Warum wir das „Institut für Staatspolitik“, die „Sezession“ und ihre Akteur*innen nicht weiter verharmlosen dürfen

Den Hass, den sie säten –
Warum wir das „Institut für Staatspolitik“, die „Sezession“ und ihre Akteur*innen nicht weiter verharmlosen dürfen

Vom Abseits ins Zentrum

Das Wetter ist mies. Die Gummistiefel voll von Schlamm. Ein grauer Morgen, wie wir ihn überall in Deutschland erleben könnten. Nur den Besitzer dieser Stiefel, den finden wir nur hier in der Gemeinde Steigra im Landkreis Schnellroda. Jenem Niemandsland zwischen Halle und Erfurt, indem Götz Kubitschek seit Jahrzehnten in seinem Rittergut nicht nur die eigenen Ziegen pflegt, denn vielmehr seine Früchte des Hasses.

Schon vor einigen Jahren entführte uns das Journalist*innenehepaar Katja und Clemens Riha auf das Gehöft von Götz Kubitschek und dessen Frau, Ellen Kositza, als es ihnen darum ging die „Neuen Rechten“ im deutschsprachigen Raum zu porträtieren. Damals schon ließen die Rihas für die Sendung „Kulturzeit“ die Rechten viel unkommentiert erzählen und packten sie in hübsche selbstinszenierte Bilder.

Nun also ein Wiedersehen im Jahr 2016: Wenig hat sich seitdem am „journalistischen“ Stil der Rihas geändert. Gewandelt hat sich allerdings die Position und die gesellschaftliche Anerkennung gegenüber Kubitschek und Co. Wirkten die Träume eines „Deutschland für die Deutschen“ und die Visionen Martin Lichtmesz's von der kommenden Revolution vor Jahren noch wie die Fieberträume einiger Verrückter, so mobilisiert die Idee einer völkischen Homogenität Jahre später Tausende und auch der Wahn eines apokalyptische Abwehrkampfes gegen die „islamischen Invasoren“ ist gedanklich längst im Feuilleton angekommen.

Straight Outta Schnellroda: Historie

In den 1990er Jahren zählte Götz Kubitschek noch zu den prominenten Schreibern der „Jungen Freiheit“. War für diese zwar schon „Rechts-Außen“, aber dennoch tragbar. So zierten manche seiner Artikel die Titelblätter der Zeitung.

Im Jahr 2000 dann der erste Schritt dem eignen Denken noch mehr Geltung zu verschaffen: Zusammen mit Karl Heinz Weißmann gründet Kubitschek das „Institut für Staatspolitik“, kurz IfS, dessen Geschäftsführer er bis 2008 bleiben sollte. Die Funktion übergibt er seinem engen Gefolgsmann Dr. Erik Lehnart. Auch ohne Position bleibt Kubitschek eine der führenden Kräfte hinter dem IfS.

Parallel zur Institutsgründung, das eigentlich im Namen mehr vortäuscht, als es vom rechtlichen Status ist - nämlich ein vorwiegend durch Spenden finanzierter Verein - wird die „Edition Antaios“, die 2012 zum „Verlag Antaois“ wird, gegründet. Führender Akteur: Wieder Götz Kubitschek. Das offensichtliche Ziel: Eine Plattform zu schaffen, die gedruckte Verbreitung des eigenen Denkens und das nahestehender Personen(kreise) ermöglicht; ohne „Wenn und Aber“.

Im Jahr 2003 folgt der nächste große Schritt: Im Zweimonatsrhythmus wird über das IfS die Herausgabe des Magazins „Sezession“ gestartet. Später wird die Printausgabe um eine Internetpräsenz erweitert, die neben alten Artikeln in digitaler Form den Autor*innen erlaubt, sich blogartig zu tagesaktuellen Geschehnissen zu äußern. Nach eigenen Angaben hat die Printausgabe im Jahr 2016 erstmalig die Grenze von 3000 Abonnent*innen überschritten.

Von Beginn an sind wohl IfS, als auch „Sezession“ geographisch eng mit dem Wohnsitz von Götz Kubitschek und Ellen Kositza verbunden. Das Rittergut Schnellroda im Landkreis Steigra.

Von hier führt Kubitschek den Verlag und Versandhandel, hier treffen sich seine Gefährt*innen und letztlich finden im Kreis Steigra auch die vom IfS organisierten Veranstaltungen statt.

Kurzzeitig wurde Ende der 2000er Jahre überlegt teilweise nach Berlin zu expandieren und sich in Räumlichkeiten zusammen mit der „Jungen Freiheit“ einzumieten. Dieser Plan scheiterte. Allerdings mehr an internen Disputen, denn an antifaschistisch motivierter Kritik.

Zwar deuten aktuelle Dokumente auf „Sezession“-Online drauf hin, dass sich aktuell wieder verstärkt darum bemüht wird im Umfeld Berlin Räumlichkeiten für Veranstaltungen zu organisieren, kann fest davon ausgegangen werden, dass Schnellroda das geographische und ideelle Zentrum bleiben wird. Das IfS und seine Veranstaltungen sind im Kreis durch die Anmietung von Räumlichkeiten und die Anzahl an Gästen, die ihre Veranstaltungen anziehen längst auch ein (bescheidener) wirtschaftlicher Faktor geworden. Hinzukommt, dass die Veranstaltungen, sowie das Rittergut selbst, bislang nie von antifaschistischen Aktionen in ihrem Handeln beeinträchtigt wurden.

Die Feinde deiner Feinde sind unsere Freunde:
Normalisierung und Radikalisierung

Auch, wenn Kubitschek und Gefolge in der Provinz angesiedelt sind, so hat ihr Denken und mit ihm seine, vornehmlich männlichen, Akteure längst den Raum des Provinzellen verlassen und es in den letzten Jahren geschafft maßgeblichen Einfluss auf die geistige Konstitution der extremen Rechten im deutschsprachigen Raum zu nehmen.

Der politische Diskurs und das Denken der Akteur*innen rund um das IfS und die „Sezession“ sind aber keineswegs ein gradliniger Weg, denn vielmehr ein Marathon, der stets zwischen den Punkten der radikalen außerparlamentarischen Rechten und der zum Teil in parlamentarische Strukturen eingebundenen Rechten oszillierte. Obwohl auf der theoretischen Ebene stets eine erhebliche Distanz zu „klassisch“ neonazistischen Strömungen bestand, gab es auf personeller Ebene nie Berührungsängste. So wechselten Autoren der „Sezession“ als Mitarbeiter zu Landtagsfraktionen der NPD und auch Parteibücher rechtsextremer Parteien oder (ehemalige)Zugehörigkeit zu neonazistischen Gruppierungen war nie Ausschlusskriterium. Kubitschek fasste diese Devise erst zuletzt in seinem Statement zusammen, dass er, anders als zum Beispiel die „Junge Freiheit“, keine Kritik an Akteuren des rechts(extremen) Lagers ausüben wolle.

Erste Versuche die entworfene Theorie in praktisches Handeln zu transformieren unternahm Kubitschek, zusammen mit einigen Mitstreitern, erstmals 2007 mit der Gründung der „Konservativ Subversiven Aktion“, KSA. Obwohl die KSA niemals über einige Youtube-Videos und vereinzelte Aktionen Bekanntheit erlangte und letztlich sang- und klanglos von ihren Akteueren als Projekt beendet wurde, so nimmt die KSA in ihren Formen der Agitation doch vieles vorweg, was in den letzten Jahren maßgeblich der Agitation der „Identitären Bewegung“ zugerechnet wird. Ferner gelingt es Kubitschek im Rahmen der KSA erstmalig extrem junge Aktivist*innen erfolgreich einzubinden und an IfS/“Sezession“ zu koppeln.

Dieses Andocken an junge Akteuer*innen der Bewegung wird stärker noch durch eine personelle und inhaltliche Annäherung deutlich: Nämlich der zur „Blauen Narzisse“ und allen voran deren Chefredakteuer Felix Menzel.

Das Umfeld von Kubitschek, die „Sezession“, der Verlag und letztlich auch sein Rittergut als konkreter geographischer Ort haben immer schon als Sammelbecken radikalster Strömungen und deren Akteuer*innen gedient und tun dies weiterhin. Stärker noch, als all die Jahre zuvor.

Das Kubitschek und Gefolge jedoch nie den Mainstream aus den Augen verloren haben und immer auch darauf schielten, mit ihren Gedanken in der scheinbar imaginären Mitte der Gesellschaft anzudocken, zeigen vielfach die inhaltlichen Schwerpunkte der „Sezession“, die sich allzu oft darum bemühten ihre Theorien an tagespolitische Diskurse zu knüpfen. Als Beispielhaft für eine erfolgreiche Aktion dieser Art kann das Sonderheft „Sarrazin lesen“ aus dem Jahr 2010 angesehen werden.

2012 dann organisiert Kubitschek in enger Zusammenarbeit mit dem zuvor erwähnten Menzel erstmalig den „Zwischentag“, eine Vernetzungsplattform diverser Rechtsaußen, die im Jahr 2013 Wiederholung fand.

Zurück im Jahr 2012 findet findet jedoch ein wichtiges Ereignis statt, dass für die weitere Ausrichtung des IfS und all seiner Beteiligten maßgeblich werden sollte: Kubitschek besucht, zusammen mit Martin Lichtmesz, der zum damaligen Zeitpunkt noch in Berlin wohnt, das „Convent Internationale“ in Frankreich.

Obwohl Kubitschek die Jahre danach sich vielfach in kritischen Äußerungen gegenüber der aufkommenden und immer stärker an Bedeutung gewinnenden „Identitären Bewegungen“ und ihrem Aktivismus ergibt, zeigt dies, dass sich der Personenkreis um das IfS immer alle möglichen Bündnisse offenhielt und in der Wahl der Bündnispartner stets opportunistisch, denn irgendwelchen Dogmen folgend, agiert(e).

Eine Strategie, die ab 2015 rasant Fahrt aufnehmen wird und in einem nie zuvor dagewesenen Triumphzug aller Beteiligten bis heute anhält: Zu Beginn des Jahres 2015 besucht Kubitschek als Redner eine Veranstaltung der „Lega Nord“ und ergießt im Anschluss seitenlang Lobeshymnen auf Italiens neue Faschist*innen und deren Agitation auf „Sezession“-Online.

Im Wissen darum, dass Italien und im Besonderen deren Organisationen rund um „Casa Pound“ maßgeblichen Einfluss auf neuere Bewegungen, wie die „Identitären“, ausübten, zeigt dies, dass Kubitscheks Interesse an einer Modernisierung der äußerlichen Form der Neuen Rechten niemals vollends zu Ruhe kam. Vielmehr war und ist die Modernisierung des äußerlichen Auftretens der Bewegung immerzu eines der primären Anliegen von Kubitschek, was wohl auch darin begründet liegt, dass seine Schriften niemals durch sonderlichen Einfallsreichtum, denn gar Intelligenz gekennzeichnet waren.

Mit dem Umzug Martin Lichtmesz's von Berlin nach Wien, jenen Ort dessen „Identitäre Bewegung“ sich im Jahr 2015 zur tonangebenden Fraktion im deutschsprachigen Raum entwickeln sollte, werden auch hier die Verbindungsfäden zum radiaklen und aktionistischen Untergrund deutlich enger angezogen.

Zeitgleich aber bemühen sich die Akteuer*innen wiedereinmal Nähe zu den aufkommenden, deutlich reaktionär ausgerichteten, bürgerlichen Zusammenschlüssen zu gewinnen. So versuchen Kubitschek und Kositza im Jahr 2015 Mitglieder in der Partei „Alternative für Deutschland“ (AFD) zu werden, die diese Ansuchen unter ihrem damaligen Parteivorsitzenden Bernd Lucke noch ablehnt. Ob diese Ablehnung heute noch so vollzogen würde kann, in Angesicht der derzeitigen inhaltlichen, als auch personellen Ausrichtung, sicherlich ganz klar verneint werden.

Ebenso tritt Kubitschek im Jahr 2015 mehrfach als Redner bei „Legida“ und „Pegida“ auf. Hier knüpft er unter anderem Kontakte zu Jürgen Elsässer, der im Folgenden für das, maßgeblich von Kubitschek initiierte, Projekt „1%“ von größerer Bedeutung wird. Von Elsässer stammt die vielzitierte Beschreibung von „1%“ als „Greenpeace für Patrioten“.

Kubitschek ist aber keinesfalls der Einzige aus dem Umfeld des IfS/“Sezession“ der die Nähe zu den „patriotischen Europäern“ sucht. Carsten „Baal“ Müller tritt mehrfach beim „Legida“-Ableger als Redner in Erscheinung. Und auch, um dies vorwegzunehmen, Martin Sellner, Kopf der wiener und österreichischen „Identitären“, gibt 2016 sein Debüt als Redner bei „Pegida“, wo er, dies legen Facebook Kommentare nahe, auf besagten Carsten Müller trifft.

Wie lange noch wollen wir zuschauen?

Rückblickend sind es die Jahre 2015 und die erst wenigen Monate von 2016 in denen die janusköpfige Strategie von IfS und “Sezession's“-Akteuer*innen am stärksten ihre Blüten entfaltet. So werden sie von Vertretern der parlamentarischen Rechten, allen voran denen der AfD, Medien und auch geistigen Meinungsmacher*innen im deutschsprachigen Raum als intellektuelle konservative Avantgarde und Stichwortgeber*innen eines neuen rechten Denkens hofiert. Ihre Theorien von Nazismus, Faschismus und Gewalt abgetrennt werden, beziehungsweise die inhaltliche Nähe und Überschneidung zu eben diesen aktiv verleugnet.

In Personen, wie Bernd Höcke, Alexander Gauland oder Andreas Lichert, letzter trat sogar selbst als Autor für die „Sezession“ in Erscheinung, zeigt sich Beispielhaft sowohl eine inhaltliche, vor allem aber auch eine enge persönliche und oftmals freundschaftliche, Verflechtung der Akteuer*innen. So besuchten diese vor ihren Teilnahmen an Sendungen, wie zum Beispiel „hart aber fair“, die ein oder andere Akademie des IfS, lasen als treue Abonnenten die „Sezession“ oder beschäftigten sich ausführlich mit den Publikationen des Verlags „Antaois“.

Den Ritterschlag dieser gesellschaftlichen Legitimation verlieh ihnen mit höchster Würde im Frühjahr 2016 der bekannte Soziologe Armin Nesshi der einen Briefwechsel mit Kubitschek in seiner Zeitschrift „Kursbuch“ veröffentlicht, indem er diesen als konservativen Intellektuellen adelt. Eine Ansicht die er im März im Format „kulturzeit“ in einem Interview bekräftigt und die von journalistischer Seite vielfach als vermeintliche „Kritik“ ins Feld geführt wird.

Die Akteuer*innen als konservative Intellektuelle anzuerkennen, ist letztlich der bislang größte Erfolg ihrerseits, affirmiert diese Beschreibung doch ihre Selbstdarstellung vollständig und entkoppelt ihr Handeln von den gewaltsamen und stets gewaltaffinen Bestrebungen, die sie zugleich bedienten und derzeitig wieder verstärkt betreiben. Generell sollte sich die Frage gestellt werden, was denn die Bezeichnung der Akteur*innen von IfS/“Sezession“ als „rechte Intellektuelle“ rechtfertigt? Der Umstand allein, dass sie bislang, anders als es die Historie des rechten politischen Spektrums nahelegt, in der Öffentlichkeit durch ihre Worte und nicht durch tätliche Übergriffe auf Andere aufgefallen sind? Gratulation!

Kubitschek ist zwar ein geistiger Schüler Armin Mohlers und dessen aggressiven Konservatismus, gerade aber in seiner apokalyptischen Untergangsrhetorik und den aktuellen militanten Aufrufen zur Verteidigung des imaginierten „Eigenen“ zeigt sich überdeutlich seine Nähe zu faschistoiden Gedankenwelten und der eignen Bereitschaft zur gewaltsamen Entgrenzung.

Die andere Seite des Januskopfes formiert die subkulturell verwurzelte Gefolgschaft1. Gerade zeigt Janus seinen zweiten Kopf und sein wahres Ansinnen, das sich nicht in ein paar Reden vor „besorgten Bürgern“ erschöpft, sondern dessen Schlachtfeld von Beginn an der Kampf um eine rechtskulturelle Hegemonie darstellte.

Schon immer zogen IfS und „Sezession“ junge Akteure in ihren Bann. Begünstigt wurde dies in den vergangen Jahren sehr wahrscheinlich durch die radikale Außenseiterposition, in der Kubitschek auf jede neue Stimme angewiesen war. Selbst, wenn diese gerade der Pubertät entwachsen war, was dazu führte, das junge Akteure, anders als bei etablierten rechtsaußen Medien, schnell und umfangreich ihre Gedanken äußern durften.

Mit Nils Wegner, Jahrgang 1987, Felix Menzel, Jahrgang 1985, Benedikt Kaiser, 1987 und dem neusten Zugang Martin Sellner, Jahrgang 1989, findet sich in der Riege der Akteur*innen eine große Anzahl extrem junger Menschen. Bedingt durch die Tatsache, das selbst die „Älteren“ der Stammautoren (Kubitschek, 1970, Kositza, 1973, Lichtmesz, 1976, Hinz, 1965) sich letztlich doch noch stark für neuere und „jugendlichere“ Formen des Aktionismus begeistern konnten, führte dies in den letzten zwei Jahren zu einer Entwicklung, die bislang völlig ignoriert wurde:

Das IfS und die „Sezession“ arbeiten ständig und äußerst konsequent an einer metapolitischen gewaltsamen Entgrenzung des rechtsintellektuellen Untergrunds, um dergestalt eine Basis für Aktionen zu schaffen, die die Taten der „Identitären“ und anderer Akteuer*innen rechtfertigt und zugleich theoretisch legitimiert!

Ihren Höhepunkt finden diese Legitimationsversuche derzeitig in zwei Highlights: Einerseits dem aktuellen „Sezessions“-Heft, dass sich Schwerpunktmäßig dem Themenkomplex „Widerstand“ und dessen Legitimationsstrategien widmet und an Militanz kaum zu überbieten ist und der gescheiterten Verfassungsklage von Schachtschneider, die aus dem aktuellen Umgang der deutschen Regierung mit der Einwanderungspolitik eine Pflicht zum Widerstand abzuleiten versuchte. Zwischen der theoretischen Legitimation des Widerstands und den tätlichen Angriffen „Identitärer“ auf Gegendemonstrant*innen gab und gibt es hier keine längst Grenzziehung, vielmehr bedingt sich beider Handeln in seiner Gegenseitigkeit. Geeint in der Sache - der Eroberung der Köpfe – schreiben die einen, warum es der Gewalt bedarf, während die anderen mit Teleskopschlagstöcken den theoretisch klar skizzierten Feind*innen auflauern und sie kaputt schlagen.

Ließen sich vor einigen Jahren noch die Positionen eher unter dem Credo des jüngerschen Waldgängers subsummieren, so ist derzeitig eine Neuausrichtung gen radikale politische Praxis und Agitation auszumachen, die sich der derzeitig gesamtgesellschaftlichen Stimmung, als auch des hohe Potentials junger, an IfS/“Sezession“ angedockter, Aktivist*innnen zu Nutze macht, als deren Stichwortgeber und Avantgarde sich derzeit fleißig inszeniert wird.

Kameradschaft! Persönliche Verflechtungen

Symptomatisch für dieses Zusammenwirken von IfS/“Sezession“ und jungen Aktivist*innen steht das Bündnis mit der „Identitären Bewegung“. Zuerst vollzog sich die Annäherung beider Parteien über die persönliche Verknüpfung Lichtmesz - Sellner. Hinzu kommt jedoch die Bekanntschaft der Akteure Lichtmesz – Sellner – Wegner - Müller als treue Fans der Neofolk-Subkultur, die eine rasche und konsequente Koppelung der „Identitären Bewegung“ und ihrer Akteuer*innen an IfS und „Sezession“ mehr als begünstigte. Gefördert wurde diese Entwicklung sicherlich nicht nur durch die gemeinsame subkulturelle Herkunft und Sozialisation ihrer Akteure und der sich daraus ergebenden Vertrauens- und Freundschaftsbasis, sondern auch durch den Umstand, dass die jungen Akteur*innen vielfach durch Zeitschriften und Schriften von Kubitschek, Lichtmesz und Co. politisch initiiert wurden.

Gerade Martin Sellner scheint aktuell von Seiten Kubitscheks uneingeschränktes Vertrauen zu genießen. So ist er nicht nur regelmäßiger Gast in der „Sezession“, den Publikationen des Verlags und auf dem Hof der Kubitscheks, sondern zeichnet sich für diverse Projekte verantwortlich. Allen voran die Plattform „1%“, die Sellner in den letzten Wochen, zusammen mit Phillip Stein, maßgeblich prägte. Nebenbei überzeugte er Kubitschek mit Sicherheit aber auch audiovisuelle Medien noch stärker als politische Agitationsinstrumente zu gebrauchen, wovon unter einem ein Literatur-Vlog mit und von Ellen Kositza zeugen, für dessen Aufnahme und Schnitt sich Sellner verantwortlich zeigt.

Auch, dass Sellner und nicht noch, wie vor einigen Jahren Martin Lichtmesz, als Akteur beim „kulturzeit“-Beitrag in Erscheinung tritt, zeugt von dessen wichtiger Position in der Hierarchie der Gefolgschaft, dessen Zentrum Kubitschek unangefochten darstellt.

Von der maßgeblich durch Sellner und Lichtmesz geprägten Anbindung der „Identitären“ an das IfS und dessen Akteur*innen profitieren beide Seiten enorm. Einerseits können so die Theorien von Kubitschek und Co. direkt in konkrete politische Agitation übersetzt werden, die die verschiedenen „Identitären Bewegungen“ durchführen, andererseits bieten die Strukturen des IfS, als auch die persönlichen Ressourcen von Kubitschek und das, über 1% und den Verlag, lukrierte Finanzvolumen, eine Basis, die es ermöglicht herausragenden Akteure in finanzierte Positionen zu bringen, die es diesen dann ermöglicht sich voll und ganz der politischen Arbeit zu widmen.

Gleichfalls profitieren beide Seiten von den vorhandenen Strukturen und Möglichkeiten zu Publizieren. So konnten die „Identitären“ ihre Ideen schnell und hochgradig professionell publizieren, auf der anderen Seite profitierte das Magazin „Sezession“ von den neuen Autor*innen und deren theoretischen Vorbildern, die vom Verlag übersetzt und aktuell nach für nach im Verlagsprogramm veröffentlicht werden. Eine Win-Win Situation für alle, außer die antifaschistische Kritik, die diese Gruppen allzu lange ignorierte.

Nun also stehen Kubitschek, Sellner und Gefolge mit ihren vom Schlamm des Hasses verkrusteten Stiefeln mitten auf den Teppichen in unseren geistigen Wohnzimmern und selbst der ignorantesten Antifa-Gruppe dürfte nun klar werden, dass wir Kubitschek dringend wieder in die geistige, als auch geographische Provinz verbannen müssen, bevor wir wieder darüber diskutieren können, ob wir denn nun lieber einen hell- oder dunkelroten Teppich vor dem Bücherregal wollen!

1Bei diesem Kern handelt es sich um Männer. Ellen Kositza fungiert hier eher als schmückendes Beiwerk.