Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem 1. Mai in Gera
Am 8.11.2023 kam es zu bundesweiten Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem 1. Mai in Gera. Im Erzgebirge wurden gleich mehrere Objekte durchsucht. Mit einer konstruierten Begründung wird aktiv gegen Antifaschistische Strukturen vorgegangen.
Es ist schon mehr als einen Monat ist es her, als Bullenschweine bundesweit einen Schlag gegen Linke Strukturen durchgeführt haben. Dieses mal wurden auch Objekte in Schwarzenberg, Chemnitz und Zwickau durchsucht. Mit der Begründung des „Landfriedensbruchs im besonders schweren Fall“, im Zusammenhang mit dem 1. Mai in Gera geht die Staatsanwaltschaft aktiv gegen Antifaschistische Strukturen vor. Das ist ein Versuch vor allem Linke Demonstrationen gezielt zu kriminalisieren. Dieser Anlass ist eine gute Konstruktion, um die aktive Szene auszuleuchten oder aber einfach nur Aktivist:innen einzuschüchtern. In den meisten fällen der Durchsuchungen wurden die Türen martialisch mit einem Rammbock geöffnet. Diese Methodik bedeutet nicht nur eine kaputte Haustür und die damit verbundenen Kosten, sondern zeigt auch, dass die Polizei ein großes Interesse daran hat, Aktivist:innen zu brechen und diese zu verängstigen. Wiederholt zeigt die Stadtverwaltung Schwarzenberg, welche gleich mit mehreren sogenannten „Unabhängigen Zeugen“ Vorort war, im Verlauf der Durchsuchung, dass sie die Repressionen als positiv wahrnehmen und zum nächsten Einsatz belegte Brötchen für die Bullen mitbringen wollen und sehen sich als „Ehrengäste“ in diesem Projekt. Unserer Meinung nach solltet ihr Hilfsbullen lieber wieder Knöllchen verteilen gehen, anstatt euch zu Handlanger:innen des Represionsapperat zu machen. In diesem Jahr zeigt sich, dass nicht nur die SOKO Linx in Sachsen mit einem enormen Ermittlungsdruck arbeitet. Die Fahndungen im Zusammenhang mit dem Antifa Ost Verfahren und den Festnahmen im Budapest Komplex zeigen, wie sich der Staat weiter auf die Gefahr von links konzentriert.
Durch die Vielzahl der Betroffenen Personen bei diesen Durchsuchungen und den damit verbundenen Represionskosten finden in einigen Städten Soli-Veranstaltungen statt.
Wir als Aktivist:innen im Erzgebirge, stellen uns ganz klar gegen jede Art von Bullenterror und zeigen uns solidarisch mit allen Betroffenen von Repression!