anti-G8 activists: Protest is oppressed
* Tuesday 8am – Action at Toyoura camp Tomorrow (Tuesday) at 8 am, a march will start at Toyoura camp, heading to the direction of the G8 summit. Further details will be given at 7.45am at Toyoura camp gate.
Today at noon, a group of 50 Japanese and international activists walked out of the Toyoura camp to the train station to protest the G8 Summit and express solidarity for three anti-G8 activists who were arrested on July 5th. One kilometer away from the camp, they were stopped by over a hundred police. Police told demonstrators that the walk was an unregistered protest. The activists verbally asserted their rights to walk to the train station, but they were eventually forced to turn back.
The protesters are now staying in 3 different camps, surrounding Lake Toya: Toyoura, Soubetu and Date. About 400 activists are staying in Camp Toyoura, the biggest of the three, including most of the international activists.
Demo in Stuttgart gegen den G8-Gipfel 2008
Am 5. Juli 2008 fand in Stuttgart eine Demo mit rund 200 Menschen gegen den diesjährigen G8-Gipfel in Japan statt. Bei sonnigem Wetter wurden Forderungen nach einer anderen, besseren Welt ohne die G8 kund getan.