[FR] Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo
"Denn so, wie es ist, bleibt es nicht!" -
Dieser Auffassung des Kommunisten und Schriftsteller Bertold Brecht folgten beim Antikapitalistischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Freiburg erneut etwa 100 Menschen. Der Block knüpfte damit direkt an das Motto des letzten Jahres an, denn "Von selbst wird die Welt nicht besser" und begeisterte die Gewerkschaftsdemonstration mit Parolen, bunten Schildern und einer kämpferischen Rede.
Nach innen wie nach außen wurden Akzente gesetzt. In der Mitte aufgestellt und ausgestattet mir Transparenten, Flyern und bemalten Regenschirmen waren seine Inhalte sowohl in der Demo als auch für Passanten gut wahrnehmbar bzw. unübersehbar.
Das erklärte Ziel, antikapitalistische Positionen innerhalb der Gewerkschaft zu stärken, erfüllte sich bereits anhand der breiten Zustimmung, die der Redebeitrag des Blocks auf der Zwischenkundgebung bei den Demoteilnehmern fand. Aber auch an vielen anderen Stellen wurden Anknüpfungspunkte deutlich, wie beispielsweise bei den Forderungen nach Abschaffung der Leiharbeit und dem Kampf für ein politisches Streikrecht. Auch die Werbung für die Blockupy-Aktionstage im Mai stieß innerhalb und außerhalb der Demo auf großes Interesse.
Bei allen Gemeinsamkeiten mit den Gewerkschaften machte der Block jedoch zugleich deutlich, dass einem sozialpartnerschaftlichen Kurs oder einem Aufeinander zugehen von Teilen der DGB-Spitze und der Bundeswehr eine klare Absage zu erteilen ist.
Ob bei den Wäglern in Freiburg, dem Kampf gegen Repression, Ordnungsdienst oder gegen die autoritären Krisenlösungen von Regierung und Troika, wurde gezeigt, dass die Solidarität am 1. Mai in Freiburg all jenen Menschen gilt, die sich gegen den Ausverkauf und das Wegkürzen ihrer Lebensgrundlagen auflehnen. Das Credo war eindeutig; Veränderungen werden nur gemeinsam erkämpft werden.
Diese Veränderung, so die Idee des antikapitalistischen Blocks, werden nur kollektiv und organisiert erreichbar seien. Sich mit einer klaren antikapitalistischen Perspektive für eine Welt ohne Ausbeutung Krieg und Krise einzusetzen wird unbestritten kein Zuckerschlecken werden.
Der Antikapitalistische Block gehört aber mit zu den vielen kleinen Schritten, die notwendig sind, um eine Alternative zu diesem Gesellschaftssystem wieder auf die Tagesordnung setzen zu können. Zu einer Teilnahme am Antikap-Block aufgerufen hatten in diesem Jahr: Antifaschistische Linke Freiburg, Blockupy Freiburg, DKP Freiburg, Linksjugend ['solid] Freiburg, SDAJ Freiburg und der Arbeitskreis gegen Krieg und Militarisierung. Außerdem hatte die ver.di-Jugend mit einem eigenen Aufruf auf den Antikap-Block mobilisiert.
Die Demonstration startete und endete traditionell beim Fest im Stühlingerpark. Dort erfreute sich der Infostand des Linken Zentrums regem Interesse. Aufmerksamkeit erregte auch eine Aktion einiger AktivistInnen. Zwei Polizeibeamten in zivil, die unbehelligt zwischen den Ständen umher schlenderten, wurden mithilfe von Schildern als Zivis erkennbar gemacht und waren davon überhaupt nicht begeistert.
Nach einigen Kuchenstücken und anregenden Diskussionen ging der 1. Mai schließlich im Grün weiter. Trotz städtischer Allgemeinverfügung und entsprechendem Polizeiaufgebot wurde hier, wie bereits am Abend zuvor, gefeiert und getanzt. Der AKJ Freiburg hat einen Bericht rund um den 1.Mai im Grün geschrieben.
Auch 2015 werden wir uns wieder mit einem Antikapitalistischen Block an der Demonstration beteiligen und versuchen an die abermalige Steigerung von diesem Jahr anzuknüpfen. Mit der Podiumsdiskussion "Revolutionäre Politik in Nicht-Revolutionären Zeiten" mit Referenten aus der interventionistischen Linke (iL), von der DKP Freiburg und aus der Gewerkschaftslinken begleitete auch ein inhaltliche Veranstaltung die Mobilisierung in den Block, auf der Demo waren unsere Inhalte präsent und wahrnehmbar und es gelang uns zumindest in Ansätzen als solidarische Ergänzung weitergehende Vorstellungen zu formulieren.
"So, wie es ist, bleibt es nicht!"
Kapitalismus überwinden - Für eine Welt jenseits von Krieg und Krise!
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Ich spreche heute für den Antikapitalistischen Block: Warum gehen wir heute auf die Straße? Warum haben wir uns hier gemeinsam versammelt? Warum haben sich zahlreiche Menschen entschlossen im antikapitalistischen Block für eine Welt jenseits von Krieg und Krise zu demonstrieren? Bereits Bertold Brecht wusste, wie schon so viele vor ihm: So, wie es ist, bleibt es nicht! An diesen Optimismus des großartigen Lyrikers und Kommunisten wollen wir uns anschließen: Denn der Kapitalismus ist verdammt nochmal nicht alternativlos!
Der Grund warum wir hier sind ist zunächst ganz einfach: Wir wollen die Dinge ändern! Aber, ganz im Sinne des letztjährigen Mottos des Antikapitalistischen Blocks, gilt eben auch: Von selbst wird die Welt nicht besser! Und bislang scheint auch im Jahr 2014 alles beim Alten zu sein: Die BRD setzt im neoliberalen Projekt Eruropäische Union weiterhin ihre Interessen durch. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit, Sozialkahlschlag, Zwangsräumungen kurz: massive Einschnitte in die Lebensgrundlage der Menschen. Nicht hier - noch nicht. Bislang exportiert die BRD dieses Elend hauptsächlich in die Länder Südeuropas. Durch Spardiktate von Troika und IWF werden täglich mehr und mehr Menschen in Europa in die Armut gedrängt. Nicht zuletzt um deutsche Profitinteressen zu wahren und die Vormachtsstellung Deutschlands innerhalb der EU auszubauen. Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich gegen den Ausverkauf und das Wegkürzen ihrer Lebensgrundlagen auflehnen! Hoch die internationale Solidarität!
Doch auch in der BRD klafft die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Uns wird erzählt Deutschland käme gut durch die Krise. Doch auch hier ist die Umverteilung von Unten nach Oben im vollen Gange. Es war die von SPD und Grünen durchgesetzte Agenda 2010, die den bis dato tiefsten sozialen Einschnitt in der Geschichte der BRD einleitete. Die BRD soll "fit" gewirtschaftet werden. Das ist heute mehr denn je das Motto. Mit Verweis auf die Globalisierung und dem angeblich drohenden Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland wurde jede soziale Unzumutbarkeit und jeder Stellenabbau gerechtfertigt. Dabei wird freilich verschwiegen, dass die BRD diese Abwärtsspirale innerhalb der EU maßgeblich in Gang gesetzt hat. Deshalb sagen wir: Weg mit Leiharbeit! Schluss mit Prekarisierung und Ausverkauf!
Während die Menschen in Südeuropa zumindest zum Teil versuchen sich gegen die Angriffe auf ihre Lebensverhältnisse zur Wehr zu setzen bleibt es in der BRD ruhig - zu ruhig! Vorhandener Widerstand gegen den autoritären Kurs der BRD wird innerhalb der EU von Polizei und Regierungen mit massiver Repression beantwortet. So wurde beispielsweise letztes Jahr die Blockupy-Großdemonstration in Frankfurt durch die Polizei verhindert. Doch warum beschränkt sich ein Ausbrechen aus der Regungslosigkeit auf die Blockupy-Krisenproteste oder auf punktuelle Veranstaltungen wie den 1. Mai? Auch wenn die BRD heute in Europa keine Kriege führt hat sie offensichtlich andere Wege der imperialistischen Einflussnahme gefunden. Mit Hilfe der "Troika" setzt sie als wirtschaftlich vorherrschende Macht innerhalb der EU ihre autoritären Krisenlösungen durch! Und das finden wir zum Kotzen! Lasst uns im Herzen des europäischen Krisenregimes aktiv werden!
Wir müssen klare Kante zeigen, gegen das Hinnehmen immer weiterer Ekelhaftigkeiten. Wir müssen klar Position beziehen - Gegen kapitalistische Ausbeutung und weiterer Unzumutbarkeiten! Und wir müssen uns auch gegen ein sogenanntes "neues deutsches Selbstbewusstsein in der Welt" stellen! - Das bedeutet auch, sich einem Schulterschluss mit der Bundeswehr zu verwehren! Es liegt an uns klar zu zeigen, dass die Vormachtstellung der BRD und das immer weitere Herunterwirtschaften ganzer Länder nicht in unserem Interesse sind! Echte Veränderung schaffen wir nur gemeinsam! Nur solidarisch, kollektiv und organisiert! Und mit einer klaren antikapitalistischen Perspektive vor Augen! Dass das nicht einfach ist, wissen wir alle. Unsere Aufgabe ist es aber dem etwas entgegenzusetzen und gemeinsam für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung und ohne Kriege zu streiten und zu kämpfen! Es liegt an uns aktiv werden! Gehen wir es an! Lasst uns eine Alternative zu diesem System wieder auf die Tagesordnung setzen!
"So, wie es ist, bleibt es nicht!" Kapitalismus überwinden - Für eine Welt jenseits von Krieg und Krise!
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