(B) EINIGE GEDANKEN.....ÜBER DIE VERHINDERTE DEMONSTRATION VOM 22.11.2014 IN MARZAHN/ HELLERSDORF

Innerhalb der Bevölkerung und hier insbesondere bei nicht so gut betuchten Menschen in diesem Lande, entsteht eine erhebliche Unruhe aufgrund der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen.

Menschen, die sich vor Ort in Flüchtlingsfragen engagieren, berichten allerdings auch immer wieder davon, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Anwohner in der Nähe von geplanten Flüchtlingsheimen, eher Existenzsorgen haben, als dass sie rassistisch wären. Sie berichten auch darüber, dass es ihnen in der Regel gelingt, bei den meisten Menschen eine ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen zu verändern. Allerdings kommt von den engagierten Menschen vor Ort auch immer wieder deutliche Kritik an den Planungen und Handlungsweisen der staatlichen Institutionen.

Diese Ausgangslage befördert einerseits intensive Versuche von Nazis und anderen Rassisten oben genannte Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen. Andererseits befördert sie Versuche aller Staatstragenden Parteien solche Menschen einzuschüchtern und in die Schranken zu weisen.

KURZE BESCHREIBUNG DER VORGÄNGE AM 22.11.2014 SOWEIT WIR EINEN EINBLICK HATTEN

Wenn man sich im Vorfeld der Demonstration in Marzahn bewegt hat, konnte man schon den Eindruck gewinnen, dass die Demonstration einen erheblichen Zulauf haben wird. Kleine und größere Gruppen, ganze Familien schienen sich auf den Weg zur Demonstration gemacht zu haben. Woran es letzten Endes lag, dass nur ein kläglicher Rest, wahrscheinlich dann tatsächlich überwiegend Nazis, die Demonstration versucht haben, können wir auch nur vermuten. Ob dies nun am stundenlangen Warten vor Demonstrationsbeginn lag, oder ob viele Menschen doch noch gemerkt haben, dass sie von Nazis missbraucht werden sollen. Vielleicht hat ja auch die große Anzahl antifaschistischer Gegendemonstranten diverse Menschen nachdenklich gestimmt. Eventuell war es aber auch die Mischung aus diesen Gründen, die  die geplante Demonstration geschwächt hat.

Eindeutig feststellbar war aber das krampfhafte Bemühen der Nazis, eben nicht als solche erkennbar zu sein, zumindest feststellbar für Menschen die etwas vertraut sind mit dem Auftreten solcher Elemente. Sowohl die Texte von Transparenten und Plakaten waren entsprechend gewählt und es fehlte nach unserer Einschätzung weitestgehend an Nazi-faschistischer Symbolik.

Ob relativ unpolitische Menschen dies hätten ebenso erkennen können, würden wir eher bezweifeln. Das Nazis sich aber doch eine gewisse Mühe geben um sich zu tarnen das ist schon erstaunlich. Warum Nazis das aber für notwendig erachten bei einer Bevölkerungsstruktur, die ja nach der Einordnung diverser sich als Linke verstehender Menschen, weitestgehend rassistisch bis faschistisch sein soll, wäre eine Frage die sie dann auch beantworten müssten. Wenn diese getarnten Nazi-Elemente allerdings das Maul aufreißen und dann eben doch letzten Endes nur rassistischer/faschistischer Dreck dabei herauskommt, spätestens dann sollten die bis jetzt getäuschten Menschen die Kurve kriegen. Aber vielleicht war ja eben auch diese Erkenntnis die Grundlage für das Debakel der Demonstration.

Wir hatten nicht den Eindruck, dass der Polizeiapparat ernsthafte Versuche gemacht hat, der Demonstration den Weg zu bahnen. Erstaunlich war dann allerdings, dass die Demonstration lediglich bis zur ersten Ansammlung von Antifaschisten gelassen wurde und dann unmittelbar umdrehen und die entgegengesetzte Richtung nehmen musste. Diese erste größere Ansammlung von Antifaschisten und anderen Gegendemonstranten hatte sich an der Kreuzung Landsberger Allee/Allee der Kosmonauten/Raoul-Wallenberg-Straße gesammelt, war hier aber in zwei Gruppen geteilt durch die Aufstellung der Polizei und durch Absperrgitter. Nach unserer Einschätzung stellte diese Ansammlung kein wesentliches Hindernis für den hochgerüsteten und gut trainierten Bürgerkriegsapparat dar. Bei ähnlichen Gelegenheiten wurde durchaus den Nazi-Demonstrationen der Weg durch solche „Hindernisse“ freigeprügelt.

Noch erstaunlicher und fast gegen jede bisherige Erfahrung war, dass die Antifaschisten sofort dem Nazihaufen hinterhersetzen konnten. In verschiedenen Medien wird berichtet, die Gegendemonstranten hätten die Polizeisperren durchbrochen. Die Demonstranten, die sich am Mühlenhügel und unterhalb davon gesammelt hatten, mussten nichts durchbrechen, sie konnten ganz locker die noch kurz vorher hermetisch abgeriegelte Zone betreten und waren unmittelbar an der Nazi-Demonstration dran.

Auch im Weiteren spielte sich eine merkwürdige Polizeitaktik ab, die Antifaschisten kamen ganz nah an die Nazis ran und begleiteten sie geraume Zeit ganz dicht, mit entsprechenden Auswirkungen. Setzt der Polizeiapparat normaler weise alles daran, Antifaschisten von der Nazi-Demonstration möglichst abzudrängen, Polizeiketten zu errichten um Antifaschisten aufzuhalten oder zu großen Umwegen zu zwingen, nichts von alledem an diesem Tag. Das auch noch diverse gutgefüllte Flaschencontainer einladend in der Gegend rumstanden, ist ebenfalls ein außergewöhnlicher Umstand, den  man bei diesem Polizeiapparat nicht alle Tagen erlebt. Zumindest nicht im Zentrum solch brisanter Ereignisse, da wird normalerweise im Vorfeld gut aufgeräumt (Flaschencontainer, Steinhaufen usw.).

Das Ergebnis unterm Strich, eine totale Demütigung der Nazis und wahrscheinlich diverse Verletzte in ihren Reihen. Unser Mitleid hält sich diesbezüglich verständlicher Weise in Grenzen. Dieser erstaunliche Vorgang wirft aber doch einiges an Fragen auf.

HAT DIE MEHRHEIT DER EMPÖRTEN MENSCHEN EIN PROBLEM MIT FLÜCHTLINGEN

Neben den Rassisten und Faschisten, die da versuchen ihr Süppchen zu kochen, gibt es ja eine ganze Menge anderer Menschen in Marzahn/Hellersdorf und anderswo, die tatsächlich berechtigte Fragen zu den Vorgängen in diesem Staat haben. Diese Fragen waren sowohl am Rande der antifaschistischen Kundgebungen und Blockaden, aber auch innerhalb dieser zu hören, zumindest für den der sie hören wollte.

Natürlich müssen die Flüchtlinge gut behandelt und untergebracht werden, dies muss aber auch für alle Menschen gelten, also auch für die Familien in Marzahn/Hellersdorf.

Die Vertreter des kapitalistischen Systems sind ja der Meinung jegliche fortschrittliche Bewegung erstickt zu haben, weil das sogenannte sozialistische Lager in sich zusammengebrochen ist. Seitdem muten sie den arbeitenden Menschen einiges mehr an Ausbeutung und Unterdrückung zu. Zumindest gilt dies für die entwickelten kapitalistischen Staaten. In den Staaten der sogenannten Dritten Welt, fand die viehische kapitalistisch/imperialistische Unterdrückung und Ausbeutung sowieso ständig statt.

In unserem Land fand seit der sogenannten Wende ein enormer Umbruch statt: Vernichtung von weiten Teilen der industriellen Grundlage, die damit einhergehende Freisetzung so vieler Beschäftigter, Beteiligung an imperialistischen Kriegen wie zum Beispiel gegen Jugoslawien, die asoziale Hartz-Gesetzgebung, eine wahnsinnige Verteuerung von Energie- und Mietkosten, die massive Zurückschneidung der Löhne von so vielen arbeitenden Menschen, usw.

Diese Verhältnisse haben schon bisher breite Teile der Bevölkerung involviert und werden dies in der Zukunft verstärkt tun. Armut und Verelendung ist schon heute eine sichtbare Erscheinung in diesem Lande und wird es in Zukunft noch stärker sein.

Menschen, die sich dagegen verwahren, dermaßen verächtlich behandelt zu werden, müssen sich tagtäglich diverse Zumutungen und Frechheiten gefallen lassen. Die bürgerlichen Parteien querbeet von konservativ bis angeblich links, haben die Strukturen geschaffen, oder arbeiten zumindest damit und treiben dadurch die Verelendung in diesem Land weiter voran. Von den staatlichen und halbstaatlichen Institutionen müssen sich viele Menschen diverse Demütigungen, bis hin zu Übergriffen bieten lassen. Seien es Sperrungen der Energieversorgung oder sogar Wohnungsräumungen, da wird dann auch gern mal das sogenannte staatliche Gewaltmonopol des kapitalistischen Staates in Marsch gesetzt. Und dies betrifft Menschen egal welcher Herkunft in dieser Stadt und in diesem Land.

Dass sich Menschen, die einer solchen Drangsalierung ausgesetzt sind, verwundert die Augen reiben, wenn die gleichen Typen, die so Menschenverachtend handeln, plötzlich angeblich vor Mitleid zerfließen, können wir zumindest nachvollziehen.

Das macht auch auf uns einen merkwürdigen Eindruck, wenn z.B. bei den antifaschistischen Kundgebungen am 22.11.2014 reichlich Figuren aus der Führung von Berliner SPD und Partei DIE LINKE vor Ort sind  um ihre vorgebliche Mitmenschlichkeit und Solidarität mit den Flüchtlingen darzustellen. Dieselben Figuren, die es so wichtig fanden den Zeichnern der sogenannten Schweinefonds zu Diensten zu sein und ihnen ihre Pfründe zu sichern, was zu einer überdurchschnittlichen Verarmung und Verschuldung dieser Stadt geführt hat. Die gleichen Figuren, die zu einem beträchtlichen Teil das städtische Wohneigentum verhökert haben und damit einen wesentlichen Beitrag zu der dramatischen und teuren Wohnsituation in dieser Stadt geleistet  haben. Diese Figuren, die gnadenlos die Infrastruktur dieser Stadt verrotten lassen, ob Nahverkehrsmittel, Straßen, Brücken, Schulen usw.  stellen sich hin und gerieren sich als Menschenfreunde.

Da bleibt nicht nur den Menschen in Marzahn ungläubig der Mund offen stehen.

WIE SOLLTE MAN ABER AN DIE FLÜCHTLINGSFRAGE HERANGEHEN

Selbstverständlich muss Menschen, die in Not geraten sind, geholfen werden, dem wird sich kein empathiefähiger, verantwortungsbewusster Mensch entziehen. Genau dies wird auch von den meisten Menschen berichtet mit denen in Ruhe über diese Problematik gesprochen wurde. Da nehmen solche Menschen auch Einschränkungen in Kauf. Die arbeitenden Menschen dieses Landes sind sowieso diejenigen, die die Kosten für solche Hilfsmaßnahmen zu tragen haben. Die großmäuligen „wir müssen eine Willkommenskultur schaffen“- Propagandisten, sind doch diejenigen, die am wenigsten bis gar nicht von den Kosten für solche Hilfsmaßnahmen betroffen sein werden. Sie haben sich ihre Pfründe doch gesichert und erhöhen diese stetig, während es bei erheblichen Teilen der arbeitenden Bevölkerung mit dem Einkommen immer weiter nach unten geht.

Darüber hinaus muss man sich auch mal ansehen wie letzten Endes in den staatlichen Institutionen mit den Flüchtlingen umgegangen wird. Dass ist teilweise unmenschlich bis faschistisch (Übergriffe im Flüchtlingsheim in NRW durch Security). Und das gerade bei „rot“/grün, die sich ja in ihrer vorgeblichen Liebe für Flüchtlinge von niemandem den Rang ablaufen lassen wollen. Dabei weiß man doch, dass Profit auch in dieser Frage eine wesentliche Rolle spielt. Wir würden vermuten, dass die Organisation der Hilfe, bei den in Flüchtlingsfragen engagierten Menschen vor Ort, in besseren Händen wäre.

Natürlich muss es Regelungen dafür geben, wie und ob Flüchtlinge in einem Land aufgenommen werden, solche Regelungen hat jeder Staat. Und das wird auch oftmals nicht nach den individuellen Bedürfnissen jedes einzelnen gehen können. So ist im Übrigen auch mit Flüchtlingen aus der ehemaligen DDR verfahren worden.

Ob diese allerdings ebenfalls einer oft hinhaltenden, zähen und krankmachenden Prozedur unterzogen wurden, wagen wir zu bezweifeln. Die Großmäuler und Funktionsträger der angeblichen Willkommenskultur, gerade auch aus SPD/GRÜNE/DIE LINKE, sind aufgefordert hieran schleunigst etwas zu ändern.

Ob allerdings jeder hier tatsächlich aufgenommen werden sollte, daran hätten wir dann doch einige Zweifel. Islamisten, die teilweise in den Flüchtlingsheimen versuchen ein Terrorregime gegenüber „nicht ausreichend“ religiösen Mitbewohnern zu errichten, für die will so richtige Empathie bei uns nicht aufkommen. Unter Umständen treffen hier Menschen, die vor Islamisten geflohen sind, in den Flüchtlingsheimen auf das gleiche faschistische Gelumpe - ein unhaltbarer Zustand.

WAS STECKT HINTER DEM WIDERSPRÜCHLICHEN VERHALTEN VON TEILEN DER HERRSCHENDEN KLASSE

Oft genug haben sie Antifaschisten verjagt, geschlagen oder festnehmen lassen, um Nazi-Faschisten den Weg zu bahnen. Dies fand sowohl unter der Regierung von SPD, GRÜNE sowie DIE LINKE statt. Und nun plötzlich wird scheinbar geplant den Antifaschisten der „Zugang“ zu den Nazis ermöglicht.

Ging es darum, dass sich die zahlreichen anwesenden Promis, aus den obengenannten Parteien, mal aus propagandistischen Gründen als große Antifaschisten gerieren wollten, oder ging es eigentlich um eine Drohung an die nichtfaschistische, aber kritische Bevölkerung dieses Raumes? Möglich wäre schon, dass dieser ganze Vorgang initiiert worden ist. Das Schüren von Differenzen innerhalb der Bevölkerung, gehört ja irgendwie auch zum Tagesgeschäft der herrschenden Klasse. Und wenn man es genau betrachtet, ist die ganze fragwürdige Vorgehensweise dieses Staates gut geeignet, Wasser auf die Mühlen der Nazis zu leiten.

Dass dieser Staat massiv mit verschiedenen Nazi-Strukturen verwoben ist, und dass gerade die in Staatsdiensten stehenden Elemente, oft sehr aktiv in ihrem rechten Sumpf agieren, ist ja inzwischen schon fast Allgemeinwissen.  Wir hatten schon bei diversen anderen Gelegenheiten den Eindruck, dass Nazis Kundgebungen oder Demonstrationen machen, weil sie günstig für den Polizeiapparat sind und er es für sein Vorgehen gegen fortschrittliche Kräfte nutzen kann (z. B. http://www.einige-gedanken.de/Dokumente/Bezueglich_1_Mai_2013.htm). Das ist aber tatsächlich ein stückweit Spekulation. Tatsache ist aber,  die Polizeitaktik an diesem Tag war äußerst widersprüchlich, auch wenn sie diesmal in eine andere Richtung ging.

ÜBER GRÜNDE WARUM MENSCHEN NACH DEUTCHLAND FLÜCHTEN UND DIE HALTUNG DER LINKEN DEUTSCHLANDS

Was ja irgendwie ein bisschen zu kurz kommt bei dieser Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Land, ist die Debatte um die Ursachen für eine solche Flucht. Allgemein könnte man ja sagen, solange die Imperialisten ihre internationalen Pfründe und Einflusszonen verteidigen, erweitern oder wiedererobern wollen, wird es in der aktuellen Situation der gesellschaftlichen Entwicklung, immer wieder zu Kriege, Massakern, Vertreibungen und Fluchten kommen. Konkret sind es ja zurzeit viele Flüchtlinge aus Syrien, die bei uns Schutz suchen. Und gerade in Syrien war ja exemplarisch festzustellen, wie die Vorgehensweise der Imperialisten bei nicht so devoten Staatsführern, wie z.B. Assad, stattfindet. Einen innerstaatlichen Konflikt nutzend um Islamisten/Faschisten-Banden in dieses Land reinzudrücken und ein erhebliches Chaos mit zehntausenden Toten, zerstörter Infrastruktur und geflüchteten Menschen zu erzeugen. Das ist ihr System in Syrien gewesen, hat aber auch in diversen anderen Staaten und Regionen stattgefunden.

(http://www.einige-gedanken.de/Dokumente/Lage_Syrien.htm

/ http://www.einige-gedanken.de/Dokumente/Chemiewaffen.htm)

Früher hat es ja auch in unserem Land eine Linke gegeben, die mehrheitlich solche Erscheinungen bekämpft hat. Die Aktivitäten, diverser sich als links verstehender Menschen, sind ja heute eher auf gemeinsame Projekte mit Teilen der herrschenden Klasse ausgerichtet. Unter Umständen müssten wir uns weniger Sorgen um die Bedrohung von hier lebenden Flüchtlingen machen, wenn wir uns doch eher auf die Bekämpfung der kapitalistisch/ imperialistischen Gesellschaftsordnung konzentrieren würden.

Wir fürchten allerdings das derzeitige Erscheinungsbild der Linken dieses Landes bietet auch keine gute Voraussetzung, um die nichtfaschistischen  Menschen in Marzahn/Hellersdorf und anderswo zu gewinnen. Diese elitäre Überheblichkeit, die immer mehr in Kreisen der sich als Linke verstehenden Menschen um sich greift, stößt doch offensichtlich viele Menschen ab. Warum bei dieser Demonstration Parolen in Englisch gerufen werden müssen, ist ja nicht nach zu vollziehen. Und dass diese schwachsinnige Parole „Nie wieder Deutschland“ immer noch munter verwendet wird, sagt ja ebenfalls einiges aus und wird bestimmt helle Begeisterung bei den Bewohnern von Marzahn/Hellersdorf ausgelöst haben.

Wir hatten schon verschiedentlich unsere Sorge geäußert, dass den Linken in diesem Land die Bevölkerung, insbesondere die arbeitende Bevölkerung abhandenkommt. Es ist unter Umständen allerhöchste Zeit hier mal einige „Grundlagen“  einer kritischen Überprüfung zu unterziehen. Wir wollen uns da gar nicht ausnehmen, wir haben damit schon mal angefangen und sind damit auch bestimmt nicht die ersten.

K. Lehmann/Elke Haber/Tom Klare/Thea Rothe                                       27.11.2014