Zum Umgang mit einem möglichen Verbot oder Einschränkungen der Tag-X Demo im Antifa Ost -Verfahren

Dem Staat scheint unsere Solidarität die Schweißperlen auf die Stirn zu treiben, seit Wochen läuft eine mediale Hetzkampagne gegen den geplanten Protest. In verschiedenen Artikeln war bereits von einem möglichen Verbot oder Einschränkungen der Demonstration die Rede. Daher müssen wir uns darauf vorbereiten, dass die Behörden versuchen werden, uns daran zu hindern zusammen zu kommen und unsere Solidarität sichtbar zu machen, wie zuletzt am 23. Oktober 2021. Klar ist, dass uns so etwas dieses mal nicht aufhalten wird – egal ob Verbot, „polizeilicher Notstand“ oder schikanöse Auflagen. Kommt also alle nach Leipzig – erst recht bei einem Verbot!

Fahrplan bei einem Verbot der Demonstration

Angesichts dieser Lage stellt sich die Frage, wie wir mit möglichen Repressionen gegen die Tag-X Demo umgehen können. Diese Diskussion wollen wir um einen praktischen Vorschlag erweitern. Auch massive Einschränkungen der Demonstration oder falls die Polizei die Demo wie im Falle der Proteste für den Erhalt der Roten Flora 2013 oder der „Welcome to Hell“ Demo 2017 in Hamburg am Laufen hindern will, werden wir als Verbotsszenario begreifen und rufen auf, entsprechend zu Handeln.

Freitag – 02.06.2023 – ab 20 Uhr:
MASSENCORNERN IN CONNEWITZ | GEGEN DEMOVERBOTE - FÜR DIE FREIHEIT ALLER VERFOLGTEN ANTIFASCHIST*INNEN UND EINEN SOLIDARISCHEN KIEZ

Staatliche Repression im Vorfeld von Protesten sowie medial angekündigte Verbote oder Einschränkungen sollen dazu dienen, Unsicherheit zu schüren und Menschen davon abzuhalten, an den Protesten teilzunehmen. Das werden wir nicht zulassen. Für den Fall eines Verbots wird Leipzig, aber Connewitz im Besonderen, mit einem polizeilichen Belagerungszustand konfrontiert werden. Sollte am Freitag immer noch unklar sein, ob die Tag-X Demo wie geplant stattfinden kann, rufen wir daher ab 20 Uhr massenhaft zum Cornern im Bereich des Wiedebachparks und der Bornaischen Straße auf, wir wollen zusammen kommen. Gebt euren Freund*innen und Nachbar*innen bescheid, organisiert Musik und lasst uns gemeinsam zeigen, dass unser Kiez sich nicht von einer möglichen polizeilichen Belagerung einschüchtern lässt. Achtet aufeinander und seid solidarisch mit dem Viertel und den Bewohner*innen, die seit so vielen Jahren mit Repression und mediale Hetze überzogen werden.

Samstag – 03.06.2023 – ab 17 Uhr

ALLE NACH CONNEWITZ

Wir werden uns von einem möglichen Verbot nicht daran hindern lassen, unseren legitimen Protest auf die Straße zu tragen. Wir sind uns im Klaren, dass unser Viertel in diesem Fall polizeilich belagert werden wird. Trotzdem können wir es nicht zulassen, dass solche Repression die gewünschte Wirkung entfaltet. Kommt daher alle nach Connewitz und lasst uns Viele sein. Lasst uns das gesamte Viertel als Aktionsraum sehen, bleibt mobil. Wir werden uns finden und uns die Straßen nehmen! Auch hier, achtet darauf, dass ihr euch in einem weitgehend solidarischen Viertel mit Antifaschist*innen befindet.

STADTFEST UND KONZERT

Sollten wir es nicht schaffen, die Demo in Connewitz trotz eines Verbots durchzusetzen, werden wir dezentral im Stadtgebiet aktiv werden. Von Freitag bis Sonntag findet in Leipzig das Stadtfest statt, zu dem mehrere zehntausend Besucher*innen erwartet werden. Am Samstag sind den ganzen Tag über bin in den Abend Bühnen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, dem Augustusplatz, dem Markt und dem Nikolaikirchhof aufgebaut. In der Red-Bull-Arena gibt es zusätzlich ein Konzert von Herbert Grönemeyer, hier werden 40.000 Besucher*innen erwartet. Wir rufen dazu auf, diese Events als Ausgangspunkt für Aktionen zu nutzen. Die vielen Menschen, welche in der Stadt unterwegs sein werden, lassen sich polizeilich schwer überblicken und werden Möglichkeiten bieten, unserer Wut auf Repression und Kriminalisierung Ausdruck zu verleihen. Wenn die Stadt unseren Protest verunmöglicht, wird das Konsequenzen haben, die dort treffen, wo es der Stadt weh tut!

Wir sehen uns auf den Straßen Leipzigs. Heraus zum Tag-X!