Banneraktion: Wer ist wirklich die Gefahr?

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1. Mai: Arbeiter*innenkampftag. Kein Tag wie jeder andere. Und doch der daily struggle. Die Vereinnahmung des Tages durch nationalistische und faschistische Kräfte - vom III. Weg über AfD bis zur NPD - hält nicht erst seit Kurzem Einzug. So war es für uns eine Notwendigkeit antifaschistische Proteste wie in den vergangenen Jahren (Chemnitz, Plauen; usw.) zu unterstützen. Doch auch wenn sich am heutigen Tag in Aue (Stephan Hartung | NPD; Freigeist) wie auch in Geyer gleich zwei Schattengestalten unter dem Vorwand der Corona-Diktatur sich formieren (wollen/wollten), ist es uns unmöglich diese Veranstaltungen in gewohnter Form zu stören. Deshalb werden wir im Folgenden versuchen ein paar Gesichtspunkte zur aktuellen Lage darzustellen und Anregungen sowie Aktionen vortragen. Vorab: dieser Text stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit in Bezug auf die Analyse der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung dar. Viel mehr wird ein individueller Blick beschrieben, welcher im Bewusstsein ist, viele Aspekte verkürzt darzustellen oder gar zu vernachlässigt.
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Klassenstandpunkte im neuen Jahrzehnt'

2020 ist alles bei allem und doch alles anders. Die gegenwärtige Corona-Krise fällt in eine Phase der ökonomischen Rezession. Die Konjunkturflaute im Automobilsektor wirkt sich auf viele Bereiche der konventionellen Industrie aus. Unabhängig vom gesellschaftlichen Shutdown waren die Arbeitsbedingungen von Vielen schon angespannt. Warum nun diese enormen Einschränkungen tragbar wurden, kann nur eine Unterscheidung der im Kapitalismus bedeutenden und sich bedingten Faktoren von Produktion und Reproduktion lösen. Die Situation und Maßnahmen sind dahin zu erklären das letzteres - im konkreten die Aufrechterhaltung des gesundheitlichen Zustandes des Subjektes, kurz um das Gesundheitssystem - zu kollabieren droht. Im Umkehrschluss bedeutet dies jedoch, dass es nur eine Frage der Zeit darstellt, bis die Bestrebungen im Reproduktionssektor (flattern the curve) gegen ein Wirtschaftswachstum ausgespielt werden. Ähnliche Denkmuster lassen sich bspw. schon bei Sozialchauvinisten á la Boris Palmer finden.

Dabei fällt auf, dass die Kontaktbeschränkungen sich vor allem auf das öffentliche und soziale Leben beziehen. Auch wenn die Bänder der großen Automobilsten still stehen, an diese Branchen wurde keine Verfügung gerichtet. Nur noch härter trifft diese ökonomische Konstellation Erwerbs- und Obdachlose. Hamstern, kann nur, wer die Mittel dazu hat. In der Folge sind günstige Produkt häufig ausverkauft. Die Folgen des Virus sind eben nicht für alle Menschen gleich.

Arbeitskämpfe & Feminismus

Ein besonderer Fokus angesichts der aktuellen Lage sollte auf feministischen Aspekten liegen. Die Entdeckung 'systemrelevanter Berufe' scheint ein Nackenschlag für all diejenigen, welche seit Jahren für einen viel zu geringen Lohn im Gesundheitswesen oder der Versorgungsbranche buckeln. Und dies sind mehrheitlich Frauen*. Als Dank erhalten diese Menschen warme Worte und nicht zuletzt eine Arbeitszeitenlockerung.

Doch auch Frauen* außerhalb dieser Branchen leiden unter der Quarantäne. Einerseits erfahren Mütter durch das Unterrichten ihrer Kinder eine weitere Zusatzbelastung. Alleinerziehende* und/oder Geringverdienende* trifft dies noch akuter. Andererseits nimmt durch den permanenten Quarantäne-Zustand das Potential für häusliche Gewalt zu. Das trifft natürlich nicht nur Frauen* sondern auch ihre Kinder.

Solidarität ist antiautoritär

Eines hat die Corona-Krise dann doch noch: Solidarität scheint wieder edel zu sein. Land auf Land gründen sich Nachbarschaftshilfen und organisieren ihre Hilfe selbst. Wir haben Respekt vor jede*m, welche*r sich in diesem Augenblick organisiert.  Dieses Momentum verdeutlicht gleichzeitig, dass ein sozialeres Leben nur fernab von Staat und Herrschaft möglich ist. Denn der Schein trügt, wenn Politiker*innen von Solidarität schwafeln, aber Zuckerbrot & Peitsche fördern. Nicht zuletzt die mörderische und katastrophale EU-Außenpolitik zeigt wie haltlos die Worte von Kretschmer und Konsorten sind. Während warme Worte im Fernsehen fallen haben im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos unzählige Menschen keinen Zugang zu Wasser oder Seife. Solidarität bleibt antiautoritär & antinational.

Querfronten & andere Scheußlichkeiten

In diesen Gesamtwahnsinn betten sich nun rechte Akteure mit ihren totalitären Weltbildern ein. Ob nun die deutsche Wirtschaft zerstört werden soll oder Corona angeblich im Labor gezüchtet wurde: eine Analyse der bestehenden Verhältnisse, welche auf Eliten oder verborgene Kräfte verweist, ist nicht nur brandgefährlich sondern in letzter Konsequenz antisemitisch. Eine

.. &' doch die Straße

Wie eingangs erwähnt wird es in Aue und Geyer heute keinen Gegenprotest, keine Blockaden und nicht mal ein winzigen DGB-Stand geben. Das heißt nicht, dass man den Nazis die Straße überlässt. Im Gegenteil: vergangene Nacht wurde unteranderem ein Transparent unter dem Motto Der Virus heiszt Faschismus – für ein solidarische Gesellschaft an der Bahnhofsbrücke in Aue angebracht. Umgebung angebracht. Das Stefan Hartung über Jahrzehnte erfolgreich faschistische Politik im Raum Aue betreibt ist kein Geheimnis, aber eben mittlerweile trauriger Alltag. Deshalb werden wir diesen Zustand immer wieder kritisieren und in die Öffentlichkeit tragen. Doch Antifaschismus alleine reicht nicht. Er kann lediglich ein (wenn auch großes) Puzzelteil unserer Gesellschaftskritik darstellen. Gerade in Bezug auf den 1. Mai sollten soziale Kämpfe bewusster in den Fokus rücken. Dieser emanzipative Drang muss dabei all die Widersprüche bewusst werden und sie grundlegend kritisieren. Solidarische Praktiken müssen folgen und in den Alltag getragen werden. Nur so können wir unsere Mitmenschen von einem besseren Gesellschaftskonzept begeistern.

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